Kandidatenaufstellung

Wenn von Politik- oder korrekterweise von Politikerverdrossenheit die Rede ist, steht das Verhältnis von Repräsentierten zu ihren Repräsentanten zur Debatte. Kennen die Wahlberechtigten „ihre“ zur Wahl stehenden Kandidatinnen und Kandidaten überhaupt? Wie kommunizieren Abgeordnete, für welche Themen werben sie? Woran macht sich allgemein das Gelingen von Repräsentation fest und wie kann es bestimmt werden? In den im Folgenden vorgestellten Forschungsprojekten wurde und wird das Verhältnis zwischen Abgeordneten in lokalen, regionalen und nationalen Parlamenten zu ihrer Wahlbevölkerung untersucht.

Democratizing Candidate Selection. New Methods, Old Receipts?

Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Zu den Folgen der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise zählt, dass sich neue Parteien gebildet haben. In diesem Band wird gefragt, ob deren Abgrenzung zu den etablierten Parteien sich auch in den Verfahren spiegelt, mit denen sie ihre Parlamentskandidaten auswählen – womit die innerparteiliche Demokratie in den Fokus rückt. Es zeigt sich, dass etwa Podemos, MoVimento 5 Stelle oder NEOS zumeist auf im Prinzip erprobte Verfahren zurückgreifen, bei denen die Parteiführungen Einfluss ausüben. In weiteren Beiträgen werden die veränderten Rahmenbedingungen für die Aufstellung von Kandidaten diskutiert.

Die Rekrutierung von Abgeordneten gilt als ein Kernstück der Repräsentation und ist, wie Suzanne S. Schüttemeyer und Anastasia Pyschny ausführen, als solche wesentlich für die Anerkennungswürdigkeit der demokratischen Ordnung und damit letztlich für die Stabilität des politischen Systems. Die Autorinnen setzten sich mit der Funktionsweise und Qualität von Repräsentation auseinander und stellen Befunde der Rekrutierungsforschung, insbesondere des Projektes über die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2017 vor, das vom Institut für Parlamentarismusforschung durchgeführt wurde. 

Im Vorwege der Bundestagswahl 2017 hat das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) die Kandidatenaufstellung zum Deutschen Bundestag systematisch untersucht. Ein Jahr lang wurde vor und hinter die Kulissen zahlreicher Nominierungsveranstaltungen aller aktuell im Bundestag vertretenen Parteien geblickt. Wie dieses hinsichtlich seines Umfangs beispiellose Forschungsprojekt #BuKa2017 ablief (von der Wahl der Untersuchungsgegenstände bis zur Frage, wie mit den Daten umzugehen ist), zeigt der hier gewährte Einblick in die Forschungspraxis.

Amtsverlust trotz Amtsbonus? Wechsel im Ministerpräsidentenamt nach Landtagswahlen (1991 bis 2022)

Können amtierende Ministerpräsident*innen hierzulande auf Länderebene bei Wahlen auf den sogenannten ‚Amtsbonus‘ hoffen? Und hat sich dieses Phänomen gegebenenfalls über die Jahre gewandelt? Franziska Carstensen, Jakob Hirn und Kevin W. Settles vom "Institut für Parlamentarismusforschung" (IParl) haben anhand aller Landtagswahlen von 1991 bis Mai 2022 empirisch untersucht, wann von einem Amtsbonus auf Landesebene gesprochen werden kann und welche Faktoren bei einer Ab- bzw. Wiederwahl auftraten. (tt)

Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Berlin, Duncker & Humblot 2023

Wie kann der Frauenanteil im Bundestag erhöht werden? Sind gesetzliche Vorgaben hierzu zulässig? Schließlich wurden zwei Paritätsgesetze, die eine alternierende Besetzung der Landeslisten mit Männern und Frauen vorsahen, in Brandenburg und Thüringen für verfassungswidrig erklärt. Valentin Heimerl untersucht ,„inwiefern bundesgesetzliche Vorgaben mit dem Ziel einer paritätischen Besetzung des Bundestags verfassungsrechtlich Bestand haben“ können. Unsere Rezensentin lobt die „geradlinig herausgearbeitete Problematik“ und die auch für Nicht-Jurist*innen „verständliche Prüfung des Sachverhalts“. Und hat dennoch weitere Fragen.

Daniel Hellmann, Danny Schindler: Kein Anzeichen von Niedergang: Die personelle Erneuerung der Parteien bei der Kandidatenaufstellung für Bundestags- und Landtagswahlen

Institut für Parlamentarismusforschung: Blickpunkt 9, 2023, DOI: 10.36206/BP2022.09

Im neunten Blickpunkt des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) beschäftigen sich Daniel Hellmann und Danny Schindler mit der personellen Erneuerung von Parteien. Auf Basis des Forschungsprojekts CandiData gehen sie der Frage nach, wie hoch die Erneuerungsrate, verstanden als Anteil der Neulinge an allen Kandidierenden, ist. Die Daten zeigen, dass rund 60 Prozent der Kandidierenden zum ersten Mal antreten. Der Grad der personellen Erneuerung sei daher kein Indiz für den oft behaupteten Niedergang der Parteien. Lucas Neuling fasst die Ergebnisse zusammen und ordnet sie ein.

Kein Anzeichen von Niedergang. Die personelle Erneuerung der Parteien bei der Kandidatenaufstellung für Bundestags- und Landtagswahlen

Seit etwa 30 Jahren verzeichneten Parteien hierzulande einen Rückgang ihrer Mitgliedzahlen. Ob dies indes mit einem Mangel an politisch interessierten Nachwuchskräften gleichzusetzen ist, verneinen Daniel Hellmann und Danny Schindler in dieser Analyse. Sie stellen Daten aus dem CandiData-Projekt des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) vor: Diese zeigen, dass die Parteien nachweislich viele neue Menschen für eine Nominierung gewinnen können. Daraus ergeben sich spannende Fragestellungen zur Praxis der Kandidatenaufstellung von politischen Neulingen bei Wahlen auf Landes- und Bundesebene.