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Anja Schlage

Die Verteilung der Staatsmacht zwischen der Russländischen Föderation und ihren Subjekten. Darstellung des Föderalismus in Russland aus deutscher Sicht

Berlin: Lit 2011 (Juristische Schriftenreihe 270); XVI, 355 S.; brosch., 39,90 €; ISBN 978-3-643-11024-4
Rechtswiss. Diss. Greifswald; Begutachtung: U. Kischel, M. Rodi. – Ob es sich bei der Russländischen Föderation um einen demokratischen Staat handelt, ist – gerade angesichts der Entwicklung nach den jüngsten Duma-Wahlen – eine in der Politikwissenschaft häufig gestellte Frage. Seltener wird freilich der föderative Charakter Russlands untersucht. Dies geschieht in dieser Studie aus rechtswissenschaftlicher Sicht, wobei sich die Verfasserin umfassend sowohl mit den vertikalen (Gesetzgebungskompetenzen) als auch horizontalen (Föderationsrat, Verfassungsgerichtsbarkeit auf regionaler Ebene) Strukturen beschäftigt. Dabei werden die jeweils untersuchten Strukturen der Russländischen Föderationen stets einleitend mit den entsprechenden Elementen des deutschen föderalen Systems verglichen. Im Zentrum der Analyse steht zunächst die Frage, ob es sich bei der Russländischen Föderation um ein homogenes oder heterogenes Gebilde handelt. Schlage kommt zu dem Urteil, dass die Föderation im Wesentlichen als heterogen zu klassifizieren ist. Im zweiten Teil des Buches konzentriert sich die Verfasserin auf die Rolle des Föderationsrates und stellt fest, dass „die paritätische Besetzung des Föderationsrats [...] für die ehemals administrativen Einheiten einen enormen politischen Bedeutungszuwachs“ (111) zur Folge hatte. Die Kompetenzen der Subjekte auf ihrem Gebiet seien jedoch weitgehend beschränkt, was durchaus Parallelen zu Deutschland aufzeigt. Dies gelte auch für die eigene (Verfassungs-)Gerichtsbarkeit der föderalen Einheiten. Ob freilich, wie Schlage im Fazit feststellt, die „in Russland vorzufindende [...] Besetzung der Zweiten Kammer [...] ein durchaus verlockendes Modell für den deutschen Bundesstaat“ (302) darstellt, muss angesichts der Schwäche des Föderationsrats wohl bezweifelt werden. Im Ganzen ist die Arbeit schlüssig verfasst, aber etwas schwerfällig zu lesen.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.62 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Anja Schlage: Die Verteilung der Staatsmacht zwischen der Russländischen Föderation und ihren Subjekten. Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34662-die-verteilung-der-staatsmacht-zwischen-der-russlaendischen-foederation-und-ihren-subjekten_41652, veröffentlicht am 01.03.2012. Buch-Nr.: 41652 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken