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André Hau

Sanktionen und Vorfeldmaßnahmen zur Absicherung der europäischen Grundwerte. Rechtsfragen zu Art. 7 EU

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2002 (Ius Europaeum 19); 217 S.; brosch., 39,- €; ISBN 3-7890-8310-0
Rechtswiss. Diss. Würzburg; Gutachter: D. H. Scheuing, D. Blumenwitz. - Wie ist gegen einen EU-Mitgliedstaat vorzugehen, der die europäischen Grundwerte verletzt oder gefährdet? Der Vertrag von Amsterdam hat einen Sanktionsmechanismus eingefügt, welcher der Absicherung der Unionsprinzipien dienen soll. Auf der Basis einer umfassenden Analyse dieses Artikels verneint Hau die bislang wenig diskutierte Möglichkeit des Ausschlusses eines Mitgliedstaates aus der Europäischen Union, bejaht aber eine Aussetzung von Rechten unter Beibehaltung aller Pflichten. Darüber hinaus fragt er nach den Möglichkeiten eines präventiven Vorgehens gegen einzelne Mitgliedstaaten. Nach einer Bewertung der im Jahre 2000 gegen Österreich getroffenen Maßnahmen werden so genannte Vorfeldmaßnahmen im Rahmen des Artikel 7 EU erforscht und Präventivmaßnahmen - unterhalb der Schwelle der Sanktionen - dargestellt.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: André Hau: Sanktionen und Vorfeldmaßnahmen zur Absicherung der europäischen Grundwerte. Baden-Baden: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/9444-sanktionen-und-vorfeldmassnahmen-zur-absicherung-der-europaeischen-grundwerte_21199, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 21199 Rezension drucken