europäische Integration

Jo Leinen, langjähriges Mitglied des Europäischen Parlaments, benennt in einem Interview nicht nur die Ursachen und Folgen der Krise in der Europäischen Union. Er entwickelt auch Ideen zu ihrer Lösung und präsentiert das Leitbild seiner europapolitischen Arbeit: die politische Union.

Regelmäßige Krisen prägen die Entwicklung der europäischen Integration von Anbeginn und galten bisher sogar als produktives Element, um die notwendige politische Energie für die Vertiefung der Unionspolitik freizusetzen, schreibt Wilhelm Knelangen. Vieles spreche jedoch dafür, dass die aktuelle Krise von anderer Qualität ist. Deren vielfältige Aspekte beschreibt der Kieler Politikwissenschaftler eingehend und resümiert, dass es an der Zeit sei, die aktuelle Krise „als einen politischen Moment zu begreifen“.

Handbuch Lokale Integrationspolitik

Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Das Handbuch löst den Anspruch einer umfassenden Behandlung kommunaler Integrationspolitik in den jeweiligen Facetten und Rahmungen gut ein. Gerade die Vielfalt der eingenommenen Perspektiven – dem Prinzip zunehmender Konkretion folgend – belegt überzeugend die in den vergangenen rund zehn Jahren erfolgte konzeptionelle Ausdifferenzierung und Professionalisierung des Handlungsfeldes auf kommunaler Ebene. Auch das kann man den Beiträgen entnehmen: Die allmähliche Abkehr von der Position, Deutschland sei kein Einwanderungsland, vollzieht sich konkret in den Kommunen.

Europa. Eine persönliche Geschichte

München, Carl Hanser Verlag 2023

Der renommierte britische Historiker Timothy Garton Ash hat mit „Europa. Eine persönliche Erinnerung" ein voluminöses Buch vorgelegt, das einer Art Lebenswerk gleichkommt. Anhand von kleinen Erzählungen und Gesprächen mit Protagonist*innen veranschaulicht der leidenschaftliche Europäer die großen Entwicklungen des Kontinents und schreibt so seine persönliche europäische Nachkriegsgeschichte. Rezensent Michael Kolkmann ist begeistert: Das Werk sei ein „kurzweiliges und vielschichtiges Lesevergnügen“ und zähle schon jetzt zu den „wichtigsten Sachbüchern“ des Jahres.

London, Hurst & Company 2023

Die EU verdrängt ihre koloniale Vergangenheit und europäische Identität ist nicht das Gegenteil von Nationalismus. So lassen sich zwei zentrale Thesen des vorliegenden Buchs zusammenfassen. Daniel Keil lobt Kundnanis Leistung, offenzulegen, wie stark die positive Selbstbeschreibung Europas als fortschrittlich mit dem historischen Fakt kollidiere, dass die Abgrenzung zu Nicht-Weißen entscheidend zur Herausbildung der europäischen Idee beigetragen habe. Kritisch sieht Keil hingegen Kundnanis Analyse der europäischen Erinnerungspolitik, die auf einem ungenauen Verständnis des Begriffs „Zivilisationsbruch“ beruhe.

Der europäische Einigungsprozess verlaufe dynamisch, so Thomas Jansen. In den zurückliegenden 70 Jahre seien immer neue Projekte angestoßen worden, die einzelne Sektoren des politischen und wirtschaftlichen Lebens der beteiligten Staaten zusammenbrachten. Das nächste Projekt, das der EU neuen Schwung und zusätzliche politische Stabilität geben könnte, werde die Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreffen. Als deutsche Verteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen bereits Initiativen unternommen, die sie höchstwahrscheinlich als Kommissionspräsidentin weiterverfolgen wird.

Europas Kern. Eine Strategie für die EU von morgen

Bonn, Dietz-Verlag 2020

Um das Sicherheits- und Wohlstandsinteresse seiner Bevölkerung langfristig zu wahren, müsse Europa in wichtigen weltpolitischen Fragen gemeinsam auftreten und seine Kräfte bündeln. Doch es gebe zu viele mitsprache- und vetoberechtigte Mitgliedstaaten, deren Interessen außerdem stark divergieren. Um diese Selbstblockade zu überwinden, hält Winfried Veit es für notwendig, die Zahl der vetoberechtigten Mitgliedstaaten zu senken. Wenige, aber gewichtige europäische Staaten sollten sich zu einem Kerneuropa zusammenschließen, das seine Außen- und Sicherheitspolitik vergemeinschaftet.

Die neue Europäische Union. Zwischen Integration und Desintegration

Baden-Baden, Nomos 2020

Europawissenschaftliche Expert*innen zeigen in diesem Sammelband auf, dass in der EU eine Gleichzeitigkeit von Integration und Desintegration vorhanden ist. Zwar vollziehe sich eine schrittweise europäische Integration, parallel gebe es aber Tendenzen der Desintegration. Beleuchtet werden die Grundlagen der Konflikte (Wertekonflikte, die unvollendete Verfassung der EU und der Stand ihrer Demokratisierung) sowie die Auswirkungen von Krisen, etwa: Wirkte die griechische Finanzkrise eher integrierend oder desintegrierend? Zwei exemplarische „modes of Government“ werden betrachtet: die „klassische Gemeinschaftsmethode“ sowie die „Koordinierung von Politik“.

Lobbying in der Europäischen Union. Beteiligung von Interessenorganisationen in der EU-Klima- und Bankenpolitik

Baden-Baden, Nomos 2021

Wie groß ist die Einflussnahme von Lobbyorganisationen auf den europäischen Gesetzgebungsprozess? Bei der Beantwortung dieser Frage konzentriert sich Deniz Z. Ertin auf die Agenda-Setting-Phase im Zeitraum zwischen 2010 und 2018 in der EU-Klima-sowie Bankenpolitik. Seine Analyse des Vorgehens sowohl von zivilgesellschaftlichen als auch wirtschaftlichen Interessenorganisationen lässt ein Ungleichgewicht zugunsten von wirtschaftlichen Vertretungen sowie transnational agierenden Unternehmen erkennen. Ertin formuliert Handlungsempfehlungen, um den Einfluss einzelner Organisationen zu begrenzen, wie Rezensent Marko Jakob ausführt.