Thema: Die Bundestagswahl 2021
Foto: Many Wonderful Artists, Lizenz: Public domain
Vielfalt in Parlament und Parteien
Eine Analyse und ein Interview zum Thema
Der Bundestag ist die parlamentarische Vertretung des deutschen Volkes. Doch seine soziale Zusammensetzung weicht deutlich von der der Bevölkerung ab: Nur rund ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen und weniger als zehn Prozent haben einen Migrationshintergrund. Auch junge und alte oder ressourcenschwache Menschen sind nicht entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil vertreten. In den Parteien wiederholt sich diese „demografische Dysbalance“. Die Befürchtung, dass sich bestimmte soziale Gruppe von der Entscheidungsfindung ausgeschlossen fühlen, liegt nahe.
Doch der homogene Charakter ihrer Mitgliedschaft stellt auch für die Parteien selbst ein Risiko dar: Er kann die Organisationen bei der Umsetzung ihrer gesellschaftlichen und politischen Aufgaben beeinträchtigen, wie Eileen Böhringer und Benjamin Höhne in „Funktionserfüllung herausgefordert“ unterstreichen. In ihrer Analyse blicken sie darauf, inwiefern Parteien hierfür ein Problembewusstsein entwickelt haben und diskutieren Parteiinitiativen zur Einbindung bisher wenig präsenter sozialer Gruppen. Maximilian Oehl von Brand New Bundestag (BNB) reichen diese parteiinternen Schritte allerdings nicht. Warum das so ist, weshalb mehr Vielfalt im Parlament so wichtig ist und was BNB dafür tut, erklärt der Mit-Gründer des Vereins im Videointerview. (lz)
Thema: Die Bundestagswahl 2021
Foto: darwin Bell, Bildrechte: CC BY-NC 2.0
Bereit für die grüne Freiheit?
Vom Ende der Verbotspartei
Ein Essay von Katia Backhaus
Freiheit in einer Partei, die einen Veggie-Day einführen wollte? Gibt es das? Robert Habecks Rede auf dem letzten Parteitag und das aktuelle Wahlprogramm der Grünen räumen der Freiheit auf jeden Fall einen prominenten Platz ein. In „Bereit für die grüne Freiheit?“ analysiert Katia Backhaus, was die Grünen unter dem Begriff verstehen und welche Denkfiguren dahinterstehen. Eine wichtige Rolle für das Freiheitskonzept der Grünen spielt ihrem Essay zufolge unter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz)
Thema: Die Bundestagswahl 2021
Demokratie ohne Mehrheit
Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen
Eine Rezension von Sven Jochem
Mit „Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen“ hat Michael Koß, Professor für das Politische System der Bundesrepublik Deutschland und der EU an der Leuphana Universität Lüneburg, einen engagierten Debattenbeitrag zum richtigen Zeitpunkt vorgelegt, findet unser Rezensent Sven Jochem (Universität Konstanz). Vor allen Dingen auf Deutschland und Österreich blickend, plädiert Koß für mehr Offenheit gegenüber der Bildung einer Minderheitsregierung, auch auf Bundesebene. Obwohl Jochem zahlreiche Anliegen Koß‘ teilt, wie etwa die Stärkung des Parlaments oder die Verbreiterung der Wählerschaft, kritisiert er an dessen Argumentation, dass diese sich zu stark auf eine vermutete gesellschaftliche Spaltung stütze. Ebenso vernachlässige sie die Unterschiede zwischen den skandinavischen Demokratien mit ihrem negativen Parlamentarismus und ihrer langen Erfahrung mit Minderheitsregierungen einerseits sowie den politischen Systemen der deutschsprachigen Länder andererseits.
Thema: Die Bundestagswahl 2021
Karl Reitter: Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen
Eine Rezension von Florian Geisler
Obwohl seine Verfechter*innen in ihm ein Mittel der Emanzipation sehen, hadern linke Parteien oft mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Karl Reitters „Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen“ nimmt sich ihrer Bedenken an. Florian Geisler hat das Werk für uns besprochen. Seine Rezension macht deutlich, dass aus Reitters Sicht die meisten linken Vorbehalte gegenüber dem Grundeinkommen schon allein deswegen ins Leere laufen, weil sie auf veralteten wirtschaftspolitischen Vorstellungen gründen. (lz)
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Die Annotierte Bibliografie
Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.
Thema: Die Bundestagswahl 2021
Große Koalitionen als Motoren der politischen Polarisierung?
Das Beispiel Deutschland in den Jahren 2004 bis 2018
Eine Analyse von Oscar Gabriel
Hat die Große Koalition zu einer politischen Radikalisierung beigetragen? Oscar Gabriel untersucht diesen oft geäußerten Verdacht. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study für die Jahre 2004 bis 2018. So können u. a. Veränderungen bei der Selbsteinstufung der Wähler und bei ihrer Teilnahme an außerparlamentarischen Protesten berücksichtigt werden. Gabriel unterstreicht, dass sich zwar Radikalisierungsprozesse zeigen ließen, eine „systematische Beziehung zwischen dem Amtieren einer Großen Koalition“ und einer Polarisierung der Bevölkerung aber nicht feststellbar sei. (lz)