Portal für Politikwissenschaft

Rüdiger Frank
München, DVA 2018

Nordkorea galt bis vor Kurzem noch als das größte Sicherheitsrisiko der Welt, das Land selbst aber kennt kaum jemand aus eigener Anschauung. Rüdiger Frank, Professor für Wirtschaft und Gesellschaft Ostasiens an der Universität Wien und einer der renommiertesten Nordkorea-Experten weltweit, vermittelt daher in diesem Vademecum für Reisende und diejenigen, die doch lieber zu Hause bleiben, einige Einblicke. Damit ergänzt er seine Analyse „Nordkorea. Innenansichten eines totalen Staates“. Angesichts der Schilderungen stellt sich, nicht zum ersten Mal, die Frage, wie leistungsfähig dieses arme Land in militärischer Hinsicht überhaupt sein kann.

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Paulo Casaca / Siegfried O. Wolf (Hrsg.)
Cham, Springer International Publishing 2017

Paulo Casaca und Siegfried O. Wolf stellen mit ihrem Autorenteam einen neuen Ansatz vor, um sich zeitgenössischen terroristischen Erscheinungsformen zu nähern. Dazu werden sowohl historische Entwicklungen als auch Fallstudien untersucht. Staatlich unterstützter Terrorismus spielt ebenso eine Rolle wie Formen der generellen politischen Gewalt. Thematisch bewegen sich die Artikel von der iranischen Revolution über das Anwachsen des sunnitischen Terrorismus und dessen historischer Verbindung zu Pakistan über nationale Dschihadbewegungen bis hin zu den sogenannten tamilischen Befreiungstigern.

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Thomas Hegghammer (Hrsg.)
Cambridge, Cambridge University Press 2017

Dass es bei Militanz und Kampfgeist nicht nur um Bomben und Doktrinen geht, sondern auch um Rituale und Bräuche, um Musikfilme und das Erzählen von Geschichten, um Sport und Essen, ist allen, die sich ausführlich mit der Propaganda des Islamischen Staates befasst haben, eigentlich klar. Dennoch bleiben diese Aspekte im akademischen Diskurs weitgehend ausgeblendet. Erhellt werden sie in dem Sammelband des norwegischen Dschihadismus-Experten Thomas Hegghammer. Er und sein Autorenteam befassen sich mit der Bedeutung von Poesie, Musik, Bildsprache und Literatur in der dschihadistischen Kultur.

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Paolo Foradori / Giacomello Giampiero / Alessandro Pascolini (Eds.)
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

In dieser Zusammenstellung grundlegender Texte zur Problematik von Rüstungskontrolle und Abrüstung spiegeln sich deren Geschichte ebenso wie grundsätzliche Überlegungen über die Motive und Handlungsmöglichkeiten der nationalstaatlichen Akteure. Ziel ist es, gerade auch vor dem Hintergrund des Ablebens der Generation, die die Atombomben-Abwürfe von Hiroshima und Nagasaki miterlebt hat, den Weg zur weltweiten Abrüstung und Nicht-Proliferation aufzuzeigen, ohne dabei naive Positionen einzunehmen. Nach Ansicht des Rezensenten Wahied Wahdat-Hagh liegt damit ein neues Standardwerk vor.

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Christa Zuberbühler / Christine Weiss
München, Oekom 2017

Der Begriff Nachhaltigkeit sei zu einem inhaltsleeren Modewort verkommen. Mit dieser Klage stehen Christa Zuberbühler und Christine Weiss nicht allein da, doch sie gehen einen Schritt weiter und hinterfragen die allgemein anerkannte enge Verbindung zwischen Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit. Denn, so das Argument, der Raubbau an der Natur oder der klimaschädliche CO2-Ausstoß müssten gestoppt werden, ob mit oder ohne Gerechtigkeit. Daher sollte Nachhaltigkeit nur noch als Funktionsbeschreibung verstanden und von „emotionalen Aufladungen“ wie eben der Gerechtigkeitsfrage befreit werden.

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Thomas Mahnken / Joseph Maiolo/ David Stevenson (Hrsg.)
Oxford, Oxford University Press 2016

In diesem von Thomas Mahnken, Joseph Maiolo und David Stevenson herausgegebenen Sammelband wird die Bedeutung von Rüstungswettläufen (oder besser gesagt: von Rüstungskonkurrenzen) in historisch vergleichender Weise untersucht. Anhand von zwölf Fallstudien wird deutlich, dass gängige Annahmen über ihre Ursachen, etwa durch technologische Innovationen, zu kurz greifen. Die Autoren stellen in ihren Analysen daher vor allem die Bedeutung politischer Entscheidungen heraus. In diesen Kontext gehört auch die Funktion von Abschreckung, Konkurrenzen zu stabilisieren oder sogar zu beenden.

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Marc Lynch
Aus dem Englischen von Rita Seuß und Thomas Wollermann.
Hamburg, Edition Körber-Stiftung 2016

Marc Lynch, der Erfinder des Begriffs „Arabischer Frühling“, legt eine Bewertung der Aufstandsbewegungen in der arabischen Welt nach 2011 vor. In neun Kapiteln arbeitet er die sozialen und politischen Entwicklungen in den Aufstandsländern, die Interessenlagen der Regionalmächte und die Rolle der USA heraus. Auch geht er auf die Muslimbruderschaft ein, die er als ein Bollwerk gegen radikalere dschihadistische Kräfte einschätzt. Nach dem Scheitern der ersten Rebellion und angesichts der äußerst instabilen politischen Landschaft seien weitere und gewaltsamere Aufstände zu erwarten.

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Analyse

Foto: Wikimedia-Commons.

Die Anfechtung der Energiewende. Unmut befördert rechtspopulistisch nutzbare Konflikte

Zwar werde die Energiewende von einem übergreifenden gesellschaftlichen wie politischen Konsens getragen, wie Umfragen zeigen. Doch es mehren sich die Konflikte, wenn es um die konkrete bauliche Umsetzung in den Gemeinden geht. Eva Eichenauer berichtet über das Projekt „Energiekonflikte“, das diese kommunalen Dispute untersucht, die im Zusammenhang mit Bauprojekten des „Gemeinschaftswerkes Energiewende“ auftreten. Sie beobachtet einen Vertrauensverlust in demokratische Institutionen, von dem rechtspopulistische Parteien wie die AfD profitieren, die die Energiewende zurückdrehen wollen und zugleich so bei enttäuschten Bürger*innen zu punkten versuchen.

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Sammelrezension

Foto: Pixabay

Die europäische Energiewende. Zwischen Stagnation, Fake News und einem neuen Aufbruch

Zwei Publikationen bieten einen Überblick über die Rückschläge bei der Energiewende, plädieren aber angesichts der Potenziale und Vorteile der erneuerbaren Energien auf eine konsequente Zurückdrängung fossiler Brennstoffe. In „Das fossile Imperium schlägt zurück“ unterzieht Claudia Kemfert die zehn größten Falschbehauptungen einer analytischen Richtigstellung. Claude Turmes zeigt in „Die Energiewende – Eine Chance für Europa“ die politischen und technischen Maßnahmen auf, die der Energiewende trotz aller Widerstände immer noch zum europaweiten Erfolg verhelfen können.

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Hendrik Lange
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2018

Die Analyse der Demokratiezufriedenheit hat eine lange Tradition im Kontext der politischen Kulturforschung. Obwohl neben einer Vielzahl von Erklärungsfaktoren auch ökonomische Variablen immer wieder in diese Analysen einbezogen wurden, gab es bislang keine, die sich grundlegend mit dem Zusammenhang von ökonomischen Aspekten und Demokratiezufriedenheit auseinandergesetzt hat. Hendrik Lange schließt diese Lücke, wobei er den Einstellungen zur Demokratie vor dem Hintergrund sowohl der tatsächlichen ökonomischen Situation der Befragten als auch der subjektiv wahrgenommenen nachgeht.

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Kommentar

Protests 2 after US decision to withdraw from JCPOA around former US embassy Tehran 8 May 2018 26

Iran ist das Hauptproblem – nicht Trump. Die westliche Politik sollte ihre Spielräume nutzen

Derzeit sind sich die meisten Beobachter in Medien, Politik und Thinktanks einig in ihrer Kritik am Austritt der Vereinigten Staaten aus dem 2015 vereinbarten Arrangement zur Beilegung der Krise um das iranische Nuklearprogramm (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA). Diese Kritik ist nachvollziehbar, insbesondere was den Ton der Ansprache des amerikanischen Präsidenten betrifft. Teilweise ist sie aber überzogen und malt die Zukunft der transatlantischen Beziehungen in einem zu dunklen Licht. Tatsächlich gibt es Spielräume für westliche Politik – und endloses Lamentieren hilft nicht weiter.

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Konferenzbericht I

Marx vor dem Museum der Arbeit

Auf der Suche nach einem neuen Narrativ. Gesellschaftspolitische Dimensionen der Digitalisierung – ein Problemaufriss

Der weltweit erfolgreichste Roboter im Einsatz ist der automatische Staubsauger – von der Übernahme der Weltherrschaft durch Künstliche Intelligenz (KI) dürften wir also noch weit entfernt sein. „Schafft der Mensch den Menschen ab?“ lautete trotzdem die leitende Frage einer Tagung, die die Zeit-Stiftung im April 2018 in Hamburg veranstaltete. Die Antwort fiel zwar unisono mit einem „Nein“ aus, deutlich wurde aber dennoch, dass wir am Beginn einer Zukunft stehen, in der die Digitalisierung der Arbeitswelt die Gesellschaft zwingt, sich neu zu finden.

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Analyse

Museumshafen Hamburg

Wenige Berufsbilder halten mit der Digitalisierung Schritt. Substituierbarkeitspotenziale von Berufen

Die Entwicklung neuer Technologien hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Berufliche Tätigkeiten, bei denen der Mensch bisher als nicht ersetzbar galt, könnten heute potenziell von Computern und computergesteuerten Maschinen erledigt werden. Gleichzeitig haben sich in einigen Berufen die Tätigkeitsprofile verändert und es sind neue Tätigkeiten oder Berufe hinzugekommen. Vor diesem Hintergrund berechnen Katharina Dengler und Britta Matthes den Anteil der potenziell ersetzbaren Tätigkeiten in den Berufen für das Jahr 2016 neu, vergleichen die Ergebnisse mit denen von 2013 und untersuchen, wie sich die potenzielle Betroffenheit der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten verändert hat.

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Johannes Hillje
Bonn, Dietz Verlag 2017

Am Beispiel der Medienstrategie der AfD erklärt Johannes Hillje, wie Rechtspopulisten unter Nutzung der sozialen Medien mit der Propaganda 4.0 eine neue Form der Kommunikation etabliert haben. Mit subtilen Methoden, die erst durch das Internet möglich werden, gelinge es ihnen, geschickt „rechte Positionen als neue Normalität“ zu vermitteln und so auch Partei und Anhängerschaft zusammenzuschweißen. Hillje kritisiert aber auch die oft nur auf Personen und Skandale bezogene Berichterstattung über die AfD und zeigt Wege und Maßnahmen auf, populistischen Bestrebungen Einhalt zu gebieten.

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Frank Gesemann / Roland Roth (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Das Handbuch löst den Anspruch einer umfassenden Behandlung kommunaler Integrationspolitik in den jeweiligen Facetten und Rahmungen gut ein. Gerade die Vielfalt der eingenommenen Perspektiven – dem Prinzip zunehmender Konkretion folgend – belegt überzeugend die in den vergangenen rund zehn Jahren erfolgte konzeptionelle Ausdifferenzierung und Professionalisierung des Handlungsfeldes auf kommunaler Ebene. Auch das kann man den Beiträgen entnehmen: Die allmähliche Abkehr von der Position, Deutschland sei kein Einwanderungsland, vollzieht sich konkret in den Kommunen.

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Fritz R. Glunk
München, dtv Verlagsgesellschaft 2017

Transnationale Netzwerke sind ein allgegenwärtiges und schwer zu bestimmendes Phänomen, ihre Anzahl wird weltweit auf 2.000 geschätzt. Fritz R. Glunk gibt einen Einblick in ihre Strukturen und Arbeitsweisen. Im Mittelpunkt seiner Analyse steht dabei das Spannungsverhältnis zwischen der mangelnden demokratischen Legitimation dieser oftmals informell entstehenden Regelungswerke und der Staatlichkeit. Ein Gegenwicht zu dieser schleichenden Entdemokratisierung zulasten nationaler Parlamente könne in der Stärkung von demokratischen Zusammenschlüssen auf transnationaler Ebene liegen.

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Interview

Foto: Wikimedia Commons

Der Entwicklungspfad zur klimafreundlichen Energieversorgung. Ein Projekt präsentiert Vorschläge

Sektorkopplung könne der Schlüssel für ein klimafreundliches Energiesystem sein. Zu diesem Ergebnis kommt das Akademienprojekt „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS), eine Initiative der deutschen Wissenschaftsakademien. Darin fordern sie einen Kurswechsel in der Energiepolitik. Deutschland habe in den vergangenen Jahren zwar als „Vorreiter“ in der Energiewende gegolten, so Eberhard Umbach, Co-Leiter der ESYS-Arbeitsgruppe „Sektorkopplung“ in einem Interview. Aktuell sei es aber hierzulande um die Energiewende nicht gut bestellt. Unsere Energieversorgung basiere noch immer zu 80 Prozent auf fossilen Energieträgern.

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Margareta Mommsen
München, C. H. Beck 2017

In Russland herrsche ein verborgenes Netzwerk, schreibt Margareta Mommsen, in dem die politischen und ökonomischen Interessen der regierenden Eliten des Landes ausgehandelt würden. Die Spitze der Machtpyramide aus informellen Gruppen nennt sie das „Putin-Syndikat“. Dieser realen Machtkonstellation seien die formellen Institutionen der gleichzeitig bestehenden Scheindemokratie, etwa das Parlament und das Ministerkabinett, untergeordnet. Rezensent Hannes Adomeit stimmt ihren zentralen Thesen zu, hätte sich allerdings deren Verknüpfung mit Aspekten der russischen Außenpolitik gewünscht.

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SIRIUS: Analyse

war memorial

Erweiterte Abschreckung in Asien. Aktuelle Lehren für Europa

Die US-Politik der erweiterten Abschreckung für ihre Verbündeten in Ostasien ist durch die nuklearen Ambitionen Nordkoreas sowie die zunehmend militärisch unterfütterte Außenpolitik Chinas erneut ins Zentrum der Betrachtung gerückt. Die Diskussion in Asien zeigt erneut die bedeutende Rolle der erweiterten Abschreckung als Instrument zur Rückversicherung für die Verbündeten und damit zugleich zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen. Für Europa, dessen nukleare Kooperation mit den USA im Rahmen der NATO institutionalisiert ist, bietet diese Debatte zahlreiche Lehren.

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Analyse

Foto: Geralt/Pixabay
Angekommen und wertgeschätzt? Integration von Türkeistämmigen

Auf die Frage der Integration von Zuwanderern blicken Olaf Müller und Detlef Pollack (Universität Münster) aus deren subjektiven Perspektive, indem sie die Sicht der größten Bevölkerungsgruppe mit Migrationshintergrund in Deutschland, die der Türkeistämmigen, in den Fokus rücken. Eine unter ihrer Leitung durchgeführte Umfrage förderte zutage, dass die Türkeistämmigen mit ihrem Leben in Deutschland mehrheitlich zufrieden sind. Sie möchten sich nicht nur integrieren, sondern fühlen sich bereits heimisch, sind „angekommen“. Dennoch nehmen sie Benachteiligungen und mangelnde Anerkennung vor allem im kulturell-religiösen Bereich wahr.

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Yuval Noah Harari
Aus dem Englischen übersetzt von Andreas Wirthensohn. München, Verlag C.H.Beck 2017

„Was soll aus uns werden?“ (11) Wird der Versuch einer kleinen Silicon-Valley-Elite, den Menschen bis hin zu seiner Unsterblichkeit zu optimieren, unsere Familienbeziehungen und unsere Gesellschaften zerstören? Welche Zukunft hat die Demokratie, wenn nicht nur die Arbeitskraft des Einzelnen durch Maschinen ersetzt ist, sondern ein Algorithmus ihn viel besser als er sich selbst kennt und für ihn entscheidet? Der Historiker Yuval Noah Harari spielt die Möglichkeit einer Zukunft durch, die vorangetrieben wird, obwohl sich der Mensch – so sein Vorwurf – bisher nicht die Zeit genommen hat, zunächst sich selbst und seine Umwelt tatsächlich zu verstehen.

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Konferenzbericht II

Trude Ausschnitt

Schöne neue Arbeitswelt? Über die Effekte der Digitalisierung und die Kritik an der Gig Economy

Wie verändert sich die Arbeit durch die Automatisierung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI), wird sie humaner? Oder wird die soziale Ungleichheit vor allem durch die Ausweitung einer globalen Gig Economy gravierend zunehmen? Auf der Konferenz „Schafft der Mensch den Menschen ab?“, die die Zeit-Stiftung im April 2018 im Hamburg veranstaltete, diskutierten Expert*innen verschiedene Prognosen und zeigten auf, wie der Wandel der Arbeitswelt zugunsten der Menschen gestaltet werden könnte.

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Analyse

 Speicherstadt

Regionale Branchenstruktur spielt eine wichtige Rolle. Arbeitsmarkteffekte der Digitalisierung bis 2035

Die Digitalisierung der Produktions- und Arbeitswelt schreitet voran und dürfte zu profunden Änderungen auf dem Arbeitsmarkt führen. Da es in Deutschland große regionale Diskrepanzen hinsichtlich der Wirtschafts- und Berufsstruktur gibt und sich die Regionen auch weiterhin verschieden entwickeln, dürften auch die Auswirkungen einer zunehmenden Digitalisierung regional unterschiedlich ausfallen. Um die langfristigen regionalen Arbeitsmarkteffekte abschätzen zu können, werden hier auf Basis einer aktuellen Studie für Gesamtdeutschland regional-spezifische Modellrechnungen bis 2035 durchgeführt.

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Literatur-Fundus

Historischer Kran an der Elbphil

(Arbeitender) Mensch und Gesellschaft in der digitalen Welt. Bücher und Kurzrezensionen im Überblick

Die Prognosen über eine Zukunft unter den Vorzeichen von Big Data sind meist dystopisch. Gewarnt wird vor einer unkontrollierten Datensammelwut zulasten der Freiheit des Bürgers sowie vor einer Aushöhlung des Sozialstaates, gefürchtet wird eine Entwicklung, an deren Ende der Einzelne eine in seinen Bedürfnissen und Rechten marginalisierte Existenz fristet. Allerdings scheint sich der Fokus langsam zu verschieben, weg von einem pauschalen Abgesang auf die demokratische Welt, wie wir sie kennen, hin zu der Frage, wie der digitale Wandel gestaltet werden soll und kann.

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Call for Papers

Armut und soziale Ungleichheit in Deutschland. Neuer Themenschwerpunkt

Die soziale Spaltung der Gesellschaft, die verbreiteten Abstiegsängste der Mittelschicht und die existierende wie drohende Armut einzelner Bevölkerungsgruppen sind Gegenstand aktueller öffentlicher Debatten und wissenschaftlicher Analysen, die wir mit unserem neuen Themenschwerpunkt aufgreifen möchten.

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Analyse

Foto: Wikimedia-Commons

Die politische Umsetzung der Energiewende. Soziales Nachhaltigkeitsbarometer des IASS gibt Hinweise

Um die Einstellungen der Bevölkerung in Deutschland im Hinblick auf die Energiewende sowie politische Handlungsbedarfe zu erkennen, wurde unter Federführung des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) ein Monitoringinstrument erstellt: das Soziale Nachhaltigkeitsbarometer der Energiewende 2017. Ausgewählte Ergebnisse des ersten Barometers stellen Daniela Setton und Ortwin Renn vor. Dabei zeigt sich zwar eine breite Unterstützung in der Bevölkerung für die Energiewende, weniger positiv wird jedoch ihre politische Umsetzung eingeschätzt.

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Karl-Werner Brand (Hrsg.)
Frankfurt am Main, Campus 2017

Die Grundthese Karl-Werner Brands lautet, dass die Entstehung von und der Umgang mit Umweltproblemen untrennbar mit den jeweils dominanten gesellschaftlichen Organisationsmustern, Problem- und Konfliktlagen verknüpft ist. Die Dynamiken der sozial-ökologischen Transformation seien daher immer aus ihrem gesellschaftlichen Kontext heraus zu rekonstruieren, was dem Autor nach Meinung des Rezensenten gelingt. Er analysiert, wie die Menschheit in den vergangenen hundert Jahren versucht hat, die negativen Folgen beschleunigter und wachsender Modernisierung und Industrialisierung zu bewerkstelligen.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Foto: Pixabay 

Die Energiewende in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Anhand dieser Auswahl lässt sich die Geschichte der Energiewende nachvollziehen, die einer Herkulesaufgabe gleicht. Es werden die Faktoren benannt, die zum erfolgreichen Ausbau erneuerbarer Energien beitragen – wie etwa die Partizipation von Akteuren –, und die Probleme bei der Umsetzung der Energiewende skizziert. Ganz unterschiedlich fällt die Einschätzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes aus: Einerseits wird darin ein internationales Erfolgsmodell gesehen, sodass Deutschland bei der energetischen Umstellung weltweit eine Vorreiterrolle einnehme, andererseits sei es reformbedürftig.

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Matthias Maass (Ed.)
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Mit seiner Botschaft von „Hope“ und „Change“ weckte Barack Obama in vielen Ländern Erwartungen auf ein neues, konstruktives Engagement der US-Außenpolitik. In diesem von Matthias Maass herausgegebenen Band stehen insbesondere die Hoffnungen und Erfahrungen afrikanischer, asiatischer und arabischer Länder im Vordergrund. Die Auswertung der bilateralen Beziehungen zu Russland und Israel werden zudem in einen größeren historischen Kontext gestellt und hinterfragt. Insgesamt zeigt sich, dass auf die hohen Erwartungen nicht selten Enttäuschung über das selbst- oder fremdverschuldete Nichterreichen großer Ziele folgte.

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Michael Minkenberg
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2017

Die komparative Analyse rechtsradikaler Parteien und Bewegungen in Osteuropa, die Michael Minkenberg vorlegt, gewinnt ihr „tertium comparationis“ einerseits, indem die radikale Rechte in Westeuropa als Grundlinie herangezogen wird, andererseits unter Verweis auf den unvollendeten Transformationsprozess und das nicht abgeschlossene Nation-Building. Die Einzelfallstudien unter anderem zu Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn lassen sich so zu der Frage verbinden, ob die radikale Rechte vielleicht sogar eine erwartbare Nebenfolge eines beschleunigten Modernisierungsprozesses ist.

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