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René Niklaus

Zum Abschuss freigegeben? Eine interpretative Mikro-Policy-Analyse des Sicherheitskonzeptes zur Abwehr terroristischer Gefahren aus dem Luftraum

Marburg: Tectum Verlag 2006; 219 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-8288-8977-4
Diplomarbeit Frankfurt a. M.; Gutachter: G. Hellmann. – Das Luftsicherheitsgesetz gehörte zu den zentralen Schlussfolgerungen, die die deutsche Politik aus der veränderten Sicherheitslage nach dem 11. September 2001 zog. Nunmehr sollte es der Luftwaffe ausdrücklich gestattet sein, unter bestimmten Bedingungen ein als Terrorwaffe eingesetztes Verkehrsflugzeug abzuschießen, falls anders eine schwere Katastrophe nicht abgewendet werden könnte. Mittlerweile ist das Gesetz für verfassungswidrig erklärt worden. Niklaus interessiert sich in seiner Studie allerdings weniger für die Angemessenheit dieser Maßnahme. Vielmehr stellt er fest, dass eine „objektive“ Bedeutung der Abschussregelung des Gesetzes nicht gemessen werden könne. Die Akteure gehen mit eigenen Erwartungen und Sichtweisen in den politischen Prozess und „verstehen“ deshalb auch Unterschiedliches unter der letztlich vereinbarten Regelung. Diesen, der interpretativen Mikro-Policy-Analyse nach Dvora Yanow entlehnten Grundgedanken, führt Niklaus am Beispiel der Abschussregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch. Er identifiziert drei Diskursebenen („Frames“): zuerst den Diskurs über die angemessene rechtstechnische Verortung der Regelung, zum zweiten der ethische Diskurs über die Legitimation der Tötung von Menschen zur Abwendung der Tötung anderer, drittens die Frage der Umsetzbarkeit der Regelung. Niklaus kann nicht nur zeigen, dass die Positionen der Akteure sich voneinander von Diskurs zu Diskurs unterscheiden, sondern dass diese auch in sich nicht widerspruchsfrei sind. Im Anhang finden sich Niederschriften mehrerer Interviews, die Niklaus für die Studie mit Beteiligten geführt hat.
Wilhelm Knelangen (WK)
Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.343 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: René Niklaus: Zum Abschuss freigegeben? Marburg: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/25947-zum-abschuss-freigegeben_30169, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 30169 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken