Atomwaffen

Arms Control and Disarmament. 50 Years of Experience in Nuclear Education

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

In dieser Zusammenstellung grundlegender Texte zur Problematik von Rüstungskontrolle und Abrüstung spiegeln sich deren Geschichte ebenso wie grundsätzliche Überlegungen über die Motive und Handlungsmöglichkeiten der nationalstaatlichen Akteure. Ziel ist es, gerade auch vor dem Hintergrund des Ablebens der Generation, die die Atombomben-Abwürfe von Hiroshima und Nagasaki miterlebt hat, den Weg zur weltweiten Abrüstung und Nicht-Proliferation aufzuzeigen, ohne dabei naive Positionen einzunehmen. Nach Ansicht des Rezensenten Wahied Wahdat-Hagh liegt damit ein neues Standardwerk vor.

Im Blickpunkt dieses Beitrags stehen die Chancen auf einen kooperationsorientierten Wandel der iranischen Außen- und Sicherheitspolitik im Zuge des Nukleardeals. Wie die nähere Analyse zeigt, enthält das Abkommen zwar weitgehende Beschränkungen der iranischen Nuklearaktivitäten, kann aber mitnichten eine strategische Neuausrichtung des Irans herbeiführen. Die Ideologie des iranischen Regimes, die Agenda und der Einfluss des Teheraner Sicherheitsapparates sowie die gesamte strategische Orientierung des Landes lassen eine unverminderte Aggressivität gegenüber den Vereinigten Staaten, Israel und einer wachsenden Zahl arabischer Staaten erkennen.

Das gültige Nuklearkonzept der NATO ist in großen Teilen überholt. Im Jahr 2011 erarbeitet und 2012 verabschiedet, ging es noch von einer Sicherheitslage aus, in der Russland als Partner der NATO galt, mit dem sogar nukleare Abrüstung in Europa möglich schien. Aber nicht nur diese Annahme hat sich nicht bewahrheitet, auch die Eskalation in Nordkorea, die autokratischen Tendenzen in der Türkei (in der US-Atomwaffen gelagert sein sollen) oder das Ausscheiden der Atommacht Großbritannien aus der EU bringen die Nuklearfrage ganz nach oben auf der NATO-Agenda. Karl-Heinz Kamp erläutert, welche Elemente eine neue NATO-Nuklearstrategie enthalten sollte.

Russlands Nuklearstrategie gegenüber Europa. Wie organisiert man Abschreckung gegen Deeskalation mit nuklearen Schlägen?

Die russische Nuklearstrategie sieht im Fall eines Konflikts mit der NATO einen frühzeitigen Einsatz von Kernwaffen vor. Ziel ist, westliche Regierungen dazu zu zwingen, um Frieden zu ersuchen – anderenfalls würden sie eine katastrophale nukleare Eskalation riskieren. Im Westen ist diese Drohung zwar erkannt, eine klare Abschreckungsstrategie dagegen ist bisher aber nicht formuliert worden. Matthew Kroenig analysiert potenzielle Strategien zur Abschreckung dieser russischen nuklearen „Deeskalationsschläge“. Die NATO müsse Russland davon überzeugen, dass jeder nukleare Schlag nicht zur Deeskalation, sondern zur nuklearen Eskalation führen werde.

New Haven, Yale University Press 2023

Den Politikwissenschaftlern Victor D. Cha und Ramon Pacheco Pardo ist es laut unserem Rezensenten Max Lüggert gelungen, eine kompakte und zugleich umfassende Einführung in die Geschichte Koreas der letzten 150 Jahre zu geben. Dabei steht die seit den 1950ern bestehende Teilung des Landes im Vordergrund. Neben Unterschieden und Ähnlichkeiten der Entwicklung beider Koreas nehmen die Autoren auch das Potenzial einer Wiedervereinigung unter den heutigen geopolitischen Voraussetzungen in den Blick und geben einen Ausblick darauf, welche Hürden ein vereintes Korea zu überwinden hätte.

Understanding Chinese Nuclear Thinking

Washington, DC, Carnegie Endowment for International Peace 2016

Die Frage, wie chinesische Politiker und Militärs über Kernwaffen und das Konzept der nuklearen Abschreckung denken, ist trotz ihrer Bedeutung bislang nur selten thematisiert worden. Umso interessanter ist die von der Carnegie Endowment for International Peace vorgelegte umfangreiche Studie zum strategisch-nuklearen Denken in China. Elf chinesische Autoren und ein US-amerikanischer Experte, der lange in China gelebt hat, beleuchten dabei nicht nur die chinesische Seite, sondern heben auch die grundlegenden Unterschiede zum nuklearen Selbstverständnis der USA hervor. Sie berufen sich dabei auf die mittlerweile intensive Diskussion unter chinesischen Akademikern, aber auch auf die seit einiger Zeit stattfindenden chinesisch-amerikanischen Nukleardebatten.

Die US-Politik der erweiterten Abschreckung für ihre Verbündeten in Ostasien ist durch die nuklearen Ambitionen Nordkoreas sowie die zunehmend militärisch unterfütterte Außenpolitik Chinas erneut ins Zentrum der Betrachtung gerückt. Die Diskussion in Asien zeigt erneut die bedeutende Rolle der erweiterten Abschreckung als Instrument zur Rückversicherung für die Verbündeten und damit zugleich zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen. Für Europa, dessen nukleare Kooperation mit den USA im Rahmen der NATO institutionalisiert ist, bietet diese Debatte zahlreiche Lehren.

Oliver Thränert erläutert, dass die Kernwaffenstrategie der Trump-Administration zwar Kontinuitäten zur Politik der Vorgängerregierung aufweist, allerdings fallen auch markante Unterschiede ins Auge: Während Obama die nukleare Proliferation und den Nuklearterrorismus als wichtigste Herausforderungen ansah, denen die USA durch die Reduzierung der Bedeutung von Atomwaffen für ihre Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle zu begegnen suchte, betont Trump – wie schon in der im Dezember 2017 veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie – auch in der Nuklearpolitik die Rückkehr der Großmächterivalität.

Atomare Gefahren wachsen als Folge der gegenwärtigen Großmächtekonkurrenz, wobei weder die USA, Russland noch China bereit sind, hinsichtlich der Kontrolle atomarer Rüstung politische Führungsverantwortung zu übernehmen. Auch die übrigen Kernwaffenmächte denken weniger an Rüstungskontrolle, sondern setzen auf die Modernisierung oder gar den Ausbau ihrer nuklearen Arsenale. Oliver Thränert erklärt, warum die nukleare Rüstungskontrolle nahezu zum Erliegen gekommen ist, und argumentiert, dass dieses Konzept angesichts dieser globalen Entwicklungen wieder in den Vordergrund rücken sollte.

North Korea’s New Diplomacy. Challenging Political Isolation in the 21st Century

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Nordkorea habe zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Kriegs seine diplomatischen Bemühungen und Initiativen erfolgreich konsolidiert, schreibt Virginie Grzelczyk. Es sei kein Paradigmenwechsel notwendig, um die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) und ihr außenpolitisches Auftreten zu verstehen. Hingegen müsse man Nordkorea als rationalen Akteur und Kleinstaat begreifen, dessen Überleben die zentrale Prämisse des politischen Handelns sei. Anders als oftmals angenommen, sei Nordkorea eben nicht international isoliert, sondern verfüge über ein weites Netz an Partnern und Unterstützern.

Wie kann die erweiterte Abschreckung der USA für Europa aufrechterhalten werden? Lydia Wachs forscht mit Schwerpunkt Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik und erläutert in diesem Beitrag für "SIRIUS - Zeitschrift für Strategische Analysen" zunächst die Nuklearpolitik der Biden-Administration. Daneben thematisiert sie auch die Eigenverantwortung der europäischen NATO-Staaten: Gerade die Bundesregierung solle die „Zeitenwende“ dazu nutzen, um sich stärker diesen Themen zu widmen, sowohl innerhalb der NATO als auch in der eigenen Öffentlichkeit. Andernfalls riskiere Deutschland, Einfluss auf die Nuklearpolitik der Partner zu verlieren.