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Stefan Baufeld

Der 11. September 2001 als Herausforderung für das Völkerrecht

Münster: Lit 2005 (Rechtsgeschichte und Rechtsgeschehen. Kleine Schriften 2); 61 S.; brosch., 12,90 €; ISBN 978-3-8258-8909-8
Seit dem 11. September 2001 habe sich ein Wandel des Völkerrechts vollzogen, so die Ausgangsthese des Autors. Der UN-Sicherheitsrat habe in zwei Resolutionen das Recht der Staaten auf Selbstverteidigung erwähnt. Daraus hätten einige Völkerrechtslehrer die Meinung abgeleitet, dass der Sicherheitsrat auch ein Selbstverteidigungsrecht gegen Angriffe von Terroristen zulasse. Die Folge wäre ein Recht zum Krieg gegen (nichtstaatliche) terroristische Organisationen. In einem solchen bewaffneten Konflikt wäre das humanitäre Kriegsvölkerrecht anwendbar und so ließen sich militärische Angriffe gegen terroristische Gruppen rechtfertigen. Baufeld hat sich die Aufarbeitung dieser Entwicklungen zur Aufgabe gemacht. Er stellt zunächst das Friedenssicherungsrecht vor dem 11. September 2001 dar und vergleicht dieses mit den Rechtsfortbildungstendenzen, die sich im Zusammenhang mit den Militäreinsätzen in Afghanistan und dem Irak ergeben haben. Sodann weist er auf die daraus resultierenden Gefahren hin. Schließlich schlägt der Autor Rechtsfortbildungen vor, die sowohl dem Sicherheitsbedürfnis der Staaten als auch den diagnostizierten Gefahren Rechnung tragen. Um die Gefahr des internationalen Terrorismus ohne bewaffnete Konflikte zu bannen, empfiehlt er die Schaffung eines internationalen Organs, das für die Strafverfolgung zuständig wäre und Eingriffsbefugnisse gegen Staaten haben sollte, die die Verfolgung von Terroristen verweigern. Die Publikation basiert auf dem Vortrag des Autors im November 2004, den er im Rahmen des von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Lübbecker Landkreisgesprächs gehalten hat.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.41 | 4.1 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Stefan Baufeld: Der 11. September 2001 als Herausforderung für das Völkerrecht Münster: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/25538-der-11-september-2001-als-herausforderung-fuer-das-voelkerrecht_29624, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 29624 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken