Analyse

Das Ende einer Dreiecksbeziehung. Wehrtechnische Zusammenarbeit Chinas, Russlands und der Ukraine im Schatten der Krim-Krise. Ein Sirius-Beitrag

Aufgrund eines US/EU-Waffenembargos ist China seit 1989 vom Handel mit den führenden Waffenproduzenten – mit Ausnahme Russlands und der Ukraine – ausgeschlossen. Eine bis Anfang 2014 bestehende militärisch-industrielle Symbiose zwischen der Ukraine und Russland wiederum kam als Folge der russischen Besetzung der Krim zu einem abrupten Ende. Dieser Abbruch sämtlicher verteidigungsindustrieller Beziehungen bietet die unerwartete Chance, die Besonderheiten transnationaler Waffenproduktion und deren strategische Implikationen unter Krisenbedingungen zu untersuchen.

Vortrag

Spielregeln, Sprache und Verhalten in Parlamenten. Oder: was Demokratie mit Umgangsformen zu tun hat

Wolfgang Zeh setzt sich in diesem Vortrag mit den sprachlichen Auffälligkeiten, mit Verrohungen und dem Verlust von Maß und Anstand in öffentlichen und parlamentarischen Debatten auseinander. Die Parlamente täten in der aktuellen geistigen Verfassung der Sprache gut daran, ein bewusst anderes Angebot an die gesellschaftliche Meinungsbildung zu richten und der Versuchung zu widerstehen, den medial-öffentlichen Stil nachzuahmen. Die Bürger sehnten sich nicht danach, von Politikern und Parteien pausenlos über Twitter und E-Mail belehrt zu werden.

Analyse

Das Zollrecht begrenzt den Spielraum. Auch nach dem Brexit müssen die Regeln von EU und WTO beachtet werden

Der Brexit ist eng mit der Forderung verbunden, Souveränitätsrechte von der EU zurückgewinnen zu wollen. Aber wie frei wird Großbritannien bei der Gestaltung seiner wirtschaftlichen Beziehungen künftig tatsächlich sein? Ausgehend vom EU-Zollrecht und den Regeln der WTO zeigt Michael Lux, langjähriger Leiter des Referats „Zollverfahren“ bei der EU-Kommission, den begrenzten Spielraum auf und skizziert die Möglichkeiten. Einen Schwerpunkt der Analyse bildet die Grenze zwischen Irland und Nordirland.

Wenige Themen haben die öffentliche Debatte in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahren so sehr geprägt wie der Aufstieg des Rechtspopulismus im Allgemeinen und der AfD im Besonderen. Sebastian Friedrich legt mit seinem Buch nicht nur ein kompaktes, detailliert recherchiertes Überblickswerk zu dieser Partei vor, es geht ihm auch darum, Klarheit in einige Streitfragen zu bringen: Was sind die Ursachen des Aufstiegs der AfD? Welchen Charakter hat die Partei? Wie ist ihre soziale Basis beschaffen und mit welchen Strategien sollte ihr begegnet werden?

Seit 1987 erscheint jährlich das Friedensgutachten als gemeinsamer Sammelband der fünf führenden deutschen Forschungsinstitute zur Friedens- und Konfliktforschung. Die Ausgabe des Jahres 2016 ist dem Thema Flucht gewidmet, das seit 2015 den nationalen (deutschen) sowie den europäischen öffentlichen Diskurs dominiert und sich für die EU zu einer Daseinsfrage entwickelt hat. In den 16 Beiträgen werden die komplexen Fluchtursachen sowie die Frage nach der richtigen Strategie zum Umgang mit den Flüchtlingsbewegungen in den Blick genommen, außerdem werden die konkreten Anforderungen an die Politik herausgearbeitet.

Aus der Annotierten Bibliografie

Gipfeldiplomatie im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Als ein Kind der Krise bezeichnet Enrico Böhm die G7-Gipfel und erzählt die Geschichte der ersten sieben Treffen zwischen 1975 und 1981. Eine Chronik der historischen Entwicklung von der G7 über die G8 zur G20 bietet Marek Rewizorski. Letztere sei mittlerweile eine „zentrale Leitstelle globaler wirtschaftlicher Kooperation“ und habe sich zum „wichtigsten Zentrum“ von global governance entwickelt. In weiteren Rezensionen geht es um Widerstand und Repression im Zuge der Gipfel sowie um die wichtige Frage nach der Legitimität informaler internationaler Zusammenschlüsse.

Über die Demoskopie wird seit jeher kontrovers diskutiert. Das kann angesichts der häufigen „Sonntagsfragen“ und der Berichterstattung über jede noch so kleine Veränderung bei den Werten kaum verwundern. Die Belastbarkeit der Daten sei erheblich überstrapaziert, es bestehe eine Tendenz zur „Stimmungsdemokratie“ und die Konzentration auf Umfragedaten gehe zulasten der Inhalte, schreiben die Herausgeber dieses Tagungsbandes, der unter anderem den Herausforderungen der Datenerhebung, dem Zusammenhang von Berichterstattung und Umfrageergebnissen und den Auswirkungen von Umfragen auf das Wahlverhalten gewidmet ist.

Interview

(Il-)Legitimität und Demokratie. Ein Gespräch mit Gerard Delanty über den Brexit und den Wählerwillen

Dem Brexit-Referendum habe es an demokratischer Legitimität gefehlt und auch die Umsetzung der äußerst knappen Entscheidung sei kein Ausdruck eines demokratisch gefundenen Wählerwillens, stellt Gerard Delanty fest. Er argumentiert, dass es bei dem Referendum nur auf den ersten Blick um die Beantwortung einer politischen Frage gegangen sei – tatsächlich seien die neoliberale Transformation des Kapitalismus und die damit einhergehende tiefe gesellschaftliche Spaltung verhandelt worden.

Der Autor fragt nach der Funktion und Legitimität von Referenden und befasst sich zum einen mit den demokratietheoretischen Hintergründen direktdemokratischer Entscheidungsverfahren. Zum anderen erarbeitet er auf der Grundlage von 53 Abstimmungen über Fragen zur europäischen Integration Spezifika einzelner Referenden und macht sie einer Typologie zugänglich – die Untersuchung ist damit zwischen Theorie und Empirie ausbalanciert. Als ein Paradebeispiel für den Typus des Misstrauensreferendums widmet Schünemann dem Brexit ein eigenes Kapitel und wirft schließlich einen Blick auf die Zukunft Europas.

Welche Veränderungsprozesse ergeben sich durch die EU-Politik auf lokaler Ebene?
Welche Faktoren bremsen oder beschleunigen einen möglichen Wandel? Barbara Sterl untersucht diese Frage in ihrer Dissertation auf einer breiten Quellenbasis am Beispiel der Luftqualitäts- und der Strukturpolitik, als Fallstudien dienen die Städte Nürnberg und Dortmund. Die Analyse zeigt mehrere Faktoren auf, die sich für eine Europäisierung förderlich auswirken. Dazu zählt ein gewisser Gestaltungsspielraum auch auf kommunaler Ebene, außerdem ist die finanzielle Ausstattung von Bedeutung.

 Digirama

Einbinden oder ausgrenzen? Populisten und ihre Wählerschaft

In diesem Digirama sind Berichte, Interviews und Artikel versammelt, in denen es um Erscheinungsformen des Populismus und die Ursachen für den anhaltenden Erfolg populistischer Parteien und Bewegungen geht. Ebenso wird die Frage nach dem konkreten Umgang mit Populisten aufgegriffen: Einbinden oder Ausgrenzen? Für beide Handlungsoptionen gibt es triftige Argumente, die sich in den Beiträgen widerspiegeln.

Analyse

Den Trumpismus verstehen: Die Außenpolitik des neuen amerikanischen Präsidenten. Ein SIRIUS-Beitrag

Jack Thompson fragt nach den außenpolitischen Prioritäten der Trump-Administration. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass der neue US-Präsident keine strategische Leitvision hat, abgesehen von der vagen Überzeugung, dass die liberale Weltordnung den Vereinigten Staaten nicht nützt.

Differenzierte Integration, die Abweichung der Nationalstaaten von EU-Recht, hat den Entstehungsprozess der Europäischen Union von Beginn an begleitet. Positiv betrachtet findet sie im Begriff Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten ihren Ausdruck. Thomas Duttle verfolgt mit seiner Dissertation drei Ziele: Erstens geht es darum, das Ausmaß differenzierter Integration zu erklären. Zweitens sollen anhand der drei Denkschulen Intergouvernementalismus, Supranationalismus und Konstruktivismus die Gründe für eine differenzierte Integration aufgezeigt werden. Drittens prüft der Autor die Aussagekraft dieser Theorien bezüglich der differenzierten Integration.

Analyse

Eine Kooperation von Egoisten? Informalität und inhaltliche Erweiterung der G20

Da die Beschlüsse der G20 rechtlich nicht bindend seien, mangele es ihr an Autorität, konstatieren Kritiker. Andere Beobachter hingegen sehen in dem informellen Format eher Vorteile. Es ermögliche das kollektive Management internationaler Herausforderungen.

Standpunkt

Partizipation wird erstritten. Die Einbindung zivilgesellschaftlicher Gruppen beim G20-Gipfel in Hamburg

Christa Randzio-Plath skizziert den Entstehungsprozess der G20-Treffen und blickt insbesondere auf die Einbindung der Zivilgesellschaft. Wie gestaltet sich der Meinungsbildungsprozess der Nichtregierungsorganisationen auf der Ebene der G20-Staaten? Welche Themen stehen auf der Tagesordnung? Die Umsetzung der Agenda 2030 wird ein wichtiger Punkt sein.

Das System zur Wahl des Deutschen Bundestages bietet seit der letzten Wahlrechtsnovelle reichlich Stoff, um sich ausgiebig mit seinen Schwachstellen auseinanderzusetzen. Mit dem Ausgleich der Überhangmandate, der seit 2013 zur Vermeidung des negativen Stimmgewichts notwendig geworden ist, hat der Gesetzgeber einen Rechenmechanismus implementiert, der in der Politik- wie Rechtswissenschaft einen allgemeinen Unmut ausgelöst hat. Mit diesem Tagungsband werden verschiedene Ansätze aus beiden Disziplinen diskutiert und die Spielräume für eine erneute Reform des Wahlrechts ausgelotet.

Zwei Fragen stehen im Mittelpunkt: Wie kann Gewalt thematisiert werden, ohne dass diese Praxis selbst zu einer unangemessenen Gewalt wird? Warum lösen die aktuellen Migrationsbewegungen in Europa ein altes Muster der Imagination des Fremden als Feind aus? Es soll in den Beiträgen also darum gehen, die gesellschaftlichen Veränderungsprozesse, die durch die Flüchtlingsbewegungen ausgelöst worden sind, zu erfassen. María do Mar Castro Varela und Paul Mecheril konnten 18 Autor*innen verschiedener Disziplinen gewinnen, die das Thema aus mehreren Blickwinkeln beleuchten.

Aus den Denkfabriken

Vor dem Referendum: Leave or Remain? Analyse der Experten vs. Streit der Politiker

Eine Zusammenstellung kurzer wissenschaftlicher Analysen zeigt vor dem Referendum ein einhelliges Stimmungsbild – kein Experte kann Nachteile für Großbritannien durch die Integration in die EU erkennen, im Gegenteil. Für die Annahme der Brexit-Befürworter, Großbritannien werde sich ohne die EU besser wirtschaftlich weiterentwickeln und die Einwanderung für sich vorteilhafter steuern können, bleibt der Beleg aus. In verschiedenen Analysen wird daher gefragt, welche tieferen Ursachen dem Streit über die EU-Mitgliedschaft zugrunde liegen.

Unter welchen Bedingungen nehmen Bürgerinnen und Bürger an Bundestagswahlen teil und wodurch festigen oder ändern sich politische Präferenzen im Laufe eines Wahlkampfes? Das Buch von Harald Schoen, Hans Rattinger, Maria Preißinger, Konstantin Gavras und Markus Steinbrecher liefert Antworten auf diese Fragen. Das Autorenteam nutzt die German Longitudinal Election Study (GLES) der Bundestagswahlen 2009 und 2013, um die Dynamiken im Vorfeld einer Wahl aufzuzeigen. Dabei sticht vor allem ein Resultat ins Auge: Ein Drittel der Befragten hat seine Zweitstimmenpräferenz geändert.

 Sammelrezension

Das religiöse Fundament des Dschihadismus. Eine eigene Lesart der Geschichte

Vorgestellt werden drei Bücher, die sich mit der Verbindung von Islam und Gewalt befassen. Rüdiger Lohlker legt ein äußerst quellenreiches Überblickswerk über die Entwicklung und Verbreitung einer radikalen islamischen Theologie vor. Jan-Heiner Tück bietet mit seinem Sammelband eine teils kontroverse Diskussion über die Radikalität des Islam. Einen Schwerpunkt stellt die Konzeption des Martyriums dar. Abdel Bari Atwan wiederum betrachtet die Bedeutung der neuen Medien als wichtige Stütze des IS.

Digirama

Trumponomics. Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen des Präsidenten – auch im O-Ton

In einem Interview, das Trump The Economist gegeben hat, stellte er sich als wenig informiert bloß. Aufschluss über seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen vermittelt eher ein Einblick in die Gedankenwelt seines ideologischen Stichwortgebers, Stephen K. Bannon; mit einer Analyse der angekündigten Handelspolitik lässt sich außerdem ein Blick in die Zukunft werfen.

Analyse

En Marche! – Aber wohin? Frankreich nach den Parlamentswahlen vom 18. Juni 2017

Die politischen Verhältnisse in Frankreich sind spätestens nach den Parlamentswahlen vom 18. Juni 2017 andere geworden. 75 Prozent der Abgeordneten, die in die Assemblée Nationale einziehen, waren in der vorherigen Legislaturperiode noch nicht dabei. Aber nicht nur das politische Establishment ist abgewählt, auch der Front National bleibt so schwach, dass er keine Fraktion bilden kann. Wie aber wird der politische Neuanfang aussehen? In der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, mit Blick auf Europa sowie in Fragen der inneren Sicherheit zeichnen sich erste Konturen ab.

Es geht in dieser historisch-politischen Intervention des Zeithistorikers Michael Wildt um eine problembewusste und perspektivenreiche Präzisierung des Begriffs „Volk“ – insbesondere in Verbindung mit dem nationalsozialistisch infizierten Kampfbegriff „Volksgemeinschaft“ – und die Frage, wie beide in den programmatischen Positionen der AfD leitmotivisch zu politischer Geltung gebracht werden. Auslöser für die Analyse ist die rasante, für demokratisch gesinnte Politiker und Bürger unbehagliche und für viele andere attraktiv erscheinende Ausbreitung populistischer Parteien oder Bewegungen in Europa.

Sammelrezension

Die G20 als Knotenpunkt globaler Politiknetzwerke? Zur Rolle der G20 in der Krise

Jonathan Luckhurst und Roman Goldbach untersuchen die infolge der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ausgelösten Veränderungsprozesse im Hinblick auf die Regulierung der globalen Finanzmärkte. Dabei habe sich die G20, so Luckhurst, zu einem Knotenpunkt globaler Netzwerke entwickelt. Eher kritisch sieht Goldbach die verstärkte Transnationalisierung der Regulierung von Finanzmärkten: Mehr Kooperation führe nicht automatisch zu effektiverer Regulierung, diese stärke eher die Interessen transnational agierender privatwirtschaftlicher Akteure.

Aus den Denkfabriken und Universitäten

Wie konnte das passieren? Eine Auswahl von Analysen zum Brexit-Votum

Der unerwartete Ausgang des EU-Referendums ist wie kaum ein anderes Ereignis in der Wissenschaft unmittelbar auf eine starke Resonanz gestoßen. Wir stellen einige der Beiträge vor, die in den Wochen und Monaten nach dem Votum und vor der Parlamentswahl im Juni 2017 erschienen sind. Dabei schimmert immer wieder das Unverständnis über das Brexit-Votum durch, dürften doch viele Wähler*innen gegen die eigenen Interessen abgestimmt haben.

Kaspar Villiger, ehemaliger Schweizer Bundesrat und zuletzt Präsident des Verwaltungsrats der Schweizer Großbank UBS, hält eine Revitalisierung des Liberalismus für notwendig. Denn derzeit seien vier einander überlagernde Krisen zu beobachten: die der Marktwirtschaft, der Demokratie, der Europäischen Union und durch die Flüchtlingsbewegungen. Zu ihrer Überwindung entwickelt Villiger ein Zehn-Punkte-Revitalisierungs-Programm. Für notwendig hält er mehr Subsidiarität, weniger Personenfreizügigkeit, mehr Wettbewerb, mehr direkte Demokratie und mehr Strukturreformen – seine monokausale Argumentation überzeugt allerdings nicht.

Analyse

BREXIT aus Versehen – ein Überblick. Das britische EU-Referendum 2016: Hintergründe, Widersprüche, Perspektiven

Hätte die britische Regierung das Wahlvolk ehrlich über die absehbaren Folgen des Brexits informiert, wäre das Referendum – zumal in Anbetracht des tatsächlichen Wirtschaftswachstums – anders ausgefallen, schreibt Paul J.J. Welfens. Aber sogar die EU-Kommission habe sich im Vorfeld der eigentlich innerparteilich motivierten Abstimmung mit Informationen zurückgehalten. Welfens analysiert die wirtschaftlichen Konsequenzen des dann unerwarteten Leave-Votums.

Am Beispiel der Transformationen in Mittel- und Osteuropa nach 1989 fragt Dorota Pietrzyk-Reeves nach den Bedingungen für das Gelingen von Demokratisierungsprozessen. Von zentraler Bedeutung ist ihrer Ansicht nach die Zivilgesellschaft, die sie in den Kontext von partizipativ ausgerichteten Demokratietheorien stellt. Eine Teilhabe der Zivilgesellschaft könne sich aber nur dann entwickeln, wenn die aktiven Bürger sich auf stabile Institutionen verlassen können. In Mittel- und Osteuropa aber seien die Institutionen labil und damit ein Hemmnis für die Transformation gewesen.

Der Politikwissenschaftler Benjamin Moffitt sieht im Erstarken des Populismus ein globales Phänomen. In seinem Buch entwickelt er ein Konzept, mit dem Populismus als politischer Stil betrachtet werden kann: Sein Augenmerk richtet sich weniger auf Parteien und Strömungen, sondern auf einzelne Persönlichkeiten und Politiker, die sich als Darsteller auf der Bühne der modernen Medienlandschaft als Anwalt der „einfachen“ Leute inszenieren und gleichzeitig als Führungsfigur gesehen werden wollen. Der Autor arbeitet eine klare Verbindung zwischen der Renaissance des Populismus und der medialen Inszenierung von Politik heraus.

Auf welchen Annahmen beruht populistisches Denken? Der Philosoph Daniel-Pascal Zorn setzt sich mit den argumentativen Strategien der Populisten auseinander und prüft deren Aussagen mit den Mitteln der Logik: Im Gegensatz zum vernunftbasierten demokratischen Denken basiert populistisches und totalitäres Denken auf empirisch und logisch nicht begründbaren Behauptungen. Feindbild-Konstruktionen und das Schwarz-Weiß-Denken von Populisten, ihr Anspruch auf die alleinige Wahrheit und ihre Opferhaltung entlarvt Zorn so als unlogische Setzungen, die Anknüpfungspunkte für die Auseinandersetzung mit Populisten bieten.