... im Jahr darauf als Staat auf die politische Weltbühne trat.
Das unvorstellbare Nachkriegselend mit Wohnungsnotstand, Kältetoten sowie Hunger- und Versorgungskrisen wich im Laufe der Zeit, durch äußers ......
... an die EU-Politik nach der Finanzkrise, deren Management wesentlich nationale Interessen berührte und mehr noch beschneiden musste. Dass dieser europapolitische Notstand die Verantwortlichen dazu verdammt ......
... zum Erklärungsnotstand gegenüber der gegenwärtigen Demokratiekrise, ja auch des rechtsautoritären Populismus beitrug. Die Autorin weist mehrmals darauf hin, dass es im Untersuchungszeitraum – in de ......
... Von der Willkommenskultur zur Notstandsstimmung. Der Fluchtdiskurs in deutschen Medien 2015 und 2016. Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung, Duisburg. http://www.diss-duisburg.de/wp-content/uploads/2017/02/DISS-2017-Von-der-Willkommenskultur-zur-Notstandsstimmung.pd ......
... insbesondere in Bereichen wie der Wirtschafts- und Sozialpolitik, die durch große Verteilungseffekte gekennzeichnet sind. Wie ich in meiner Forschung zur Notstandspolitik in der Eurokrise gezeigt habe, ......
... die Ausrufung des Notstandstaates nicht automatisch das Ende des Normalstaates bedeute. Denn es gibt gerade in demokratischen Systemen, auch wenn sie zentralistisch strukturiert sind, immer Mechanismen, ......
... ng entzogen worden war. So geschah es mit dem Notstandsgesetz (Budgetgesetz) 2016, das die Budapester Verantwortlichen in der deutschen Presse erst im Nachhinein ins richtige Licht rückten. „Die Regierun ......
... anderen Verfassungen etablierter, freiheitlicher Demokratien weltweit (vgl. Lemke 2017: 45 ff.), keinen Ausnahmezustand. Sie ist notstandsfest und bleibt somit in normalen wie in Krisenzeiten in ihrem ......
... en. Allerdings sieht Artikel 15 der Konvention (»Abweichen im Notstandsfall«) zwei Einschränkungen vor, den »Kriegsfall« und den »anderen öffentlichen Notstand«: »Wird das Leben der Nation durch Krieg ......
... freundlich zu unserer Sprache“, und in Lektion 17 ausdrücklich, „[a]chte auf gefährliche Wörter“ (99): dazu zählten Extremismus und Terrorismus, aber auch Notstand und Ausnahmezustand. Stichwortgebe ......
... e Rolle der zivilgesellschaftlichen Akteure bei den Verhandlungen: „Indem sie den Notstand des Planeten ausriefen, konnten sie ein Stück demokratischen Raum zurückerobern“ (Fuhr et al. 2015). Müller sie ......
... Engelkamps Überlegungen zu Giorgio Agamben eine interessante Neuinterpretation als Notstands‑Leviathan. Und wer sich bei „Machete“ eher an ein blutiges FSK‑18‑Spektakel und weniger an den Hauptdarstelle ......
... auf die absehbaren Herausforderungen vor, spricht von einem „gravierende[n] institutionelle[n] Versagen“ (87) beziehungsweise gar von einer absichtlichen „Inszenierung des Notstands“ (86). Verantwortliche ......
... H.‑J. Lange. – In Deutschland obliegt nach Artikel 30 GG die Polizeihoheit den Ländern. Alexander Schmelzer untersucht, inwiefern unter Notstandsbedingungen von dieser Regelung derzeit in angemessener ......
Torsten Mertins
Der Spannungsfall. Eine Untersuchung zur Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer Gefahren
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft ......
... Ausnahmehandlungen hier wenig und selten effektiv Widerstand provozierten. Aus diesem Grunde entwickele sich „[i]lliberales und autoritäres Notstandsrecht von internationalen Organisationen […] zur Parallelordnung, ......
... die in der politischen Diskussion eigentlich als Tabus gelten. Anregend sind aber auch die Überlegungen zu den Themen „Pflegenotstand“ (225), Energiewende und Bildungsfinanzierung. Sicherlich sind viele ......
... Gründe dafür, dass sich trotz jahrzehntelanger Transfers von Hilfsgütern und Geldern in die Region sowie großer Ressourcenvorkommen dort am materiellen Notstand der Menschen kaum etwas geändert hat ......
... Verlag 33); 142 S.; 19,80 €; ISBN 978-3-89771-762-6
Vor dem Hintergrund der dominanten Diskursivierung der Finanzkrise als permanenter Notstand nimmt Sebastian Reinfeldt die Gleichzeitigkeit zweier Krisenphänomene ......
... auch beteiligt an den Notstandsgesetzen. Von vielen nur als „HSV“ bezeichnet, hatte der kantige Politiker sowohl Fürsprecher als...weiterlesen
Ottomar Löhr
Heraus aus dem Turm. Dr. ......