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Joachim Schuster

Europäische Beschäftigungspolitik. Beschäftigungsförderung und Mehrebenenregulation

Dortmund: spw-Verlag 1998 (Diskussionsbeiträge des ISPW 1); 76 S.; pb., 10,- DM; ISBN 3-922489-22-2
Die kurze Studie diskutiert die Chancen einer europäischen Beschäftigungspolitik nach den Vereinbarungen von Amsterdam und dem sogenannten Luxemburger Beschäftigungsgipfel. Während die mit dem Maastrichter Vertrag eingeschlagene Strategie die europäische Integration auf die Durchsetzung der Europäischen Währungsunion (EWU) - und damit auf die monetäre Sphäre - fixierte, hat der Europäische Rat mit seinen Entscheidungen aus dem Jahr 1997 wenigstens in Ansätzen eine europäische Verantwortung für Beschäftigungspolitik anerkannt. Schuster legt einerseits Überlegungen der sogenannten "Regulationstheorie" zugrunde, um Kernmerkmale der Kapitalakkumulation unter den Bedingungen eines politischen Mehrebenensystems bezeichnen zu können (9 ff.). Andererseits orientiert er sich in seinen praktischen Vorschlägen an Alternativkonzeptionen zur europäischen Wirtschaftspolitik, die gegen deren dominant neoliberale Ausrichtung auf eine beschäftigungsfördernde Geldpolitik, nachfragestützende Fiskalpolitik, Arbeitszeitverkürzungen und Ausbau sozialstaatlicher Sicherungssysteme setzen (42 ff.). Diesem Forderungskatalog - der auf deutscher Ebene von der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik", auf europäischer Ebene von der "Europäischen Arbeitsgruppe für eine alternative Wirtschaftspolitik" vertreten wird - ist ein informativer Abriß der Diskussionen über die EWU und die Luxemburger Leitlinien vorgeschaltet (19 ff.). Inhalt: 1. Integration nach dem Fordismus - Einige integrationstheoretische Anmerkungen: Integration in der Regulationstheorie; Charakteristika des Übergangs; Konsequenzen für die politische Steuerungsfähigkeit. 2. Die Europäische Währungsunion - Kernstück neoliberaler Integration: Zur Vorgeschichte der EWU; Vollendung des Binnenmarktes - Stärkung des Wachstums; Abbau der Asymmetrie europäischer Integration; Aufbau politischer Steuerungsinstanzen und weltwirtschaftliches Gewicht; Neoliberalismus als Leitlinie; Entdemokratisierung; Eingeschränkte Anpassungsmechanismen bei ungleicher Entwicklung; Die EWU als Kernelement neoliberaler Politik. 3. Nach Amsterdam auf dem richtigen Weg?: Der Stabilitätspakt; Die Entschließung über Wachstum und Beschäftigung; Der geplante Wechselkursmechanismus mit Dritt-Staaten; Zur Bewertung der Amsterdamer Vereinbarungen. 4. Der Luxemburger Beschäftigungsgipfel: Die Leitlinien der Kommission; Die Haltung der konservativen Bundesregierung; Die SPD-Position; Das Memorandum europäischer Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftlerinnen; Der Luxemburger Blockade-Gipfel. 5. Ansatzpunkte für eine europäische Beschäftigungspolitik: Rahmenbedingungen; Wirtschaftspolitische Koordinierung; Für eine regelgebundene Geldpolitik; Gemeinschaftliche Steuerpolitik; Kritik der Wettbewerbspolitik; Strukturpolitik im Dienste der Beschäftigungsförderung; Transeuropäische Netze; Industrielle Beziehungen demokratisieren; Politische Demokratie wagen. 6. Zusammenfassende Thesen.
Thomas Mirbach (Mir)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.5 | 2.262 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Joachim Schuster: Europäische Beschäftigungspolitik. Dortmund: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/7286-europaeische-beschaeftigungspolitik_9714, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 9714 Rezension drucken