Thema: Die Krise der Europäischen Union
Europäische Identität
Konzeptbildung und Arbeitsdefinition. Eine Analyse von Claudia Wiesner
Gemeinsame Identität der Europäer im Internet? Im April 2016 wurde in Brüssel die zehnjährige Existenz der europäischen Internetadresse für Menschen und Organisationen in der EU gefeiert. Foto: Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission Claudia Wiesner entwickelt eine Arbeitsdefinition europäischer Identität. Damit leistet sie einen Beitrag zur Klärung der in den Sozialwissenschaften herrschenden Begriffsverwirrung: Der Begriff europäische Identität wird einerseits intensiv genutzt und diskutiert. Haben wir sie, brauchen wir sie, kann sie entstehen, und wie sieht sie aus? So etwa lauteten dabei häufig gestellte Fragen. Was dann tatsächlich jeweils untersucht oder diskutiert werde, schreibt die Politikwissenschaftlerin, sei andererseits zumeist je nach Teildisziplin oder Kontext unterschiedlich: Die Beiträge reichten von quantitativ-empirischen Ergebnissen und Kategorien bis zu philosophischen Überlegungen und historischen Perspektiven. Die Debatte um europäische Identität zeige zudem zahlreiche Probleme und Widersprüche. So legten die Beitragenden nicht nur unterschiedliche Verständnisse oder Ideale von europäischer Identität zugrunde, manchmal bleibe sogar unklar, was unter Identität verstanden werden solle. Insofern sei für die Entwicklung einer Arbeitsdefinition europäischer Identität eine Klärung der Inhalte des Begriffs Identität und der Untersuchungskategorien vonnöten. Europäische Identität wird von Wiesner als eine Form kollektiver Identität definiert, die von den EU-Bürgern selbst hervorgebracht, also sozial konstruiert werden müsse.
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Thema: Herausforderung von links
Radikale Demokratie
Zur Theorie von Mouffe und Laclau
Ernesto Laclau und Chantal Mouffe haben mit ihren Überlegungen – vor allem mit dem Buch Hegemony and Socialist Strategy – die Debatte über den Postmarxismus und die radikale Demokratietheorie maßgeblich geprägt. Ob und wie lassen sich aktuelle politische Phänomene mithilfe ihres Staatsdenken heute deuten? In den Beiträgen des von Andreas Hetzel herausgegebenen Sammelbandes finden sich entsprechende Reflexionen über staatliche Institutionen, verfasste Politik sowie Macht- und Herrschaftsverhältnisse, wobei theoretische Einflüsse von Antonio Gramsci ebenso wie von Carl Schmitt deutlich werden.
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SIRIUS: Analyse
Deutschlands Rolle im Handel mit konventionellen Waffen und Rüstungsgütern
Sind wir die „Waffenkammer der Welt“? Eine Analyse von Joachim Krause
Schießtraining mit einer Waffe von Heckler & Koch. Foto: LCPL Keith Underwood, USMC (via Wikimedia Commons)Es gibt in keinem Land der Welt eine derart (selbst-)kritische politische Debatte zu Rüstungsexporten und deren mutmaßlichen Konsequenzen wie in Deutschland. Immer dann, wenn die Bundesregierung aktuelle Zahlen zu den erteilten Genehmigungen und den tatsächlich erfolgten Exporten von Waffen und sonstigen Rüstungsgütern vorlegt, wird in Medien und Politik entweder mit Erleichterung ein Rückgang oder mit Empörung eine Zunahme registriert. Nehmen Exportgenehmigungen zu, dann werden Forderungen nach mehr Transparenz, nach neuen Gesetzen oder nach einer grundsätzlich neuen Rüstungsexportpolitik vorgelegt. Die Deutschen – so scheint es – leiden an ihren Rüstungsexporten wie kein anderes Volk. Joachim Krause setzt sich daher mit der Rolle der Bundesrepublik im internationalen Handel mit konventionellen Waffen auseinander. Dabei werden drei immer wieder zu vernehmende Behauptungen anhand der vorhandenen statistischen Daten und wissenschaftlichen Analysen überprüft: (1) Deutschland sei drittgrößter Exporteur von Waffen und Rüstungsgütern; (2) Deutschland sei weltweit der zweitgrößte Exporteur von Kleinwaffen; und (3) deutsche Rüstungsexporte würden zur Entstehung, zur Eskalation und Verlängerung von Kriegen sowie zu Rüstungswettläufen beitragen. Der Beitrag gelangt zu dem Ergebnis, dass keine dieser Behauptungen einer kritischen Prüfung standhält.
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Rezension
Strategie und Taktik
Ein Leitfaden für die Politik
Dem Anspruch, durch Rückgriff auf Klassiker wie Max Weber, Niccolò Machiavelli oder Sun Tsu jungen Politiker*innen einen Leitfanden für ihr politisches Handeln anzubieten, wird dieses von Paul Kevenhörster und Benjamin Laag herausgegebene Büchlein zum Bedauern unseres Rezensenten Michael Rohschürmann nicht gerecht. Die Verkopplung der Klassikertexte mit Beispielen aus der deutschen Politik sei zu wenig aussagekräftig, um daraus Regeln ableiten zu können. Es bleibe also doch nur die parteiinterne Ochsentour, um praktisch zu lernen, was hier theoretisch nicht vermittelt werden konnte.
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suchen & finden
Die Annotierte Bibliografie
Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.
Thema: Donald Trump
Rückkehr zur Rivalität
Die neue US-Kernwaffenstrategie
Oliver Thränert erläutert, dass die Kernwaffenstrategie der Trump-Administration zwar Kontinuitäten zur Politik der Vorgängerregierung aufweist, allerdings fallen auch markante Unterschiede ins Auge: Während Obama die nukleare Proliferation und den Nuklearterrorismus als wichtigste Herausforderungen ansah, denen die USA durch die Reduzierung der Bedeutung von Atomwaffen für ihre Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle zu begegnen suchte, betont Trump – wie schon in der Ende 2017 veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie – die Rückkehr der Großmächterivalität.
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