Extremismus und Demokratie, Parteien und Wahlen
... ein, das er ablehnt: „Wer als Reaktion auf den öffentlichen (besser: veröffentlichten) Druck flugs in den populistischen Ruf nach einem Parteienverbot einstimmt, zeigt Hilflosigkeit.“ (175) Besser sei ......Parlamentarismuskritik und Grundgesetz
... Parteienverbots, beim Parlamentsauflösungsrecht der Exekutive, aber auch durch das faktische Selbstauflösungsrecht durch die schon seinerzeit klargesehene Möglichkeit der auf Auflösung gerichteten ......Zwischen Reformismus und Radikalismus
... Weimarer Republik und endet nicht etwa mit dem Parteienverbot durch die Nationalsozialisten, sondern bereits 1931 mit dem gescheiterten Versuch, die organisatorische Selbstbestimmung aufrechtzuerhalten. ......Ein neues NPD-Verbotsverfahren?
... Verbotsverfahrens gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD). Eingangs werden die grundsätzlichen Regelungen zum Parteienverbot skizziert. Breit wird hernach das „Grundsatzdilemma“ (10 ......Parteiverbote in der Bundesrepublik Deutschland und im Königreich Spanien
... und die ersten Parteiverbote. In den beiden postdiktatorischen Demokratien sind Parteienverbote dann unterschiedlich materiell-rechtlich geregelt: In der Bundesrepublik durch das Grundgesetz; in Spanien ......Das Bundesverfassungsgericht im politischen System
... und Politikfeldern, u. a. zur bundesstaatlichen Ordnung, zur Menschenwürde oder zum Parteienverbot. In den Schlussbeiträgen werden die Rolle des Gerichts im internationalen Umfeld sowie mögliche Reformperspektiven ......Deutschland - In guter Verfassung?
... Stellung des Kanzlers. Weitere in diesem Komplex behandelte Themen sind Parteienverbote, Plebiszite und die Föderalismusreform. Im dritten Themenkomplex werden schließlich die Herausforderungen thematisiert, ......Die Sowjetunion 1917-1924
... Politik des Substitutionalismus und des Parteienverbots bezieht Behruzi, unter Einbezug des geschichtlichen Kontextes, differenziert Stellung. Auf die Frage, ob der Stalinismus eine unvermeidbare Frucht ......Parteijugend zwischen Wandervogel und politischer Reform
... Politisierung ihrer Mitglieder fand allerdings erst Mitte der 20er-Jahre statt, bevor die Organisationen 1933 mit dem Parteienverbot des NS-Regimes ihr vorläufiges Ende fanden. Die für die universitäre ......Die Konstruktion von Feindbildern
... durch Prozesse sowie Verbote von Organisationen und einem Antrag auf ein Parteienverbot. Anhand dieses Materials fragt Pörksen aus konstruktivistischer Perspektive - in der alle "Beschreibung einer vermeintlich ......Parteiverbote in der Weimarer Republik
... eine juristische Arbeit handeln. Stein bemüht sich nach einem Rückblick auf Parteienverbote im 19. Jahrhundert und nach einer Darstellung der Position der Parteien in der Weimarer Verfassungsordnung ......Der Parteibegriff
... des Parteibegriffs in Art. 21 GG und § 2 PartG insbesondere anhand der Verbotsproblematik. Der für das Parteienverbot geltende präventive Richtervorbehalt des Bundesverfassungsgerichts nach Art. 21 Abs. ......Parteienverbot
Parteienverbot...Hendrik Cremer: Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen. Wie gefährlich die AfD wirklich ist.
Berlin, Berlin Verlag 2024
Die AfD sei eine rechtsextreme Partei, die sich durch offenen Rassismus, Gewaltbereitschaft und Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus auszeichnet: Zu dieser Bewertung kommt der Jurist Hendrik Cremer in seinem Buch, das in Stil und Beweisführung beinahe einem Gerichtsurteil ähnele, so Rezensent Ansgar Drücker. Cremer arbeite auf Basis ihres Programms und öffentlicher Äußerungen ihrer führenden Politiker*innen akribisch und analytisch sauber heraus, dass die AfD nicht mehr auf dem Boden der Verfassung stehe.