Amtsverlust trotz Amtsbonus? Wechsel im Ministerpräsidentenamt nach Landtagswahlen (1991 bis 2022)

Franziska Carstensen / Jakob Hirn / Kevin W. Settles

Amtsverlust trotz Amtsbonus? Wechsel im Ministerpräsidentenamt nach Landtagswahlen (1991 bis 2022)

Können amtierende Ministerpräsident*innen hierzulande auf Länderebene bei Wahlen auf den sogenannten ‚Amtsbonus‘ hoffen? Und hat sich dieses Phänomen gegebenenfalls über die Jahre gewandelt? Franziska Carstensen, Jakob Hirn und Kevin W. Settles vom "Institut für Parlamentarismusforschung" (IParl) haben anhand aller Landtagswahlen von 1991 bis Mai 2022 empirisch untersucht, wann von einem Amtsbonus auf Landesebene gesprochen werden kann und welche Faktoren bei einer Ab- bzw. Wiederwahl auftraten. (tt)

Kandidatenaufstellung, Wahlforschung, Wähler*innen, Spitzenkandidat*innen, Bundesrepublik Deutschland, Partizipation und Wahlen, Repräsentation und Parlamentarismus

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Probleme in demokratischen Systemen. Ursachen für ihre Transformation in Autokratien

In seiner Doppelrezension bespricht Max Lüggert mit „After Democracy“ von Zizi Papacharissi und „Popular Dictatorships“ von Aleksandar Matovski zwei Bücher, die sich mit der Demokratie und ihren Herausforderungen beschäftigen. „After Democracy“ komprimiert persönliche Gespräche, die Papacharissi in verschiedenen Ländern mit Menschen zum Thema Demokratie und Staatsbürgerschaft geführt hat, in einem Buch. „Popular Dictatorships“ befasst sich mit der Transformation von Demokratien zu autokratischen Systemen und den Gründen für die innere Stabilität solcher „Wahlautokratien“. 

Autoritarismus, Demokratie, Transformationsprozess , Demokratie und Frieden, Autokratie vs. Demokratie

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COVID-19 als Stabilitätsrisiko: Wieso Pandemien ein sicherheitspolitisches Problem sind

Dass Epidemien und Pandemien erhebliche Auswirkungen auf die internationale Sicherheit und Stabilität haben können, ist keine neue Erkenntnis. Trotzdem hat die Politik entsprechende Warnungen von Expert*innen lange nicht ausreichend beachtet. Im Interview erklärt Daniela Braun, Referentin für Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung, wie sich das Forschungsfeld „Gesundheit und Sicherheit“ entwickelt hat, welche konkreten sicherheitspolitischen Folgen Epidemien und Pandemien haben können und welche Reformvorhaben die Bundesregierung auf internationaler Ebene vorantreiben sollte. 

Sicherheitspolitik, Vereinte Nationen, Bundesregierung, Corona-Pandemie, Konflikte und Krisenprävention, Außen- und Sicherheitspolitik

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Zehn Punkte für globale Impfgerechtigkeit und Pandemieprävention

Global Policy Forum Europe

Jens Martens benennt in seiner Studie zehn Punkte, die er für besonders relevant hält, um auf dem Weg zu globaler Impfgerechtigkeit und wirksamer Pandemieprävention Fortschritte zu erzielen. Diese stellten zugleich einen notwendigen Beitrag zur Verwirklichung des Gesundheitsziels (SDG 3) der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung dar. Um die COVID-19-Pandemie zu überwinden, reiche es nicht aus, Impfstoffe für die gesamte Weltbevölkerung zu produzieren und fair zu verteilen. Notwendig sei auch eine funktionsfähige öffentliche Gesundheitsinfrastruktur. In vielen Ländern sei eine substanzielle Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme erforderlich. (ste)

Global Governance, Corona-Pandemie, Konflikte und Krisenprävention, Außen- und Sicherheitspolitik

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Das Ende offener Vorwahlen? Die personelle Auswahl für die französische Präsidentschaftswahl 2022

Im Frühjahr 2022 wurde in Frankreich der Staatspräsident gewählt. Anastasia Pyschny und Claire Bloquet zeigen, wie die Kandidierenden für die Vorwahlen ausgewählt wurden und fragen, warum Sozialisten (PS) und Konservative (LR) von der Methode der offenen Vorwahlen abgewichen sind, während die Grünen (EELV) an diesem Verfahren festhielten.

Frankreich, Macron, Emmanuel, Partizipation und Wahlen, Repräsentation und Parlamentarismus

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70 Jahre Bundesverfassungsgericht. Etatistische Schieflagen und Rollbacks eines konservativen Gerichts

Mndliche Verhandlung in Karlsruhe Wikimedia Commons

Seit einigen Jahren sehe sich das Bundesverfassungsgericht in der Forschung der Kritik ausgesetzt: Vorgehalten werde ihm nicht nur, in zu vielen politischen und sonstigen Lebensfragen zu entscheiden (Stichwort „Entgrenzung“), sondern auch ein gewisser „Etatismus“. Das bedeute, dass es in Fragen von „hoher“ Politik oftmals „staats-und regierungsnah“ urteile. Diese Kritikpunkte erörtert Robert van Ooyen anhand von drei Büchern – von Gerhard Czermak, Andreas Kulick/Johann Justus Vasel sowie Kristina Stiegemeyer – und fragt abschließend nach den Gründen für die konservative Haltung des Gerichts. 

Bundesverfassungsgericht, Verfassungsgerichtsbarkeit, Effizienz und Leistungsfähigkeit, Repräsentation und Parlamentarismus

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Strukturprobleme der deutschen Demokratie. Ein Gespräch zwischen Roland Lhotta und Frank Decker

Dauerbaustellen und rasanter Wandel prägten die politische Landschaft der letzten Jahre gleichermaßen. Die Aussage, die deutsche Demokratie stecke in einer Krise, ist  daher schnell bei der Hand. Aber trifft diese Diagnose tatsächlich zu? Wir haben die Bundestagswahl und die Regierungsbildung zum Anlass genommen, um mit Frank Decker und Roland Lhotta über Strukturprobleme der deutschen Demokratie zu sprechen. Entstanden ist ein intensiver Dialog, in dem die beiden Professoren für Politikwissenschaft auf Bruchstellen in der politischen Architektonik der BRD eingehen, aber auch auf Stellschrauben für positive Entwicklungen hinweisen. 

Demokratie, politisches System, Bundestagswahl 2021, BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft, Effizienz und Leistungsfähigkeit, Repräsentation und Parlamentarismus

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Wider die „gefühlten Zahlen“. Vorannahmen in der migrationspolitischen Debatte und die Chancen eines sachlicheren Blicks

BildRiettig

In der Debatte um Migration kochen die Emotionen oft hoch, auch weil Vorannahmen und gegensätzliche Überzeugungen aufeinanderprallen. Im Interview erklärt Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der DGAP, wie sich dies auf die Politikberatung auswirkt und was zu einer Versachlichung der Debatte beitragen könnte. Zudem plädiert sie dafür, auch in migrationspolitischen Fragen stärker mit den USA zusammenzuarbeiten, denn die Migrationssituation beider Länder sei sich „heute ähnlicher als je zuvor in der Geschichte“. 

Außenpolitik, USA, Migration, Einwanderung , Migrationspolitik, Bundesrepublik Deutschland, Bundestagswahl 2021, BTW-Schwerpunkt: Außenpolitik, Transparenz und Kommunikation, Repräsentation und Parlamentarismus

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Warum es ein vielfältigeres Parlament braucht. Die Initiative Brand New Bundestag

BrandNew Start

Die soziale Zusammensetzung des Bundestags weicht deutlich von der der deutschen Bevölkerung ab: Nur rund ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen und weniger als zehn Prozent haben einen Migrationshintergrund. Viele Parteien haben erkannt, dass mangelnde Vielfalt auch ein Problem für sie selber darstellt, und bemühen sich um eine bessere Einbindung bislang wenig vertretener sozialer Gruppen. Dem Verein Brand New Bundestag allerdings reichen diese Schritte nicht. Warum das so ist und warum mehr Diversität im Parlament so wichtig ist, erklärt Maximilian Oehl, Mit-Gründer der Initiative, im Videointerview. 

Parlament, Gleichberechtigung, Bundestagswahl 2021, BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft, Diversity, Effizienz und Leistungsfähigkeit, Repräsentation und Parlamentarismus

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Funktionserfüllung herausgefordert. Diversity in Parteien

BhringerHhne

Parteien sind zentral für die Besetzung politischer Ämter. Allerdings spiegeln sie die soziale Struktur der Bundesrepublik nur eingeschränkt wider. Dies ist ein Problem für kaum parteipolitisch aktive Bevölkerungsgruppen – aber auch für die Parteien selbst: In „Funktionserfüllung herausgefordert“ weisen Eileen Böhringer und Benjamin Höhne darauf hin, dass mangelnde Vielfalt CDU, SPD, Grüne und Co. bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen Aufgaben beeinträchtigen kann, blicken auf das Problembewusstsein der Parteien hierfür und diskutieren deren Initiativen zur Diversifizierung ihrer Mitgliedschaft. 

Parteien, Gleichberechtigung, BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft, Diversity, Demokratie und Frieden, Effizienz und Leistungsfähigkeit, Liberales Versprechen, Repräsentation und Parlamentarismus

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Haben es Politikerinnen in den Medien schwerer?

Legopresse

Annalena Baerbock, Hillary Cliton, Angela Merkel – wann immer Frauen nach der Macht streben, entsteht eine Debatte darüber, ob Politikerinnen in den Medien einen schwereren Stand haben als ihre männlichen Kollegen. Wir haben Jürgen Maier von der Universität Konstanz-Landau dazu interviewt, wie sich ein solcher Verdacht wissenschaftlich überprüfen ließe. Auch darum, wie sich politische Kommunikation in den letzten Jahren verändert hat und ob Frauen und Männer Emotionen bei der Vermittlung politischer Botschaften unterschiedlich einsetzen, geht es in unserem Interview. 

Bundestagswahl, Wahlkampf, politische Kommunikation, Bundestagswahl 2021, BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft, Transparenz und Kommunikation, Repräsentation und Parlamentarismus

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Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen „Eigernordwand“? Sieben wirtschaftspolitische Herausforderungen für die neue Bundesregierung

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Wirtschaftspolitisch wird die neue Bundesregierung vor schwierigen, aber nicht unlösbaren Aufgaben stehen, befindet Rolf J. Langhammer in seinem Kommentar „Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen ,Eigernordwand‘?“. Wenngleich noch viele Entwicklungen im Dunkeln lägen, lassen sich nach Langhammer bereits jetzt sieben zentrale Felder identifizieren, auf denen die neue Regierung wirtschaftspolitisch aktiv werden müsse. Diese reichen vom Abbau des Produktionsstaus über die Einebnung der Chancenungleichheit bis zum Kampf gegen den Klimawandel. 

Bundestagswahl, Wirtschaftspolitik, Bundestagswahl 2021, BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise in eine nachhalitge Zukunft, Demokratie und Frieden, Liberales Versprechen, Strukturwandel der Gesellschaft

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