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Aus der Wissenschaft

Wählen in bewegten Zeiten
Welche Faktoren beeinflussen die Bundestagswahl 2017?

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Die hier aufgeführten Analysen, Kommentare und Einschätzungen rund um das Thema Bundestagswahl 2017 befassen sich einerseits mit verschiedenen Einzelaspekten, etwa zum Wahlkampf oder Parteienspektrum, zur Demoskopie, zu möglichen Koalitionsoptionen, zur Wahlbeteiligung oder Nichtwahl. Andererseits werden allgemeine Fragen zum Thema Wahlen und Repräsentation erörtert. Die Beiträge sind chronologisch in absteigender Reihenfolge sortiert.

 

Alexander Hensel et al.
Die AfD vor der Bundestagswahl 2017. Vom Protest zur parlamentarischen Opposition
OBS Arbeitsheft 91, Mai 2017
https://www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/Aktuelles/AH91/AH91_AfD_Goettingen_WEB.pdf

Wird sich die AfD auf Bundesebene langfristig etablieren können? Ein Forschungsteam des Göttinger Instituts für Demokratieforschung stellt mit dieser Studie der Otto-Brenner-Stiftung weitere Erkenntnisse über die Strategien und Potenziale der AfD vor. „Unsere Studie seziert den gegenwärtigen Entwicklungsstand der AfD und versucht, zwei Perspektiven auszuleuchten: Einerseits werden die gegenwärtigen, dynamischen und mitunter auch widersprüchlichen Entwicklungen der AfD seit ihrer Spaltung im Sommer 2015 insgesamt untersucht. Hierbei geht es sowohl um die sich verändernden Rahmenbedingungen als auch um interne Prozesse der Partei. Andererseits wagt sich die Studie auf ein wissenschaftlich bislang kaum untersuchtes Feld: die AfD in den (Landes-)Parlamenten. Ihre Fraktionen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt werden explorativ-exemplarisch untersucht.“ (Vorwort) Die Partei sei derzeit durch eine fragile Führung geprägt, ihr fehle ein inhaltliches Alleinstellungsmerkmal und sie stecke in einem Dilemma zwischen Profanisierung und Radikalisierung. Ihre langfristige Etablierung, so das vorläufige Fazit, sei offen.



Oskar Niedermayer
SPD war Ende 2016 trotz Mitgliederverlusten wieder die Partei Deutschlands mit den meisten Mitgliedern
Pressemitteilung der Freien Universität Berlin, 4. Juli 2017 / Zeitschrift für Parlamentsfragen 2/2017
http://www.fu-berlin.de/presse/informationen/fup/2017/fup_17_183-parteienstudie/index.html
https://zparl.de/aktuelle-ausgabe/

 

„Die SPD ist Ende 2016 einer Studie des Politologen Prof. Dr. Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin zufolge trotz Verlusten die mitgliederstärkste Partei gewesen. Die SPD verlor danach im Jahresverlauf 2016 zwar 2,3 Prozent und verzeichnete 432.706 Mitglieder, sie hatte damit Ende Dezember aber knapp 800 Mitglieder mehr als die CDU, deren Mitgliederzahl im Jahresverlauf um 2,8 Prozent auf 431.920 sank. Da die CDU – anders als die SPD – jedoch nur außerhalb Bayerns Mitglieder gewinnen kann, ist die Gesamtzahl der Personen in der Bevölkerung, die sie überhaupt ansprechen kann, weniger groß; die Rekrutierungsfähigkeit der CDU – also der prozentuale Anteil der Parteimitglieder an der Gesamtzahl der potenziellen Mitglieder – ist seit 1999 höher als der der SPD: Der Wert der CDU erreichte im Jahr 2016 0,75 Prozent, während die SPD auf 0,61 Prozent kam. Die CSU hatte 1,31 Prozent der bayerischen Bevölkerung ab 16 Jahren als Mitglieder; CDU/CSU gemeinsam erreichten bundesweit 0,84 Prozent der potenziellen Mitglieder. Die Ergebnisse erscheinen in der jüngsten Ausgabe (2/17) der Zeitschrift für Parlamentsfragen und wurden [...] von Professor Niedermayer bei dessen Abschiedsvorlesung am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft (OSI) vorgestellt.“ (aus der Pressemitteilung).



Achim Goerres et al.
Forschungsprojekt: Migrantenwahlstudie
Universität Duisburg-Essen
https://www.uni-due.de/migrantenwahlstudie/

„Ziel des Projektes ist es, für die Bundestagswahl 2017 die erste deutsche Wahlstudie unter deutschen Staatsbürger/innen mit Migrationshintergrund durchzuführen, d.h. unter solchen Personen, die entweder selbst nach Deutschland immigriert sind oder die mindestens einen Elternteil mit eigener Migrationserfahrung haben. Das Projekt wird durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft von Oktober 2016 bis September 2019 gefördert." (Website)



Roberto Savio
Sie könnten auch wählen gehen. Machen sie aber nicht. Denn für junge Leute wird keine Politik gemacht
Internationale Politik und Gesellschaft, 15. Juni 2017
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/sie-koennten-auch-waehlen-gehen-2106/

„Im politischen System gilt es mittlerweile als gesetzt“, schreibt Roberto Savio, Mitbegründer der Nachrichtenagentur Inter Press Service (IPS) und Herausgeber von OtherNews, „dass die Jugend überwiegend nicht zur Wahl geht; daher kommt sie in der politischen Agenda immer öfter gar nicht mehr vor. Daraus ist ein Teufelskreis entstanden, denn so werden Schwerpunkte gesetzt, die die Jugend nicht repräsentieren.“ Er beschreibt damit ein weltweites Phänomen, das mit einer insgesamt sinkenden Wahlbeteiligung korreliere. Zu befürchten seien Nichtwählerrekorde, die eine Niederlage der Demokratie bedeuteten.



Wolfgang Schroeder / Bernhard Weßels / Christian Neusser / Alexander Berzel
Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, WZB, Discussion Paper SP V 2017-102, Juni 2017
https://bibliothek.wzb.eu/pdf/2017/v17-102.pdf

Die Studie basiert auf einer empirischen Untersuchung der Parlamentsarbeit der AfD in zehn Landesparlamenten vom Sommer 2014 bis Mai 2017. Gefragt wurde nach dem sozialen und politischen Profil der Parlamentsneulinge, ihrer Arbeits- und Wirkungsweise sowie den Reaktionen der anderen Fraktionen. „Es wird erkennbar“, schreiben die WZB-Forscher in ihrer Zusammenfassung, dass sich die AfD-Fraktionen der Landtage wie auch die Flügel der Partei und die Abgeordneten innerhalb der Fraktionen in eine polarisierte Struktur zwischen Parlaments- und ‚Bewegungs‘-Orientierung einordnen lassen. Ob strategisch so angelegt oder nicht – derzeit sichert diese Bipolarität wohl den elektoralen Erfolg der AfD.“



Constanze Elter
Alte Kämpfe, neue Positionen? Steuerpolitik als Wahlkampfthema
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuz), 23–25/2017, 6. Juni 2017
http://www.bpb.de/apuz/249238/alte-kaempfe-neue-positionen-steuerpolitik-als-wahlkampfthema

Ob Vermögenssteuer, Ehegattensplittung oder Abgeltungssteuer – die Steuerpolitik ziehe sich „wie ein Leitmotiv durch die Versprechen, die Parteien den Wählerinnen und Wählern alle vier Jahre geben“, schreibt Constanze Elter. In ihrem Beitrag beleuchtet sie die steuerpolitischen Forderungen der Parteien in vergangenen und gegenwärtigen Bundestagswahlkämpfen. Auch in den weiteren Beiträgen dieser APuz-Ausgabe geht es um steuerpolitische Leitbilder und Konzepte: http://www.bpb.de/apuz/249232/steuerpolitik



Marko Milovanovic
Wir wissen bereits, wer die Bundestagswahl gewinnt – vielleicht
ARD Hauptstadtstudio, Blog vom 4. Mai 2017
https://blog.ard-hauptstadtstudio.de/wir-wissen-bereits-wer-die-bundestagswahl-gewinnt-vielleicht/

Kurzbericht über eine öffentliche Veranstaltung der Hertie School of Governance vom 3. Mai 2017 mit dem Titel „Jenseits der Glaskugel: Wissenschaftliche Vorhersagen zur Bundestagswahl 2017“ (https://www.hertie-school.org/en/jenseits-der-glaskugel/)



Lina Carnap
Daten, Bots und Fake-News: Wie wird der digitale Wahlkampf 2017?
politik-digital.de, 6. April 2017
http://politik-digital.de/news/daten-bots-fakenews-wie-wird-der-digitale-wahlkampf2017-151925/

Lina Carnap berichtet über die Konferenz „Data and Politics“, die von der Initiative D21 im März 2017 in Berlin in Kooperation mit dem Beratungsinstitut Deloitte veranstaltet wurde. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Rolle Big Data und soziale Netzwerke für den Wahlkampf zur Bundestagswahl spielen. Zwar wird erwartet, dass soziale Medien stärker genutzt werden, doch gibt es nach Meinung der anwesenden Wahlkampfleiter gute Gründe gegen einen reinen Online-Wahlkampf: „Auch der Häuserkampf, wo Freiwillige von Tür zu Tür gehen und Brötchen verteilen, ist bei weitem billiger und effektiver als Daten zu kaufen.“



Frank Brettschneider
Wahlkämpfe. Personen, Programme und Kommunikation
Vortragspräsentation, 21. Februar 2017
http://seminare-bw.de/site/pbs-bw-new/get/documents/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/Seminare/seminar-stuttgart-gym/Impulse/VortragBrettschneiderLZpB_2017-02-21.pdf

Das Vortragsskript von Frank Brettschneider, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim, ist aus der Themenreihe Bundestagswahl 2017 der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg hervorgegangen. Zwei Fragen standen im Mittelpunkt des Vortrags: Wie wirken Massenmedien im Wahlkampf und was macht einen guten Wahlkampf aus? Welche Bedeutung haben Plakate und Wahlprogramme und wie nehmen Wählerinnen und Wähler TV-Duelle wahr?



Thorsten Faas
Ein Wahljahr im Zeichen der Unsicherheit
Tagesspiegel, Kolumne: Was mit Wahlen, 21. Januar 2017
https://causa.tagesspiegel.de/kolumnen/thorsten-faas-1/ein-wahljahr-im-zeichen-der-unsicherheit.html

Der Mainzer Politikwissenschaftler Thorsten Faas fragt in seiner Kolumne, wie wir mit den die politische Gegenwart prägenden Verunsicherungen und Zweifeln umgehen und was sie für die Bundestagswahl bedeuten. Ungewissheiten und offene Fragen aber, so Faas, seien das „Salz in der Suppe eines Wahlkampfes“ und keine Fakten problematischer als Fake News.



Susan Stewart
Russland lanciert eine facettenreiche Kampagne zur Diskreditierung Deutschlands
in: Denkbare Überraschungen, SWP-Studien 2016/S15, Juli 2016: S. 20-24.
https://www.swp-berlin.org/publikation/russlands-aussenpolitik-denkbare-ueberraschungen/

In der Studie „Denkbare Überraschungen“ der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine Reihe von Beiträgen versammelt, die mit der Methodik der „wissenschaftlich angeleiteten Vorausschau“ die außenpolitischen Einflussversuche Russlands in den Blick nehmen. „Die Studie erhebt nicht den Anspruch, ein bestimmtes Geschehen zu prognostizieren oder die Zukunft vorherzusagen. Sie beschäftigt sich mit ‚möglichen Zukünften‘“, heißt es im Abstract. Susan Stewart zeigt in ihrem Beitrag mögliche Einfallstore auf, die die russische Führung nutzen könnte, um die Bundestagswahl zu beeinflussen. Dazu zählen beispielsweise die Flüchtlingsfrage und gezielte Manipulationen von Russlanddeutschen, um Deutschland zu diskreditieren und russlandfreundliche Kräfte zu stärken.

Zusammengestellt von:

Anke Rösener

Erschienen am:

1. Juni 2017

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