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Thema: China und die globalisierte Welt

Der Atlantic Council fordert eine transatlantische China-Strategie
Rivalität, Konkurrenz und Kooperation als Kernelemente

Foto: Robert Anders (Hamburg), CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de) / Wikimedia Commons„Im diplomatischen Bereich verfolge China im Rahmen seiner Belt-and-Road-Initiative ambitionierte Pläne, um global Einfluss nehmen zu können.“ Foto: Robert Anders (Hamburg), CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de) / Wikimedia CommonsDie US-Denkfabrik Atlantic Council präsentiert zwei Studien, um sowohl die strategische Herausforderung der westlichen Staatengemeinschaft durch China zu benennen als auch Wege aufzuzeigen, wie eine gemeinsame westliche Politik aussehen müsste. Die Untersuchung Global Strategy 2021: An Allied Strategy for China benennt die strategische Natur der Herausforderung durch China und empfiehlt, innerhalb der westlichen Welt gemeinsame Anstrengungen zur eigenen Stärkung und Verteidigung gegen China zu entwickeln und zugleich zu überlegen, wie die Kooperation mit China ausgeweitet werden könne. Ziel sei es, China mittelfristig in ein kooperatives Beziehungsgeflecht einzubauen, um eine regelbasierte Ordnung wiederherzustellen. Daran knüpft die zweite Studie The China Plan: A Transatlantic Blueprint for Strategic Competition an; sie entwickelt einen detaillierten transatlantischen Handlungsplan. Der sieht etwa die Begründung eines gemeinsamen Koordinationsmechanismus bezüglich aller Fragen, die mit China zusammenhängen, vor. Der Bericht benennt Bereiche, in denen die westlichen Partner unterschiedlich stark zu gemeinsamen Aktivitäten neigen. Am ehesten sei eine einheitliche westliche Haltung in der Frage chinesischer Menschenrechtsverletzungen zu erwarten. Die Autor*innen schätzen die Bedingungen für eine transatlantische Annäherung über China insgesamt als positiv ein.
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Thema: Die Polarisierten Staaten

Amerika im Kalten Bürgerkrieg
Wie ein Land seine Mitte verliert

Ltjen Amerika im Kalten BrgerkriegRezension von Sebastian Hünermund

Torben Lütjen zeige die strukturellen Bedingungen für die extreme Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft und Politik auf, so Rezensent Sebastian Hünermund.. Die „historische Sattelzeit der Polarisierung“ reiche von den frühen 1960er- bis zu den frühen 1980er-Jahren zurück. In dieser Zeit hätten sich drei Spaltungslinien ausgeprägt, an denen der amerikanische Konsens nach und nach zerbrochen sei. Zudem habe eine zu starke Individualisierung dazu geführt, dass sich die Bürger*innen in ideologischen Echokammern bewegten. Nicht Trump habe also die Polarisierung geschaffen, sondern die Polarisierung Trump – mit erheblichen Folgen für die institutionelle Ordnung.


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Thema: Die Polarisierten Staaten

America First
Donald Trump im Weißen Haus. Eine Bilanz

Rezension von Arno Mohr

Arno Mohr nimmt das Buch von Stephan Bierling, Professor für Internationale Beziehungen in Regensburg, zum Anlass, essayistisch auf die zurückliegende Regentschaft Trumps zu blicken Bierling America First Donald Trump im Weissen Hausund dessen Handeln unter den Schlagwörtern Byzantinismus und Caesarismus zu erörtern. Diese Prinzipien habe sich Trump zur Maxime seines Regierungshandelns beziehungsweise seiner -rhetorik gemacht. Bierling untermauere anhand zahlreicher Beispiele, dass sich Trumps Geltungssucht sowohl in der Innen- als auch der Außenpolitik gezeigt habe. Der Regierungsapparat habe sich in ein personifiziertes „Herr-Knecht-System“ gewandelt, Parteigänger, die über wenig Regierungspraxis verfügten, aber dem Präsidenten bedingungslos dienten, habe er bevorzugt in seinen Stab berufen. Trump sei vor allem „Instinktpolitiker“, kompetente Expertise habe er oftmals unkommentiert zur Seite gewischt. Der Hang, auch die Außenpolitik seinem Byzantinismus unterzuordnen, habe sich aber zum Teil als kontraproduktiv erwiesen. Es sei Trump nicht gelungen, für sein Land substanzielle Ergebnisse zu erzielen. Um einen Präsidenten ähnlichen Typs zukünftig zu verhindern, sollten sich die USA nach Meinung des Rezensenten gesellschaftlich modernisieren – vor allem in politisch-kultureller Hinsicht.


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Thema: Bilanz der Obama-Administration

Barack Obama
Ein verheißenes Land

Rezension von Vincent Wolff
In diesem Teil seiner Autobiografie gewährt Barack Obama Einblicke in die ersten zwei Drittel seines Lebens. Er will den Leser*innen einen Eindruck davon vermitteln, „wie es sich anfühlt, Präsident der Vereinigten Staaten zu sein“. Sein Buch richtet sich auch an junge Menschen, die er motivieren will, an sich und Amerika zu glauben. Das Einräumen eigener Fehler und seine Fairness bei der Beurteilung politischer Gegner hält Rezensent Vincent Wolff für beeindruckend. Die Ausführungen tragen zum Verständnis von Obamas Präsidentschaft bei, ein möglicher zweiter Teil könnte die Autobiografie spannend ergänzen.


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Die Annotierte Bibliografie


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IParl: Blickpunkt

Von America 1st zu Problems 1st?
100 Tage Biden-Administration

Analyse von Michael Kolkmann
Michael Kolkmann bilanziert die Arbeit des 46. US-Präsidenten Joe Biden in den ersten drei Monaten nach seiner Wahl. Dabei geht er zunächst auf die besonderen Bedingungen zum Zeitpunkt der Amtsübernahme ein, blickt auf zentrale personelle Weichenstellungen und stellt die politische Agenda Bidens dar. Insgesamt habe der Präsident in einer erheblichen Geschwindigkeit ein „profiliertes“ politisches Programm umgesetzt. Kolkmann resümiert, dass mit Biden im Amt des Präsidenten „eine geordnete Regierungsmaschinerie“ und damit einhergehend eine „größere Verlässlichkeit“ zurückgekehrt sei.


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