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Thema: Die Krise der Europäischen Union

Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die EU
Informationen und Analysen zu den Europawahlen 2019

Im Europäischen Parlament in Straßburg. Foto: Sabine SteppatIm Europäischen Parlament in Straßburg. Foto: Sabine SteppatZwischen dem 23. und 26. Mai 2019 sind die Bürger*innen der Europäischen Union aufgerufen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen – es handelt sich um die neunte Direktwahl der Volksvertretung. Während diesen in der Vergangenheit eine geringere Bedeutung als den Abstimmungen über die Zusammensetzung der nationalen Parlamente zukam, sie gemäß dem von Karlheinz Reif und Hermann Schmitt entwickelten Ansatz als Nebenwahlen oder auch „second order elections“ bezeichnet wurden, gelten sie aktuell als Richtungswahl für das politische System der EU, wie Nicolai von Ondarza und auch Claus Leggewie bemerken. Wodurch hat sich diese Entwicklung ergeben? Antworten finden sich in den in diesem Digirama zusammengestellten Informationen zu den Europawahlen, Thinktank-Berichten, Aufsätzen, Studien oder Ergebnissen von Befragungen von Wähler*innen. Letztere verdeutlichen, dass rund zwei Drittel aller EU-Bürger*innen an den Europawahlen teilnehmen will. Je zuversichtlicher sie in die Zukunft blicken, desto eher äußerten sie, ihre Stimme einer Partei der politischen Mitte geben zu wollen. Es sei zu erwarten, dass rechtspopulistische und EU-skeptische Parteien gestärkt aus den Wahlen hervorgehen, etablierte Parteien hingegen an Unterstützung verlieren werden. Denkbar sei, dass sich Erstere in einer Sammlungsbewegung vereinen werden.

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Thema: Die Polarisierten Staaten

Eine neue Außenpolitik
Jenseits des Exzeptionalismus

Sachs A new foreig policy 9780231547888

Die Vereinigten Staaten haben sich nach Meinung von Jeffrey D. Sachs lange als eine Ausnahmenation verstanden. Das habe in der Außenpolitik zu einer Reihe von Entscheidungen geführt, die ihnen geschadet hätten, wie etwa der Vietnamkrieg. Der bisherigen US-amerikanischen Außenpolitik, die er als exzeptionalistisch beschreibt, stellt Sachs seine Vorstellungen des Internationalismus entgegen: Danach seien globale Probleme nur durch Kooperation zu lösen. Anstelle eines Win-loose-Nationalismus könne nur ein Win-win-Multilateralismus zwischen Staaten erfolgreich sein.

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Thema: Demokratie gestalten

„Vertrauensfrage“ – Florian Meinels Werk zur Krise des Parlamentarismus
vorgestellt von Oliver Kannenberg

Vor nunmehr 70 Jahren wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat verabschiedet. Nicht selten werden einzelne Aspekte oder gar die gesamte Verfassung als „Erfolgsgeschichte“ tituliert.Grundrechte Wand BerlinBundestagsgebäude in Berlin: Der Künstler Dani Karavan hat in drei Meter hohe Glasscheiben die 19 Grundrechtsartikel des Grundgesetzes mit Laser eingraviert. Foto: KarosaFlorian Meinel, Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Würzburg, erhebt dagegen in seinem Werk „Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus“ Einspruch. Bei der Ausgestaltung des Grundgesetzes sei es nicht gelungen, zwei „Verfassungsschichten“ – den administrativ-föderalen Teil und die parlamentarische Verfassungsebene – ineinander zu verklammern. Diese Aufgabe hätten im Fortgang der bundesrepublikanischen Geschichte drei Vermittlungsinstitutionen übernommen: die Volksparteien, das Bundesverfassungsgericht sowie das Bundeskanzleramt. Der Autor bietet nach Ansicht von Rezensent Oliver Kannenberg eine gelungene Analyse des Zusammenspiels dieser drei Entwicklungsstränge innerhalb des Gesamtkomplexes des parlamentarischen Regierungssystems in Deutschland. Ein Augenmerk wird dabei auf die Kontrolle und Verantwortlichkeit der Regierung gelegt. Zudem beschäftigt sich Meinel im abschließenden Teil seiner auf ein breites Publikum zugeschnittenen Schrift mit einigen bekannten Vorschlägen, die eine vermeintliche „Renaissance des Parlamentarismus“ verheißen wollen.
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Thema: Obama-Administration

Im Weißen Haus
Die Jahre mit Barack Obama

Ben Rhodes, ehemals Redenschreiber und einer der engsten Vertrauten des früheren US-Präsidenten Barack Obama, bietet mit diesem autobiografischen Zeugnis zahlreiche Einblicke in die Arbeitsweise der Obama-Administration. Dem Buch ist zwar anzumerken, schreibt Frank Kaltofen, dass der Autor stolz darauf ist, ein Teil des Teams um Obama gewesen zu sein, aber es beschreibt sehr eng an den Personen das politische Geschehen, die An- und Unannehmlichkeiten und auch die Gefechte innerhalb der Administration sowie die Hektik exekutiver Alltagsarbeit.

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Die Annotierte Bibliografie


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SIRIUS

SIRIUS Heft 1/2019 ist erschienen
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Mit Erscheinen des ersten Heftes der Zeitschrift SIRIUS des Jahres 2019 sind ausgewählte Beiträge online frei verfügbar. Einen Überblick über das gesamte Heft verschafft das Editorial der Herausgeber, das wir hiermit vorstellen. Den Schwerpunkt dieser Ausgabe bilden die Herausforderungen durch China. Unter anderem geht es um die Frage, welche strategischen Beweggründe die Volksrepublik China veranlasst haben, große Teile der südchinesischen See zu annektieren oder darum, ob China versuchen wird, sich in Syrien als Macht des Wiederaufbaus zu etablieren.

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