Portal für Politikwissenschaft

Zwischen Recht und Politik

Jörg Künzli

Zwischen Recht und Politik. Der rechtliche Handlungsspielraum der schweizerischen Südafrikapolitik (1976-1994)

Zürich: Chronos Verlag 2005; 415 S.; brosch., 44,80 €; ISBN 978-3-0340-0728-3
Der Berner Assistenzprofessor für Völkerrecht und Öffentliches Recht untersucht in seiner souveränen und gut strukturierten Studie das schweizerische Handeln „zwischen Recht und Politik“ gegenüber dem Apartheidregime in Südafrika im Zeitraum von 1976 (Soweto-Aufstand) bis 1994 (Ende der Transition, Wahl Nelson Mandelas zum Staatspräsidenten). Die Studie ist im Rahmen des umfangreichen Nationalen Forschungsprogramms „Beziehungen Schweiz – Südafrika“ (NFP 42+) entstanden. Im Hinblick auf die Völkerrechtsverletzungen Südafrikas blieb die Schweiz weitgehend passiv, wobei neben politischen Gründen („Neutralität“) auch rechtliche Erwägungen angeführt wurden. Künzli fragt in seiner Publikation zum einen nach der Berechtigung der Schweiz, eine aktivere Südafrikapolitik zu betreiben, das heißt auf die Rechtsverletzungen des Apartheidregimes zu reagieren (was Künzli bejaht), zum anderen ob sie angesichts ihrer außenpolitischen Prinzipien dazu nicht sogar verpflichtet gewesen wäre. In diesem Punkt beschränkte sich die Schweiz auf das Minimum der völkerrechtlichen Solidaritätspflichten. Durch ihre Weigerung, außenwirtschaftliche Maßnahmen zu ergreifen, handelte sie jedoch für Künzli im Widerspruch zu den Geboten einer glaubwürdigen Neutralitätspolitik.
Burkard Steppacher (BKS)
Prof. Dr., Konrad-Adenauer-Stiftung; Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen, Universität zu Köln (http://www.jeanmonnetchair.uni-koeln.de/index.php?id=252).
Rubrizierung: 4.22 | 2.5 | 2.67 | 4.1 Empfohlene Zitierweise: Burkard Steppacher, Rezension zu: Jörg Künzli: Zwischen Recht und Politik. Zürich: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/23699-zwischen-recht-und-politik_27229, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 27229 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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