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Ireneusz Paweł Karolewski / Monika Sus (Hrsg.)

The Transformative Power of Europe. The Case of Poland

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (German and European Studies of the Willy Brandt Center at the Wroclaw University 4); 254 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8487-1987-7
Als Ergebnis eines von 2004 bis 2012 durchgeführten Forschungsprojekts am Willy Brandt Zentrum für Deutschland‑ und Europastudien der Universität Wrocław präsentieren polnische Politik‑ und Rechtswissenschaftler_innen Beiträge zum Einfluss der EU‑Mitgliedschaft auf das politische System, die Rechtsordnung sowie diverse Politikfelder in Polen. Demnach hat der EU‑Beitritt Zuständigkeiten und Arbeitsweisen der polnischen Legislative, Exekutive und Judikative nachweislich verändert, jedoch reicht die transformative Macht Europas im Detail unterschiedlich weit. So verweisen die Beiträge von Robert Grzeszczak und Ireneusz Paweł Karolewski auf eine Marginalisierung des Parlaments und einen Kompetenzgewinn der polnischen Exekutive infolge der wachsenden Komplexität der EU‑Gesetzgebung und der Tendenz zu Regierungsarrangements, etwa bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Für das polnische Vertragsrecht macht Ewa W Ójtowicz aufgrund unterschiedlicher Rechtstraditionen nur geringe Europäisierungseffekte aus. Und obwohl das Lobbying für nationale Belange auf EU‑Ebene in der polnischen Öffentlichkeit positiv wahrgenommen wird, hat laut Agnieszika K. Cianciara die EU‑Sozialisation der Interessenvertreter_innen noch nicht zu ihrem ausreichend professionalisierten Verhalten in Polen selbst geführt. Ebenso wenig attestiert Anna Pacześniak den Parteien eine substanzielle qualitative Veränderung ihrer Organisationsstruktur, Agenda und politischen Kultur durch die europäische Erfahrungsebene. Auch auf die polnische Klimapolitik ist der EU‑Einfluss gering. Eher sei, so Andrzej Ceglarz und Andrzej Ancygier, wegen der Bremswirkung Warschaus von einer Polonisierung dieser EU‑Agenda zu sprechen. Während Monika Sus vorrangig die Anpassung an die Mechanismen der Entscheidungsprozesse für Polens Erfolge in der östlichen Dimension der Europäischen Nachbarschaftspolitik verantwortlich macht, über rhetorische Stilfragen hinausgehende Effekte der EU aber nicht eindeutig nachweisen kann, verzeichnet Anna Bachmann eine negativ wirkende Gestaltungsmacht Europas an den polnischen Ostgrenzen. Hier erschwere das veränderte Visa‑Regime des Schengen‑Raums gesellschaftliche Kontakte. Die Bedeutung der EU für die polnische Gleichstellungspolitik hält Jolanta Maj wegen zahlreicher Veto‑Player und gesellschaftlich akzeptierter Geschlechternormen in Polen sowie aufgrund der zunehmenden Aufweichung der europäischen Genderpolitik für begrenzt.
{AP}
Rubrizierung: 3.12.22.612.2612.274.213.52.22 Empfohlene Zitierweise: Andrea Priebe, Rezension zu: Ireneusz Paweł Karolewski / Monika Sus (Hrsg.): The Transformative Power of Europe. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39513-the-transformative-power-of-europe_47972, veröffentlicht am 10.03.2016. Buch-Nr.: 47972 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken