Sirius: Analyse
Aktuelle nukleare Gefahren und die Probleme der Rüstungskontrolle
Einige Grundgedanken von Oliver Thränert
ICAN Deutschland e. V., der deutsche Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, veranstaltete im November 2018 eine Menschenkette zwischen den Botschaften von Nordkorea und den USA in Berlin. Protestiert wurde damit gegen atomare Aufrüstung.
Foto: Ralf Schlesener / ICAN Deutschland Oberstes Ziel der Rüstungskontrolle war die Verhinderung umfassender Nuklearkriege und die Herstellung strategischer Stabilität. Das Konzept war Ende der 1950er-Jahre entwickelt worden, ist aber seit dem Ende des Kalten Krieges weitgehend in den Hintergrund gerückt. Allerdings wachsen die atomaren Gefahren, schreibt Oliver Thränert, Leiter des Thinktanks am Center for Security Studies (CSS) an der ETH Zürich, in seiner Analyse: Der bisherige Anwalt einer liberalen Weltordnung, die USA, fokussiert sich derzeit auf sich selbst und auf eng definierte nationale Interessen, Russland zeigt keinerlei Interesse an einer regelbasierten nuklearen Ordnung. Alle neun Kernwaffenmächte modernisieren zudem ihre nuklearen Rüstungen oder bauen diese aus. Neue technologische Entwicklungen wie eine verbesserte Zielgenauigkeit von Raketen oder moderne Möglichkeiten zum Aufspüren von U-Booten gefährden die Überlebensfähigkeit atomarer Arsenale. Außerdem können nukleare strategische Fragen nicht mehr isoliert betrachtet werden, hängen sie doch immer mehr mit Entwicklungen bei der Raketenabwehr oder neuen Cyberfähigkeiten zusammen. Das nukleare Gleichgewicht ist dadurch gefährdet. Die im Kalten Krieg geltende Formel „Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter“ könnte bald ausgehebelt werden.
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Thema: Bundestagswahl
Wählen im Kontext
Was beeinflusst die Entscheidung?
Wie beeinflussen Kontextfaktoren die Meinungsbildung und Entscheidung der Wähler*innen? Anhand von quantitativen Analysen des umfassenden Datenmaterials der German Longitudinal Election Study (GLES) aus den Jahren 2009 und 2013 analysieren prominente deutsche Parteien- und Wahlforscher*innen in „Voters and Voting in Context“ den Einfluss von Medien, Debatten und Wahlkampfkommunikation auf das Wahlverhalten. Neben relevanten Forschungsergebnissen über Determinanten der Wahlentscheidungen in Bundestagswahlen veranschaulicht der Band, welch vielschichte Fragestellungen mittels der GLES beantwortet werden können.
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Thema: Die lange Transformation
Die Freiheit bleibt der Auftrag
Politische Kultur und politisches Engagement in Ostdeutschland
Auf dem Weg zur Demonstration am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz: Die auf der Kundgebung vertretenen Ideen, in der DDR solle der demokratische Sozialismus entwickelt werden, wurden nur wenige Tage später von der Geschichte überholt. Geblieben ist die Frage, wie eine gute und gerechte Gesellschaft gestaltet werden kann.
Foto: Thomas Lehmann (Bundesarchiv, Bild 183-1989-1104-027 / CC-BY-SA 3.0)Die Übernahme von Grundgesetz und Marktwirtschaft konnten beschlossen und umgesetzt werden, aber die politische Kultur in Ostdeutschland folgt ihren eigenen Pfaden. Armin Nassehi, der eingeladen war, die Festrede zum 20. Jahrestag der Gründung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu halten, zeigt sich darüber nicht verwundert, wurde die Gesellschaft doch vierzig Jahre lang an ihrer Modernisierung gehindert. Eine große Hilfe dabei, nun einen guten Weg zu finden, seien die Westdeutschen allerdings nicht, beklagt in einem Interview Markus Meckel, sondern viel zu gleichgültig gegenüber der DDR-Vergangenheit – obwohl deren Aufarbeitung doch helfe, den Wert demokratischer Freiheiten zu erkennen. Die kritische Aufarbeitung ist allerdings ohnehin in den Hintergrund getreten. Zu lesen ist eher, die Ostdeutschen fühlten sich nicht ausreichend anerkannt. Für Richard Schröder, der die Erfindung der Ostdeutschen für ein Nachwende-Phänomen hält, ist diese Haltung nicht zu rechtfertigen – sich auch noch den Rechtspopulisten zuzuwenden, sei verantwortungslos. In diesem Überblick aber wird vor allem auf die Stimmen derjenigen verwiesen, die die Friedliche Revolution als Auftrag verstehen, sich weiterhin für Freiheit und Demokratie einzusetzen. Dies gilt für ehemalige Bürgerrechtler*innen ebenso wie für die Stasi-Unterlagenbehörde und private Initiativen.
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Thema: China
Autoritärer Fortschritt
Wie sollte Europa reagieren?
Zu den Standardaussagen der KPCh gehört, man wolle anderen Ländern nicht das eigene politische System aufdrängen. Zwar propagieren die Funktionäre, anders als zu Maos Zeiten, tatsächlich nirgends jenseits der eigenen Grenzen die Übernahme eines marxistisch-leninistischen Einparteiensystems; doch es mehren sich Indizien, dass sie an einer globalen Stärkung autoritär-illiberaler Strukturen arbeiten. Die Institute GPPI und MERICS legen gemeinsam mit „Authoritarian Advance“ eine sorgfältig recherchierte Untersuchung über die Einflussnahme chinesischer Staats- und Parteiakteure in Europa vor.
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Die Annotierte Bibliografie
Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.
Thema: Transformation
Die Friedliche Revolution
Das Jahr 1989 in der Literatur
In dieser Auswahl von Kurzrezensionen zeigt sich die zentrale Rolle der DDR-Oppositionsbewegung als Wegbereiterin der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls. Deutlich wird auch, was – neben den geänderten außenpolitischen Rahmenbedingungen durch den Kurswechsel des sowjetischen KPdSU-Generalsekretärs Michail Gorbatschows – zum Erfolg dieses Aufstands beigetragen hat: Die Menschen gingen im Herbst 1989 nicht nur in Ost-Berlin oder in Leipzig auf die Straße, sondern im ganzen Land, in jedem größeren Ort – mit deutscher Pünktlichkeit jeden Montag erst als das und dann als ein Volk.
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