Die politische Debatte über die europäische Verfassung in Polen. Kontinuität und Wandel europapolitischer Leitbilder
Politikwiss. Magisterarbeit Potsdam; Betreuung: H. Kleger, D. Göler. – Die Autorin untersucht die europapolitischen Leitbilder polnischer Parteien im Umfeld der Debatte um den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Zur Einordnung dieser Leitbilder entwickelt sie ein Analyseschema, das auf Arbeiten von Heinrich Schneider und Markus Jachtenfuchs beruht und u. a. nach Schlüsselbegriffen, Prioritäten und nationalen Identitätsfragen im polnischen Diskurs fragt. Zugleich überprüft sie die Anwendbarkeit verschiedener Vorschläge zur Typologisierung europapolitischer Positionierungen wie sie etwa von Petr Kopecký und Cas Mudde sowie Aleks Szczerbiak und Paul Taggart formuliert wurden. Das Forschungsmaterial – über 70 Reden aus acht Sejmdebatten der Jahre 2002 bis 2007 – wird diskursanalytisch untersucht. Methodisch greift Volgmann dabei auf Anwendungsbeispiele von Michael Schwab-Trapp und Siegfried Jäger zurück und definiert drei diskursive Ereignisse: den Verfassungskonvent, die Regierungskonferenz Ende 2003 und den Verfassungsgipfel 2007. Sie weist nach, dass sich die entsprechenden Parlamentsdebatten weitgehend entlang der klassischen Finalitätsvorstellungen von einem Staatenbund und – fast durchweg negativ konnotiert – einem Bundesstaat bewegten, unter teilweise erheblichen innerparteilichen Differenzen. Der europapolitische war dabei eng mit dem innenpolitischen Identitäts- und Geschichtsdiskurs verbunden, die Bedeutung dieses Faktors dürfe jedoch nicht überschätzt werden. Die skizzierten Leitlinien blieben innerhalb des Betrachtungszeitraums nicht durchweg konstant. Eine Wandlung von einer eher EU-skeptischen hin zu einer eher proeuropäischen Einstellung könne man etwa bei der Polnischen Bauernpartei (PSL) feststellen. Ein abschließender Exkurs ist der Debatte um die Ratifikation des Vertrags von Lissabon gewidmet. Der Studie kommt das Verdienst zu, jenseits von – in Bezug auf die neuen Mitgliedsstaaten leider häufig auftretenden – Pauschalisierungen und Vereinfachungen ein differenziertes Bild europapolitischer Konzeptionen in Polen zu zeichnen.