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Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik

René Lüddecke

Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Studien zum Parlamentarismus 16); 372 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-5912-8
Diss. Halle-Wittenberg; Begutachtung: S. Schüttemeyer. – Die These vom Niedergang und Machtverlust nationaler Parlamente ist Teil des politologischen Common Sense. Doch verhält es sich tatsächlich so? Stimmt die allgemeine Aussage für alle Politikfelder und für alle westlichen Demokratien? Lüddecke stellt die vermeintliche Gewissheit infrage. Er untersucht die Mitwirkungsmöglichkeiten des deutschen, des dänischen und des britischen Parlaments in der nationalen Außenpolitik, die zumeist als „Sonderfall der Ohnmacht des Parlaments“ gilt. Entgegen der Vermutung, der Strukturwandel der internationalen Beziehungen würde zu einer weiteren Schwächung der Parlamente in der Gestaltung und Kontrolle der nationalen Außenpolitiken führen, diagnostiziert der Autor für die drei untersuchten Staaten trotz ihrer unterschiedlichen parlamentarischen Kontrollregime eine zunehmende Tendenz zur Parlamentarisierung der Außenpolitik. Die empirische Grundlage für diese These bilden 55 Interviews mit Vertretern der Exekutive, Mitgliedern der Auswärtigen Ausschüsse der jeweiligen Parlamente, außenpolitischen Referenten der Parteien und wissenschaftlichen Experten auf dem Gebiet sowie zusätzliche teilnehmende Beobachtungen von Parlamentsdebatten und Sitzungen der Auswärtigen Ausschüsse. Lüddecke zeigt, dass die basalen Funktionen von Parlamenten, die Gesetzgebungs-, Repräsentations- und Öffentlichkeits- sowie die Legitimationsfunktion, im Bereich der Außenpolitik in den vergangenen Jahren kontinuierlich ausgebaut werden konnten. So lässt sich beispielsweise beobachten, dass die Regierungen Dänemarks, Großbritanniens und Deutschlands in außenpolitischen Krisensituationen eine „zusätzliche, freiwillige Nähe zum Parlament“ (340) suchen, um außenpolitische Richtungsentscheidungen zu legitimieren.
Marius Hildebrand (HIL)
M. A., Politikwissenschaftler, Doktorand, Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 4.2 | 4.21 | 4.22 | 2.21 | 2.321 | 2.61 Empfohlene Zitierweise: Marius Hildebrand, Rezension zu: René Lüddecke: Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33618-parlamentarisierung-der-nationalen-aussenpolitik_40255, veröffentlicht am 10.11.2011. Buch-Nr.: 40255 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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