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Peter Häberle

Gibt es eine europäische Öffentlichkeit? Vortrag gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 15. Dezember 1999

Berlin/New York: Walter de Gruyter 2000 (Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin 166); 34 S.; brosch., 16,36 €; ISBN 3-11-016855-3
Die Antwort fällt differenziert aus: Die Verträge garantieren zwar eine Öffentlichkeit in Europa, die Realität sieht jedoch anders aus. Der bekannte Bayreuther Hochschullehrer Häberle spricht davon, dass die europäische Öffentlichkeit bislang nur in Teilbereichen vital ist. Die kulturelle Öffentlichkeit Europas ist lebendig, wirkt "als das wahre 'Quellgebiet' Europas bzw. als sein Wurzelboden" (27). Teilweise kräftig ausformuliert ist auch die europäische "Verfassungsöffentlichkeit", die sich beispielsweise in den EU-Institutionen und Verfahren des Europarechts manifestiert. Das Europa als Rechtsgemeinschaft ist so öffentlich wie die Rechtsetzung, jedoch bleibt das demokratische Defizit bestehen. Den Wirtschaftsbereich bewertet der Autor ambivalent. Einzelne Elemente einer bereits existierenden europäischen Öffentlichkeit sind das allgemein öffentlich werdende Ringen um eine "Verfassung für Europa", die öffentliche Diskussion um Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes oder das zweimal jährlich präsentierte "Eurobarometer", das Europa in der Öffentlichkeit indiziert und gleichzeitig ein Stück europäische Öffentlichkeit schafft. "Der kulturelle Sozialisierungsprozeß des 'homo europaeus' gelingt nur in den erwähnten vielen Öffentlichkeiten." (29) Aus dem Inhalt: II. Europäische Öffentlichkeit - Entwicklungschancen, Wachstumsbedingungen, Defizite, Gefährdungen und Grenzen: 1. Entwicklungsbedingungen; 2. Normativer Anspruch nach Öffentlichkeit im Vertragswerk der EU; 3. Die wirklichkeitswissenschaftliche Bestandsaufnahme; 4. Elemente der europäischen Öffentlichkeit: Öffentlichkeit aus Kultur; 5. Kunst als Teil der europäischen Öffentlichkeit; 6. Der Zusammenhang von Kultur und öffentlicher Meinung; 7. Die Rechtsordnung als Element der europäischen Öffentlichkeit; 8. Die Wirtschaft und das Verhältnis von Wirtschaft und Kultur; 9. Die Rolle der Politik bei der Entwicklung einer europäischen Öffentlichkeit.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.4 | 3.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Peter Häberle: Gibt es eine europäische Öffentlichkeit? Berlin/New York: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/13936-gibt-es-eine-europaeische-oeffentlichkeit_16703, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16703 Rezension drucken