Portal für Politikwissenschaft

Demokratie in Deutschland

Tobias Mörschel / Christian Krell (Hrsg.)

Demokratie in Deutschland. Zustand – Herausforderungen – Perspektiven

Wiesbaden: Springer VS 2012; 432 S.; brosch., 29,95 €; ISBN 978-3-531-18582-8
Zurückgehend auf den Kongress „Demokratie in Deutschland 2011“, den die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltete, stellt der Band eine lesenswerte bundesrepublikanische Bestandsaufnahme dar. So werden Herausforderungen durch Reformen, Mehrebenenverflechtung und Extremismus sowie Forderungen nach mehr direkter Demokratie zentral erörtert. Aufgrund der Fülle der Beiträge können hier nur auszugsweise Aufsätze behandelt werden: Wiesendahl widmet sich den Reformmöglichkeiten innerparteilicher Demokratie vor dem Hintergrund des Verfalls der Mitgliederpartei: „In der Tat stellen lebendige, gesellschaftlich breit verwurzelte Mitglieder- und Programmparteien das Herzstück der Parteiendemokratie dar“ (124). Damit diese angesichts des breiten Mitgliederverlusts der Parteien und der damit verbundenen nachlassenden Partizipationsbereitschaft in Parteien heutzutage noch aufrechterhalten werden kann, favorisiert Wiesendahl die Stärkung der innerparteilichen Demokratie durch eine Revitalisierung der Mitgliederpartei. Im Wesentlichen soll diese durch verschiedene Maßnahmen zur Überwindung der „starren Mitgliedschaftsgrenzen“ (153) sowie die Stärkung unmittelbarer Partizipation der Parteimitglieder erreicht werden. Dies hat in jüngster Vergangenheit die SPD zum Anlass genommen, ihre Organisation zu reformieren, wie der Beitrag von Klug zeigt. SPD-Parteichef Gabriel weist auf eine „Erneuerung der Demokratie“ (50) angesichts einer drohenden „Verfestigung einer abgehobenen politischen Klasse“ hin. Damit verbindet er einen Appell zu mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen auch durch Formen direkter Beteiligung von Bürgern unter anderem mit einem bundesweiten Volksentscheid. Decker erläutert – diesen Teil kontrastierend – Modelle der Direktdemokratie für das gesamte politische System und plädiert für eine „mittlere Linie“ (196) zwischen den Verfahren der Volksbeteiligung, da die klassische Volksgesetzgebung, wie sie auch die SPD fordert, für die Bundesebene nicht geeignet sei.
Isabelle Borucki (ISA)
Dr., Politikwissenschaftlerin (Soziologin, Philosophin), wiss. Mitarbeiterin SFB 600 Fremdheit und Armut, Institut für Politikwissenschaft, Universität Trier.
Rubrizierung: 2.3 | 2.32 | 2.331 | 2.35 | 2.36 | 2.37 Empfohlene Zitierweise: Isabelle Borucki, Rezension zu: Tobias Mörschel / Christian Krell (Hrsg.): Demokratie in Deutschland. Wiesbaden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34681-demokratie-in-deutschland_41685, veröffentlicht am 14.06.2012. Buch-Nr.: 41685 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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