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Problemlage und Lösungsansätze im Transnistrienkonflikt

Erich Reiter (Hrsg.)

Problemlage und Lösungsansätze im Transnistrienkonflikt

Wien/Köln/Weimar: Böhlau Verlag 2012 (Schriftenreihe zur internationalen Politik 5); 158 S.; brosch., 29,90 €; ISBN 978-3-205-78842-3
Transnistrien – ein schmaler Landstreifen der Republik Moldau, in dem Russen und Ukrainer die Bevölkerungsmehrheit stellen – versteht sich entgegen der moldauischen Interessen seit 1992 als unabhängiger Staat. Im Zentrum des Sammelbandes steht die Frage, ob und wie dieser Konflikt vor den Toren der EU und Russlands gelöst werden kann. Die Annäherung des Landes an die EU untersucht Dirk Schübel. Seit September 2009 regiert in Transnistrien die „Allianz für europäische Integration“ unter Ministerpräsident Vlad Filat, deren Ziel ist die „politische Assoziierung an die EU und wirtschaftliche Integration in den europäischen Binnenmarkt“ (66). Bisherige Meilensteine auf dem Weg dorthin sind ein bilateraler Dialog zu Menschenrechtsfragen, ein Visavereinfachungsabkommen sowie eine Mobilitätspartnerschaft. Bezogen auf die Interessen Transnistriens werden die Wiederaufnahme des Personenbahnverkehrs zwischen Chi?in?u, Tiraspol und Odessa 2010 nach fünfjähriger Pause sowie diverse Entwicklungsprojekte unter moldawischer Leitung in Transnistrien als Erfolge gewertet; ein Assoziierungsabkommen und Visafreiheit stehen noch aus. Hannes Adomeit stellt in seinem Aufsatz zwei Konfliktlösungen vor: „erstens, wenn das abtrünnige Teilgebiet wieder in den moldauischen Staatsverband eingegliedert worden ist, oder zweitens, wenn der bestehende Status quo sowohl rechtlich als auch in den Wahrnehmungen der Menschen in beiden Teilen des derzeitigen moldauischen Staatsgebietes als legitim anerkannt wird“ (109). Beide Lösungen scheinen jedoch allein vor dem Hintergrund der entgegengesetzten Interessen Russlands, das Soldaten in Transnistrien stationiert hat, um dessen Status aufrechtzuerhalten, und der EU, die allenfalls ganz Moldawien als Mitglied aufnehmen möchte, wenig greifbar. Ein Kompromiss wäre eine asymmetrische Föderation, das heißt der Umbau zu einem Bundesstaat, „in dem Chi?in?u zwar mehr Rechte erhält als Tiraspol, Transnistrien aber Einfluss auf die Bundespolitik“ (129) erlangt. Der Sammelband stellt das Ergebnis des Projektes Konfliktmanagement dar, das im Auftrag des österreichischen Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport durchgeführt wurde.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.61 | 4.41 | 4.22 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Erich Reiter (Hrsg.): Problemlage und Lösungsansätze im Transnistrienkonflikt Wien/Köln/Weimar: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/36102-problemlage-und-loesungsansaetze-im-transnistrienkonflikt_42794, veröffentlicht am 22.08.2013. Buch-Nr.: 42794 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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