Staat, institutioneller Wandel und staatliche Leistungsfähigkeit in der Ukraine. Eine Studie zum ukrainischen State Building von 1991 bis 2004
Politikwiss. Diss. Freiburg; Gutachter: N. Hayoz, G. Simon. – Was sind die primären Gründe für die negative Leistungsbilanz des ukrainischen Staates unter Kučma? Dieser Frage geht die Autorin anhand mehrerer Kriterien – Strukturfehler der Verfassung, postkommunistische Erbschaften, personelle Konstellationen – nach. Gallina berücksichtigt dabei stets die politische und kulturelle Spaltung der Ukraine, die sich besonders an den sehr unterschiedlichen Eliten- und Machtstrukturen verdeutlichen lässt. Sie versucht zu beweisen, dass für die Schwäche der staatlichen Institutionen und damit auch für die Schwäche des gesamten Staates unsichere formale Strukturen und informelle Beziehungen verantwortlich sind. Sie verdeutlicht, dass die strukturellen Probleme der zentralstaatlichen Gewalten, die mangelnden Einflussmöglichkeiten von intermediären Organisationen, die informellen Grundlagen von Staatsstrukturen und -prozessen durch Seilschaften und die Kluft zwischen Staat und Gesellschaft bestimmt sind. Diese grundlegenden Strukturprobleme werden zudem manifestiert durch eine politische und ökonomische Elite, die an einer reformunfähigen Staatsstruktur interessiert ist. Ihr Fazit für die Ära Kučma fällt entsprechend nüchtern aus. Doch auch der analytische Ausblick im Nachwort bietet, trotz aller Hoffnungen in die demokratisch gewählte Elite nach der Orangenen Revolution, kein optimistischeres Bild. Weiterhin fehlt es an einer effizienten Institutionalisierung von Staatsstrukturen. Auch die informellen Strukturen und das eigennützige Handel von Eliten behindert immer noch die Funktionsfähigkeit des Staates. Somit kommt Gallina zu dem Fazit, dass ein Abschluss des ukrainischen State Building weiterhin nicht absehbar ist und aufgrund der nicht gefestigten Staatsstrukturen der Wandel des ukrainischen Staates unberechenbar bleibt.