Thema: Donald Trump und die Polarisierten Staaten von Amerika
Gekommen um zu bleiben?
Chancen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald J. Trump
Donald Trump hält sich selbst für einen großartigen Präsidenten, tatsächlich aber könnte er der erste sein, der des Amtes enthoben wird. Foto: Foto-Rabe/PixabaySchon seine Wahl war mehrheitlich kaum für möglich gehalten worden. Gerade war das Undenkbare eingetreten, da hob schon die Debatte darüber an, wie lange dieses Schauspiel wohl dauern könne. Vier Jahre? Oder gar acht, im Falle einer erfolgreichen Wiederwahl 2020? Angesichts dieser für viele Beobachter düsteren Perspektiven sprach sich auffallend vielstimmig der Umstand herum, dass die US-amerikanische Verfassung das Instrument des Amtsenthebungsverfahrens kenne und dass die Wettquoten auf eine Nichterfüllung der ersten Amtszeit bei britischen Buchmachern gar nicht so schlecht stünden. Wäre ein Impeachment vielleicht die eine Chance, nicht lange auf den Abgang des 45. US-Präsidenten warten zu müssen? Ein solches Verfahren, wie es nach Artikel I, Abschnitt 3 der US-Verfassung vorgesehen ist, wird auf Beschluss des Repräsentantenhauses eingeleitet und im Senat durchgeführt. Wird gegen einen amtierenden Präsidenten ermittelt, so führt der Oberste Bundesrichter den Vorsitz. Werden dem Präsidenten schwere Verbrechen oder ein schweres Fehlverhalten nachgewiesen, so kann er mit zwei Dritteln der Stimmen des Senats des Amtes enthoben werden. Das Impeachment-Verfahren ist damit eine der wichtigsten Selbstverteidigungsmechanismen der US-amerikanischen Demokratie gegen eine dysfunktionale Exekutive. Soviel zur Ausgangslage.weiterlesen
Thema: Bundestagswahl 2017
Analysen, Kommentare, Berichte
Aktuelles zur Bundestagswahl 2017
+++ Interaktiver Europapolitischer Wahlkompass: Die Positionen deutscher Parteien zur europäischen Integration im Vergleich +++
+++ Was Menschen an-, aber auch abhält, die AfD zu wählen, ist in einer neuen Studie der Hans-Böckler-Stiftung nachzulesen +++
+++ Wahlkampfthema Innere Sicherheit: Ein Vergleich der parteipolitischen Programmatik findet sich in der neuen APuZ-Ausgabe +++
Thema: Bundestagswahl 2017
Warum wir Irre Wählen
Mechanismen der digitalen Revolution. Ein Standpunkt von Roman Maria Koidl
Wer gut lügt, gewinnt. Und wer besser lügt, kommt sogar richtig ehrlich rüber. Hauptsache unsere Ängste werden bestätigt, von wem auch immer. 
So braucht der moderne Wahlkampf die Wirklichkeit nicht mehr. Seine Debatten finden in Scheinrealitäten, mit scheinbaren Argumenten statt. Verdrehen, verschieben und lavieren: Das ist der Dreiklang moderner Mehrheitsbildung. Wir stehen am Beginn des postfaktischen Zeitalters. Es ist die Geburtsstunde eines neuen Politiker-Typs, des „Psycho Politico“. Seine Legitimation ist die Angst, seine Opposition die Realität. Twitter und Facebook bringen ihm die notwendigen Mehrheiten, sein Wahlkampf ist ebenso unabhängig von der Parteilinie wie von ihrem personellen Auswahlprozess. Die Partei, Basis der demokratischen Willensbildung, wird zum Auslaufmodell. Seine unmittelbaren Botschaften treffen auf einen Bürger, dem seit Jahren die Verantwortung für das eigene Leben abgenommen wird. Sein Eskapismus aus Realität in Fiktion, von Fakten in Faktoide und von Emotionen in kitschiges Pathos macht ihn empfänglich für vielerlei Botschaften. Die Ängste der Wähler mögen bisweilen mangelhaft artikuliert sein, gänzlich unbegründet sind sie nicht.
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Thema: Bundestagswahl 2017
Wahl ohne Wissen?
Berichte über den Wahlkampf
In der repräsentativen Demokratie haben Medien besonders in Zeiten des Wahlkampfs eine wichtige Funktion, jedoch scheinen sie die ihnen demokratietheoretisch zugesprochene Rolle als Vermittler zwischen Politik und Wählern kaum noch wahrzunehmen. Schlagworte wie Amerikanisierung, Sensationalisierung oder Boulevardisierung manifestieren diese weit verbreitete Auffassung. Treten an die Stelle politischer Inhalte (zu) oft entpolitisierte Themen? Kerstin Reinisch untersucht in ihrer Promotionsschrift, inwieweit die Berichterstattung in Deutschland tatsächlich entpolitisiert ist.
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Die Annotierte Bibliografie
Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweitere Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.
Thema: Islamistische Radikalisierung
Terrorismus im 21. Jahrhundert
Die Sicherheit in Europa
In welchen Ausprägungen zeigen sich Radikalisierung und Terrorismus in der Europäischen Union? Wie wirken sich diese auf sie aus? In dem Sammelband „Radicalism and Terrorism in the 21st Century“ wird dieser Themenkomplex vor allem aus polnischer und spanischer Perspektive ausgeleuchtet. Gefragt wird nach den Mechanismen der Radikalisierung ebenso wie nach der Möglichkeiten der Prävention. Während grundsätzlich ein großer Forschungsbedarf erkannt wird, stimmen die Vorschläge der Autor*innen bereits überein: Die EU-Mitgliedsstaaten sollten Prävention und Gesetze aufeinander abstimmen.
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