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Janbernd Oebbecke / Bodo Pieroth / Emanuel Towfigh (Hrsg.)

Islam und Verfassungsschutz

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2007 (Islam und Recht 6); 155 S.; brosch., 34,- €; ISBN 978-3-631-56351-9
Welche verfassungsrechtlichen Anforderungen religiöse bzw. muslimische Organisationen zu erfüllen haben und – umgekehrt – welche Kriterien der Verfassungsschutz bei seiner Arbeit anlegen sollte, wird in diesem Band breit diskutiert. Eingangs wird die in der öffentlichen Diskussion dominante und verfehlte Vorstellung, eine Religion an sich müsse verfassungskonform sein, aufgegriffen und das differenzierte Verfassungsschutzkonzept des Grundgesetzes dargelegt. In weiteren Beiträgen geht es um die Funktion von Verfassungsschutzberichten und darum, wie diese Berichte auf die betroffenen Verbände wirken. Letzteres geschieht sowohl in empirisch vergleichender Perspektive als auch in Form eines Erfahrungsberichtes von Engin Kaharan als Vertreter der „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüş“ (IGMG), dem wiederum eine Stellungnahme des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes gegenübergestellt ist. Die darin angesprochenen Fragen werden von Heiner Bielefeldt in einen breiteren integrationspolitischen Kontext gestellt, wobei er das Neutralitätsprinzip des Grundgesetzes hervorhebt und vor „religionspolitisch motivierte[n] Aufladungen des Kulturbegriffs im Zusammenhang staatlichen Handelns“ (142) warnt. Der Band ist das Ergebnis einer Tagung vom Dezember 2006, die im Rahmen des Forschungsprojektes „Integration des Islam durch islamischen Religionsunterricht“ an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Münster stattfand.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.343 | 2.32 | 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Janbernd Oebbecke / Bodo Pieroth / Emanuel Towfigh (Hrsg.): Islam und Verfassungsschutz Frankfurt a. M. u. a.: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29068-islam-und-verfassungsschutz_34327, veröffentlicht am 24.06.2008. Buch-Nr.: 34327 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken