Die Europapolitik Großbritanniens unter besonderer Berücksichtigung der britischen Position zur Osterweiterung der Europäischen Union und der Regierung Blair
Diss. phil. Bonn; Gutachter: G. Langguth. – Welche Faktoren haben die britische Europapolitik im Hinblick auf die Osterweiterung bestimmt? Wie hat sich Letztere auf die europapolitischen Strategien, den Inhalt und die Entscheidungsprozesse der Regierung Blair ausgewirkt? Heindrichs beschreibt zunächst Großbritanniens mühsamen Weg nach Europa, der durch zahllose innenpolitische Streitigkeiten geprägt ist, sowie die Europapolitiken der britischen Regierungen nach dem Beitritt 1973. Auf der Basis von Politikfeldanalysen zur Agrar-, Wirtschafts-, Außen- und Sicherheitspolitik sowie zur Reform der EU untersucht er die britische Position zur Osterweiterung unter der Regierung Blair. Der Analyserahmen erstreckt sich bis zur Unterzeichnung des Verfassungsvertrages durch die Staats- und Regierungschefs im Oktober 2004. In drei Thesen fasst der Autor die zentralen Untersuchungsergebnisse zusammen: 1. Großbritannien unterstützte die Osterweiterung vor allem deshalb, weil sie „zentrale Aspekte der eigenen integrationsskeptischen europapolitischen Agenda“ beförderte. Die Erweiterung war das einzige europapolitische Politikfeld, das von der britischen Regierung „offensiv im Sinne nationaler Interessenwahrnehmung kommuniziert“ (269) werden konnte. 2. Die Regierung Blair erhoffte sich durch den Erweiterungsprozess eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. In der Ausweitung des Binnenmarktes auf Mittel- und Osteuropa wurden wirtschaftliche Vorteile für das Land gesehen. Die Regierung versprach sich durch die Beitrittsländer nicht nur eine Stärkung der eigenen Konzeption einer eng an den Interessen der USA angelehnten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, sondern auch neue Partner für die innereuropäische Durchsetzung des britischen intergouvernemental geprägten Reformkonzepts für die EU. 3. Die britische Haltung zur Osterweiterung kann als „spiegelbildlich“ für die Blair’sche Europapolitik betrachtet werden, diese bewegte sich zwischen „äußerer Annäherung und innerer Abgrenzung“. Die Erweiterung wirkte hier als „Katalysator“ (271).