Portal für Politikwissenschaft

Volker Kronenberg (Hrsg.)
Wiesbaden, Springer VS 2016

Schwarz-grüne Koalitionen galten lange als unvorstellbar, geradezu als „etwas Exotisches“. Mittlerweile sind sie aber „längst politische Realität“ (2) und auch ein denkbares Modell für die Bundesebene. Die aktuellen Umfragen deuten darauf hin, dass nach der Bundestagswahl 2017 Schwarz-Grün das einzige mögliche Zwei-Parteien-Format jenseits einer Großen Koalition sein könnte.

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SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Marine Le Pen und Vladimir Putin 2017 (The Russian Presidential Press and Information / Wikimedia Commons)

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen. Ausgewählte Thinktank-Studien über die russische Außenpolitik

Für SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen (2/2017) hat Hannes Adomeit sich ausgewählte Studien vornehmlich aus dem Jahr 2016 angesehen, in denen die Charakteristika russischen Außenpolitik im Mittelpunkt stehen. Die Kurzdarstellungen dienen primär der Wiedergabe der Ergebnisse. Gespiegelt werden damit auch Erkenntnisse über die Art und Weise, wie die russische Regierung versucht, in anderen Ländern – auch in Westeuropa – auf Politik und Gesellschaft Einfluss zu nehmen.

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Literaturschau

March in memory of Boris Nemtsov in Moscow 2017 02 26 76 Foto: Voice of America

Aus oppositioneller Sicht. Die Widersacher des russischen Regimes

Ähnlich wie vor 1989/91 erzählt auch heute wieder die Literatur über russische Oppositionelle oder von ihnen Geschriebenes Wesentliches über den Charakter der Regierung und den Zustand der Gesellschaft in Russland. Anhand von sechs Büchern – unter anderem von Garri Kasparow und über Anna Politkowskaja – lässt sich ermessen, wie schlecht es gegenwärtig um Freiheit, Pluralismus und Demokratie bestellt ist.

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Sinthiou Buszewski / Stefan Martini / Hannes Rathke (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft 2016 (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e. V.)

Die Debatte über die geplanten zwei großen Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) und den Vereinigten Staaten (TTIP) hatte bis zum Zeitpunkt der Präsidentschaftswahl in den USA eine Präsenz und Vielstimmigkeit erreicht, wie man dies zuvor von ähnlichen Handelsabkommen nicht gewohnt gewesen ist. Viel stärker sind auch grundlegende Fragen in den Vordergrund getreten, allen voran jene, ob durch solche Abkommen grundsätzliche Charakteristika demokratischer Politik wie Partizipation, Transparenz und Reversibilität beschränkt, wenn nicht gar vollständig aufgehoben werden.

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Halina Wawzyniak

Demokratie demokratisieren. Plädoyers für ein besseres Wahl- und Abgeordneten- und Parteienrecht

Hamburg: VSA 2015; 198 S.; 14,80 €; ISBN 978-3-89965-645-9
Halina Wawzyniak, Juristin und MdB in der Fraktion Die Linke, zieht aus der parlamentarischen Arbeit während ihrer ersten Wahlperiode eine ernüchternde Bilanz: „Die parlamentarische Demokratie, wie sie derzeit ist, arbeitet […] daran, sich überflüssig zu machen.“ (8) Aus ihrer eigenen zeitweiligen Partei‑, Politik‑ und Parlamentsverdrossenheit heraus entwickelt sie Reformvorschläge, um einer Vorstellung vom Parlamentarismus näher zu kommen, nach der – abseits ...weiterlesen

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Aus den Denkfabriken

Die vier Szenarien des Donald Trump. Strategische Konsequenzen der US-Präsidentschaftswahl

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Der überraschende Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 beschäftigt Kommentatoren in der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist dabei, welche seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf Donald Trump tatsächlich umsetzen wird und welche strategischen Konsequenzen das haben wird. In seiner Analyse aktueller Thinktank-Studien skizziert Prof. Dr. Joachim Krause mögliche Entwicklungen.

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Sammelrezension

Wer steht für Russlands Zukunft? Ein kritischer Blick auf das System vs. Sympathie für die Menschen

Dachparty

In den Büchern „Das System Putin“ und „Generation Putin“ wird Russland aus sehr unterschiedlichen Perspektiven beschrieben: Während der Soziologe Igor Eidman das Regime kritisch analysiert, wirbt der Journalist Benjamin Bidder um Verständnis für die Menschen. Er plädiert auf „kluge Annäherung“, aber Eidman warnt, dass gerade so die Gefahr besteht, unfreiwillig nur die PR-Strategien des Kremls umzusetzen.

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 Forschungsüberblick

Panzer243

„Warum tun Menschen so etwas?“ Ansätze und Eckpunkte der Radikalisierungsforschung

„Die Popularität des Konzepts ‚Radikalisierung‘ steht in keinem direkten Verhältnis zu seiner tatsächlichen Erklärungskraft bezüglich der Grundursachen von Terrorismus“ – ob diese so eindeutig und vernichtend formulierte Aussage des eminenten Terrorismusforschers Alex P. Schmid zutreffend ist, soll auch mit dieser Übersicht über Ansätze und Entwicklungen de Radikalisierungsforschung zu bewerten versucht werden.

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Claus Offe
Berlin, Suhrkamp 2015 (edition suhrkamp 2691)

Claus Offe kritisiert die von der Troika auferlegte Strategie der Austerität gegenüber den hoch verschuldeten Ländern Südeuropas. Diese habe Wachstum und Beschäftigung abgedrosselt und die „am meisten verwundbaren Gruppen [...] dem Marktgeschehen“ ausgesetzt. Es sei nicht nur eine Kluft innerhalb Europas deutlich geworden, sondern auch eine Stärkung des Intergouvernementalismus sowie die Entdemokratisierung der Union befördert worden. Er entwickelt ein Modell des demokratischen Kapitalismus in der EU und hält eine gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik für erforderlich.

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Karl-Siegbert Rehberg / Franziska Kunz / Tino Schlinzig (Hrsg.)
Bielefeld, transcript Verlag 2016 (xtexte)

Die Dresdner „Spaziergänge“, die die „Europäischen Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) seit Oktober 2014 durchführen, haben nicht nur zu einem zwischenzeitlichen Anstieg der Zahl an Anhängern und zur Bildung von ‚Ablegern‘ in anderen Städten geführt, sondern auch einen regen politischen und medialen Diskurs zur Bedeutung und zum Umgang mit dieser Bewegung provoziert. In diesem Band wird zunächst der Frage nachgegangen, warum dieses Phänomen ausgerechnet in Dresden aufgetreten ist. Thematisiert werden ferner die Rollen der Neuen Medien und der Massenmedien.

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Digirama

Kooperieren oder abgrenzen? Russlands Außenpolitik in ausgewählten Aufsätzen und Kommentaren

Kaserne

In den wissenschaftlichen Analysen spiegeln sich die Schwierigkeiten, die russische Außenpolitik zu verstehen und geeignete Antworten zu entwickeln. Geopolitische Ansprüche im östlichen Europa wie im nördlichen Atlantik, eine auch auf andere Länder zielende Propaganda sowie das Engagement Russlands in Syrien haben eine komplexe Situation entstehen lassen, mit der die internationale Ordnung infrage gestellt wird.

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Aus der Forschung

Grafik: PIRO4D / Pixabay

Die Transformation der ehemaligen DDR-Gesellschaft im Fokus. Institute der Forschung und der politischen Bildung im Überblick

Die Erforschung der DDR und ihrer Transformation als Teil des vereinten Deutschlands hat eine Forschungslandschaft evoziert, in der die wissenschaftliche Beschäftigung mit der Menschenfeindlichkeit und dem Rechtsextremismus sowie die entsprechende politische Bildung als Gegenmittel einen deutlichen Schwerpunkt darstellt. Gezeigt werden ausgewählte Institute in dieser Zusammenschau so, wie sie sich im Internet präsentieren.

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Anthony B. Atkinson
Aus dem Englischen von Hainer Kober. Stuttgart, Klett-Cotta 2016

Der britische Wirtschaftsforscher Anthony B. Atkinson analysiert die Ursachen der globalen wirtschaftlichen Ungleichheit, wobei er unter anderem die Lohnunterschiede in den Mittelpunkt rückt. Bei seinen Vorschlägen für ein gerechtes Handeln hebt er insbesondere die Rolle der Bildung hervor und zeigt am Beispiel Großbritanniens, was konkret gegen die Ungleichheit getan werden könnte.

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Nele Noesselt
Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft 2016 (Studienkurs Politikwissenschaft)

Nele Noesselt befasst sich mit der chinesischen Politik aus einer holistischen Perspektive und nimmt dabei nationale und internationale Dimensionen verschiedener Policies in den Blick.

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