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Rezension

Jahrbuch Polen 2017
Politik

Angesichts der Regierungspolitik der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) gewinne man den Eindruck, schreiben Andrzej Kaluza und Julia Röttjer einleitend, dass nach den Wahlen 2015 kein gewöhnlicher Machtwechsel stattgefunden habe, sondern ein „Systemwandel, bei dem die bisher mühsam erarbeiteten Grundlagen des demokratischen politischen Systems systematisch beschädigt und teilweise ausgehebelt werden sollen“ (3). Die Ausgabe 2017 des Jahrbuchs Polen ist daher der Politik gewidmet – deren gegenwärtige Gestalt in den Aufsätzen als das Ergebnis verschiedener und dabei eng aufeinander bezogener Entwicklungslinien sichtbar wird.

Bestandsaufnahme

Die Beschreibung des politischen Status quo unter dem Einfluss der PiS-Partei stellt der Osteuropa-Forscher Reinhold Vetter unter den Titel „Im Schützengraben“: Obwohl nur bei einer geringen Wahlbeteiligung von 19 Prozent der Wahlberechtigten und unter einem erkennbaren Rechtsruck insbesondere der jungen Bevölkerung gewählt, übe der Parteivorsitzende Jarosław Kaczyński – der nichts von der Gewaltenteilung halte – große Macht aus und dies in einer Art und Weise, die verfassungsrechtlich nicht legitimiert sei – auch mittels übler Nachrede, Streit und dem Erzeugen von Abhängigkeiten. Kaczyński habe eine „geschichtspolitische Lawine“ (74) losgetreten und den Tod seines Bruders Lech 2010 bei dem Flugzeugunglück bei Smolensk zu einem neuen Mythos gemacht.

Der Politologe Michał Sutowski widerspricht der Suggestion durch Kaczyński, Polen sei bis 2015 ein ruiniertes Land gewesen – tatsächlich habe es dank der EU eine „unglaubliche Entwicklung“ (133) durchlaufen. Unter der PiS-Partei seien allerdings nachteilige Tendenzen wieder verstärkt worden: das Schulsystem sei nach wie vor zu stark auf die Selektion, Konkurrenz und Reproduktion sozialer Unterschiede ausgerichtet; ein deutlicher Gender Gap kennzeichne die Bezahlung der Frauen, auf deren Selbstbestimmungsrechte die Politik zudem aggressiv Einfluss nehme; das Energieversorgungssystem basiere weiterhin auf Kohle; sozial schwache Menschen hätten kaum noch die Möglichkeit, eine bezahlbare Wohnung zu finden – insgesamt zeigt sich das Bild eines Landes, das auf eine aktive Sozialpolitik angewiesen wäre. Abgesehen von einer populären Erhöhung des Kindergeldes durch die PiS-Regierung scheint es in diesem Bereich allerdings keine nennenswerten Fortschritte zu geben. In dem Interview mit Sławomir Sierakowski, Soziologe und Chefredakteur von Krytyka Polityczna, wird vielmehr deutlich, wie schwerwiegend die Missstände sind: So vertreiben „Mietshausreiniger“ (144) mit rüden Methoden – bis hin zum Durchbrechen von Wänden – Bewohner aus Häusern, mit denen auf dem Immobilienmarkt mehr Geld verdient werden soll. Auch können sich sozial schwache Menschen kaum gegen eine übergriffige oder gar unrechtmäßige Behandlung etwa durch Gerichtsvollzieher zur Wehr setzen. Die soziale Ausgrenzung sei ein reales Problem, bestätigt auch die Philosophin Agata Bielik-Robson.

Einen Blick auf die Außenpolitik der PiS-Regierung und die „neue europäische Frage in Polen“ wirft Piotr Buras, Leiter der Warschauer Niederlassung des European Council on Foreign Relations: Trotz einer eigentlich hohen Zustimmung zur EU-Integration sei derzeit eine euroskeptische Umkehr zu beobachten, mithin ein grundlegender Wandel im Verhältnis der Eliten zur EU und zur Welt. Ohnehin schätzten die meisten Polen an der EU vor allem die Strukturhilfen und die Reisefreiheit, zugleich sei ihre Angst vor Fremden verhältnismäßig groß. In ihrer konkreten Außenpolitik allerdings habe sich die PiS-Partei sichtbar verkalkuliert. Kurz nach der Verkündigung, künftig solle Großbritannien der wichtigste Partner in der EU sein, entschied sich dieses für den Brexit. Ist er erst vollzogen, werden nach Einschätzung von Buras die EU-Länder, die nicht der Eurozone angehören, weiter an Bedeutung verlieren. Bemerkenswert sei zudem, dass Polen schon jetzt an Einfluss auf die Haltung der EU gegenüber Russland verloren habe. Insgesamt sei die Außenpolitik der PiS von „Dilettantismus und Chaos“ (160) gekennzeichnet. Mit einem Polexit sei zwar nicht zu rechnen, aber es fehle an einer positiven Vision der EU und der Rolle Polens.

Historische Faktoren

Als ein zentraler Faktor bei der Erklärung des gegenwärtigen Zustandes der polnischen Politik wird in mehreren Beiträgen der Komplex Erinnerung und Geschichtspolitik genannt. Der Soziologe Lech M. Nijakowski ordnet die staatliche Erinnerungspolitik der PiS-Partei schlicht als Propaganda ein. Die Versuche, systematisch die Erinnerung zu verändern, treffe allerdings auf deutlichen Widerspruch, vor allem vonseiten der Historiker. Art und Weise der Erinnerung an zentrale Ereignisse und Entwicklungen in der (jüngeren) polnischen Geschichte sind, wie Nijakowski zeigt, ideologisch aufgeladen. So arbeite die PiS-Partei daran, die konservative Opfererzählung umzuschreiben, indem alle Opfer und der gesamte bewaffnete Widerstand während des Zweiten Weltkriegs heroisiert würden, die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polen und Ukrainern blieben unaufgearbeitet, relativiert würden der polnische Antisemitismus und die Geschichte der Pogrome. Stattdessen strebe die Regierung die Strafverfolgung all derjenigen an (auch der Ausländer), die nicht „wahrheitsgemäß“ über die – offizielle – polnische Geschichte publizierten. Bücher wie die von Jan Gross, der das Land schonungslos an die Schattenseiten seiner Geschichte erinnerte, sind demnach eindeutig unerwünscht. Ein weiteres Tabuthema sei nach wie vor die Tragödie Oberschlesiens. Diese Geschichtspolitik spielt sich ab vor dem Hintergrund der bereits vor 1989 unter anderem Vorzeichen einseitigen Interpretation der Vergangenheit sowie einer unzureichenden Aufarbeitung der kommunistischen Zeit nach dem Systemumbruch. Der ehrliche Blick zurück auf die Vergangenheit und damit die Benennung von Verantwortlichkeiten ist ausgeblieben, sodass die PiS die Möglichkeit erkennt, nunmehr ihre eigene Interpretation durchzusetzen.

Der Aufsatz des Philosophen Andrzej Leder über die Frage „Wer hat uns diese Revolution genommen?“ verweist auf einen zweiten Faktor, der den Zustand von Politik und Gesellschaft Polens bestimmt. Das Land wurde, wie vielleicht kein zweites in Europa, von gesellschaftlichen Umbrüchen erfasst, die lange politische Traditionen kaum zugelassen haben – angefangen mit den polnischen Teilungen. Da Polen lange Zeit nicht existierte, so zunächst der Hinweis von Gerhard Gnauck, konnte sich kein bürgerlicher Konservatismus herausbilden. Leder erinnert daran, dass mit der Vernichtung der Juden durch die Nationalsozialisten zehn Prozent der damaligen Gesellschaft ausgelöscht worden seien. Diese riesige soziale und wirtschaftliche Leerstelle sei durch zuvor oftmals mittellose Polen, die den Besitz der Ermordeten übernahmen, gefüllt worden, es sei eine neue Mittelschicht entstanden. In Kombination mit der Westverschiebung des Landes, der Landreform und der Zerstörung der dominanten Stellung von Beamten-, Militär- und Bildungseliten adliger Herkunft unter kommunistischer Herrschaft sei unter dem Eindruck einer großen sozialen Mobilität eine neue Mentalität entstanden.

Die Transformation entlässt ihre Kinder

Die (ehemaligen) Kommunisten haben dann auch der Transformation 1989/90 wohl eher unerwartet ihren Stempel aufgedrückt, wie Klaus Bachmann, Professor für Politikwissenschaft in Warschau, schreibt: Statt zu Gegnern wurden sie zu Stützen der parlamentarischen Demokratie, der Westbildung, der Marktwirtschaft, der Menschen- und Bürgerrechte. Die kommunistische Vergangenheit wurde unter diesen Vorzeichen allerdings nicht aufgearbeitet. Auch die sich nach 1989 neu formierende Linke „wählte die Zukunft, um der Konfrontation mit der eigenen, diskreditierten Vergangenheit leicht und schmerzlos ausweichen zu können“ (17). Für diesen Frieden zahlt Polen allerdings nun seinen Preis, so die Analyse von Bachmann: Demokratiefeindliche, radikale Gruppierungen, die den neuen Grundkonsens infrage stellen, sind seitdem nur im rechten Parteienspektrum entstanden. Und in Abgrenzung von der Linken konzentrierte sich die Rechte darauf, Polens tragische Vergangenheit in den Vordergrund zu rücken und pflegte eine traditionalistische Identitätspolitik. Unter der PiS-Partei wird diese Opfergeschichte in eine Geschichte der Helden uminterpretiert (siehe oben). Entworfen werden damit „Gegengeschichten zu den lange bestehenden nationalen Meistererzählungen und Mythen, die Polens großstädtischen Eliten zur Legitimierung ihrer kulturellen und politischen Dominanz nach 1989 dienten“ (28).

Kritik an der Transformation 1989/90 habe es von Anfang gegeben, schreibt Bachmann, diese sei umso stärker geworden, je weiter der Demokratisierungsprozess zurückliege. Marcin Król, vor 1989 Systemgegner und dann an den Beratungen zum Runden Tisch beteiligt, meint rückblickend: „Wir waren dumm.“ (99) Angesteckt von der Ideologie des Neoliberalismus hätten er und seine Mitstreiter nach Freiheit gestrebt, für die Frage der Ungleichheit habe die Vorstellungskraft gefehlt. Jetzt aber sei die soziale Kluft so groß geworden, dass viele Menschen die Hoffnung verloren hätten. Auch Sławomir Sierakowski beurteilt die Folgen dieser einseitigen Fokussierung negativ, seiner Beobachtung nach hat sich unter den neoliberalen Vorzeichen eine verantwortungslose Mittelschicht herausgebildet, die Arbeitnehmer- und sozialen Rechten gleichgültig gegenüberstehe – siehe das Phänomen der „Mietshausreiniger“.

Die Linke hat sich im Zuge dieser Entwicklung, so ist aus mehreren Beiträgen herauszulesen, nicht nur völlig zersplittert, sondern ist jetzt auch noch als liberal gebrandmarkt. Da sie deshalb nicht mehr als Anwältin der sozialen Gerechtigkeit gesehen wird, ist es der PiS-Partei möglich geworden, diese Rolle einzunehmen: Sie vermittelt nun denjenigen, die sich bislang vom neuen System ignoriert gesehen haben, Wertschätzung, wie Michał Sutowski schreibt.

Die polnische Liberalismusallergie

Die PiS-Partei habe von einem „Modernisierungshass“ profitieren können, der vor etwa einem Jahrzehnt eingesetzt habe, schreibt Agata Bielik-Robson, „als die polnische Kirche definitiv erklärte, dass sie mit der liberalen Modernisierung nicht einverstanden sei und sie geradeheraus als ‚Zivilisation des Todes‘ bezeichnete“ (90). Und tatsächlich sei es nicht gelungen, die polnische Gesellschaft insgesamt davon zu überzeugen, dass der Liberalismus nicht allein für sinnentleerten Konsum stehe, „sondern vor allem auch für: Respekt vor dem Recht und den Freiheiten des Einzelnen, Emanzipation von Minderheiten, neue Prinzipien des gesellschaftlichen Miteinanders, die auf Kooperation und nicht auf die uralte mechanische Gemeinschaft setzen.“ (91) Und weil eben dies nicht anerkannt werde, gelte die liberale Modernisierung nach 1989 heute als Wurzel allen Übels – vergleichbar der Weimarer Republik, die für die damaligen deutschen Radikalen „die Verkörperung der liberalen Verdorbenheit“ (90) gewesen sei. „Die meisten PiS-Wähler sind demnach nicht überwiegend Opfer des neuen Systems, sondern nicht-reformierte Traditionalisten. Menschen, die mental in der letzten Epoche stecken geblieben sind, als noch ‚einfache Werte‘ galten […]. Es sind nicht so sehr die sozial, sondern vielmehr die symbolisch Ausgeschlossenen“ (92). Die Philosophin lässt keinen Zweifel daran, dass es der „Hohn der Gerechtigkeit“ wäre, den Liberalismus, der den Kommunismus zu überwinden half, für alle Probleme der Gegenwart verantwortlich zu machen. Vielmehr gelte es, „das polnische Weimar“ (98) gegen die PiS-Partei zu verteidigen.

 

Verfasst von:

Natalie Wohlleben

Erschienen am:

8. Januar 2018

Deutsches Polen-Institut (Hrsg.)

Jahrbuch Polen 2017: Politik

Wiesbaden, Harrassowitz Verlag 2017

Rezension

Klaus Bachmann
Der Bruch. Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015-2016
Frankfurt a. M. 2016, Peter Lang Verlag 2016 (Studies in Political Transition 6)

Der Wahlerfolg von PiS sei mit einem politisch wirksamen Gegensatz von Zentrum und Peripherie zu erklären, schreibt Klaus Bachmann, der sich in einem Konflikt zwischen denjenigen, die Der Bruch Coverpostmaterialistisch und emanzipatorisch denken, und anderen, die materialistischen Traditionen anhängen, manifestiere. Die PiS-Partei habe sich erfolgreich gegen Wertewandel und mit Fremdenfeindlichkeit positioniert, aber erst durch das Wahlsystem die absolute Mehrheit erlangt. Damit sei sie nicht zu dem Verfassungsbruch legitimiert, durch den Polens Rechtsstaatlichkeit und Demokratie jetzt akut gefährdet seien.
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 Digirama

Das Ende der liberalen Demokratie (?) Aktuelle Entwicklungen in Ostmitteleuropa

Mit der großen Flüchtlingsbewegung war der Bruch nicht mehr zu übersehen, ostmitteleuropäische Staaten wie Polen und Ungarn – Nutznießer der EU-Transferleistungen – weigern sich nach Kräften, ihre westlichen Partner bei der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Von der Rückkehr nach Europa und zu seinen Werten, 1989 das Ziel dieser Staaten, scheint nichts übriggeblieben zu sein. Vorausgegangen waren in Warschau und Budapest Regierungsübernahmen durch Rechtspopulisten, die durch Eingriffe in die Unabhängigkeit von Justiz und Medien darauf zielen, die liberale Demokratie zu demontieren. Jüngst hat außerdem in Tschechien die Partei eines Populisten die Parlamentswahlen gewonnen.
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 Aus den Medien

Irene Hahn-Fuhr / Gert Röhrborn
Polens Prioritäten. Wie die regierende PiS von den Fehlern ihrer Vorgänger profitiert
Le Monde diplomatique, 7. Dezember 2017

Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) habe jüngst bei der Sonntagsfrage eine Zustimmung von 47 Prozent erzielt – „Tendenz steigend. Wie kann das sein angesichts umstrittener Maßnahmen im Justizwesen, im Bereich Medien oder zu Frauenrechten, die auf entschiedenen Widerspruch breiter gesellschaftlicher Kreise treffen? Wer, und aus welchen Gründen, unterstützt den sogenannten guten Wandel (dobra zmiana)?“ Wer diesen Fragen nachgehe, schreiben die Autoren, müsse feststellen, dass die Strategie der PiS mehr als eine populistische Eintagsfliege sei. Die PiS profitiere von Fehlentwicklungen bei der Modernisierung des Landes und damit von den Versäumnissen der Vorgängerregierungen.


Aus der Annotierten Bibliografie


Jan T. Gross

Angst. Antisemitismus nach Auschwitz in Polen. Aus dem Polnischen von Friedrich Griese, unter Mitarbeit von Ulrich Heiße

Frankfurt a. M.: Suhrkamp 2012; 454 S.; 26,95 €; ISBN 978-3-518-42303-5
Der Krieg war vorbei, aber die Juden in Polen erleben „‚die Fortsetzung der Besatzung’“ (150) – sie wurden um ihr Eigentum gebracht, geschlagen, aus Zügen gestoßen, ermordet. Der Pogrom von Kielce am 4. Juli 1945, bei dem Polen jüdische Mitbürger, unter ihnen Holocaust-Überlebende, umbrachten, ist dabei ein besonders erschreckendes Ereignis. Jan T. Gross, der aus Polen stammt und an der Princeton University Geschichte lehrt, geht diesen antisemitischen Übergriffen a...weiterlesen


Jan Tomasz Gross

Nachbarn. Der Mord an den Juden von Jedwabne. Mit einem Vorwort von Adam Michnik. Aus dem Englischen von Friedrich Griese

München: C. H. Beck 2001; 196 S.; geb., 18,50 €; ISBN 3-406-48233-3
Gross hat mit seiner im Mai 2000 in einer polnischen Ausgabe erschienenen Untersuchung zu den Umständen des Mordes an der jüdischen Bevölkerung in der heute ostpolnischen Stadt Jedwabne eine große öffentliche Resonanz gefunden und zugleich eine beispiellose intellektuelle Debatte in der polnischen Nachkriegsgeschichte ausgelöst. Am 10. Juli 1941 beteiligten sich zahlreiche Bewohner Jedwabnes an dem Massaker ihrer jüdischen Nachbarn, dem insgesamt 1600 Männer, Frauen und Kinder zum Opfer fielen. ...weiterlesen


zum Thema

Die Anfeindung

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