Thema: Die Bundestagswahl 2021
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Die Bundestagswahl 2021 auf dem Portal für Politikwissenschaft
Themenschwerpunkt
Die erste Nach-Merkel-Regierung wird vor gewaltigen Aufgaben stehen. Sie reichen von der Pandemiebewältigung über die Befriedung gesellschaftlicher Konflikte bis zur außenpolitischen Neupositionierung Deutschlands. Wie blicken vor diesem Hintergrund Politikwissenschaftler*innen auf die Bundestagswahl im September 2021? In unserem Schwerpunkt BTW21 kommen sie zu Wort.
Den Auftakt machen die Kurzinterviews unserer Reihe #Nachgefragt!BTW21. Wir wollten von 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen wissen: Welche Themen werden den Wahlkampf prägen? Welche werden zu kurz kommen? Es folgen Analysen, Rezensionen und längere Interviews, die sich drei inhaltlichen Bereichen widmen:„Kooperieren, gestalten und regieren in einer gespaltenen Gesellschaft“, „Außenpolitik in einer vernetzten, digitalisierten und konfliktreichen Welt“ und „Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft“. Diese Schwerpunkte strukturieren auch unseren wöchentlichen Wahlticker. Er stellt wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur Wahl und ihren Themen zusammen und startet am 22. Juli 2021. Abschließend geht #Nachgefragt!BTW21 in die zweite Runde: Was sagen unsere Interviewpartner*innen nach dem 26. September zur Wahl? Welche Aufgaben sehen sie für die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode?
Thema: Die Bundestagswahl 2021
#Nachgefragt!BTW21
Unsere Kurzinterviews, Runde 1
Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen?
Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl gebeten. Zwischen dem 5. und dem 21. Juli 2021 veröffentlichen wir an jedem Arbeitstag ein neues Interview. Nach der Bundestagswahl geht es in die zweite Runde: Wir wollen noch einmal die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet?
Standpunkt
Die Ukraine, USA und Nichtverbreitung von Atomwaffen
Replik auf einen Artikel zur amerikanischen Ukrainepolitik
Ein Beitrag von Andreas Umland
Stein des Anstoßes ist für Andreas Umland ein im Mai 2021 veröffentlichter Artikel von Ted Galen Carpenter in der Washingtoner Zeitschrift „The National Interest", der den Titel trägt „Ukraine's Accelerating Slide into Authoritarianism“. Darin übt er harsche Kritik an der US-Unterstützung für die Ukraine. Carpenters Vorwü
Foto: Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 3.0.
rfe und sein düsteres Bild von einem angeblich wachsenden Autoritarismus und Ultranationalismus sind für Umland höchst unverständlich. Zwar sei die Ukraine keine ideale liberale Demokratie. In einer jüngst von Freedom House durchgeführten Befragung zu den politischen und bürgerlichen Freiheiten habe sie nur 60 von 100 möglichen Punkten erhalten, jedoch hätten andere postsowjetische Staaten im Freedom House-Ranking nur 11 bzw. 20 Punkte erzielt. Die Ukraine sei also vergleichsweise frei und demokratisch. So hätten die Bürger*innen eine echte Wahl zwischen opponierenden Kandidat*innen und die Abwahl der Präsidenten sei mehrfach erfolgt. Rechtsextreme Parteien existierten, seien jedoch nicht im nationalen Parlament vertreten. Umland moniert, dass Carpenter unerwähnt lässt, wie sehr das Land unter dem durch Putins Russland auferlegten Krieg leide. Er weist auf die Gefahren hin, die ein Rückzug der USA aus ukrainischen Angelegenheiten bedeuten würde. Nicht nur die regionale Instabilität würde sich erhöhen, sondern auch das Budapester Memorandum ausgehöhlt und das Vertrauen in das Völkerrecht erschüttert. (ste)
zum Standpunkt
Thema: Die Bundestagswahl 2021
Regieren am Fuße einer ökonomischen „Eigernordwand“?
Sieben wirtschaftspolitische Herausforderungen für die neue Bundesregierung
Kommentar von Rolf J. Langhammer
Wirtschaftspolitisch wird die neue Bundesregierung vor schwierigen, aber nicht unlösbaren Aufgaben stehen, befindet Rolf J. Langhammer in seinem Kommentar „Regieren am Fuße einer wirtschaftlichen ,Eigernordwand‘?“. Wenngleich noch viele Entwicklungen im Dunkeln lägen, lassen sich nach Langhammer bereits jetzt sieben zentrale Felder identifizieren, auf denen die neue Regierung wirtschaftspolitisch aktiv werden müsse. Diese reichen vom Abbau des Produktionsstaus über die Einebnung der Chancenungleichheit bis zum Kampf gegen den Klimawandel. (lz)
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Die Annotierte Bibliografie
Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.
Thema: Die Bundestagswahl 2021
Die CDU im Umbruch
Kursbestimmung für die Zeit nach der Ära Merkel
Analyse von Michael Freckmann
Angela Merkels pragmatischer Kurs hat die CDU zur Mitte geöffnet und ihr neue Wählerschaften erschlossen. Gleichzeitig stellt der Verlust konservativer Kanten die Partei vor enorme Herausforderungen. Wie kann sie in der diesjährigen Bundestagswahl ohne die Kanzlerin an der Spitze punkten? Welche identifikationsstiftenden Angebote hält sie für eine auseinanderdriftende Gesellschaft bereit? Welche Wege bieten sich für Armin Laschet und sein Team, um sich gegen Konkurrenz von links und rechts zu profilieren? In seiner Analyse „Die CDU im Umbruch“ geht Michael Freckmann diesen Fragen nach.