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Rupert Scholz

Deutschland - In guter Verfassung?

Heidelberg: C. F. Müller Verlag 2004 (C. F. Müller Wissenschaft); VII, 239 S.; kart., 32,- €; ISBN 3-8114-5218-5
Die Frage nach dem Spannungsverhältnis zwischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit ist der Ausgangspunkt der Analyse des Verfassungsrechtlers und Bundesministers a. D. In 16 lose aneinander gereihten Kapiteln schildert er, wie Deutschland heute in eine globale gesellschaftliche wie politische Krise geraten ist, und wie sie mithilfe des Grundgesetzes zu bewältigen ist: Scholz' Anliegen ist es, „dieser Verfassung wieder mehr politisches und gesellschaftliches Gehör zu geben“ (VI). Die ersten fünf Kapitel kreisen dabei um den Themenkomplex Identität und Nation. Nationale Identität bleibe „konstituierende Grundlage“ (21) des deutschen Gemeinwesens, müsse aber nach der Verabschiedung des EU-Verfassungsvertrages eingebettet sein in ein System „doppelter konstitutioneller Identität“ (63). Im zweiten Komplex steht das deutsche Regierungssystem auf dem Prüfstand. Der Einfluss von Verbänden und Kommissionen auf den parlamentarischen Entscheidungsprozess wird hier zunächst kritisiert, bevor die Defizite des deutschen Parlamentarismus ins Blickfeld rücken. Aufgrund einer fortschreitenden Machtverlagerung vom Parlament zur Regierung bestehe eine Gefahr für die Gewaltenteilung. Im Widerspruch hierzu steht die These, Koalitionsvereinbarungen gefährdeten die vom Grundgesetz intendierte starke Stellung des Kanzlers. Weitere in diesem Komplex behandelte Themen sind Parteienverbote, Plebiszite und die Föderalismusreform. Im dritten Themenkomplex werden schließlich die Herausforderungen thematisiert, denen sich Deutschland zu stellen hat: Bewahrung eines wehrhaften Rechtsstaates, Betonung der Eigenverantwortlichkeit im Bereich der Sozialpolitik, globales Vorgehen gegen Terrorismus.
Sebastian Galka (SGA)
Doktorand, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.32 | 2.3 | 2.35 | 4.21 Empfohlene Zitierweise: Sebastian Galka, Rezension zu: Rupert Scholz: Deutschland - In guter Verfassung? Heidelberg: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/22992-deutschland---in-guter-verfassung_26272, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 26272 Rezension drucken