Thema: Brexit – Großbritannien zwischen Re-Nationalisierung und Globalisierung
Das Zollrecht begrenzt den Spielraum
Auch nach dem Brexit müssen die Regeln von EU und WTO beachtet werden
Die Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU haben begonnen, die Frist für eine Einigung endet grundsätzlich am 29. März 2019. Mit einem White Paper hat die britische Regierung
Mit dem Brexit kehren die Zollgrenzen zurück – es ist ein Rückfall in die europäische Vergangenheit, der nicht so beschaulich wird wie auf dem Gemälde "Die päpstliche Zollwache" von Carl Spitzweg zuvor versucht, die Debatte über ihre künftigen Beziehungen sowohl zur EU als auch zu anderen Ländern zu ordnen. Mit Blick auf die EU wurde das Ziel formuliert, eine neue strategische Partnerschaft zu vereinbaren, deren integrale Bestandteile ein ehrgeiziges und umfassendes Freihandelsabkommen sowie eine neue Zollvereinbarung sein sollen. Die praktischen Konsequenzen eines Freihandelsabkommens, aber auch alternative Möglichkeiten einer Neugestaltung der Beziehungen zeigt Michael Lux, langjähriger Leiter des Referats „Zollverfahren“ bei der EU-Kommission, in seiner Analyse auf. Die Veränderungen, die der Brexit zur Folge haben wird, veranschaulicht er mit Blick auf die Zukunft der lange umkämpften Grenze zwischen Irland und Nordirland: Zwar hat die Regierung in London erklärt, diese Grenze so nahtlos und reibungslos wie möglich gestalten zu wollen, gilt es doch, den Frieden in Nordirland zu erhalten. Wie dies gelingen soll, ist aber mehr als fraglich, da der beabsichtigte Austritt aus der EU-Zollunion und aus dem Binnenmarkt mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen für Personen und Waren verbunden sein wird.
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Thema: Bundestagswahl 2017
Analysen, Kommentare, Berichte
Aktuelles zur Bundestagswahl 2017
Das Portal für Politikwissenschaft begleitet das Geschehen rund um die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 mit Informationen aus Thinktanks, Medien und Universitäten.
+++ In den WZB-Mitteilungen Wahlen 2017 stehen Programme, Parteien und Präferenzen auf dem Prüfstand, mehrere Beiträge sind dem Rechtspopulismus und der AfD gewidmet +++
+++ Warum diese Wahl eine der spannendsten in der Geschichte der Bundesrepublik zu werden verspricht: Frank Decker im neuen bpb info aktuell +++
+++ Wie Koalitionssignale die Wahl beeinflussen: Die Effekte von Koalitionsaussagen vor der Wahl sind messbar – ein Projekt des MZES +++
Thema: Donald Trump und die Polarisierten Staaten von Amerika
Trumponomics
Trumps wirtschaftspolitische Vorstellungen – auch im O-Ton
Die wirtschaftspolitischen Ankündigungen Donalds Trumps haben bereits während des Wahlkampfes für großes Aufsehen gesorgt, die Welt wähnte die USA zwischenzeitlich vor einem
Der Welt den Rücken zugewandt: US-Präsident Donald Trump verkündet am 1. Juni 2017 im Rosengarten des Weißen Hauses, dass sich sein Land aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zurückziehen wird. Foto: The White House Handelskrieg mit der Volksrepublik China. Seine Handels- und Wirtschaftspolitik hat seit seinem Amtsantritt aber keineswegs an klaren Konturen gewonnen. Das Interview, das er The Economist gegeben hat, hätte Aufschluss geben können, stellte Trump aber nur als wenig informiert bloß. In den zahlreichen Kommentaren wurden seine Aussagen im besten Fall als Fehlannahmen identifiziert. Aufklärung bieten zwei SIRIUS-Beiträge: In „Die Welt des Stephen K. Bannon“ und in „Donald Trump und die internationale Handelspolitik“ werden der ideologische Hintergrund und die absehbaren Folgen eines Protektionismus analysiert. Die Ankündigungen des Präsidenten folgen durchaus den in diesen Analysen geschilderten Grundannahmen. Dies gilt für die Aussage, die USA würden das Pariser Klimaschutzabkommen verlassen, oder auch für die Entscheidung zugunsten des Weiterbaus der umstrittenen Dakota Access Pipeline. Dennoch ist bislang nicht das Bild einer kohärenten Politik entstanden, wie Derek Thompson am Beispiel der vom Weißen Haus ausgerufenen „Woche der Infrastruktur“ zeigt – ebenso wie in der Gesundheits- oder Steuerpolitik sind Detailfragen ungeklärt, Zeitpläne zur Umsetzung der Politik Trumps fehlen ganz.
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Thema: Rechtspopulismus
Einbinden oder ausgrenzen?
Populisten und ihre Wähler
In diesem Digirama sind Berichte, Interviews und Artikel versammelt, in denen es um Erscheinungsformen des Populismus und die Ursachen für den anhaltenden Erfolg populistischer Parteien und Bewegungen geht. Was zeichnet Populisten und die, die sie wählen, aus? Welche Rolle spielen die sozialen Medien? Eng damit verknüpft ist die Frage nach dem Verhältnis von Populismus und Demokratie. Außerdem wird diskutiert, wie mit Populisten konkret umgegangen werden sollte: einbinden oder ausgrenzen? Für beide Handlungsoptionen gibt es triftige Argumente, die sich in den verschiedenen Beiträgen widerspiegeln.
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Die Annotierte Bibliografie
Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweitere Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.
SIRIUS
Den Trumpismus verstehen
Die neue US-Außenpolitik
Jack Thompson fragt nach den außenpolitischen Prioritäten der Trump-Administration. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass der neue US-Präsident keine strategische Leitvision hat, abgesehen von der vagen Überzeugung, dass die liberale Weltordnung den Vereinigten Staaten nicht nützt. Im Zentrum des Trumpismus steht vielmehr das Bemühen, die Unterstützung der politischen Basis des neuen US-Präsidenten zu erhalten, die mit der Richtung, in die sich das Land entwickelt hat, unzufrieden ist. Dazu bedarf es primär einer Botschaft aus strammem Nationalismus, Anti-Elitismus und Globalisierungskritik. Das scheint zu funktionieren.
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