Interviewreihe

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick. Unsere Kurzinterview-Reihe zur Bundestagswahl in Runde 2.1

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Anna-Sophie Heinze, …

Eine Rezension von Vincent Wolff

„Ökolatschen neben Springerstiefeln“, so beschreibt Josef Schuster im Vorwort zu „Fehlender Mindestabstand“ die eigentümliche soziale und politische Zusammensetzung der gegen die Corona-Schutzmaßnahmen Demonstrierenden. Gerade weil die radikalen Gegner*innen der Corona-Maßnahmen so heterogen sind, versucht der von Heike Kleffner und Matthias Meisner herausgegebene Sammelband ihre Organisationsformen, Überzeugungen und Feindbilder näher zu beleuchten. Aus Sicht unseres Rezensenten Vincent Wolff ist dabei ein „spannendes Zeitzeugen-Dokument“ herausgekommen, dem es aber an innerem Zusammenhalt mangele. (lz)

BTW-Schwerpunkt Außenpolitik
Interview

Wider die „gefühlten Zahlen“. Vorannahmen in der migrationspolitischen Debatte und die Chancen eines sachlicheren Blicks

Ein Interview mit Victoria Rietig

In der Debatte um Migration kochen die Emotionen oft hoch, auch weil Vorannahmen und gegensätzliche Überzeugungen aufeinanderprallen. Im Interview erklärt Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der DGAP, wie sich dies auf die Politikberatung auswirkt und was zu einer Versachlichung der Debatte beitragen könnte. Zudem plädiert sie dafür, auch in migrationspolitischen Fragen stärker mit den USA zusammenzuarbeiten, denn die Migrationssituation beider Länder sei sich „heute ähnlicher als je zuvor in der Geschichte“. (lz) 

Sammelrezension

Extremismus, Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus und Hass. Neue Monografien zu Hintergründen, Entstehung und demokratischen Antworten

Eine Sammelrezension von Wahied Wahdat-Hagh

Wahied Wahdat-Hagh bespricht drei aktuelle Werke zum Thema Extremismus, die den Gegenstand auf unterschiedlichen Ebenen angehen: Während Armin Pfahl-Traughbers „Extremismus und Terrorismus in Deutschland. Feinde der pluralistischen Gesellschaft“ aus der Theoriebildung auf die genannten Phänomene blickt, gewährt der Sammelband „Nach dem NSU. Ergebnisse und Konsequenzen für die Polizei“ von Christoph Kopke Einblicke darin, welche Rolle die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in der Ausbildung von Polizeibeamt*innen spielt. Ahmad Mansours Buch „Solidarisch sein! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Hass“ wiederum schildert dessen persönliches Erleben von Rassismus und Extremismus und sein praktisch ausgerichtetes Vorgehen dagegen. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Kommentar

Acht Punkte für eine globale Agenda strukturellen Wandels nach der COVID-19-Pandemie. Triebwerke der sozial-ökologischen Transformation

Ein Kommentar von Jens Martens

Der Autor bezweifelt, dass die vom Weltwirtschaftsforum als Antwort auf die Covid-19-Pandemie gestartete Initiative eines „Great Reset“ des Kapitalismus hilft, die aktuellen Krisen tatsächlich zu überwinden. In dem von einer globalen Koalition von Organisationen der Zivilgesellschaft, u. a. dem Global Policy Forum, herausgegebenen Bericht „Spotlight on Sustainable Development 2020“ wird stattdessen eine Agenda formuliert, die für acht Politikbereiche Reformen und auch Veränderungen in den zugrunde liegenden Narrativen vorsieht, wie Jens Martens schreibt. Hierzu zähle etwa die Durchsetzung der Klimagerechtigkeit. (ste)

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Martin Repohl

Dass sich die westliche Welt in einer Dauerkrise befindet, ist eine oft gestellte Diagnose. Dass es nicht gelingt, diesen toten Punkt zu überwinden, sieht Marc Saxer, Mitglied der SPD-Grundwertekommission, auch darin begründet, dass das „progressive Lager“ zu selten auf breit angelegte Allianzen setzt. In „Transformativer Realismus“ plädiert er daher für ein stärker integratives Vorgehen. Martin Repohl hat das Buch rezensiert. Während ihn das grundsätzliche Anliegen des Autors überzeugt, sieht er Unschärfen in Saxers Verwendung des für seine Argumentation zentralen Begriffs der Lebenswelt. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

Funktionserfüllung herausgefordert. Diversity in Parteien

Eine Analyse von Eileen Böhringer und Benjamin Höhne

Parteien sind zentral für die Besetzung politischer Ämter. Allerdings spiegeln sie die soziale Struktur der Bundesrepublik nur eingeschränkt wider. Dies ist ein Problem für kaum parteipolitisch aktive Bevölkerungsgruppen – aber auch für die Parteien selbst: In „Funktionserfüllung herausgefordert“ weisen Eileen Böhringer und Benjamin Höhne darauf hin, dass mangelnde Vielfalt CDU, SPD, Grüne und Co. bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen Aufgaben beeinträchtigen kann, blicken auf das Problembewusstsein der Parteien hierfür und diskutieren deren Initiativen zur Diversifizierung ihrer Mitgliedschaft. (lz)

Eine Rezension von Rainer Lisowski

Laut Rezensent Rainer Lisowski geht es Berthold Löffler darum, die unterschiedlichen Weltsichten in West- und Osteuropa aufzuzeigen, wie zum Beispiel in der Frage der Migration. Kosmopolitisch-multikulturelle und kommunitaristisch-demokratische stünden einander gegenüber. Während sich erstere etwa in den Wertvorstellungen der Grünen finden, seien letztere primär in Osteuropa vorhanden, die sich durch eine Wertschätzung des Nationalstaates auszeichnen. Löffler teile eher die Positionen der Kommunitaristen. Das Buch sei zugleich Analyse und Abrechnung – etwa mit Angela Merkels Politik. (ste)

Eine Rezension von Wilhelm Johann Siemers

„Ukraine matters“, so lautet die zentrale Botschaft von Mychailo Wynnyckyis Monografie „Ukraine´s Maidan, Russia´s War“. Hierin beschreibt der Autor aus der Perspektive des ‚teilnehmenden Beobachters‘ die Proteste, die 2013/14 den damaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch aus dem Amt vertrieben. Wilhelm Johann Siemers‘ Rezension des Buches stellt die enorme Bedeutung, die Wynnyckyi dem Aufstand beimisst, heraus: Er erscheint als Zeichen eines profunden Wandels in der politischen Kultur des Landes, der von Russland bekämpft werde und gleichzeitig den Westen nicht kalt lassen dürfe. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview

Haben es Politikerinnen in den Medien schwerer?
Der rasante Wandel politischer Kommunikation, seine geschlechtsspezifischen Auswirkungen und deren Erforschung

Ein Interview mit Jürgen Maier

Annalena Baerbock, Hillary Cliton, Angela Merkel – wann immer Frauen nach der Macht streben, entsteht eine Debatte darüber, ob Politikerinnen in den Medien einen schwereren Stand haben als ihre männlichen Kollegen. Wir haben Jürgen Maier von der Universität Konstanz-Landau dazu interviewt, wie sich ein solcher Verdacht wissenschaftlich überprüfen ließe. Auch darum, wie sich politische Kommunikation in den letzten Jahren verändert hat und ob Frauen und Männer Emotionen bei der Vermittlung politischer Botschaften unterschiedlich einsetzen, geht es in unserem Interview. (lz)

Eine Rezension von Michael Kolkmann

Ein neues Zentrum am WZB widmet sich der Erforschung der Zivilgesellschaft. Mit dem gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Tutzing vorgelegten Sammelband ist ihm nach Meinung unseres Rezensenten Michael Kolkmann ein „beachtlicher Einstieg“ gelungen. Indem die Aufsätze auf historische Wendepunkte für die Entwicklung der bundesdeutschen Bürgergesellschaft eingehen, unterschiedliche soziale Bewegungen und Akteure in den Blick nehmen und neue Herausforderungen durch die Corona-Pandemie thematisieren, gelingt es ihnen aus Kolkmanns Sicht, die Bandbreite des Begriffs „Zivilgesellschaft“ aufzuzeigen. (lz)

BTW-Schwerpunkt Außenpolitik
Kommentar

Weder der Tradition entsprechend noch zukunftweisend. Das außenpolitische Schweigen im Wahlkampf

Trotz der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan blieb es im Wahlkampf seltsam still um Deutschlands Rolle in der Welt. In seinem Kommentar unterstreicht Axel Heck, dass in der Vergangenheit Wahlkämpfe sehr wohl von außenpolitischen Fragen geprägt waren, insofern sich an ihnen nicht selten ideologische Differenzen festmachen ließen. Mögen die Kontroversen hier inzwischen weniger scharf sein, eine wahltaktische Selbstbeschränkung auf die Innenpolitik greift für Heck zu kurz: Fast alle zentralen politischen Probleme hätten mittlerweile eine solche Komplexität erlangt, dass sie nur international angegangen werden könnten. (lz)

Doppelrezension

Beschränkungen von Grundrechten in der Pandemie. Kritische Reflexionen

Eine Doppelrezension von Max Lüggert

Rezensent Max Lüggert nimmt zwei Publikationen in den Blick, in denen die Beschränkungen von Grundrechten in der Pandemie thematisiert werden. Während es um deren politischen Folgen aus staatsrechtlicher Sicht in dem von Robert van Ooyen und Hendrik Wassermann edierten Beiheft zur Zeitschrift Recht und Politik „Corona und Grundgesetz“ geht, präsentieren Hannes Hofbauer und Stefan Kraft in dem von ihnen herausgegebenen Sammelband „Herrschaft der Angst“ eine umfassendere Kritik an den Corona-Maßnahmen. Sie sehen, so Lüggert, „in der pandemischen Situation einen Moment, in dem politische und mediale Eliten gezielt Angst erzeugen, um neue Regeln zu erlassen". (ste)

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Christian Heuser

Die Corona-Krise offenbare, wie ungleich die Gesellschaft strukturiert sei. Daher sei es notwendig, das bestehende Wirtschaftssystem zu verändern. Hierfür schlägt Thomas Piketty eine Reihe von Maßnahmen vor, wie etwa das Ende der „Pro-Markt-Ideologie“ oder die Einführung einer progressiven Vermögenssteuer. Eine „bessere Gesellschaft“ lasse sich im Wege eines „partizipatorischen Sozialismus“ realisieren. Insgesamt vermisst Rezensent Christian Heuser einen stärkeren Bezug zur aktuellen Situation, eine stärkere Fokussierung auf das Verhältnis von Pandemie und Ungleichheit. (ste)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

Große Koalitionen als Motoren der politischen Polarisierung? Das Beispiel Deutschland in den Jahren 2004 bis 2018

Eine Analyse von Oscar Gabriel

Hat die Große Koalition zu einer politischen Radikalisierung beigetragen? Oscar Gabriel untersucht diesen oft geäußerten Verdacht. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study für die Jahre 2004 bis 2018. So können u.a. Veränderungen bei der Selbsteinstufung der Wähler und bei ihrer Teilnahme an außerparlamentarischen Protesten berücksichtigt werden. Gabriel unterstreicht, dass sich zwar Radikalisierungsprozesse zeigen ließen, eine „systematische Beziehung zwischen dem Amtieren einer Großen Koalition“ und einer Polarisierung der Bevölkerung aber nicht feststellbar sei. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview

Warum es ein vielfältigeres Parlament braucht. Die Initiative Brand New Bundestag

Interview mit Maximilian Oehl

Die soziale Zusammensetzung des Bundestags weicht deutlich von der der deutschen Bevölkerung ab: Nur rund ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen und weniger als zehn Prozent haben einen Migrationshintergrund. Viele Parteien haben erkannt, dass mangelnde Vielfalt auch ein Problem für sie selber darstellt, und bemühen sich um eine bessere Einbindung bislang wenig vertretener sozialer Gruppen. Dem Verein Brand New Bundestag allerdings reichen diese Schritte nicht. Warum das so ist und warum mehr Diversität im Parlament so wichtig ist, erklärt Maximilian Oehl, Mit-Gründer der Initiative, im Videointerview. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen

Eine Rezension von Sven Jochem

In „Demokratie ohne Mehrheit?“ plädiert Michael Koß für mehr Offenheit gegenüber der Bildung einer Minderheitsregierung, auch auf Bundesebene. Hiermit legt er einen wichtigen Debattenbeitrag zum richtigen Zeitpunkt vor, applaudiert unser Rezensent Sven Jochem. Dennoch kritisiert er an Koß‘ Argumentation, dass sie sich zu stark auf eine vermutete gesellschaftliche Spaltung stütze und die Unterschiede zwischen den skandinavischen Demokratien und ihrer langen Erfahrung mit Minderheitsregierungen einerseits sowie den politischen Systemen der deutschsprachigen Länder andererseits vernachlässige. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Eine Rezension von Ulf Kemper

Das deutsche Wahlsystem vereint Elemente von Mehrheits- (Erststimme) und Verhältniswahl (Zweitstimme). In „Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem“ untersuchen F. U. Pappi, A.-S. Kurella und T. Bräuninger, wie sich die zwei Stimmabgaben beeinflussen und auf Wahlentscheidung und Kandidatenaufstellung einwirken. In seiner Rezension des Werkes betont Ulf Kemper das schlüssige Zusammenspiel von Theorie und Fallbeispielen und das auf der theoretischen Ebene innovative Vorgehen der Autor*innen, wenngleich er hier in Teilen noch gewisse Unschärfen sieht. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview 

Mehr umstrittene Themen, mehr Meinungsschwankungen, aber nicht mehr Polarisierung? 
Umfragen in konfliktreichen Zeiten

Ein Interview mit Rita Müller-Hilmer und Richard Hilmer

Wenn Besorgnis ob einer zunehmenden politischen Polarisierung geäußert wird, lohnt es, die sich abzeichnenden Konfliktlinien aus einer längeren Perspektive in den Blick zu nehmen. Dies tun Rita Müller-Hilmer und Richard Hilmer in dem ausführlichen Interview, das sie uns gegeben haben. Im Interview erklären die beiden Geschäftsführenden von Policy Matters – Gesellschaft für Politikforschung und Expert*innen für umfragebasierte Meinungsforschung zudem, welche Faktoren eine Rolle dabei spielen ob Einzelereignisse Einfluss auf den Ausgang von Wahlen haben. (lz)

Eine Rezension von Rainer Lisowski

In seinem Buch „Schlacht der Identitäten“ setzt sich der Publizist und Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad mit der aufgeheizten Debatte über Rassismus in Deutschland auseinander. Indem er auf die psychologischen Grundlagen des Rassismus verweist und entsprechend alle Menschen zu einem reflektierteren Umgang mit dem Phänomen auffordert, hat er aus der Sicht unseres Rezensenten Rainer Lisowski einen Punkt getroffen. Auch die autobiografischen Einsprengsel, mit denen Abdel-Samad das Werk anreichert, fügen sich Lisowski zufolge gut in seine Argumentation. (lz)

Eine Rezension von Thomas Mirbach

Die Reichweite rechter Bedrohungen habe sich deutlich vergrößert, so der Bielefelder Soziologe Wilhelm Heitmeyer in der gemeinsam mit Manuela Freiheit und Peter Sitzer publizierten Studie, die die 2018 erschienene Untersuchung „Autoritäre Versuchungen“ fortschreibt. „Ihre Akteure sind mittlerweile bis in die Strukturen und Institutionen der demokratischen Kultur vorgedrungen.“ Diese Entwicklung zeige sich exemplarisch am verdeckten Eindringen in Sicherheitsinstitutionen wie Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz. Im Kampf um eine kulturelle Hegemonie überlagerten sich neo-rassistische und antisemitische Elemente, so Rezensent Thomas Mirbach. (ste)

Mit „Die Realität des Risikos“ wollen Julian Nida-Rümelin und Nathalie Weidenfeld einen „Kontrapunkt zur postmodernen, unernsten, antirealistischen, perspektivischen Sicht auf Risiko“ setzen, die nach ihrer Einschätzung in den Geistes- und Sozialwissenschaften dominiere. Dabei gerät das Buch aus Sicht unseres Rezensenten Martin Repohl aber auch zunehmend zu einer Abrechnung mit der deutschen Corona-Politik – diese Abrechnung allerdings treffe nicht den richtigen Ton und lasse ihrerseits Realitätssinn und eine hinreichende theoretische Untermauerung vermissen, befindet Repohl. (lz)

Eine Rezension von Vincent Wolff

Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Robert A. Dahl beantwortet in „On Democracy“ zentrale Fragen zur Entstehungsgeschichte von Demokratien. Dabei unterscheidet der Autor, so Rezensent Vincent Wolff, zwischen der Demokratie in seiner idealen Form und in seiner realen Ausprägung und zeigt Wege auf, wie sich Erstere erreichen lässt. So könnten etwa mehr Kommunikation und eine intensivere Vernetzung zwischen den Ländern dazu beitragen, dass sich bestehende Demokratien zu idealen weiterentwickeln. Zwischen Marktwirtschaft und Demokratie bestehe ein Zusammenhang, sie könne zu einer Demokratisierung führen. (ste)

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Christian Heuser

Indem man andere schützt, schützt man sich selbst. Diese Idee, so Heinz Bude im Interview mit Christian Krell, sei der Basismechanismus von Solidarität. Zu Beginn der Corona-Krise sei sie vorhanden gewesen, doch mittlerweile befinde sie sich in Gefahr. Einen Ausweg biete sowohl die Wiederbelebung der kommunalen Ebene als auch ein solidarisches Handeln auf Ebene der Europäischen Union – so ließen sich die Folgen der Corona-Krise gemeinsam bewältigen. Christian Heuser hat die Publikation besprochen. (ste)

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Eine Rezension von Sven Leunig

Klaus Detterbeck habe mit „Parteien im Auf und Ab“ seinem 2011 veröffentlichten umfangreichen Werk über Parteien und Parteiensysteme eine – wie Rezensent Sven Leunig schreibt – „lesenswerte Ergänzung beziehungsweise Aktualisierung“ seiner bisherigen Erkenntnisse zur Parteiensystemforschung hinzugefügt. Die Veränderungen in den europäischen Parteiensystemen, wie etwa der Mitgliederschwund, seien auch durch die Globalisierung bedingt, aber vor allem durch die Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/2009 verursacht. Die „Stunde der Populisten“ sei „somit eine Reaktion auf wirtschaftliche Sorgen und kulturelle Ängste“ gewesen. (ste)

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Florian Geisler

Obwohl seine Verfechter*innen in ihm ein Mittel der Emanzipation sehen, hadern linke Parteien oft mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Karl Reitters „Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen“ nimmt sich ihrer Bedenken an. Florian Geisler hat das Werk für uns besprochen. Seine Rezension macht deutlich, dass aus Reitters Sicht die meisten linken Vorbehalte gegenüber dem Grundeinkommen schon allein deswegen ins Leere laufen, weil sie auf veralteten wirtschaftspolitischen Vorstellungen gründen. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Essay

Bereit für die grüne Freiheit? Vom Ende der Verbotspartei 

Ein Essay von Katia Backhaus

Freiheit in einer Partei, die einen Veggie-Day einführen wollte? Gibt es das? Robert Habecks Rede auf dem letzten Parteitag und das aktuelle Wahlprogramm der Grünen räumen der Freiheit auf jeden Fall einen prominenten Platz ein. In „Bereit für die grüne Freiheit?“ analysiert Katia Backhaus, was die Grünen unter dem Begriff verstehen und welche Denkfiguren dahinterstehen. Eine wichtige Rolle in der Annäherung der Grünen an die Freiheit spielt ihrem Essay zufolg eunter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr 2021, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz)

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Digirama

Energiewende in Deutschland – Klimaneutralität und sozial-ökologische Marktwirtschaft bis 2045?

Deutschland wird bis 2045 klimaneutral – so zumindest das Ziel. Dieses Digirama stellt daher Beträge zu technischen, rechtlichen und institutionellen Aspekten der Frage vor, wie die Bundesrepublik diese Mammutaufgabe aus Energiewende und Klimaneutralität bewältigen will: Der politische Diskurs der Covid-19-Krise zeigt, wie stark die empfundene Legitimität von demokratischen Institutionen auch vom Vertrauen in die Kontinuität der eigenen Lebensweise beeinflusst wird. Ziel ist daher die Ergänzung der bestehenden sozialen Marktwirtschaft um die notwendige ökologische Dimension. (tt)

Eine Rezension von Rainer Lisowski

Der britische Publizist Kenan Malik übt in seinem Essay „Das Unbehagen in den Kulturen“ Kritik an einer aus seiner Sicht fehlgeleiteten Form des Multikulturalismus. Laut unserem Rezensenten Rainer Lisowski verstehe Malik ihn als einen politischen Prozess, der vom Universalismus der Aufklärung abgerückt sei, jedem Menschen eine Kultur zuweisen wolle, um die dann exkludierende safe spaces errichtet werden. Multikulturelle Politik, so Malik, habe somit säuberlich voneinander getrennte „Minderheiten“ geschaffen. So sei Großbritannien zur „Gemeinschaft von Gemeinschaften“ geworden, segmentiert durch verzerrende identitäre Vorstellungen. Gerade der in diesem Essay angewandte vergleichende Blick zwischen Großbritannien und Deutschland lohne, befindet Lisowski. (tt)

Standpunkt

Die Ukraine, USA und Nichtverbreitung von Atomwaffen. Replik auf einen Artikel zur amerikanischen Ukrainepolitik

Ein Beitrag von Andreas Umland

Stein des Anstoßes ist für Andreas Umland ein Artikel von Ted Galen Carpenter mit dem Titel „Ukraine's Accelerating Slide into Authoritarianism“. Darin übt er harsche Kritik an der US-Unterstützung für die Ukraine. Carpenters Bild von einem angeblich wachsenden Autoritarismus und Ultranationalismus in der Ukraine sind für Umland höchst unverständlich. Zwar sei die Ukraine keine ideale liberale Demokratie, aber sie sei vergleichsweise frei und demokratisch. Umland weist auf die Gefahren hin, die ein Rückzug der USA aus ukrainischen Angelegenheiten bedeuten würde: Die regionale Instabilität würde sich erhöhen und das Budapester Memorandum ausgehöhlt.(ste)