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Alexander Wolf

Prozessuale Probleme des "Maastricht"-Urteils des Bundesverfassungsgerichts

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1999 (Schriften zum Staats- und Völkerrecht 81); XX, 282 S.; brosch., 98,- DM; ISBN 3-631-34577-1
Rechtswiss. Diss. München. - Das Maastricht-Urteil erging auf Grundlage einer Verfassungsbeschwerde. Eine solche ist jedoch an Zulässigkeitsvoraussetzungen geknüpft, zu denen vor allem die Behauptung gehört, in seinen Grundrechten durch staatliches Handeln verletzt worden zu sein. Im vorliegenden Fall ist - zulässig - die Verletzung von Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG geltend gemacht worden. In dieser Bestimmung wurde bis dahin eine objektive Gewährleistung der Wahl der Abgeordneten gesehen, nicht jedoch ein subjektiver Rechtsanspruch. Den Gründen für diese Erweiterung des Gewährleistungsvorbehalts nachzugehen und sie im Lichte der besonderen Herausforderungen des Verfassungsgerichts durch die europäische Integration zu analysieren, ist das Anliegen der Untersuchung von Wolf. Inhaltsübersicht: A. Darstellung des Urteils und Entwicklung der Fragestellung; B. Die alte und die neue Auslegung des Art. 38 GG; C. Der Vorwurf der Popularklage; D. Dogmatische Ansätze zur Bestimmung des Gewährleistungsgehalts des Wahlrechts; E. Funktionale Antwort: Die Stellung des BVerfG; F. Künftige Verfassungsbeschwerden.
Oliver Lembcke (OL)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.323 | 2.32 | 3.1 Empfohlene Zitierweise: Oliver Lembcke, Rezension zu: Alexander Wolf: Prozessuale Probleme des "Maastricht"-Urteils des Bundesverfassungsgerichts Frankfurt a. M. u. a.: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/10390-prozessuale-probleme-des-maastricht-urteils-des-bundesverfassungsgerichts_12284, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 12284 Rezension drucken