China

Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas

Übersetzt von Michael Schiffmann. Frankfurt am Main, Westend Verlag 2016

Der Originaltitel „Looting Machine“ zeigt an, dass es nicht um die Analyse eines Mysteriums geht, sondern um eine „Maschine“ im Sinne eines Mechanismus, der bewusst initiiert wird. Dass der Reichtum Afrikas an Ressourcen zugleich das Verhängnis ist, das viele in Armut und Bürgerkrieg leben lässt, ist also kein unabwendbares Schicksal, wie Tom Burgis zeigt, sondern das Ergebnis einer Politik, in der sich die Gier weniger (in Afrika) und der Eigennutz vieler (erst in den westlichen Industrieländern, nun auch in China) miteinander vermengen.

Sicherheit in Asien. Konflikt, Konkurrenz, Kooperation

Baden-Baden, Nomos 2016

Chinas Außen- und Sicherheitspolitik ändert sich, wie sich in diesem von Hanns Günther Hilpert und Christian Wagner publizierten Band mit SWP-Studien zeigt, wird offensiver und auch aggressiver. Damit sind andere ostasiatische Staaten ebenso wie die USA vor neue Herausforderungen gestellt. Die von Misstrauen geprägte Frage von Einbindung oder Eindämmung ist allerdings nur in einem Kontext zu beantworten, der von Kooperation geprägt ist: den der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. In seiner Analyse aktueller Thinktank-Studien skizziert Prof. Dr. Joachim Krause mögliche Entwicklungen.

Wahlkampfaussagen und erste Amtshandlungen deuten an, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen ein zentrales Thema des neuen Präsidenten sein werden. Die Volksrepublik ist eine bevorzugte Zielscheibe Trumps, macht er sie doch wesentlich für den Niedergang des industriellen Sektors in den USA verantwortlich. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen existiert ein weiteres Politikfeld von höchster Brisanz: die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum.

Sein Wahlkampf war rechtspopulistisch und hat die politische Landschaft der USA noch weiter polarisiert, der Verdacht, Russland habe sich zu seinen Gunsten eingemischt, liegt von Anfang an wie Blei auf dieser Präsidentschaft; seine Entscheidungen im Amt werden äußerst kontrovers aufgenommen, kurz: US-Präsident Donald Trump fordert Widerspruch heraus, der sich in Wissenschaft und Medien in vielfältigen Analysen niederschlägt. Aufgezeigt werden mögliche Szenarien der weiteren Entwicklung sowie die konkrete Politik seiner Administration, auch in den internationalen Beziehungen: Nach einem Jahr werden erste Konturen sichtbar, die eine Zäsur anzeigen.

Das Bild der kommunistischen Revolution in China war lange durch „Red Star over China“ geprägt, das 1938 erstmals erschien – der Journalist Edgar Snow erzählte darin ihre Geschichte als Heldensaga, gestützt auf die Informationen, die er unmittelbar von Mao Zedong erhalten hatte. Wie tief durchdrungen die Geschichte des Kommunismus in China aber von Gewalt ist, erhellt sich erst in jüngeren Veröffentlichungen – auch, aber nicht nur von chinesischen Autorinnen und Autoren, die mit dem System gebrochen haben.

Mit ihrem Rechtsstaatsdialog pflegen Deutschland und China eine ungewöhnliche Zusammenarbeit: Die Volksrepublik lässt sich bei der Weiterentwicklung ihres Rechtssystems beraten. Diese Zusammenarbeit ist einmalig, China führt mit keinem anderen Staat einen vergleichbaren Dialog – in dem jetzt auch explizit die Menschenrechte thematisiert werden. Zwar gibt es derzeit keine Anzeichen dafür, dass sich in dem Ein-Parteien-System eine unabhängige Justiz durchsetzen könnte. Aber deutsche Kooperationspartner leisten in dem Dialog eine Überzeugungsarbeit, die auf einen Erfolg in kleinen Schritten zielt.

Die außenwirtschaftliche Zeitenwende fand für die Volksrepublik 2001 mit ihrem Beitritt zur WTO statt. Aber seitdem Xi Jinping 2012 die Macht als Parteichef und 2013 als Staatspräsident übernommen hat, verändert sich ihre Stellung auch außenpolitisch: Die zuvor fast eindimensionale Orientierung auf die eigene wirtschaftliche Entwicklung ist nicht mehr alleinige Richtschnur bei der Ausgestaltung der Beziehungen zu anderen Ländern. China positioniert sich vor allem im asiatisch-pazifischen Raum zunehmend auch sicherheitspolitisch. In verschiedenen Beiträgen zeigen wir innenpolitische Determinanten, die diesem politischen Kurswechsel vorausgehen, die Positionen der Führung in Beijing und ihre Initiativen, aber auch ihre Schwierigkeiten. Konkrete Beispiele für Kooperationen runden das Bild ab.

Seit 2013 wird in dem Projekt „Afrikas asiatische Optionen – AFRASO“ an der Goethe-Universität Frankfurt die Vielzahl an Kontakten, Kooperationen und Migrationen zwischen Afrika und Asien untersucht. In den Fallstudien zeigt sich, dass auf asiatischer Seite dabei keineswegs immer China die wichtigste Rolle spielt. Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit haben auch andere asiatische Länder Afrika „entdeckt“ und spielen dort zum Teil eine wichtigere Rolle als China. Bemerkenswert ist, dass sich die Beziehungen nicht immer unbedingt auf zwischenstaatlicher Ebene etablieren, sondern durch reisende und handelnde Akteure geprägt werden.

Die ideologischen Leuchtfeuer, an denen sich die chinesische Außenpolitik orientiert, haben gewechselt – von der „harmonischen Gesellschaft“ ist nun weniger die Rede. Die Vorstellung von einem starken Staat, getragen vom Nationalismus, und das Streben nach einer Weltordnung, die nicht mehr (allein) von den USA strukturiert wird, prägen die Politik von Staats- und Parteichef Xi Jinping. Diese Verschiebung hat Folgen: Die nach wie vor propagierte Friedfertigkeit wird zunehmend konterkariert durch Chinas deutlich zur Schau getragene Unnachgiebigkeit in den Territorialkonflikten im Südchinesischen Meer. Entstanden sind damit im asiatisch-pazifischen Raum neue sicherheitspolitische Spannungen.

Das wirtschaftliche Engagement Chinas in Afrika und Lateinamerika wird von den Industriestaaten Europas und Nordamerikas mit kritischem Blick verfolgt. Sorgen sich diese nur um ihre traditionellen, gelegentlich noch auf der Kolonialgeschichte basierenden Beziehungen? Oder sind die Befürchtungen, vor allem Afrika werde jetzt das Opfer einer zwar andersartigen, aber doch als solcher erkennbaren neuen Kolonialisierung?

Katja Becker und Jonathan Happ zeigen in ihren Film „Small-scale Gold Mining: Chinese Operations in Cameroon”, der in Zusammenarbeit mit dem Forschungsprojekt AFRASO – Afrika's Asiatische Optionen entstanden ist, welche Folgen die Tätigkeit eines chinesischen Abbauunternehmens auf ein Dorf und seine Menschen hat. Gefragt wird, ob es – wie erhofft und versprochen – zur Entwicklung in Kamerun beiträgt.

Die Auseinandersetzungen um einige unbewohnte Felsen dominieren derzeit das Erscheinungsbild der chinesischen Außenpolitik. In verschiedenen aktuellen Studien zum Thema zeigt sich, dass weniger die Felsen an sich von Bedeutung sind, sondern es um weitreichende Statusfragen geht. Die Volksrepublik demonstriert in diesen Konflikten auch, dass sie sich nicht an internationale Aushandlungsprozesse und Schiedssprüche gebunden sieht.

China versucht sich neuerdings als die bessere Supermacht darzustellen. Dabei ist das Bemühen, die internationale Öffentlichkeit zu beeinflussen, nicht mehr ganz neu: Seit rund zehn Jahren unternimmt die Regierung in Peking verschiedene Anstrengungen, um ihr Image zu verbessern. Das Engagement reicht vom Betrieb von Kulturinstituten bis zur Beteiligung an ausländischen Medienunternehmen. Die wissenschaftliche Analyse dazu steht allerdings noch am Anfang, wie Falk Hartig aufzeigt.

Kriegsgefahr im Pazifik? Die maritime Bedeutung der sino-amerikanischen Rivalität

Baden-Baden, Nomos Verlag 2017

Das 21. Jahrhundert wird von der Rivalität zwischen den USA und China geprägt sein. Wir befinden uns an einer Weggabelung, an der noch nichts ist, aber alles werden kann. In diesem Kontext geht Michael Paul der Frage nach, wie sich die sino-amerikanische Rivalität insbesondere im Pazifik entwickeln könnte. Dabei schaut er aus einer maritimen Perspektive auf die Akteure, deren Ziele und die geopolitischen Gegebenheiten. Das Buch ist ein fundierter Beitrag zur Debatte, ob die Rivalität zwischen China und den USA mit einer „Thukydides-Falle“ vergleichbar und somit ein Krieg unausweichlich ist.

Als erster US-Präsident hat Donald Trump im April 2018 darauf verzichtet, an dem alle drei Jahre stattfindenden Gipfel der Amerikas teilzunehmen. Die US-Politik gegenüber Lateinamerika schwankt zwischen dem Rückfall in alte Verhaltensweisen und Nichtbeachtung, schreibt Detlef Nolte in seiner Analyse, zugleich wird – insbesondere auf Mexiko – handelspolitischer Druck ausgeübt. Konfliktbehaftet ist außerdem die zunehmende Präsenz Chinas in Lateinamerika, die von den USA jetzt als Bedrohung eingestuft wird.

Die Welt befinde sich im Umbruch: Das Pariser Klimaabkommen habe den Beginn des fossilen Zeitalters eingeleitet, so die Energieökonomin Claudia Kemfert. Sie zeigt in ihrer Analyse, dass die skandinavischen Länder, die G7-, die BRICS- und andere Staaten der Welt allerdings noch in verschiedener Weise und mit unterschiedlichem Erfolg nach wirtschaftlichen Lösungen für den Einstieg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien suchen. Für diese globale Transformation stelle aber die deutsche Energiewende ein wichtiges Vorbild dar.

Wie nehmen sich Deutsche und Chinesen gegenseitig wahr und was wissen sie voneinander? Bei welchen Themen stimmen sie überein? Die Huawei-Studie „Deutschland und China – Wahrnehmung und Realität“ geht diesen Fragen mit den Mitteln der repräsentativen Meinungsforschung nach, die Ergebnisse werden wissenschaftlich eingeordnet.

Aufgrund eines US/EU-Waffenembargos ist China seit 1989 vom Handel mit den führenden Waffenproduzenten – mit Ausnahme Russlands und der Ukraine – ausgeschlossen. Eine bis Anfang 2014 bestehende militärisch-industrielle Symbiose zwischen der Ukraine und Russland wiederum kam als Folge der russischen Besetzung der Krim zu einem abrupten Ende. Dieser Abbruch sämtlicher verteidigungsindustrieller Beziehungen bietet die unerwartete Chance, die Besonderheiten transnationaler Waffenproduktion und deren strategische Implikationen unter Krisenbedingungen zu untersuchen.

Eine Zusammenschau verschiedener Analysen weckt begründete Zweifel an den Erfolgsaussichten der Wirtschaftspolitik der Trump-Administration. Um sein Wahlkampfversprechen zu erfüllen, die Jobs in den USA zu sichern oder gar diejenigen, die ins Ausland verlagert wurden, zurückzuholen, verfolgt der Präsident eine konfrontative Handelspolitik unter Erlass von Strafzöllen und dem Rückzug aus multilateralen Absprachen. Mehrere Experten bescheinigen ihm, gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge nicht zu verstehen und so die globale Führungsrolle der USA zu gefährden.