Skip to main content
Liane Möller

Ökonomische Instrumente der Umweltpolitik in den Reformländern Mittel- und Osteuropas. Die Beispiele Polen und Tschechien

Marburg: Metropolis-Verlag 1999 (Ökologie und Wirtschaftsforschung 33); 196 S.; 48,- DM; ISBN 3-89518-244-3
Verbunden mit der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) um Polen und die Tschechische Republik steht ein immenser Abstimmungs- und Harmonisierungsprozess in vielen Politikfeldern auf der Agenda der Verhandlungspartner. Aus der Erweiterung der EU ergibt sich sowohl für die Beitrittsstaaten als auch für die EU selbst ein Anpassungsdruck, um bisherige Strukturen anzugleichen. Dies gilt auch für die Umweltpolitik. Die Analyse von Möller setzt deshalb vorrangig in der "Darstellung von Genese, Stand und Perspektive der ökonomischen Instrumente der Umweltpolitik in Polen und Tschechien" (13) an. Einen hohen Stellenwert hat bei ihr die Beschreibung der Privatisierungsprozesse, denn erst geregelte Eigentumsrechte machen die ökonomischen Instrumente der Umweltpolitik wirksam. Bisweilen spielen diese IB(Incentive Based)-Instrumente, das sind unter anderem handelbare Emissionszertifikate oder Pfandsysteme, nur eine komplementäre Rolle in der Umweltpolitik Polens und der Tschechischen Republik. Dominierend sind fiskalisch orientierte CAC(Command And Control)-Verfahren. Als Beispiel dafür lassen sich die Umweltfonds anfführen. Sie finanzieren sich über Umweltnutzungs- und Emissionsgebühren und rezirkulieren ihre Einnahmen durch Subventionen sowie Zuschüsse für Umweltprogramme und -projekte. Damit soll ein konstant hohes Niveau an Umwelt-Investitionen ermöglicht werden. Für beide Staaten beurteilt Möller dieses fiskalische Instrumentensystem als nicht effektiv. "Da zudem die unterschiedliche Intention der Umweltgebühren als Anreizinstrument oder Einnahmequelle der Umweltfonds nicht klar definiert sind, übernehmen sie keine der beiden Funktionen effektiv." (43) Möller empfiehlt daher den Einsatz der IB-Instrumente in Polen und der Tschechischen Republik, weil sie verursachergerechter und kosteneffizienter sind als CAC-Verfahren. "Handelbare Emissionszertifikate gelten unter den schwierigen Transitionsbedingungen, d. h. innerhalb rapider struktureller Veränderungen, politischer Instabilitäten, hoher Inflation und einer geerbten Last ökologischer Probleme, als ein wirksames, kosteneffizientes Instrument." (164 f.) Inhaltsübersicht: 1. Genese, Stand und Perspektive der Reformprozesse in Polen und Tschechien: 1.1 Zur Reformentwicklung in Tschechien im Transitionsländervergleich, insbesondere im Vergleich zu Polen; 1.2 Zur Spezifik der Privatisierungsprozesse in Polen im Transitionsvergleich, insbesondere im Vergleich zu Tschechien; 1.3 Zur Umweltpolitik und ihrer Instrumentalisierung im Reformverlauf. 2. Ökonomische Instrumente der Umweltpolitik in den Reformländern Polen und Tschechien: 2.1 Zur ökonomietheoretischen und -praktischen Instrumentalisierung in plansozialistischen Gesellschaften; 2.2 Ökonomische Instrumente der tschechischen Umweltpolitik; 2.3 Ökonomische Instrumente der polnischen Umweltpolitik. 3. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen im Hinblick auf eine zukünftige Erweiterung der Europäischen Union nach Mittel- und Osteuropa und eine Harmonisierung europäischer Umweltpolitik.
Wilhelm Johann Siemers (Sie)
Dipl.-Politologe, Journalist, Redakteur der Sprachlernzeitschrift vitamin de, Florenz.
Rubrizierung: 2.62 | 2.2 | 2.261 | 2.262 | 3.5 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Johann Siemers, Rezension zu: Liane Möller: Ökonomische Instrumente der Umweltpolitik in den Reformländern Mittel- und Osteuropas. Marburg: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/11311-oekonomische-instrumente-der-umweltpolitik-in-den-reformlaendern-mittel--und-osteuropas_13401, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 13401 Rezension drucken