Chinas leere Mitte. Die Identität Chinas und die globale Moderne

Berlin, Matthes & Seitz 2018 (Fröhliche Wissenschaft 138)

Ist China für die Ausgestaltung der globalen Moderne besser gerüstet als die meisten anderen Länder? Mit Blick auf die Erfolge des kommunistischen Regimes bei der Modernisierung des Landes könnte dies naheliegen. Helwig Schmidt-Glintzer argumentiert allerdings historisch tiefer und verweist auf Erfahrungen im Laufe von Jahrtausenden, Ethnien, Religionen und Sprachen zu verbinden, also mit einer Vielfalt an Ordnungskonzepten und individuellen Interessen umzugehen. Diesen historisch entstandenen Raum der Aushandlung benennt er als „leere Mitte“, momentan allerdings sei sie symbolisch durch das Mao-Mausoleum besetzt.

Die außenwirtschaftliche Zeitenwende fand für die Volksrepublik 2001 mit ihrem Beitritt zur WTO statt. Aber seitdem Xi Jinping 2012 die Macht als Parteichef und 2013 als Staatspräsident übernommen hat, verändert sich ihre Stellung auch außenpolitisch: Die zuvor fast eindimensionale Orientierung auf die eigene wirtschaftliche Entwicklung ist nicht mehr alleinige Richtschnur bei der Ausgestaltung der Beziehungen zu anderen Ländern. China positioniert sich vor allem im asiatisch-pazifischen Raum zunehmend auch sicherheitspolitisch. In verschiedenen Beiträgen zeigen wir innenpolitische Determinanten, die diesem politischen Kurswechsel vorausgehen, die Positionen der Führung in Beijing und ihre Initiativen, aber auch ihre Schwierigkeiten. Konkrete Beispiele für Kooperationen runden das Bild ab.

Mit ihrem Rechtsstaatsdialog pflegen Deutschland und China eine ungewöhnliche Zusammenarbeit: Die Volksrepublik lässt sich bei der Weiterentwicklung ihres Rechtssystems beraten. Diese Zusammenarbeit ist einmalig, China führt mit keinem anderen Staat einen vergleichbaren Dialog – in dem jetzt auch explizit die Menschenrechte thematisiert werden. Zwar gibt es derzeit keine Anzeichen dafür, dass sich in dem Ein-Parteien-System eine unabhängige Justiz durchsetzen könnte. Aber deutsche Kooperationspartner leisten in dem Dialog eine Überzeugungsarbeit, die auf einen Erfolg in kleinen Schritten zielt.

Wahlkampfaussagen und erste Amtshandlungen deuten an, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen ein zentrales Thema des neuen Präsidenten sein werden. Die Volksrepublik ist eine bevorzugte Zielscheibe Trumps, macht er sie doch wesentlich für den Niedergang des industriellen Sektors in den USA verantwortlich. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen existiert ein weiteres Politikfeld von höchster Brisanz: die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum.