James Ockey, Naimah S. Talib (Hrsg.): Democratic Recession, Autocratization, and Democratic Backlash in Southeast Asia
12.03.2024
James Ockey und Naimah S. Talib analysieren in ihrem Sammelband sowohl die demokratische Rezession und Autokratisierung in Südostasien als auch die demokratischen Gegenreaktionen verschiedener politischer und zivilgesellschaftlicher Gruppen. Mit seinem umfassenden Rahmen und den darin versammelten innovativen Ansätzen leiste der Band einen wichtigen Beitrag zur Autokratisierungsliteratur, lobt unsere Rezensentin Carmen Wintergerst. (dk)
Eine Rezension von Carmen Wintergerst
Der von James Ockey und Naimah S. Talib herausgegebene Sammelband "Democratic Recession, Autocratization, and Democratic Backlash in Southeast Asia" bietet eine facettenreiche Analyse der gegenwärtigen komplexen demokratischen Entwicklungen in Südostasien. Inmitten des weltweiten Phänomens der ‘demokratischen Rezession‘ (Diamond 2015; Lührmann und Lindberg 2019; Bermeo 2016), die sowohl etablierte westliche Demokratien als auch neue Demokratien der "dritten Demokratisierungswelle" (Huntington 1991) betrifft, hebt der Band hervor, dass auch Südostasien dem globalen Trend einer schleichenden Erosion der Demokratie folgt.[1] Dieser Prozess manifestiert sich in der allmählichen Aushöhlung demokratischer Grundpfeiler wie der Gewaltenteilung und den Grundrechten wie der Meinungs- und Pressefreiheit. Die Ursachen und Verläufe von Autokratisierungsprozessen in dieser Region sind sehr unterschiedlich und hängen oftmals von Kontextbedingungen wie historischen, religiösen und kulturellen Hintergründen, wirtschaftlichen Entwicklungen und externen Einflüssen ab (Bermeo 2016; Lührmann und Lindberg 2019; Przeworski 2019; Cassani und Tomini 2019). Während einige Wissenschaftler*innen demokratische Rezessionen auf eine weit verbreitete Unzufriedenheit mit demokratischer Regierungsführung und den Rückgang der wirtschaftlichen Dominanz des Westens zurückführen (Mounk und Foa 2018; Foa et al. 2020), zeige sich gleichzeitig, dass die Zufriedenheit mit der Demokratie in den aufstrebenden Volkswirtschaften Südostasiens höher ist als in anderen Regionen.
Der Sammelband analysiert demokratische Rezessionen in Südostasien, die häufig durch demokratisch gewählte Volksvertreter*innen initiiert werden. Dabei werden externe Einflüsse, strukturelle Bedingungen und autokratische Innovationen untersucht. Auch 'demokratische Gegenreaktionen', die von unterschiedlichen Ebenen des politischen und gesellschaftlichen Systems ausgehen, werden betrachtet. Die umfassende vergleichende Analyse der demokratischen Erosion und der Gegenreaktionen leistet einen wichtigen Beitrag zur Analyse der Entwicklung der Demokratie in Südostasien und trägt zu einem besseren Verständnis der komplexen Dynamiken in dieser Region bei.
Das Buch umfasst dabei insgesamt zehn Kapitel. Das erste Kapitel behandelt die Konzepte der demokratischen Rezession, der Autokratisierung und der Verankerung autoritärer Tendenzen in den untersuchten Ländern. Dabei entwickeln die Herausgeber*innen einen neuen Ordnungsrahmen zur Konzeptualisierung der 'demokratischen Rezession' auf Grundlage identifizierter Forschungslücken. Die Kapitel 2 bis 10 umfassen Fallstudien, die sich grob in zwei große Cluster unterteilen lassen. Kapitel 2 bis 5 befassen sich mit externen und internen Einflüssen auf die demokratische Erosion. Kapitel 6 fungiert als Übergangskapitel und untersucht sowohl interne Einflüsse demokratischer Erosion als auch demokratische Gegenreaktionen in Thailand. Die Kapitel 7 bis 10 behandeln anschließend demokratische Gegenreaktionen und die Nutzung demokratischer Innovationen. Die Fallstudien konzentrieren sich hauptsächlich auf (sub)regionale und nationale Untersuchungen in Indonesien, den Philippinen, Malaysia und Myanmar. Thailand wird nur in einer Fallstudie in Kapitel 6 behandelt.
Der Ordnungsrahmen demokratischer Rezession (Kapitel 1) wird in Kontext- und Prozessfaktoren unterteilt und dabei die Rolle von externen Einflüssen, internationalen Hegemonen und mächtigen (regionalen) autoritären Staaten betont. In den letzten Jahren hätten sich viele südostasiatische Länder China angenähert: Dies sei auf die zunehmende Zurückhaltung der USA in Bezug auf Freihandelsabkommen, den Wechsel zu einer 'America First'-Politik unter Präsident Donald Trump und den wachsenden Handel zwischen ASEAN (Association of South East Asian Nations) und China zurückzuführen, so Ockey und Talib. Ziel des Bandes sei es, autokratische und demokratische Innovationen, Institutionen sowie das staatliche Regel- und Organisationssystem zu untersuchen, um die Entwicklung demokratischer Erosion zu analysieren. Zudem werde die Frage behandelt, ob 'demokratische Gegenreaktionen' Autokratisierung kurz- oder langfristig verlangsamen oder sogar rückgängig machen können.
Im zweiten Kapitel zeigen Aries Arugay und Justin Baquisal, dass die demokratische Erosion auf den Philippinen unter dem Präsidenten Rodrigo Duterte durch komplexe Wechselwirkungen zwischen internen Faktoren und dem wahrgenommenen externen Einfluss Chinas beeinflusst werde. Der negative Einfluss Chinas auf die philippinische Demokratie sei im Vergleich zu den antidemokratischen Praktiken lokaler Eliten jedoch zweitrangig. So kommen die Autoren zu dem Schluss, dass die Verbindungen des chinesischen Staates zu autoritären Praktiken eher geopolitischen Motiven folgten und weniger einen genuinen Versuch darstellten, eine Autokratisierung auf den Philippinen ‚herbeizuführen‘. Im Gegensatz zu den USA betone das chinesische Entwicklungshilfemodell die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und passe gut zu Dutertes außenpolitischem Ansatz, sich von westlichen Verbündeten abzukoppeln. Chinas Einfluss berge jedoch seit der Wahl Dutertes zum Präsidenten im Jahr 2016 zunehmend politische Risiken, da wirtschaftliche Anreize gesetzt werden, um die illiberale Mehrheitskoalition zu stützen. Endogene Quellen wie Illiberalismus, Polarisierung und Korruption förderten die demokratische Erosion und würden nachhaltig zur demokratischen Rezession beitragen. Im Gegensatz zur dritten Demokratisierungswelle, die durch einen weit verbreiteten 'Demokratisierungsdruck' gekennzeichnet gewesen sei, gebe es nun jedoch keinen genuin externen Autokratisierungsdruck.
Die Kapitel 3 und 4 geben einen Eindruck, wie Machthaber das Instrument des Populismus im Kontext der demokratischen Rezession gezielt für ihre Interessen einsetzen, allerdings mit unterschiedlichen Implikationen für die demokratische Entwicklung in den jeweiligen Ländern. In Kapitel 3 analysiert Amalia Sustikarini die Auswirkungen des substaatlichen Populismus in Jakarta auf die Polarisierung in Indonesien anhand der politischen Karriere des ehemaligen Gouverneurs Jakartas Anies Baswedan (2017-2022). Substaatlicher Populismus mobilisiere Unzufriedenheit und Identitätspolitik aufgrund von Ungleichheit, Armut und unsicherer Aufstiegsmobilität, unterstützt durch asymmetrische Dezentralisierung und Jakartas Sonderstatus als Hauptstadt (86). Die strategische Verwendung des substaatlichen Populismus zeige sich hier unter anderem in der taktischen Nutzung der Hochwasserproblematik Jakartas. Der ehemaliger Gouverneur der Hauptstadt, Ahok, habe ein hartes Hochwassermanagement, die sogenannte „Normalisierung“, durchgesetzt, die zu massiven Zwangsräumungen in den betroffenen Gebieten führte (76). Von den Zwangsräumungen seien vor allem die Unterschicht betroffen gewesen, was die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben habe. Im Gegensatz dazu ergriff Anies eine ‚weichere‘ Politik des Hochwassermanagements, die sogenannte „Naturalisierung“. Anstelle von Zwangsräumungen sei die Nutzung der Flussufer als öffentliche Grünflächen im Vordergrund gestanden (76). So konnte er vor allem die Unterschicht für sich gewinnen und das bereits bestehende ‚Wir gegen die‘-Narrativ weiter schüren. Dabei habe er vor allem auf ethnisch konnotierte Ängste und die Unterstützung populistischer islamistischer Bewegungen gesetzt und sich von regulärer Parteipolitik distanziert (76). Seine Amtszeit habe jedoch gemischte Auswirkungen auf die Demokratie gehabt, da einerseits einige seiner populistischen Maßnahmen wie beispielsweise das Programm zum kostenlosen Wohnungsbau und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, zur Lösung städtischer Probleme beitrugen. Andererseits habe er gleichzeitig auf populistische Rhetorik zurückgegriffen, um die „uns“ gegen „ihnen“ Differenzierung voranzutreiben. Zusammenfassend könne also gesagt werden, dass es sich bei Anies um einen technokratischen populistischen Führer handele, der die islamistisch-populistische Bewegung als politisches Vehikel nutzt. Dies habe nach den Gouverneurswahlen 2017 zu einer Vertiefung der Polarisierung in der indonesischen Gesellschaft geführt (86).
In Kapitel 4 analysiert Syaza Shukri den islamistischen Populismus in Malaysia nach dem Machtverlust der United Malays National Organisation (UMNO)-Koalitionsregierung im Jahr 2018. Er betont, dass man in Malaysia nun auf den islamistischen Populismus zurückgreife, um eine malaiisch-muslimische Koalition auf Kosten der chinesischen und indischen Minderheiten zu stärken.
Im Kapitel 5 analysiert Naimah Talib die Blockade des demokratischen Übergangs in Malaysia und die darauffolgende Autokratisierung. Dabei wird eine Form autoritärer Innovation hervorgehoben: die Ausweitung der Exekutive, die durch die COVID-19-Pandemie ermöglicht wurde. Diese Entwicklungen zeigten deutlich, dass Premierminister Muhyiddin Yassin eine autoritäre Agenda verfolge und dabei bewusst demokratische Prinzipien missachte. Premierminister Muhyiddin habe knappe Mehrheiten im Parlament, die Manipulation von Regeln, die Missachtung parlamentarischer Normen und die schrittweise Aushöhlung von Kontrollen genutzt, um seine Macht zu festigen. Die COVID-19-Beschränkungen und die Einschränkungen für Parlamentssitzungen sowie eine neue Verordnung über Notstandsbefugnisse hätten die Machtausweitung erleichtert. Die Institutionen und parlamentarischen Normen in Malaysia hätten dieser Entwicklung nicht wirksam entgegenwirken können. Dies habe laut Talib zu einer Umkehrung des demokratischen Übergangs geführt. Die Ausweitung der Exekutive habe weitreichende Konsequenzen wie beispielsweise Strafverfolgung, polizeiliche Durchsuchungen und eklatante Verletzungen der Quellenvertraulichkeit von Journalist*innen. Es sei zu beobachten, dass viele Journalist*innen sich selbst zensieren mussten, um sich vor der sich ausbreitenden und ausweitenden Aggression der Regierung zu schützen (131). Das Fallbeispiel Malaysia verdeutlicht die Ursachen und den Verlauf demokratischer Erosion sowie die Bedeutung demokratischer Gegenreaktionen für den Erhalt demokratischer Normen und Institutionen. Ein wichtiger Bestandteil autokratischer Herrschaft ist die soziale Kontrolle. Autoritäre Regierungen nutzen diese auch immer wieder als autokratische Innovation, um Teile der Gesellschaft zu manipulieren.
In Thailand werde das Reserve Officers Training Corps (ROTC) genutzt, um pro-militärische, autoritäre Propaganda zu verbreiten, so Pasit Wongnamdee im sechsten Kapitel des Sammelbands. Die ROTC Cyber Unit ermutige Schüler*innen dazu, Inhalte für soziale Medien zu erstellen, um pro-militärische autoritäre Propaganda zu verbreiten, das politische Engagement des Militärs zu rechtfertigen und Militarismus zu normalisieren. Das Ziel sei Indoktrination, indem Zivilist*innen dazu ermutigt werden, die Rolle des Militärs in der Politik sowohl direkt als auch indirekt zu akzeptieren. Die Umsetzung solcher autoritären Innovationen könne jedoch auf Widerstand und Herausforderungen stoßen. So sei das ROTC Cyber in Thailand nicht in der Lage gewesen, eine mehrheitlich pro-militärisch eingestellte Gesellschaft zu mobilisieren. Wongnamdee stellt beispielsweise fest, dass thailändische Internetnutzer*innen solche autoritären Innovationen nicht blind übernehmen würden, sondern sie oft ignorierten, verspotteten oder kritisierten, was als alltägliche demokratische Gegenreaktion betrachtet werden könne.
Die Kapitel 7 und 8 des Buches veranschaulichen die Entwicklung demokratischer Standards auf lokaler Ebene in verschiedenen Kontexten. Kapitel 7 zeigt anhand der Fallstudie von Charles David Crumpton, Mariana Cifuentes und Julia Roche in Myanmar, dass trotz eingeschränkter Partizipationsmöglichkeiten und eines Putsches im Jahr 2021 'pockets of effectiveness' in lokalen Verwaltungsstrukturen zumindest teilweise institutionalisiert werden konnten. Basisbeteiligung und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs) seien entscheidend, um demokratische Chancen zu nutzen und lokale Governance zu stärken. In Kapitel 8 wird die bedeutende Rolle von zurückgekehrten Arbeitsmigrant*innen bei der Etablierung demokratischer Normen auf Dorfebene behandelt. Die Erfahrungen und Kenntnisse dieser Migrant*innen würden wesentlich zur Stärkung und Verbesserung demokratischer Prozesse in den Dörfern beitragen. Unabhängig davon, ob sie in demokratischen oder nicht-demokratischen Ländern gearbeitet haben, setzten sie sich nach ihrer Rückkehr entschlossen für neue Standards der Partizipation und Rechenschaftspflicht bei Dorfwahlen und innerhalb der Verwaltung ein. Ihre Motivation, den neu erworbenen Klassenstatus zu festigen, führe dazu, dass sie sich in der Dorfverwaltung engagieren und politische Akteure zur Rechenschaft ziehen würden. Migrant*innen spielten demnach eine bedeutende Rolle bei der Beeinflussung und Stärkung demokratischer Normen auf lokaler Ebene.
In Kapitel 9 und 10 wird gezeigt, wie verschiedene Akteure auf Autokratisierung reagieren und welche Dynamiken dabei eine Rolle spielen. Juhn Chris Espia argumentiert in Kapitel 9, dass protestierende Studierende eine Vorreiterrolle im Widerstand gegen Autokratisierung einnehmen würden, insbesondere wenn institutionelle Schutzmechanismen für demokratische Normen fehlten. Der Vergleich der Studierendenbewegungen in Indonesien und den Philippinen zeige, dass diese Gruppen innovative Protestformen nutzten, um staatlicher Repression zu begegnen. Dies unterstreiche die Bedeutung von Zivilgesellschaft als entscheidende Kraft im demokratischen Gegenwind. Im letzten Kapitel argumentiert Cifuentes, dass die Demokratisierung Myanmars als eine komplexe Form autoritärer Innovation betrachtet werden sollte. Anfangs habe das Militär versucht, sich durch eine demokratische Fassade Legitimität zu verschaffen, sei aber im Hintergrund an der Macht geblieben. Der Staatsstreich und die demokratische Gegenreaktion zeigten, dass Legitimität im demokratischen System nicht einfach zu konsolidieren sei. Die demokratische Gegenreaktion habe verschiedene Widerstandsbewegungen vereint und könnte langfristig die Militärherrschaft in Frage stellen, so Cifuentes. Beide Kapitel machen deutlich, dass Zivilgesellschaft und demokratische Bewegungen entscheidende Akteure sind, um autoritären Tendenzen entgegenzuwirken und demokratische Standards zu verteidigen.
Die bisherige Literatur zur 'demokratischen Rezession' konzentriert sich vor allem auf entwickelte Demokratien oder auf groß angelegte quantitative Vergleiche. So überzeugt der Sammelband vor allem durch seine ausführlichen Fallstudien, durch die wichtige Wechselbeziehungen zum Vorschein kommen. Hervorzuheben sind insbesondere die innovativeren Ansätze, darunter die Betrachtung der Auswirkungen substaatlichen Populismus in Indonesien und die Rolle islamistischen Populismus in Malaysia auf demokratische Erosion. Außerdem überzeugt der Sammelband durch Betrachtung verschiedener (nicht-)staatlicher Akteure auf unterschiedlichen Ebenen. Besonders gefällt hier die originelle Analyse demokratischer Gegenreaktionen, insbesondere durch Studierende, was die Rolle von Zivilgesellschaft als eine entscheidende Kraft im demokratischen Widerstand hervorhebt. Eine kritische Anmerkung betrifft das Fehlen eines Schlusskapitels, das die Ergebnisse synthetisiert und in den vorgestellten Ordnungsrahmen einordnet. Dennoch bleibt der Sammelband für Wissenschaftler*innen und Studierende verschiedener Disziplinen eine wertvolle Ressource und stellt für Forscher*innen eine wichtige Grundlage für zukünftige Forschung dar.
Anmerkungen
[1] Obwohl hier ebenso angemerkt werden muss, dass auch ‚klassische‘ Staatsstreiche vor allem in den letzten Jahren wieder vermehrt auf der globalen Bildfläche erschienen, unter anderem in Myanmar, siehe Boese et al. (2022).
Literatur
- Bermeo, Nancy (2016): On Democratic Backsliding, in: Journal of Democracy, 27(1), 5-19.
- Boese, Vanessa et al. (2022): Autocratization Changing Nature? Democracy Report 2022, in: Varieties of Democracy Institute.
- Cassani, Andrea, & Tomini, Luca (2019): Autocratization in post-Cold War political regimes, London: Palgrave Macmillan.
- Diamond, Larry (2015): Facing Up to the Democratic Recession, in: Journal of Democracy, 26(1), 141-155.
- Foa, Roberto et al. (2020): The Global Satisfaction with Democracy Report 2020, Cambridge: Cambridge Centre for the Future of Democracy.
- Huntington, Samuel (1991): The Third Wave: Democratization in the Late Twentieth Century, Norman: University of Oklahoma Press.
- Lührmann, Anna & Lindberg, Staffan (2019): A third wave of autocratization is here: what is new about it?, in: Democratization, 26(7), 1095-1113.
- Mounk, Yascha, & Foa, Roberto (2018): The End of the Democratic Century: Autocracy’s Global Ascendance, in: Foreign Affairs, 97, 29-36.
- Przeworski, Adam (2019): Crises of Democracy, Cambridge: Cambridge University Press.