Portal für Politikwissenschaft

"Superwahljahr" 2011 und die Folgen

Eckhard Jesse / Roland Sturm (Hrsg.)

"Superwahljahr" 2011 und die Folgen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (Parteien und Wahlen 2); 465 S.; 69,- €; ISBN 978-3-8329-7556-2
Die Herausgeber bieten einen Überblick zum „Superwahljahr“ 2011 – mit Rück- und Ausblicken zugleich. Auf diese Weise wollen sie die „Kurzatmigkeit von Politik“ verdeutlichen, denn schließlich führten neue Konstellationen „zu atemberaubenden Schwenks von Parteien, herkömmliche Positionen verlieren an Bedeutung“ (13). Auf Basis dieser Zielsetzungen ordnen Jesse und Sturm die 19 Beiträge drei Themenbereichen zu. In den Aufsätzen des ersten Abschnitts „Wahlen und Parteien“ geht es um die Wahlergebnisse sowie die Situation der einzelnen Parteien. Jürgen Dittberner betrachtet den Absturz der FDP, die bei der Bundestagswahl 2009 noch 14,6 Prozent der Zweitstimmen erringen konnte, aber bei fünf der sieben Landtagswahlen 2011 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Durch die „halbherzige Personalrochade“ (99) sei auch nicht der erhoffte Befreiungsschlag gelungen, die Umfragewerte sanken weiter. Eine Perspektive habe die FDP nur bei einer programmatischen Neuausrichtung als Europa- und moderne Bürgerpartei. Im Mittelpunkt der Beiträge des zweiten Themenbereichs „Parteiensystem und Koalitionen“ steht die Frage, ob und wie sich das Parteiensystem und das Koalitionsgefüge wandeln. Oskar Niedermayer beleuchtet dabei die Veränderungen des Parteiensystems, das sich von einem Zweiparteien- zu einem pluralistischen System gewandelt hat. Er kommt zu dem Ergebnis, dass CDU und SPD ihren langfristigen Abwärtstrend stoppen konnten. Die Situation der drei kleineren Parteien habe sich stark verändert: Im Kampf um die Rolle als „dritte Kraft“ sei es den Grünen gelungen, sich durchzusetzen, während FDP und Linke aus unterschiedlichen Gründen um ihre parlamentarische Existenz zu kämpfen haben. Die mittelfristigen Erfolgsaussichten der Piratenpartei auf Bundesebene seien schwierig einzuschätzen. Angesichts dieser Konstellationen sei nicht abzusehen, ob es in naher Zukunft ein Drei-, Vier- oder Sechsparteiensystem in Deutschland geben werde. Das dritte Themenfeld „Probleme des Regierens“ ist den aktuellen Debatten gewidmet, die die gegenwärtige politische Diskussion bestimmen. So beschäftigt sich Heinrich Pehle in seinem Beitrag mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur europäischen Integration. Die Antwort auf die Frage nach neuen Akzenten der Rechtsprechung ist dabei eindeutig: Das Bundesverfassungsgericht habe die Integrationsverantwortung des Bundestags erneut unterstrichen und dabei nicht nur die Rolle des Parlaments, sondern auch die Rechte der einzelnen Abgeordneten zu stärken versucht. Ein Ausblick der Herausgeber auf das Wahljahr 2013 bildet den Abschluss der Publikation.
Markus Tausendpfund (MTP)
Dr., Diplom-Sozialwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, FernUniversität in Hagen
Rubrizierung: 2.332 | 2.331 | 2.32 | 2.323 | 4.21 Empfohlene Zitierweise: Markus Tausendpfund, Rezension zu: Eckhard Jesse / Roland Sturm (Hrsg.): "Superwahljahr" 2011 und die Folgen Baden-Baden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35293-superwahljahr-2011-und-die-folgen_42509, veröffentlicht am 19.07.2012. Buch-Nr.: 42509 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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