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Philipp Molsberger

Das Subsidiaritätsprinzip im Prozess europäischer Konstitutionalisierung

Berlin: Duncker & Humblot 2009 (Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht 91); 263 S.; 78,- €; ISBN 978-3-428-12556-2
Rechtswiss. Diss. Tübingen; Gutachter: W. Graf Vitzthum, M. Nettesheim. – Molsberger untersucht die Verwurzelung des Subsidiaritätsprinzips in der europäischen Rechtslandschaft von den Anfängen bis zur Gegenwart. Seine Ausführungen orientieren sich an einem chronologischen Schema. Im ersten Kapitel geht es zunächst um die Zeit vor dem Verfassungsvertrag. Die „erste Niederlegung des Subsidiaritätsprinzips expressis verbis im primären Gemeinschaftsrecht“ (46) findet sich im Maastrichter Vertrag. Dem Amsterdamer Vertrag von 1997 wurde ein Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität beigefügt, das die Kriterien konkretisierte. Das zweite Kapitel bildet den Schwerpunkt der Betrachtung, nämlich die Untersuchung der Reformbemühungen im Anschluss an den Vertrag von Nizza 2001, die in den 2004 beschlossenen Vertrag über eine Verfassung für Europa mündeten. Der Autor schildert die Beratungen im Konvent bis hin zu den Debatten in der Regierungskonferenz. Im dritten Abschnitt befasst sich Molsberger dann mit den subsidiaritätsrelevanten Bestimmungen des Verfassungsvertrags, vor allem mit dessen Art. I-11 Abs. 3 sowie dem Subsidiaritätsprotokoll. Ausführlich geht er auf die Mechanismen zur Gewährleistung des Subsidiaritätsprinzips ein. Dieses „mehrstufig geschichtete System mit seinem ‚Mix’ aus politischen und justiziellen Kontrollkomponenten stellt im Vergleich zum geltenden Primärrecht das eigentliche Novum des Verfassungsvertrags im Bereich des Subsidiaritätsprinzips dar“ (23), so der Autor. Insgesamt wage der Verfassungsvertrag weniger eine Neudefinition der Subsidiarität, sondern setze im Schwerpunkt auf ein prozedurales Schutzkonzept. Daher beleuchtet Molsberger die gewählten Mechanismen zur Gewährleistung des Subsidiaritätsprinzips. Deutlich wird, dass eine effektive Gewährleistung des Prinzips nur möglich sei, wenn dieses strikt als Rechtsprinzip verstanden werde und Wissenschaft wie Praxis einen allzu tiefen Rückgriff auf seine mannigfaltigen Wurzeln vermieden. Die Arbeit wurde mit dem Preis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2008 ausgezeichnet.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Philipp Molsberger: Das Subsidiaritätsprinzip im Prozess europäischer Konstitutionalisierung Berlin: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31613-das-subsidiaritaetsprinzip-im-prozess-europaeischer-konstitutionalisierung_37653, veröffentlicht am 17.02.2010. Buch-Nr.: 37653 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken