Portal für Politikwissenschaft

Die Europäisierung des Parlaments

Christian Calliess / Timm Beichelt, unter Mitarbeit von Christiane Barnickel, Dana Burchardt, Irene Hahn-Fuhr, Daniela Kietz

Die Europäisierung des Parlaments. Die europapolitische Rolle von Bundestag und Bundesrat

Gütersloh: Verlag Bertelsmann Stiftung 2015; 446 S.; 38,- €; ISBN 978-3-86793-590-6
Die Autoren diskutieren und analysieren die Rolle der nationalen Parlamente in der Europapolitik – und insbesondere des Bundestages – aus rechts‑ und politikwissenschaftlicher Perspektive. In einem ersten Schritt entwickeln sie einen Analyseansatz parlamentarischer Europäisierung mit dem Ziel, „die institutionellen und habituellen Aspekte der Beteiligung des Bundestages an der Europapolitik analytisch [zu] erfassen“ (35). Aus der Verknüpfung der Europawissenschaften mit der Parlamentarismusforschung destillieren Christian Calliess und Timm Beichelt drei Kernkonzepte – Parlamentsfunktionen, europäischer Politikzyklus und Europäisierung –, die bei der anschließenden Analyse des Bundestages herangezogen werden. Zuvor jedoch wird die Rolle nationaler Parlamente in der europäischen Demokratie erläutert und nach einer rundum überzeugenden Kritik am Lissabon‑Urteil des Bundesverfassungsgerichtes geht es dann um demokratische europäische Prozesse unter Einbindung der Staatsorgane. Der staatliche Integrationsauftrag, so argumentieren die Autoren, ermächtige und verpflichte „die Staatsorgane der Bundesrepublik zur aktiven und konstruktiv‑gestaltenden Mitwirkung an der Entwicklung der EU“ (81). Daran anschließend geben Calliess und Beichelt einen ausführlichen Überblick über die konzeptionellen, historischen sowie institutionellen Grundlagen der Europapolitik und stellen die parlamentarischen Beteiligungsrechte im Kontext des Vertrages von Lissabon dar. Die tatsächliche Mitwirkung des Bundestages an der Europapolitik wird anschließend zuerst in allgemeiner Form („Handlungsprofil“) analysiert und dann am konkreten Beispiel der Finanzkrise, sowohl in juristischer als auch in politischer, das heißt parlamentarischer Hinsicht. Abschließend untersuchen die Autoren die Mitwirkungsrechte nationaler Parlamente im Rechtsvergleich. Die Studie ist von außerordentlichem Erkenntnisgewinn. Insbesondere die Kombination aus rechtswissenschaftlicher und politikwissenschaftlicher Perspektive ermöglicht einen umfassenden Einblick in die Vorzüge und Grenzen der Europäisierung nationaler parlamentarischer Prozesse.
Léa Roger, Dr., Sozialwissenschaftlerin, wiss. Mitarbeiterin, Fachgebiet Politikwissenschaft (Innenpolitik und Vergleichende Regierungslehre), Technische Universität Kaiserslautern
Rubrizierung: 3.73.13.52.3212.212.42.61 Empfohlene Zitierweise: Léa Roger, Rezension zu: Christian Calliess / Timm Beichelt, unter Mitarbeit von Christiane Barnickel, Dana Burchardt, Irene Hahn-Fuhr, Daniela Kietz: Die Europäisierung des Parlaments. Gütersloh: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39248-die-europaeisierung-des-parlaments_46792, veröffentlicht am 14.01.2016. Buch-Nr.: 46792 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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