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Johanna Monien

Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts? Das Nachhaltigkeits-, Vorsorge- und Verursacherprinzip im Mehrebenensystem

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht 4); 454 S.; brosch., 109,- €; ISBN 978-3-8487-0933-5
Diss. Bochum; Begutachtung: I. Härtel, J.‑C. Pielow. – Globale Umweltprobleme, wie der Klimawandel oder der Rückgang der Biodiversität, erfordern die Entwicklung eines globalen Umweltrechts. Dieses basiert auf Umweltschutzschutzprinzipien, die sowohl in den nationalen Rechtsordnungen als auch im Umweltvölkerrecht anerkannt sind. Welche zentralen Umweltrechtsprinzipien sollten diesem zugrunde liegen? Johanna Monien blickt zum einen auf das der Nachhaltigkeit, das seit der Rio‑Konferenz 1992 als übergeordnetes Leitprinzip den Umweltschutz und die sozio‑ökonomische Entwicklung verbindet, und betrachtet zum anderen das Vorsorge‑ sowie das Verursacherprinzip. Letzteres soll über die Kostentragung für Umweltbeeinträchtigungen durch den Verursacher zu einem schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen führen. Die Autorin untersucht, inwiefern diese Prinzipien im deutschen und europäischen Recht verankert sind, und bezieht in ihre Arbeit auch andere Rechtskreise ein, insbesondere die USA. Dabei wird deutlich, dass diese Prinzipien bereits jetzt „als Brückennormen zwischen den sich immer stärker vernetzenden Rechtsordnungen [dienen] und die Schaffung eines wohlgeordneten Rechts im globalen Mehrebenensystem“ (406) ermöglichen. Dem Nachhaltigkeitsgrundsatz kommt durch seinen Charakter als übergeordnetes Prinzip eine entscheidende Rolle zur kohärenten Verbindung des Umweltrechts mit anderen Rechtsgebieten zu, insbesondere mit dem Wirtschaftsrecht. Anders als das Nachhaltigkeits‑ und das Vorsorgeprinzip, die vor allem an staatliche Entscheidungsträger adressiert sind, werden im Hinblick auf das Verursacherprinzip private Rechtssubjekte angesprochen. Eine stärkere Einbeziehung Privater sei daher notwendig und könne über eine Stärkung des internationalen Privatrechts vollzogen werden. Monien gelangt zu dem abschließenden Resümee, dass die umweltrechtlichen Prinzipien „wichtige Funktionen zur Wegbereitung und zur Ausgestaltung des globalen Umweltrechts übernehmen“ (418).
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Rubrizierung: 4.453.53.22.3412.261 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Johanna Monien: Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts? Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38708-prinzipien-als-wegbereiter-eines-globalen-umweltrechts_46451, veröffentlicht am 06.08.2015. Buch-Nr.: 46451 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken