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Thema: Die Bundestagswahl 2021

Ko Demokratie

Michael Koß

Demokratie ohne Mehrheit 
Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen 

Eine Rezension von Sven Jochem 

Mit „Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen“ hat Michael Koß, Professor für das Politische System der Bundesrepublik Deutschland und der EU an der Leuphana Universität Lüneburg, einen engagierten Debattenbeitrag zum richtigen Zeitpunkt vorgelegt, findet unser Rezensent Sven Jochem (Universität Konstanz). Vor allen Dingen auf Deutschland und Österreich blickend, plädiert Koß für mehr Offenheit gegenüber der Bildung einer Minderheitsregierung, auch auf Bundesebene. Obwohl Jochem zahlreiche Anliegen Koß‘ teilt, wie etwa die Stärkung des Parlaments oder die Verbreiterung der Wählerschaft, kritisiert er an dessen Argumentation, dass diese sich zu stark auf eine vermutete gesellschaftliche Spaltung stütze. Ebenso vernachlässige sie die Unterschiede zwischen den skandinavischen Demokratien mit ihrem negativen Parlamentarismus und ihrer langen Erfahrung mit Minderheitsregierungen einerseits sowie den politischen Systemen der deutschsprachigen Länder andererseits.

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Thema: Die Bundestagswahl 2021

BildFrGrne2Foto: darwin Bell, Bildrechte: CC BY-NC 2.0

Bereit für die grüne Freiheit? 
Vom Ende der Verbotspartei

Ein Essay von Katia Backhaus

Freiheit in einer Partei, die einen Veggie-Day einführen wollte? Gibt es das? Robert Habecks Rede auf dem letzten Parteitag und das aktuelle Wahlprogramm der Grünen räumen der Freiheit auf jeden Fall einen prominenten Platz ein. In „Bereit für die grüne Freiheit?“ analysiert Katia Backhaus, was die Grünen unter dem Begriff verstehen und welche Denkfiguren dahinterstehen. Eine wichtige Rolle für das Freiheitskonzept der Grünen spielt ihrem Essay zufolge unter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz)

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Thema: Die Bundestagswahl 2021

LegopresseFoto: blickpixel / Pixabay

Haben es Politikerinnen in den Medien schwerer?
Der rasante Wandel politischer Kommunikation, seine geschlechtsspezifischen Auswirkungen und deren Erforschung

Ein Interview mit Jürgen Maier

Annalena Baerbock, Hillary Cliton, Angela Merkel – wann immer Frauen nach Macht streben, entsteht eine Debatte darüber, ob Politikerinnen in den Medien einen schwereren Stand haben als ihre männlichen Kollegen. Jürgen Maier ist Professor für Politikwissenschaft am Lehrstuhl für Politische Kommunikation an der Universität Koblenz-Landau. Wir haben ihn dazu interviewt, wie sich ein solcher Verdacht wissenschaftlich überprüfen ließe und vor welchen Schwierigkeiten entsprechende Untersuchungen stehen. Auch darum, wie sich politische Kommunikation in den letzten Jahren verändert hat und ob Frauen und Männer Emotionen bei der Vermittlung politischer Botschaften unterschiedlich einsetzen, geht es in unserem Interview. Jürgen Maiers mit Verweisen zu aktuellen Studien unterfütterte Antworten geben einen Einblick in derzeitige Forschungshypothesen und erste Untersuchungsergebnisse, machen aber auch die Komplexität und die hieraus resultierenden Unsicherheiten sichtbar, die es bei der Untersuchung politischer Kommunikation zu beachten gilt. (lz) 

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Thema: Die Bundestagswahl 2021

Regieren am Fuße einer ökonomischen „Eigernordwand“? 
Sieben wirtschaftspolitische Herausforderungen für die neue Bundesregierung

Kommentar von Rolf J. Langhammer

Wirtschaftspolitisch wird die neue Bundesregierung vor schwierigen, aber nicht unlösbaren Aufgaben stehen, befindet Rolf J. Langhammer in seinem Kommentar „Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen ,Eigernordwand‘?“. Wenngleich noch viele Entwicklungen im Dunkeln lägen, lassen sich nach Langhammer bereits jetzt sieben zentrale Felder identifizieren, auf denen die neue Regierung wirtschaftspolitisch aktiv werden müsse. Diese reichen vom Abbau des Produktionsstaus über die Einebnung der Chancenungleichheit bis zum Kampf gegen den Klimawandel. (lz)


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Thema: Die Bundestagswahl 2021

Energiewende in Deutschland
Klimaneutralität und sozial-ökologische Marktwirtschaft bis 2045?

Ein Digirama von Tanja Thomsen

Deutschland wird bis 2045 klimaneutral – so zumindest das Ziel. Dieses Digirama stellt daher Beträge zu technischen, rechtlichen und institutionellen Aspekten der Frage vor, wie die Bundesrepublik diese Mammutaufgabe aus Energiewende und Klimaneutralität bewältigen will: Der politische Diskurs der Covid-19-Krise zeigt, wie stark die empfundene Legitimität von demokratischen Institutionen auch vom Vertrauen in die Kontinuität der eigenen Lebensweise beeinflusst wird. Ziel ist daher die Ergänzung der bestehenden sozialen Marktwirtschaft um die notwendige ökologische Dimension. (tt)


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