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Essay

Kommunalwahlen entlang der Donbas-Kontaktlinie sind nicht durchführbar
Andreas Umland beleuchtet die Hintergründe

Ostukraine Donbass Zerstoerung KriegsfolgenKommunalwahlen an der Frontlinie der Ostukraine? Physisch, sozial und personell ist die Infrastruktur der Frontregionen vom Krieg geprägt. Foto: Kyryl Savin / Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de)Die bevorstehenden Kommunal- und Regionalwahlen im Oktober 2020 stellen einen bedeutenden Schritt in der laufenden Demokratisierung und Europäisierung der Ukraine dar. Die besonderen Umstände in den Frontsiedlungen behindern indes die Durchführung normaler Wahlkampagnen und legitimer Abstimmungsprozesse. Diese derzeit vom Sonderregime der Militärisch-Zivilen Administrationen (MZAs) regierten Gebiete und Siedlungen sind über die Kontaktlinie hinweg besondere Ziele russischer Infiltrations- und Manipulationsoperationen. Umland spricht sich daher dagegen aus, Kommunalwahlen hier und in den nichtregierungskontrollierten Gebieten des Donezbassins unter solch unsicheren Bedingungen durchzuführen, und plädiert dafür, die MZAs zu reformieren. Diese fungieren unter den aktuellen Bedingungen kriegsbedingter lokaler politischer Instabilität und wirtschaftlicher Entbehrungen als Instrumente zur Sicherung elementarer Ordnung und der Verhinderung russischer Subversion. Sie können künftig auch als provisorische Übergangsverwaltungen der derzeit besetzten Gebiete dienen. Daher skizziert Umland Ansatzpunkte einer Neugestaltung der Arbeitsweise der MZAs, die ein Modell für ein längerfristig tragfähiges Notstandsregime für die Dauer des russisch-ukrainischen Krieg im Donbas kreiert.
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Thema: China und die globalisierte Welt

Young China
Eine neue chinesische Generation

Dychtwald Young China

Zak Dychtwald stellt das junge China vor: Von den etwa 1,3 Milliarden Einwohnern sind 400 Millionen in oder nach dem Jahr 1990 geboren. Chinas Millennials übersteigen somit für sich genommen fünfmal die Einwohnerzahl der Bundesrepublik. Sie verändern sowohl ihr Land als auch die Weltpolitik, während Leistungsdruck und gesellschaftliche Erwartungen auf ihnen lasten. Dychtwald beleuchtet daher Konsum, politische Einstellungen, Überzeugungen und Hoffnungen, Studium und Berufspläne sowie den Umgang mit Sexualität der jungen Chinesen.


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Thema: Armut im Wohlstand

Wohnungleichheit
Ökonomisch und sozial hochproblematisch, aber politisch unterbelichtet

Wenn eine Gesellschaft materiell und kulturell auseinanderdriftet, gehört ihr sozialräumlicher Zerfall zu den brisantesten Folgen. Denn die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich schlägt sich bisweilen sehr krass in der Raum-, Stadt- und Regionalstruktur nieder. Da sich die sozioökonomische Ungleichheit „Mietenmove“ – Demonstration für eine solidarische und soziale Wohnraumpolitik in Hamburg am 2. Juni 2018. Foto: Rasande Tyskar / Flickr (Lizenz: CC BY-NC 2.0)„Mietenmove“ – Demonstration für eine solidarische und soziale Wohnraumpolitik in Hamburg am 2. Juni 2018. Foto: Rasande Tyskar / Flickr (Lizenz: CC BY-NC 2.0)keineswegs darauf beschränkt, dass die Gesellschaftsmitglieder unterschiedlich viel besitzen oder unterschiedlich hohe Einkommen haben, sondern fast in sämtlichen Lebensbereichen deutliche Spuren hinterlässt, ist auch das Wohnen betroffen – heute vielleicht die Soziale Frage in Deutschland schlechthin. Obwohl für Millionen Menschen von existenzieller Bedeutung, ist Wohnungleichheit politisch und regierungspraktisch immer noch unterbelichtet, schreibt Christoph Butterwegge. Er blickt auf die vergangenen Jahrzehnte der Wohnungspolitik und in Deutschland zurück. Demnach habe sich der Markt als unfähig erwiesen, eine adäquate Wohnungsversorgung für alle Bevölkerungsschichten sicherzustellen. Diese müsse daher als öffentliche Aufgabe begriffen werden. Die teilweise geradezu skandalösen Zustände auf dem Mietwohnungsmarkt sollten Anlass sein, über eine grundlegende Wende in der Wohnungspolitik nachzudenken.

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Thema: Die Krise der EU

Die Grenz- und Asylpolitik der EU
Eine Politikfeldgenese

Domenica Dreyer-Plum widmet sich den Grundfragen der Asyl- und Grenzpolitik der Europäischen Union. Sie zeichnet nach, wie der Schengen-Raum progressiv infolge vieler Integrationsschritte als Raum der Freiheit und Sicherheit für EU-Bürger*innen gewachsen ist. Insbesondere die Grenzpolitik strebe danach, diesen Raum „gegenüber Dritten“ abzusichern. Die Autorin benennt daher kritisch Probleme und Herausforderungen, die unter anderem im Kontext von Frontex, sowie in aktuellen Verhandlungen über eine dauerhafte Verteilungsquote für Asylsuchende in der Union bestehen.
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Die Annotierte Bibliografie


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Thema: Die Polarisierten Staaten

Die Zerstörung Amerikas
Donald Trump verändert sein Land

„Wie hat die Präsidentschaft von Donald Trump Amerika, die Amerikaner und die Position ihres Landes in der Welt verändert?“, lautet eine der zentralen Fragen Elmar Theveßens, des Leiters des ZDF-Studios in Washington. Die Folgen der Trump-Präsidentschaft, unabhängig davon, ob sie vier oder acht Jahre dauern wird, seien mit dem Ausscheiden Trumps aus dem Weißen Haus nicht behoben, vielmehr werde diese, und mehr noch: die Art und Weise, wie Trump das Amt des Präsidenten interpretiert hat, amerikanische Politik für viele Jahre prägen, lautet seine Prognose.

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