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Thomas Apolte

Die ökonomische Konstitution eines föderalen Systems. Dezentrale Wirtschaftspolitik zwischen Kooperation und institutionellem Wettbewerb

Tübingen: Mohr Siebeck 1999 (Die Einheit der Gesellschaftswissenschaften 105); XII, 236 S.; Ln., 98,- DM; ISBN 3-16-147108-3
Wirtschaftswiss. Habilitationsschrift Duisburg; Gutachter: D. Cassel, F. Schneider, M. Tietzel. - Apolte unternimmt eine Analyse föderaler politischer Systeme auf der Basis der ökonomischen Theorie des Föderalismus und beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit die Dezentralisierung staatlicher Aufgaben für die Bürger vorteilhaft sein kann. Föderale Systeme ermöglichen einen institutionellen Wettbewerb zwischen den politischen Institutionen verschiedener Gebietskörperschaften. Kernelement der Arbeit ist die Untersuchung der Funktionsfähigkeit dieses Wettbewerbs. Dazu betrachtet Apolte drei Bereiche staatlicher Aktivität: die Bereitstellung von Gütern und Leistungen durch den Staat, staatliche Umverteilung und staatliche Regulierung. Der Autor plädiert im Zweifel für eine Dezentralisierung, auch wenn der institutionelle Wettbewerb in den genannten Bereichen Mängel aufweist. Unter Rückgriff auf die 200 Jahre alte Debatte zwischen Föderalisten und Anti-Föderalisten über die amerikanische Verfassung diskutiert Apolte von einer liberal-individualistischen Position aus die Rolle der zentralen Ebene in einem föderalen System und zieht daraus Konsequenzen für die Struktur der Europäischen Union. In seiner Leitlinie für eine Europäische Verfassung gestaltet der Autor ein wünschenswertes Arrangement europäischer politischer Institutionen. Dabei plädiert er für eine strikte Trennung der Kompetenzen der zentralen EU-Institutionen und der Mitgliedsstaaten, für eine "möglichst klare horizontale [...] Gewaltenteilung" (206) und für eine verfassungsmäßige Beschränkung der Kompetenzen der zentralen EU-Ebene. Inhaltsübersicht: 1. Dezentralisierung und institutioneller Wettbewerb im Föderalismus; 2. Von der traditionellen Theorie des Fiskalföderalismus zur Theorie des institutionellen Wettbewerbs zwischen Gebietskörperschaften; 3. Institutioneller Wettbewerb zwischen Gebietskörperschaften I: Der Leistungsstaat; 4. Institutioneller Wettbewerb zwischen Gebietskörperschaften II: Der Regulierungsstaat; 5. Institutioneller Wettbewerb zwischen Gebietskörperschaften III: Der Sozialstaat; 6. Die politische Konstitution eines föderalen Systems; 7. Leitlinien für eine europäische Verfassung.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.21 | 3.2 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Thomas Apolte: Die ökonomische Konstitution eines föderalen Systems. Tübingen: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/8583-die-oekonomische-konstitution-eines-foederalen-systems_11309, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 11309 Rezension drucken