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Thema: Donald Trump und die Polarisierten Staaten von Amerika

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen
Russlandpolitik – Souveränität der Ukraine – Atomwaffensperrvertrag

KiewDie Ukraine hatte sich mit dem Budapester Memorandum eigentlich ihrer Unabhängigkeit und Grenzen versichert, auch durch Russland. Diese Zusagen sind nicht eingehalten worden, was auch innenpolitisch zu Verwerfungen geführt hat. Der Maidan in Kiew nach Abbau der Barrikaden, August 2014. Foto: Skyler-110 (Pixabay)Wird das außenpolitische Team von Präsident Donald Trump die Haltung der USA gegenüber Russland und der Ukraine revidieren? Falls es tatsächlich versuchen sollte, die Osteuropa-Politik neu auszurichten, könnte dies gravierende Auswirkungen auf die Tragfähigkeit des derzeitigen internationalen Regimes zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen haben, warnen Mariana Budjeryn und Andreas Umland in ihrem Beitrag für SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde die territoriale Integrität der Ukraine eng mit dem Atomwaffensperrvertrag von 1968 verbunden – eines der weitreichendsten Rüstungskontrollabkommen, das je unterzeichnet wurde und dem die meisten Staaten der Welt beigetreten sind. Zwar gibt es inzwischen eine Fülle von Signalen aus Washington, die darauf hindeuten, dass die USA zumindest ihre Rhetorik gegenüber Russland nicht ändern werden. So sagte etwa US-Botschafterin Nikki Haley bei den Vereinten Nationen am 2. Februar 2017 auf einer (infolge erneuter Eskalation der Kämpfe im Donezbecken) von der Ukraine beantragten Sitzung des UN-Sicherheitsrats: „Die Vereinigten Staaten stehen an der Seite des ukrainischen Volkes, das seit mittlerweile fast drei Jahren unter russischer Besatzung und militärischer Intervention leidet.“
zum SIRIUS-Beitrag


Thema: Bundestagswahl 2017

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Analysen, Kommentare, Berichte
Aktuelles zur Bundestagswahl 2017

+++ Eine neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung informiert über die aktuellen Herausforderungen der AfD +++
+++ Die SPD war Ende 2016 trotz Mitgliederverlusten wieder die Partei mit den meisten Mitgliedern, wie Oskar Niedermeyer belegt +++
+++ Dem Wahlverhalten von Bürger*innen mit Migrationshintergrund widmet ein Team unter Leitung von Achim Goerres an der Universität Duisburg-Essen ein umfangreiches Forschungsprojekt +++

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Thema: Putins Russland

Zu viel gewollt – die imperiale Überdehnung der Sowjetunion
Hat Putin aus dieser historischen Erfahrung gelernt?

East Side GalleryIronische Erinnerung an die deutsch-sowjetische Freundschaft: Berlin, East Side Gallery.
Foto: Natalie Wohlleben
Die Sowjetunion mag vor über einem Vierteljahrhundert zerfallen und die deutsche Teilung sowohl von den Historikern bearbeitet als auch im Privaten in Anekdoten zerlegt worden sein; auch kann sich Geschichte nicht wiederholen, wie Hannes Adomeit schreibt, weil sie nicht endet. Dennoch trägt eine Analyse dessen, was geschehen ist, zur Aufklärung in der Gegenwart bei und gibt Hinweise für die Zukunft – diesen hohen Anspruch an die zeitgeschichtliche Diagnose löst dieser Band, der die Quintessenz einer 25-jähigen Forschungstätigkeit darstellt, ein. Diese zweite Auflage hebt sich von der von 1998 dabei nicht durch wesentliche Änderungen der inhaltlichen Aussagen ab, wohl aber durch die Klärung einiger Aspekte, die in den aktuellen Beziehungen zwischen den NATO-Staaten und Russland insofern eine wichtige Rolle spielen, als die russische Seite ihre Propaganda darauf abstellt: Es geht um die Behauptung, der Westen habe Gorbatschow zugesichert, die NATO nicht nach Osten auszudehnen. Putin habe diese Behauptung dazu benutzt, um die „Rückkehr“ der Krim, also deren völkerrechtswidrige Annexion, zu rechtfertigen. Weitere Schwerpunkte stellen die Frage dar, ob Gorbatschow Honecker unter Druck setzte, um die DDR zu Reformen zu bewegen, sowie die Rückkehr der imperialen Überdehnung unter Putin.
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Thema: Die Krise der EU

Europa verstehen
Reflexionen gegen die Krise

Die öffentliche Wahrnehmung der Europäischen Union ist immer wieder durch Krisendiagnosen bestimmt – in besonderem Maße in den vergangenen Jahren. Ausgehend von dieser Einschätzung hat der erfahrene Europapolitiker Thomas Jansen ein Buch vorgelegt, in dem er sich mit diesen Krisen befasst und sie in einen größeren Kontext einordnet. Abgerundet wird die Analyse durch die konkrete Vision einer Europäischen Föderation. Nach Meinung des Rezensenten spiegelt sich in dem Buch eine europäische Biografie; bedauerlich sei allein die ausschließlich konservative Perspektive des Autors.

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Die Annotierte Bibliografie

Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweitere Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Veranstaltungshinweis

Demokratie im Ausnahmezustand
Wissenschaftliche Tagung in Paris

Der Ausnahmezustand ist zum Dauerzustand geworden: In zahlreichen Ländern sind in Reaktion auf Anschläge, Streiks, Putschversuche, Terrorismus und Klimawandel die politischen Verhältnisse in Bewegung geraten. Regierungen ziehen immer mehr Kompetenzen an sich, das machtteilige Gefüge der Demokratie verschiebt sich. Diese Entwicklung steht im Mittelpunkt einer internationalen Tagung, zu der am 13. und 14. November 2017 in das Deutsche Historische Institut Paris eingeladen wird. Koordiniert wird sie von Matthias Lemke und unterstützt von der Stiftung Wissenschaft & Demokratie.

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