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Thema: Die Krise der Europäischen Union

Die Wahrnehmung der Europäischen Union nach dem Brexit
Ergebnisse einer repräsentativen Befragung in acht EU-Ländern

March for Europe Rom 25. Mrz 2017 2Manifestation der europäischen föderalistischen Bewegung für den europäischen Integrationsprozess in Rom am 25. März 2017, anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Foto: Sabine SteppatMehrere Krisen prägten die vergangenen zehn Jahre der EU – einen Höhepunkt dieses, wie Emmanuel Macron es formulierte, „grausamen Jahrzehnts für Europa“, bildete das Votum der Briten, die EU zu verlassen. Jedoch lassen die Vorbereitungen der Austrittsverhandlungen schon einen neuen Geist der Zusammengehörigkeit unter den verbleibenden Mitgliedstaaten erkennen. In einer in acht EU-Ländern im Mai und Juni 2017 durchgeführten repräsentativen Befragung im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde die Haltung der Bürger*innen zur Europäischen Union sondiert. Die Befunde bieten insofern Anlass zur Hoffnung, als in sieben von acht Ländern Mehrheiten für eine stärkere Zusammenarbeit in der Union plädieren. In allen Ländern wächst die Überzeugung, dass eine EU-Mitgliedschaft von Vorteil ist: Die Union wird wieder als Chance und Wohlstandsmotor gesehen, was insbesondere für Deutschland gilt. Länderübergreifend gestiegen ist auch der Wille zur Kompetenzverlagerung zugunsten der EU. Dies gilt insbesondere für die Außen- und Sicherheitspolitik, die internationale Unternehmensbesteuerung sowie die Handelsbeziehungen zu Drittstaaten. Dagegen bleiben Differenzen in der Flüchtlingspolitik.

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Thema: Bundestagswahl 2017

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Analysen, Kommentare, Berichte
Aktuelles zur Bundestagswahl 2017


+++ Wahlpflicht? E-Voting? Warum wählen wir? Antworten darauf finden sich in der APuZ-Ausgabe Wählen gehen +++
+++ Das Thema Open Government in den Wahlprogrammen: Eine Analyse von Jörn von Lucke und Jan Etscheid (The Open Government Insitute) +++
+++ Wann ist ein Wahlkreis sicher? Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann vergleichen verschiedene Indikatoren, mit denen sichere Wahlkreise ermittelt werden können +++

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Thema: G20 – Gipfeldiplomatie in Hamburg

„Am Rande eines solchen Gipfels…“
Über Zentrum und Peripherie des G20-Treffens in Hamburg

Das G20-Gipfeltreffen im Juli 2017 wurde von den teilnehmenden Staats- und Regierungschefs dazu genutzt, bi- oder multilaterale Gespräche auch außerhalb des eigentlichen Programms zu führen. In Hamburg stieß insbesondere die erste Am Rande des G20-Gipfels in Hamburg: Begegnung der Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten, Vladimir Putin und Donald Trump, 7. Juli 2017. Foto: www.kremlin.ru / Wikimedia-CommonsAm Rande des G20-Gipfels in Hamburg: Begegnung der Präsidenten der Russischen Föderation und der Vereinigten Staaten, 7. Juli 2017.
Foto: www.kremlin.ru / Wikimedia-Commons
persönliche Begegnung von Donald Trump und Vladimir Putin auf großes Interesse, im Rahmen dessen eine Waffenruhe für den Süden Syriens vereinbart wurde. Sind solche Gespräche als ein Bestandteil des Gipfels zu verstehen? Stefan Kroll äußert sich skeptisch, denn die Ergebnisse bilateraler Gespräche am Rande eines Gipfels resultieren nicht aus dem G20-Prozess als spezifischer Kooperationsform. Vielmehr sei die Auslagerung wichtiger sicherheitspolitischer Fragen ein Zeugnis der Schwierigkeiten, die die G20 überwinden müsse, wenn sie zu einer Governance-Institution ausgebaut werden soll, die über den Rahmen des internationalen Handelns und der internationalen Finanzen hinauswirkt. Kroll sieht in den vielen informellen Begegnungen des Gipfels eine Schwächung des Formats. Notwendig seien Bekenntnisse zur Kontinuität und inhaltlichen Erweiterung des G20-Prozesses, nicht aber informal-informals, die diese Kontinuität unterminieren. Zentrum und Peripherie der G20 sollten klarer benannt und in der Bewertung berücksichtigt werden, lautet das Resümee des Autors.

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Rezension

Öffentliche Meinung zu Auslandseinsätzen
Zwischen Antimilitarismus und transatlantischer Orientierung

Wie denkt die Bevölkerung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr? Am Beispiel der Einsätze in Somalia, im Kosovo, in Afghanistan sowie des Nicht-Einsatzes im Irak zeigt Matthias Mader, dass das politische Handeln und die öffentliche Meinung in dieser Frage auseinanderdriften. Er beobachtet eine Diskrepanz zwischen den außen- und sicherheitspolitischen Positionen der politischen Elite und der Bevölkerung. Letztere folge eher antimilitaristischen Erwägungen und stehe Auslandseinsätzen skeptisch gegenüber.

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Die Annotierte Bibliografie


Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Ein Sirius-Beitrag

Phoenix aus der Asche:
Wie al-Qaida sich neu erfindet

Das Terrornetzwerk al-Qaida habe in den vergangenen Jahren einen Wandel durchlaufen und gewinne wieder an Stärke, schreibt Florian Wätzel in diesem Beitrag für SIRIUS. Der Zusammenbruch von Staatlichkeit in Teilen des Nahen Ostens und Nordafrikas als Folge des Arabischen Frühlings habe den Dschihadisten weitreichende Handlungsmöglichkeiten eröffnet. „Während die weltweite Aufmerksamkeit auf den IS gerichtet war, expandierte das Terrornetzwerk, rekrutierte neue Kämpfer und gewann an Einfluss. Zahlenmäßig ist al-Qaida heute stärker als je zuvor“. Dabei werde übersehen, dass sich deren strategische Ausrichtung deutlich verschoben hat.

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