Wer hat noch nicht? Wer will nochmal? Die Alternative für Deutschland (AfD) ist aktuell ein beliebtes Untersuchungsthema der deutschen Politikwissenschaft. Dass trotz mannigfaltiger Veröffentlichungen nach wie vor sehr empfehlenswerte Schriften über die Partei erscheinen und – auch für jene, die sich bereits intensiver mit der Partei befasst haben – neue Erkenntnisse bieten können, zeigt der Sammelband von Wolfgang Schroeder und Bernhard Weßels. Darin schreiben 14 Autoren in zehn thematischen Kapiteln zu Wählerschaft, Kandidaten, Programmatik und parlamentarischer Arbeit der AfD.

Wie verhält es sich mit der Rolle des Populismus für die Demokratie? Totengräber oder Jungbrunnen – worauf läuft es hinaus? Unter anderem dieser Frage gehen Cas Mudde und Cristóbal Kaltwasser in ihrem Buch nach. Sie analysieren anhand der drei Schlüsselbegriffe Volk, Elite und Gemeinwille populistische Strömungen von links wie von rechts, stellen seine Wesensmerkmale heraus und erörtern, warum er so vielgestaltig und manchmal schwer zu fassen ist. Im Umgang mit Populisten, so die Autoren, müsse es komplexe Reaktionen geben; sie mundtot zu machen, sei keine Option.

Vortrag

Kiel 1918 – Stadt der Demokratiegründung?

War der Matrosenaufstand in Kiel das entscheidende Signal für die Demokratiegründung in Deutschland? Wäre die Weimarer Republik auch ohne Kiels Rolle entstanden? Welche Rolle spielten die politischen und militärischen Eliten? Wie verliefen die Revolution und Gründung der Weimarer Republik? Diesen Fragen geht Uwe Danker nach, dabei konzentriert er sich auf die Weichenstellungen bis zur Jahreswende 1918/19. Das zentrale Moment der Tage im November sieht er im demokratischen „Potenzial kleiner Leute, die unerschrocken der Obrigkeit und den mental gebundenen Eliten begegnen“.

Digirama

Deutschland nach der Wende. Entwicklungen in einem vereinigten Deutschland

Nach der Friedlichen Revolution von 1989 setzte der Prozess der Wiedervereinigung der beiden deutschen Länder ein. Es begann eine langwierige Transformation, mit der viele wirtschaftliche, soziale und politische Veränderungen einhergingen. Dass diese bisher nicht vollendet ist, wird offenkundig, wenn man die noch immer bestehende Ungleichheit zwischen den neuen und den alten Bundesländern betrachtet. In diesem Digirama werden wissenschaftliche Artikel und Studien vorgestellt, die sich mit den Unterschieden und den Gemeinsamkeiten der neuen und alten Bundesländer beschäftigen.

Im Juni 2019 verlängerte der Rat der EU die seit 2014 geltenden Sanktionen gegen Russland, die darauf abzielen, die russische Außenpolitik in Zusammenhang mit der Annexion der Krim und dem Krieg im Osten der Ukraine zur Anerkennung des Völkerrechts zu drängen. Doch bisher haben diese Maßnahmen die russische Führung nicht zu einer Änderung ihrer Außenpolitik bewogen, so Richard Connolly, im Gegenteil: Sie habe mittlerweile ein neues Selbstbewusstsein entwickelt, auf eine Stärkung der nationalen Produktion gesetzt und die Wirtschaftsbeziehungen mit nicht-westlichen Ländern intensiviert.

Oft schieben Verwaltungen dialogorientierte Beteiligungsmöglichkeiten an, um Bürger*innen bei konkreten Planungen oder Entscheidungen einzubinden. Wie wirken sich solche Dialogverfahren – als dritte Säule zwischen direkter Demokratie und Repräsentation – auf die Akzeptanz staatlicher Entscheidungen und die erhöhte Partizipation von Bürger*innen aus? Sabine Wagner untersucht Einflussfaktoren der lokalen Demokratiequalität in sechs kleineren Mittelstädten und gelangt zu dem Ergebnis, dass Dialogverfahren die lokale Demokratie verbessern.

Die Herausgeber dieses Bandes verstehen Narrative nicht als Geschichten, sondern als semantische Strukturen, die Geschichten oder Diskursen zugrunde liegen und damit eine generelle sinnstiftende Funktion erfüllen. Da die Erzählung von Geschichten in konkreten kommunikativen Kontexten erfolgt, erscheint es zum Verständnis populistischer Strömungen aussichtsreich, in erster Linie diese zugrunde liegenden Narrative zu analysieren. Auch wenn nicht alle Beiträge diesem formalen Zugang folgen, bietet der Band eine Reihe anregender Analysen nicht allein, aber doch vornehmlich rechtspopulistischer Kommunikationen.

Toralf Stark fragt, wodurch sich politisches Handeln bestimmt. Hierfür untersucht er das Partizipationsverhalten von den 1970er-Jahren bis zum Jahr 2008 in sieben westlichen Ländern. Im Mittelpunkt steht die sozialökonomische Dimension. Die Analyse bestätigt den Trend, dass sozial Schlechtergestellte sich sukzessive von der etablierten Politik abwenden, weil sie sich dort nicht mehr vertreten fühlen. Zur Diskussion stehe, wie sich das schwindende Vertrauen in die Institutionen auf die Beteiligungsneigung und die Auswahl der Partizipationsformen auswirkt.

Es geht um die Frage, inwieweit eine nachhaltige Entwicklung langfristig, auch über 2030 hinaus, gesichert werden kann. Die Autor*innen vermitteln Denkanstöße und beziehen dabei den Weltraum mit seinen unterschiedlichen Implikationen in ihre Gedanken ein. Da er zur globalen Umwelt gehöre und schützenswert sei, ähnlich wie Wasser und Luft, wird beispielsweise erwogen, eine internationale „technical diplomacy“ für den Weltraum zu schaffen. Auch die Weltraumforschung könne zur Entwicklung von neuen Technologien führen, die der gesamten Erde dienten.

SIRIUS: Kurzanalyse

Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: Die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

Wie die meisten scheinbar unlösbaren Konflikte der Welt landete auch der Bürgerkrieg im Jemen im VN-Sicherheitsrat, dem Konfliktbeilegungs-Forum letzter Instanz der internationalen Gemeinschaft, dem nur ein beschränktes Instrumentarium zur Verfügung steht. Die Vereinten Nationen haben auf den Jemen-Konflikt in der gleichen Weise reagiert, wie sie auf die meisten unübersichtlichen Kriege reagieren: mit einem Sondergesandten und mit Sanktionen. Das ist die Zuckerbrot-und-Peitsche-Strategie zur Konfliktbeilegung, schreibt Gregory D. Johnsen und erklärt, warum dieses Vorgehen wirkungslos bleibt.

Welche Einstellungen und gegenseitigen Missverständnisse häufige Grundlage der Konflikte Deutschlands mit seinen Nachbarn waren und sind, zeigt der Historiker Andreas Rödder auf. Das Land sei aus seiner Sicht gefangen zwischen widerstreitenden Erwartungen. Einerseits werde erwartet, dass es eine politische Führungsrolle einnimmt, andererseits werde dann der Vorwurf deutscher Dominanz laut. Wir sollten Verständnis für die Ängste der kleineren EU-Mitglieder haben, so der Autor, der sich für einen neuen Bund (Elysées à trois) ausspricht, bestehend aus England, Frankreich und Deutschland.

Analyse

Hilft Arbeit gegen Armut? Die Entwicklung von Armut trotz Erwerbstätigkeit

Lange Zeit wurde angenommen, dass sich Armut und Beschäftigung ausschließen und ein Arbeitsplatz der Garant für Einkommen und soziale Sicherheit ist. Im fünften Armuts- und Reichtumsbericht räumt die Bundesregierung ein, dass Erwerbsarbeit an sich nicht vor Armut schützt. Fridolin Wolf befasst sich mit dem Phänomen der Armut trotz Erwerbstätigkeit. Er erörtert, warum die Wirkungskraft sowohl der Formel „Arbeit gegen Armut“ als auch des gesetzlichen Mindestlohns begrenzt geblieben ist.

Standpunkt

Arm, abgehängt und ausgegrenzt in einem reichen Land. Folgen verzerrter Wahrnehmungen

Jahrzehntelang war „Armut“ ein Tabubegriff in der Bundesrepublik. Wenn überhaupt von sozialen Problemen die Rede war, dann nach spektakulären Ereignissen und tragischen Einzelschicksalen. Ansonsten wurde Armut in Deutschland als Randerscheinung verharmlost, ideologisch verschleiert und aus der Öffentlichkeit verdrängt, schreibt Christoph Butterwegge. In solchen verzerrten Wahrnehmungen sieht er die Ursache dafür, dass sich die soziale Ungleichheit immer weiter manifestieren konnte.

Norbert Frei und seine Ko-Autor*innen sehen die Gefahr, dass „Deutschland derzeit von rechts zusammenzuwachsen“ drohe. Viele Positionen von AfD, Pegida und der Neuen Rechten seien in der Mitte der Gesellschaft angekommen und die liberale Demokratie sei durch eine neue nationalistische Formation bedroht. Mit dem Buch sollen die Kontinuitäten rechten Denkens seit 1945 und dann wieder seit 1989/90 aufgezeigt werden. Es geht dabei jedoch weniger, wie Rezensent Clemens Heni anmerkt, um die heutige Neue Rechte und deren zeithistorische Einordnung, sondern einzelne Kapitel beleuchten die Adenauerzeit, die DDR sowie rassistische Umtriebe in den 1970er- und 1990er-Jahren.

„Außenpolitik wächst aus der Innenpolitik“, so die These von Volker Stanzel, die er in einer kritischen Betrachtung der veränderten globalen Konfliktlagen seit 1989 entfaltet. Er plädiert für eine Aufwertung zivilgesellschaftlichen Handelns im Bereich der Außenpolitik. Denn eine auf Teilhabe und Mitverantwortung basierende Außenpolitik biete den Bürgern die Möglichkeit mitzubestimmen und umgekehrt müsse ihnen Außenpolitik so verständlich nahegebracht werden, dass sie in die Lage versetzt werden können, ihre Interessen wiederzufinden. Eine legitime Außenpolitik bedürfe zwingend der Legitimierung durch die eigenen Bürger. Und eine intelligente Außenpolitik benötige die Handhabe, „auf die Akteure eines Krisendramas Einfluss auszuüben.“

Chinas Investitionen in die Neue Seidenstraße seien größtenteils in der islamischen Welt geplant, aber die chinesische Führung sei aus Sicht von Robert R. Bianchi auf diese ebenso wenig vorbereitet wie auf mögliche Rückkopplungseffekte in die chinesische Gesellschaft. Derzeit versuche sie, verschiedene Weltregionen durch Infrastrukturkorridore stärker miteinander zu vernetzen und baue transkontinental neue Straßen, Häfen und Eisenbahnlinien. Doch China habe sich nicht ausreichend mit den kulturellen/religiösen Besonderheiten vor Ort beschäftigt, lautet der Vorwurf.

Bei der Debatte über den Populismus beobachtet Philip Manow ein Theoriedefizit und einen „Moralüberschuss“, sie gleiche einem hilflosen Abgesang auf die Demokratie. Übersehen werde die Verbindung zwischen Populismus und Kapitalismus, denn in Ersterer sieht der Autor eine Protestartikulation derjenigen, die sich durch die Globalisierung benachteiligt oder bedroht sehen. Unterschiedliche Formen des Populismus seien auf geografisch variierende Ausprägungen der Wirtschaftssysteme der Nationalstaaten zurückzuführen. Manow plädiert für eine stärkere Differenzierung diverser Kapitalismen und Populismen.

Analyse

Schicksalsgemeinschaften, Aussteiger*innen und kulturelle Waisen: Wie wird Armut in Familien (nicht) „vererbt“?

Die Annahme, dass Menschen, die in Armut aufwachsen, von Handlungsmustern geprägt seien, die als armutstypisch gelten und Armut sich von Generation zu Generation „vererbe“, halte sich in der Sozialforschung hartnäckig. Die damit verbundenen Prämissen werden aber kaum hinterfragt, schreiben Daniela Schiek und Carsten G. Ullrich. Sie befassen sich daher mit dem Zustandekommen von sogenannten Hartz-IV-Generationen und untersuchen, welche Lebensperspektiven sich aus der gemeinsamen Armutsgeschichte heraus entwickeln.

Essay

Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!

In Deutschland sei eine öffentliche Diskussion über einen breiten Ansatz von Nachhaltigkeit erforderlich, schreibt Sabina Wölkner. Reformen für wirtschaftliche Modernisierung, Klimaschutz und Innovation hält sie für überfällig, damit mehr Menschen in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können. Es gelte, ökologische Tragfähigkeit mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit zusammenzudenken. Ohne entschiedenes Handeln werde kein Land bis 2030 die SDGs erreichen, daher fordert die Autorin mehr Mut zur Nachhaltigkeit.

Während bis dato China, Russland und Indien als Gefahr für die liberale Weltordnung galten, stelle sich mit dem Auftauchen Donald Trumps die Frage, ob diese nicht von dem Land bedroht werde, das lange Zeit als Träger des Fundaments liberaler Werte galt. Denn der US-Präsident unterminiere mit seiner nationalistischen Politik die internationale liberale Weltordnung. Zudem untergrabe der Trump’sche Klientelismus die Problemlösungskraft internationaler Institutionen und gieße Öl ins Feuer, wo jahrzehntelange Verhandlungen fragile Gleichgewichte geschaffen hätten.

Kristina Spohrs „Wendezeit“ steche laut Rezensent Michael Kolkmann aus der Fülle der Literatur zu den Ereignissen der Jahre 1989 insofern hervor als es eines der umfangreichsten Bücher zum Thema sei und auf einer einzigartigen Quellengrundlage basiere. Die Autorin benennt die politischen Akteure, die dafür gesorgt haben, dass der Transformationsprozess friedlich blieb und eine neue politische Ordnung errichtet werden konnte. Dabei bezieht sie auch die Grundlegung einer neuen internationalen politischen Ordnung zu Beginn der 1990er-Jahre mit ein.

SIRIUS

SIRIUS Heft 4/2019 ist erschienen. Editorial

Das Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr und internationales Krisenmanagement stehen im Blickpunkt von Heft 4 der Zeitschrift SIRIUS, das kürzlich online erschienen ist. Weitere Themen sind geoökonomische Trends, die Beziehungen zu Russland, europäische Verteidigungspolitik, Nichtverbreitungspolitik, die weltpolitische Rolle Chinas, Terrorismus in Asien sowie die Bedeutung neuer militärischer Technologien für die Kriegführung. Einen Überblick über das gesamte Heft bietet das Editorial, das wir hiermit vorstellen. Auch aus dieser Ausgabe sind einige Beiträge online frei erhältlich.

Wie lassen sich „Faktoren abstrakter Macht in konkreten Einfluss auf politische Entscheidungen umwandeln“? Dieser Frage widmet sich Maximilian Schiffers, dabei geht es ihm um den Einfluss von Interessenorganisationen auf institutionalisierte Koordinierungsgremien von Regierungen. Ihn interessieren vor allem kooperative Politikformen zwischen Regierungen und Interessenorganisationen, die er am Beispiel der Energiewendepolitiken von Bayern und NRW untersucht. Schiffers gelingt es, so Rezensent Marco Jakob, die Arbeit der Koordinierungsgremien lebhaft darzustellen.

Im Nachgang der Bundestagswahl 2017 waren die Anschuldigungen gegenüber den Medienvertretern groß. Das gute Wahlergebnis der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) wurde von Seiten einiger Politiker nicht zuletzt mit der vermeintlich hohen medialen Beachtung für Personen und Themen der Rechtspopulisten begründet. Ähnlich hat es Martina Bauer beobachtet, die sich diese Debatte im Herbst des Jahres 2017 zum Anlass genommen hat, in ihrer Masterarbeit eine fallbezogene Untersuchung des Zusammenspiels von „medialer Logik“ und „populistischer Logik“ vorzunehmen.

 Analyse

Partizipation durch Dialog? Mobilisierungsstrategien politischer Akteure im Bundestagswahlkampf 2017

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 haben Parteien vermehrt Strategien der direkten Wahlkampfkommunikation eingesetzt. Durch die persönliche Ansprache, etwa im Haustürwahlkampf oder durch die sozialen Medien sollten potenzielle Wähler*innen zur Stimmabgabe mobilisiert werden. Stephanie Geise und Nicole Podschuweit haben mit einer qualitativen Befragung die Wirkungen und partizipativen Potenziale dieser direkten Parteienkommunikation untersucht.

Wie werden auf der EU-Ebene oder von den Mitgliedstaaten entwickelte politische Ziele und Reformen lokal umgesetzt? Gestützt auf die Erfahrungen ihrer eigenen Evaluationstätigkeit untersucht Claudia Wiesner Inhalte, Zielgruppen, Akteursstrukturen und Umsetzungsprozesse von entsprechenden Modellvorhaben aus verschiedenen Politikbereichen. Damit bewegt sich ihre Arbeit an der Schnittstelle zwischen politisch-praktischer Demokratieförderung vor Ort und politikwissenschaftlicher Analyse, um so das Wissen und die Erkenntnisse aus beiden Bereichen wechselseitig füreinander fruchtbar zu machen.

Analyse

Trumps Stockholm-Syndrom. USA und Nordkorea in Verhandlung

Im Februar 2019 brachen Donald Trump und Kim Jong-un die Gespräche über die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten und eine Denuklearisierung Nordkoreas vorzeitig ab. Seither galten die Verhandlungen zwar als blockiert, aber dennoch habe Pjöngjang während der Monate formalen Stillstands weiterverhandelt. Am 4. Oktober nahmen die USA und Nordkorea in Schweden ihre Beratungen wieder auf, allerdings wurden sie von Nordkorea noch am selben Tag für gescheitert erklärt. Mason Richey fragt nach den Gründen und entwickelt Szenarien, wie es weitergehen könnte.

Reece Peck bietet eine detaillierte Analyse der Performance und Strategien des Fernsehsenders FOX. Dieser nehme in den USA im Bereich der politischen Information eine Führungsrolle ein. Bedeutsam seien vor allem die indirekten Methoden des Senders und Marketingstrategien, mit denen die Nachrichtenprogramme politische Assoziationen durch soziale Identifikationen und kulturelle Marker schaffen, so Rezensent Vincent Wollf. Pecks Grundfrage lautet: Wie hat FOX es geschafft, im Zuge der Finanzkrise, konservative Wirtschaftspolitik als Politik für die Arbeiterklasse zu vermitteln?

Die beiden Autoren, tätig als Politikberater, diskutieren in ihrem Buch drei zentrale Fragen von Macht: „Was ist das Wesen der Macht? Was sind ihre Erscheinungsformen und Felder? Wie wird sie in der politischen Praxis ausgeübt und legitimiert?“ Konzentriert auf die wesentlichen Wirkungsfelder der Macht – Religion, Wirtschaft und Politik – werden die Mechanismen ihrer Ausübung detailliert aufgezeigt und Handreichungen zur Strategieentwicklung gegeben.

SIRIUS: Kurzanalyse

Wer sind die Huthis im Jemen? Profil einer missverstandenen Konfliktpartei

Der Krieg im Jemen wird oft missverstanden und die daraus resultierende anhaltende humanitäre Krise vielfach ignoriert. Viele Analysen reduzieren den Konflikt auf einen Stellvertreterkrieg zwischen der arabischen Koalition und Iran. Aber das ist nur eine Facette eines mehrdimensionalen Konflikts, an dem viele verschiedene Gruppen beteiligt sind, von denen einige „unbehagliche“ Allianzen miteinander eingegangen sind. Eine der am meisten missverstandenen und zugleich wichtigsten Konfliktparteien sind die Huthis, die in diesem Beitrag näher betrachtet werden.