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Thomas Gebhart

Direkte Demokratie und Umweltpolitik

Wiesbaden: Deutscher Universitäts-Verlag 2002 (Sozialwissenschaft); IX, 202 S.; brosch., 34,90 €; ISBN 3-8244-4505-0
Diss. Mannheim; Gutachter: P. Graf Kielsmansegg, B. Kohler-Koch. - Auch wenn inzwischen in sämtlichen Bundesländern die Möglichkeit zum Volksentscheid besteht, wird immer wieder der Ruf nach mehr direkter Demokratie auch auf Bundesebene laut; als Vorbild dient nicht selten die Schweiz. Doch es gibt nur wenige Erkenntnisse darüber, welche Auswirkungen solche Verfahren auf die Ergebnisse des politischen Entscheidungsprozesses haben. Deshalb untersucht der Autor am Beispiel der Schweizer Umweltpolitik, wie sich direktdemokratische Verfahren auf die Gesetzgebungstätigkeit auswirken. Dabei wird deutlich, dass insbesondere Volksinitiativen zwar durchaus auch eine Verschärfung der entsprechenden Regelungen erreichen können. Die Hauptwirkung von Referenden sei aber insbesondere die Antizipation einer möglichen Anfechtung politischer Entscheidungen durch die politischen Akteure. Die Konsequenzen sind besonders zögerliche Veränderungen, für den Umweltbereich bedeutet dies nur geringe Verschärfungen der zur Diskussion stehenden Umweltstandards.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.21 | 2.5 | 2.261 | 2.341 | 2.32 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Thomas Gebhart: Direkte Demokratie und Umweltpolitik Wiesbaden: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/18283-direkte-demokratie-und-umweltpolitik_21158, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 21158 Rezension drucken