Frankreich

Dieter Gosewinkel: Schutz und Freiheit? Staatsbürgerschaft in Europa im 20. und 21. Jahrhundert

Dieter Gosewinkel

Schutz und Freiheit? Staatsbürgerschaft in Europa im 20. und 21. Jahrhundert

Berlin, Suhrkamp 2016 (suhrkamp taschenbuch wissenschaft 2167)

Für jedes politische Gemeinwesen stellt sich grundlegend die Frage nach der Zugehörigkeit. Bevor sich politische Institutionen, Angelpunkte staatlicher Gewalt und rechtliche Grundlagen wirksam materialisieren können, ist zu klären, welche Personen überhaupt als Mitglieder eines Gemeinwesens gelten. Dies geschieht seit der politischen Moderne meistens über die rechtliche Figur der Staatsbürgerschaft. Dieter Gosewinkel hat ein umfassendes Werk vorgelegt, in dem er die Entwicklung der Staatsbürgerschaft in den vergangenen anderthalb Jahrhunderten rekonstruiert, wobei er sich im Besonderen auf die Situation in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland beziehungsweise der Sowjetunion konzentriert.

Frankreich wählt. Kommt das Ende der V. Republik?

Anfang 2015, am Tag des Anschlages auf Charlie Hebdo, erschien Michel Houellebecqs Roman „Unterwerfung“. Die Geschichte, die im Jahr 2022 spielt, handelt vom Niedergang der V. Republik. Der Konflikt zwischen den Rechten auf der einen und den Sozialisten, den Konservativen und muslimischen Kräften auf der anderen Seite droht zu einem Bürgerkrieg zu eskalieren. Um die Machtübernahme des Front National unter der Führung von Marine Le Pen zu verhindern, gehen die Parti Socialiste und die Konservativen ein Bündnis mit der Partei von Mohamed Ben Abbes ein. Einmal zum Staatspräsidenten gewählt, führt er eine Theokratie und die Scharia sowie das Patriarchat und die Polygamie ein. Frankreich wird – zumindest im Roman von Houellebecq – von seinen Ängsten zerrieben: dem Aufstieg der Rechten und der Islamisierung.

Fünf unglückliche Jahre. Das Scheitern von François Hollande und der Niedergang der Parti Socialiste

Hollande

Für eine Bilanz der Präsidentschaft Hollandes ist es noch zu früh. Allerdings weisen schon jetzt viele Zeichen darauf hin, dass sie als schwach in die Geschichte eingehen wird. Zu viele Hoffnungen wurden enttäuscht, zu viele Projekte nicht angegangen. Für einen ersten Rückblick hat Hollande in dem Interviewband „Un président ne devrait pas dire ça... Les secrets d’un quinquennat“ allerdings schon selbst gesorgt – nach dem Erscheinen musste er erklären, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Damit stehe auch seine Sozialistische Partei vor ihrem Ende, schreibt Bruno Gaccio in dem wenig hoffungsvollen Ausblick „Les 100 derniers jours du Parti Socialiste“.

Oscar W. Gabriel / Eric Kerrouche / Suzanne S. Schüttemeyer: Political Representation in France and Germany. Attitudes and Activities of Citizens and MPs

Oscar W. Gabriel / Eric Kerrouche / Suzanne S. Schüttemeyer

Political Representation in France and Germany. Attitudes and Activities of Citizens and MPs

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018 (New Perspectives in German Political Studies)

Aufgezeigt werden das Selbstverständnis der Abgeordneten in den nationalen Parlamenten und ihr Verhältnis zu ihren Wählern. Gefragt wird auch nach deren Erwartungen. Deutlich wird, dass deutsche und französische Abgeordnete in doch sehr unterschiedlichen politischen Kulturen agieren. Während sie in Frankreich stärker in lokale Netzwerke eingebunden sind, führt der Bundestag als Arbeitsparlament tendenziell zu einer Trennung vom Wähler. Direktdemokratischen Instrumenten wird in diesem Band eher eine Absage erteilt, da sie nicht dazu führten, die Bürger insgesamt besser zu repräsentieren.

Matthias Lemke (Hrsg.): Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven

Matthias Lemke (Hrsg.)

Ausnahmezustand. Theoriegeschichte – Anwendungen – Perspektiven

Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Der Ausnahmezustand stellt die extremste Form der Behebung einer existenziellen Staatskrise dar, die determiniert, wer eigentlich der wahre Souverän der konkreten politischen Ordnung ist. In diesem von Matthias Lemke herausgegebenen Sammelband wird dessen Theoriegeschichte reflektiert und seiner Anwendung – oder Unterlassung – an höchst unterschiedlichen Beispielen (wie USA, Russland, Türkei, Griechenland oder Mexiko) empirisch nachgegangen. Auffällig ist dabei allerdings, dass die Analysen zumeist leitmotivisch eng den Definitionen Carl Schmitts verhaftet bleiben, wie Arno Mohr kritisch aufzeigt.

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