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Sammelrezension

Populismus, Radikalisierung, Autoritarismus
Herausforderungen der Demokratie

Foto Gert Altmann Pixabay DemokratieFoto: Gert Altmann / PixabayUnterschiedliche Facetten der Gefährdung von Demokratie stehen im Blickpunkt von drei Sammelbänden, denen sich Thomas Mirbach widmet. In dem von Ralf Mayer und Alfred Schäfer edierten Band, der überwiegend als theorieinterne Debatte ausgelegt sei, so der Rezensent, werde die Debatte über den Populismus aus divergierenden Perspektiven betrachtet; er biete bekannte Anhaltspunkte, an denen weitere empirische Forschung zum Populismus anschließen könne. Die von Christopher Daase et al. herausgegebene Publikation beschäftige sich mit Radikalisierungsprozessen und greife somit ein wichtiges Segment der Demokratiegefährdung auf. Die Beitragsautor*innen leisteten nicht nur eine kritische Sichtung des Forschungsstandes, sondern formulierten zugleich Empfehlungen für künftige Kooperationen zwischen Wissenschaft und Praxis. Zur Beschreibung neuartiger Herausforderungen der Demokratie werden im Band „Die Zukunft der Demokratie“ folgende übergreifende Bezugspunkte genannt: die infolge der Globalisierung kleiner werdenden Handlungsspielräume nationaler Politik, steigende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit, Fragmentierung der Öffentlichkeit durch Digitalisierung sowie Fragen ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit. Diese Probleme würden die Autor*innen auf spezifische Herausforderungen der Parteiendemokratie zuschneiden und Forderungen zur Rückgewinnung demokratischer Legitimität formulieren.
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Thema: Die Anfeindung

Sachsen
Hochburg Rechtsextremismus?

Cover Backes Kailitz SachsenHat sich Sachsen zu einem Zentrum des Rechtsextremismus entwickelt? Das Bundesland wird in dem Sammelband „als Hort des intellektuellen Rechtsextremismus erkannt“ und die Rolle des NSU in Sachsen umfassend thematisiert, wie Rezensent Vincent Wolff beobachtet. Sachsen sei bei politisch motivierter Kriminalität und rassistischen Ausschreitungen und Krawallen führend. Hinzu komme ein hohes Demonstrationsaufkommen. Insgesamt lasse sich der Hochburg-Charakter Sachsens nicht leugnen, wenngleich die Herausgeber mit diesem Fazit zögern. Zusammenfassend lasse sich sagen, dass die Analyse des Problems in der Breite gut angegangen worden sei, so der Rezensent..


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Thema: Die Krise der EU

Angriff auf Europa
Die Internationale des Rechtspopulismus

Der Rechercheverbund „Europe's Far Right“ befasst sich mit den Strategien und Netzwerken der Rechten in Europa. Als ein Ergebnis der gemeinsamen Recherchearbeiten liegt mit diesCover Angriff auf Europaer Publikation eine anschauliche Beschreibung von Personen und Hintergründen der „Internationale des Rechtspopulismus“ vor, so Rezensent Thomas Mirbach. Die Vorstellung von Führungspersonal rechtspopulistischer Parteien in Deutschland, Österreich, Ungarn, Polen, Frankreich, Italien und der Schweiz verdeutliche zweierlei: Einerseits seien Gründung und Etablierung der Parteien thematisch wie organisatorisch eng im jeweiligen nationalen Kontext erfolgt, andererseits verliefen die Wege zum Wahlerfolg vielfach mit internen Machtkämpfen und zahlreichen Positionswechseln. Dargestellt werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Programme und Kooperationen. Oberflächlich verdecke die von allen Parteien proklamierte EU-kritische Formel „Europa der Vaterländer“ Widersprüche und Interessenunterschiede. Insgesamt entstehe ein informatives Bild der Operationsweisen dieser Parteien und es zeige sich, von welch zentraler Bedeutung der Medienbereich sei, das Bestreben, ein eigenes Medienimperium zu errichten. Aufgezeigt werden programmatische Übereinstimmungen, die – sollten sie politische Wirklichkeit werden – eine Ablösung des liberal-demokratischen Gesellschaftsmodells bedeuten würden.

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Rezension

Fallen des Multikulturalismus
Laizität und Menschenrechte

Die italienische Philosophin Cinzia Sciuto kritisiert den Multikulturalismus und entwickelt „eine kleine politische Philosophie des radikalen Individualismus in Zeiten identitärer Politik“, schreibt Rezensent Rainer Lisowski. Sie richte sich darin „strikt gegen eine politische Rolle für jedwede Gruppen". Der Staat müsse für bedrängte Individuen einspringen und dürfe keinesfalls einzelne Gruppen aus religiösen oder kulturellen Gründen eigene Regeln aufstellen lassen. Sie fordere einen radikal laizistischen Staat, der Religion gelte es, eine rein „private“ Rolle zuzuweisen. 


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Die Annotierte Bibliografie


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Thema: Demokratie gestalten

Migration und Partizipation
Ausprägungen in Deutschland

Stephanie Müssig untersucht, wie sich Menschen mit Migrationshintergrund politisch betätigen. Sie fragt nach der Wirkung migrationsbedingter Faktoren auf die politische Partizipation, deren Qualität und nach den Unterschieden der Partizipation zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund. Für die Analyse wurden Daten von Migranten aus über 100 Ländern ausgewertet und sowohl Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit als auch Angehörige anderer Staaten berücksichtigt. Die Analyse bringt überzeugend Licht ins Dunkel eines bisher zu wenig beachteten Forschungsbereichs.
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