Portal für Politikwissenschaft

Harald Welzer
Frankfurt am Main, Fischer Verlag 2017

Unser Lebensstil scheint massiv bedroht zu sein. Der Wissenschaftler, Publizist und Initiator der Stiftung „FuturZwei“ Harald Welzer antwortet darauf mit seinem Buch, das sich als Manifest für eine moderne Gesellschaft liest, die dem Rechtspopulismus trotzt und sich weiterentwickeln will. Karl Popper steht Pate bei dem Gedanken, dass nur die gelebte Demokratie der überzeugende Gegenentwurf zu totalitären Utopien sein kann. Dennoch kann Welzer mit seinem Appell insofern nicht völlig überzeugen, als er zum einen pauschal Rechtsextreme wie Protestwähler als Andere subsumiert und zum anderen die sozialen und wirtschaftlichen Probleme in der Gesellschaft relativ gering gewichtet.

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Konferenzbericht

Symbol für die Nachhaltigkeitsziele. Quelle: http://www.un.org/sustainabledevelopment/news/communications-material/

„Niemanden zurücklassen“.
Die Agenda 2030 auf lokaler Ebene

Die Prämisse „Niemanden zurücklassen“ steht für den gesellschaftspolitischen Auftrag der Agenda 2030. Dabei kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu. Vertreter*innen aus aller Welt zeigten während des Bonn Symposiums 2016 Wege zur Umsetzung dieses Auftrags auf lokaler Ebene auf, worüber Rebekka Hannes berichtet.

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Analyse

Wahlverwandtschaften der russischen extremen Rechten. Der Neo-Eurasismus, das Putin-System und die Verbindungen nach Westeuropa

Statue
Ein Grund dafür, dass die russische Gesellschaft ungeachtet ihres akklamierten Antifaschismus die wachsende wechselseitige Durchdringung zwischen der extremen Rechten und der russischen Führung akzeptiert, liegt im Einfluss des Neo-Eurasismus, wie Andreas Umland in seiner Analyse zeigt. Einige Elemente dieser demonstrativ pannationalistischen, aber zugleich ethnozentrischen Ideologie sind im Laufe der vergangenen 25 Jahre tief in die russische Intellektuellendebatte, die Hochschulbildung und die Massenmedien eingedrungen. Entstanden sind dabei auch Anknüpfungspunkte für die extreme und populistische Rechte in Westeuropa.

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Kommentar

Macron Wahlplakat

Wird alles gut? Frankreich nach dem ersten Wahlgang

Nach vorläufigem amtlichem Endergebnis sind das die Prozentzahlen des Sonntages: 23,9 – 21,4 – 19,9 – 19,6 – 6,3. Sie dokumentieren den Zieleinlauf der fünf aussichtsreichsten Kandidat*innen im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl 2017: Macron – Le Pen – Fillon – Mélenchon – Hamon. Emmanuel Macron und Marine Le Pen bestreiten somit die Stichwahl am 7. Mai. Dass die Rechtspopulistin entgegen der Prognosen in der Wählergunst nicht ganz oben steht, kann allerdings nur vorerst beruhigen, schreibt Matthias Lemke. Er zeigt in seinem Kommentar drei besondere Aspekte auf, die die politische Situation jetzt bestimmen.

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Britt Ziolkowski
Berlin, Klaus Schwarz Verlag 2017 (Studien zum Modernen Orient 29)

Welche Rolle spielen Frauen in extremistischen Organisationen wie der Hamās, was motiviert sie zu ihrem Engagement? Welchen Beitrag leisten sie zum Erfolg der Organisation? Britt Ziolkowski hat mit diesen Fragen eine weitgehende Forschungslücke ausgemacht und, um diese zu schließen, rund dreißig Aktivistinnen der Hamās ausführlich befragt. Es zeigt sich, dass die Interviewten in ihrem Aktivismus die Chance sehen, ihre Gesellschaft positiv zu beeinflussen. Die feministische Perspektive auf ihr Handeln erweist sich allerdings nicht als erkenntnisfördernd, zumal sie selbst ihre Unterordnung nicht infrage stellen.

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Retrospektive

Fünf unglückliche Jahre. Das Scheitern von François Hollande und der Niedergang der Parti Socialiste

HollandeFür eine Bilanz der Präsidentschaft Hollandes ist es noch zu früh. Allerdings weisen schon jetzt viele Zeichen darauf hin, dass sie als schwach in die Geschichte eingehen wird. Zu viele Hoffnungen wurden enttäuscht, zu viele Projekte nicht angegangen. Für einen ersten Rückblick hat Hollande in dem Interviewband „Un président ne devrait pas dire ça... Les secrets d’un quinquennat“ allerdings schon selbst gesorgt – nach dem Erscheinen musste er erklären, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Damit stehe auch seine Sozialistische Partei vor ihrem Ende, schreibt Bruno Gaccio in dem wenig hoffungsvollen Ausblick „Les 100 derniers jours du Parti Socialiste“.

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Jan-Werner Müller
Berlin, Suhrkamp 2016 (edition suhrkamp)

Was ist überhaupt demokratisch? Von dieser Frage ausgehend widmet sich Jan-Werner Müller dem Populismus. Über den Pluralismus als Merkmal der Demokratie gelangt er zu der These, dass Populismus per se antipluralistisch und „der Tendenz nach zweifelsohne antidemokratisch ist“. Es ist folglich auch nicht wesentlich, wer die Wählerschichten der Populisten sind und welche Gemeinsamkeiten unter ihnen ausfindig zu machen wären. Für Müller definiert sich der Populist nicht über seine Anhängerschaft, sondern über drei Herrschaftstechniken, die er anwendet: Inbesitznahme des Staates, Klientelismus und Diskreditierung jeglicher Opposition.

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Martin Morlok / Thomas Poguntke / Gregor Zons (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016 (Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung 51)

In den vergangenen Jahren haben sich in mehreren europäischen Ländern neue Parteien gegründet. Wie ist ihr Erfolg zu erklären? Was ist das programmatisch Neue an diesen Parteien? Wie werden sie durch die Medien dargestellt? Welche Rolle spielt die Euro-Krise. Wie steht es um das Verhältnis zu den alten Parteien? In den neun Beiträgen dieses Bandes fragt ein international und interdisziplinär zusammengesetztes Autorenteam nach den Etablierungschancen dieser neuen Parteien.

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SIRIUS: Analyse

Dmitry Medvedev und Vladimir Putin 2010: Foto: www.kremlin.ru

Innenpolitische Determinanten der Putinschen Außenpolitik

Die konfrontative russische Außenpolitik werde oft als Reaktion auf angebliche Fehler des Westens gesehen, schreibt Hannes Adomeit in der ersten Ausgabe von „SIRIUS – Zeitschrift für Strategie Analysen“. Tatsächlich seien es hauptsächlich innere Faktoren, die das russische Außenverhalten bestimmten.

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Matthias Quent
Weinheim, Beltz Juventa 2016

Matthias Quent trägt mit seiner Dissertation zur Aufklärung über die Radikalisierung des Rechtsextremismus bei, die in den Morden des NSU kulminierte. Bislang sei die Frage, welchen sinnstiftenden Rationalitäten diese Terrorgruppe folgte, wissenschaftlich nicht ausreichend beantwortet. Quent entwirft ein Pyramidenmodell der Radikalisierung, mit dem auch die Bedeutung der Sympathisanten berücksichtigt wird. Die Taten des NSU deutet er als einen vigilantistischen Terrorismus, der sich rassistisch rechtfertigt.

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Johannes Becker / Clemens Fuest
München, Hanser Verlag 2017

Die Ursache und den Verlauf der Euro-Krise analysieren Johannes Becker und Clemens Fuest anschaulich entlang einer Odysseus-Metapher – so wie der antike Held die Gefahren seiner Reise nicht sehen wollte, sei auch die EU in die monetäre Krise geschlittert: Als Ursache der Eurokrise machen sie eine mangelnde Bankenregulierung, wirkungslose Schuldenregeln und fehlende Rettungsinstitutionen aus. An diese Diagnose schließen sich konkrete Vorschläge an, die darauf abzielen, die Länder der Euro-Zone langfristig zu stabilisieren. Im Zentrum steht dabei eine striktere Selbstbindung der Staaten.

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Aus den Denkfabriken

Tax March San Francisco 20170415 3881

Kompass gesucht. Die unvorhersehbare Russland-Politik Trumps im Fokus der Experten

Die ersten einhundert Tage der Präsidentschaft sind nicht nur davon geprägt, dass staatliche Institutionen und die Medien versuchen, das Beziehungsdickicht Trumps und seines Teams zu Russland zu lichten. Auch haben erste außenpolitische Entscheidungen für Unruhe gesorgt, da sie weder im Sinne traditioneller Außenpolitik noch entsprechend Trumps Ansage, das Verhältnis zu Russland neu und besser auszugestalten, funktioniert haben. Verschiedene Analysten sehen für den Westen und seine Werte, aber auch für die globale Sicherheitsordnung schwierige Zeiten aufziehen.

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Thomas Franke
Hamburg, edition Körber-Stiftung 2017

Das Panorama der politischen Kultur Russlands schildert Thomas Franke als eines, das von Angst, Unfreiheit, Indoktrination, Rassismus und Gewalt gezeichnet ist. Während einige weiterhin für ein freies Leben in einer Demokratie arbeiten, haben sich andere scheinbar mit dieser postsowjetischen Realität angefunden oder sind gar bereit, diese zu verteidigen. Und so ist die Gesellschaft von Angst geprägt – und diese Angst werde von Putin und seiner Clique gebraucht, um mächtig zu bleiben: „Angesichts des Versagens bei der Modernisierung der Wirtschaft und Gesellschaft wären ihre Tage sonst gezählt.“

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Jenni Brichzin
Baden-Baden, Nomos 2016

Die Qualität politischen Handelns hängt entscheidend vom Tun der politischen Akteure ab. Während viele Parlamentarier*innen ein positives Bild ihres Berufsstandes zeichnen, betrachtet die Öffentlichkeit das politische Treiben mitunter kritisch. Jenni Brichzin untersucht die Tätigkeiten von Abgeordneten deshalb detailliert, acht von ihnen hat sie in ihrem Arbeitsalltag begleitet. Die ethnografisch-rekonstruktive Herangehensweise ermöglicht es ihr dabei, eine nur schwer zugängliche soziale Sphäre analytisch zu durchdringen und eine komplexe Sicht auf die Parlamentsarbeit einzunehmen.

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Christoph Weckenbrock
Baden-Baden, Nomos 2017 (Parteien und Wahlen 13)

Trotz der zurzeit amtierenden Koalitionen zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg und Hessen tragen mediale Gedankenspiele zur Zukunft schwarz-grüner Koalitionen auf Landes- und Bundesebene immer noch in gewissem Maße den Reiz des Neuen in sich. Christoph Weckenbrock nimmt sich dieser Koalitionsoption in seiner umfangreichen und detaillierten Studie an und untersucht die bisherigen gemeinsamen Erfahrungen schwarz-grüner Akteure in ausgewählten Großstädten und auf Landesebene.

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Rainer Öhlschläger / Hartmut Sangmeister (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016 (Weltwirtschaft und internationale Zusammenarbeit)

Immer neue Krisenherde erfordern schnelle Hilfe und militärisches Eingreifen, um humanitäre Katastrophen zu vermeiden und weitere Flüchtlingsbewegungen zu verhindern. Die Zahl der Länder, die sich zu Failed States entwickelt haben, steigt. Welches Engagement kann in fragilen Kontexten zerfallender Staaten von der Entwicklungszusammenarbeit erwartet werden? in dem von Hartmut Sangmeister und Rainer Öhlschläger publizierten Sammelband nehmen die Autor*innen sowohl die wissenschaftliche Perspektive als auch praktische Erfahrungen in den Blick.

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SIRIUS: Analyse

SIRIUS 2017 1 whats next geralt pixabay

Strategic Foresight – Die Zukunft antizipieren

Strategische Vorausschau wird zunehmend in Politik und Wirtschaft nachgefragt. Der Beitrag liefert einen Überblick über die gängigsten Methoden dieser Form der Zukunftsanalyse. Die Autoren konzentrieren sich dabei auf methodische Anforderungen, die Kategorisierung unterschiedlicher methodischer Ansätze, die Bewertung von deren Stärken und Schwächen sowie die Identifikation relevanter Anwendungsfelder.

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Aus den Denkfabriken

Im Fokus: Russland und Eurasien. Eine kommentierte Auswahl Mataroschka

Die große weltpolitische Bedeutung Russlands zeigt sich auch im Ausmaß der wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Innen- und Außenpolitik dieses Landes. Mehrere namhafte Think-Tanks veröffentlichen nicht nur in loser Folge Analysen, sondern haben Russland eigene Themendossiers oder Forschungsprogramme gewidmet.

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SIRIUS: Analyse

SIRIUS 2017 1 NATO

Grundzüge einer neuen NATO-Strategie

Angesichts der fundamentalen Veränderungen in den vergangenen Jahren kommt die NATO nicht umhin, ihre strategischen Grundlagen an die Realitäten einer Welt anzupassen, in der es darum geht, sich auch auf reale Bedrohungen einzustellen. Karl-Heinz Kamp erklärt, warum die Verständigung auf neue Kernaufgaben aber kein einfaches Unterfangen ist.

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Porträt

Das Land soll widerspenstig sein. Jean-Luc Mélenchon präsentiert sich als linker Hyperrealist

MelenchonMit der Sammlungsbewegung „La France insoumise“ (Das widerspenstige Frankreich) hat der linke Kandidat für das Amt des Präsidenten Jean-Luc Mélenchon all jenen eine Stimme gegeben, die sich weder im nationalen Isolationismus Le Pens noch im europäischen Pragmatismus Macrons wiederfinden. Seine Positionen, zu denen auch die Kritik an der neoliberalen Wachstumspolitik der EU gehört, haben dabei unübersehbar eine linkspopulistische Tendenz.

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Analyse

Die 17 Nachhaltigkeitsziele im grafischen Überblick: Quelle: www.un.org/sustainabledevelopment/news/communications-material/

Für ein gutes Leben aller arbeiten.
Die Bundesländer und die SDGs

Den Bundesländern kommt bei der Umsetzung der Agenda 2030 eine entscheidende Rolle zu. Bei ihren politischen Initiativen wird oftmals die Entwicklungszusammenarbeit mitgedacht, da sich deren Handlungsfelder mit denen der Nachhaltigkeitspolitik überschneiden. Uwe Kerkow zeigt auf, welche konkreten Schritte verschiedene Bundesländer bislang unternommen haben.

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Analyse

Ausnahmezustände in der V. Französischen Republik. Über die politische Plausibilisierung der Normsuspendierung

AusnahmezustandDer Versuch, das Unbestimmte in das Prinzip des rule of law der französischen Republik einzuschreiben, hat sich in drei nationalen Rechtsnormen niedergeschlagen, wie Matthias Lemke in seiner Analyse schreibt. Dieses Ensemble liefert die verfahrenspraktische Grundlage für die Normsuspendierung durch die Exekutive. Seit dem Algerienkrieg konnte die Regierung so wiederholt die Deutungs- und Handlungsmacht an sich ziehen. Der gegenwärtige Ausnahmezustand im Kampf gegen den Terrorismus gilt vorerst bis zum 15. Juli 2017.

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SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Russland und die USA. Ergebnisse strategischer Studien

Die hier analysierten, im Zeitraum vom Dezember 2016 bis März 2017 erschienenen Publikationen haben vieles gemeinsam: Sie ringen alle mit dem Problem, wie es dazu kommen konnte, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen in eine so schwere Krise gerieten. Um diese Frage zu beantworten, analysieren sie die Entwicklung der US-amerikanischen und der russischen Außenpolitik und ihre Wechselbeziehungen in dem Vierteljahrhundert nach der Auflösung der Sowjetunion. Der Schwerpunkt liegt auf der Putin-Ära. Die Autoren befassen sich mit den Konsequenzen, die daraus zu ziehen seien, und geben Empfehlungen für die amerikanische Politik gegenüber Russland zu Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps ab.

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Jan Hauke Plaßmann
Baden-Baden, Nomos 2017 (Internationale Politische Theorie 4)

Was bleibt von einem souveränen Nationalstaat, wenn zunehmend mehr und mehr Kompetenzen an regionale, globale, supranationale und internationale Organisationen übertragen werden? Jan Hauke Plaßmann problematisiert diese Frage, indem er die Debatte über den Zusammenhang von Demokratie und Staatlichkeit ideengeschichtlich rekonstruiert. Er diagnostiziert eine normative Engführung von Staatlichkeit als Nationalstaatlichkeit und nimmt eine Neubestimmung der Frage nach der Demokratisierung suprastaatlicher politischer Strukturen vor.

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Georg Seeßlen
Berlin, Bertz + Fischer 2017

Georg Seeßlen betrachtet Donald Trump aus kultursoziologischer Perspektive als ein Phänomen. Der neue Präsident erscheint so als Sinnbild einer popkulturellen Entwicklung, die sich in erster Linie im Film- und Fernsehgeschäft niedergeschlagen hat. Als deren Produkt tritt Trump gleichermaßen als Elite und Underdog auf. Insgesamt ist dieser Analyse immer noch die Schockstarre durch den Wahlsieg anzumerken.

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Karl-Rudolf Korte (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016 (Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft, DGfP, 34)

In der Einleitung des von ihm herausgegebenen Sammelbandes skizziert Karl-Rudolf Korte die Herausforderung, die die Globalisierung für Deutschland darstellt, und rückt die Folgen steigender Verschiedenheit der Gesellschaft in den Mittelpunkt. Dass der Globalisierungsschub die Qualität unserer Demokratie verändert, hält er für sicher – offen sei jedoch, in welche Richtung. In den Beiträgen werden Perspektiven der sozialwissenschaftlichen Thematisierung von Globalisierungsfolgen aufgezeigt, Unsicherheiten im außenpolitischen Handeln benannt und die Schwierigkeiten bei der politischen Entscheidungsfindung herausgearbeitet.

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Andrzej Skrzypek
Aus dem Polnischen übersetzt von Andreas Volk. Klagenfurt, Wieser Verlag 2016

Der Warschauer Historiker Andrzej Skrzypek legt einen historischen Längsschnitt der polnisch-russischen und später polnisch-sowjetischen Beziehungen vor, mit dem das über Jahrhunderte politisch und militärisch wirksame Denken Russlands – unabhängig von dessen Regierungsform – in Einflusssphären deutlich wird. Für den polnischen Staat bedeutet dies in der Konsequenz seit dem 18. Jahrhundert bis zum Ende des Kalten Krieges seine Teilung, Auflösung und Unterordnung.

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Meinungsforschung

Umfrage Pixabay

Wer bekommt wie viele Stimmen? Umfragen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2017

Die französische Tageszeitung Le Monde aktualisiert online fortlaufend die Daten zum Stimmungstrend und auch das Meinungsforschungsinstituts Ipsos hat gerade aktuelle Daten veröffentlicht. Grundsätzliche Informationen für deutsche Interessierte bietet das Pariser Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, ein Blog der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie ein multimediales Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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