Portal für Politikwissenschaft

Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr

Daniel Sigloch

Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr. Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2006 (Verfassungsrecht in Forschung und Praxis 30); 369 S.; 58,- €; ISBN 978-3-8300-2448-4
Rechtswiss. Diss. Tübingen; Erstgutachter: T. Oppermann. – Deutschland ist heute „von Freunden umzingelt“, weshalb die Wahrscheinlichkeit eines Verteidigungseinsatzes der Bundeswehr als gering einzuschätzen ist. Dennoch stellt sich immer dringender die Frage nach der Zulässigkeit ihres Auslandseinsatzes, da es dem Selbstverständnis der wiedervereinigten Bundesrepublik entspricht, sich aktiv an militärischen Operationen von internationalen Organisationen zu beteiligen. Dieser Wandel im Selbstverständnis hat dazu geführt, dass sich heute deutsche Soldaten auf der ganzen Welt im Einsatz befinden. Da diese Auslandseinsätze in den verschiedensten institutionellen Rahmen stattfinden und den unterschiedlichsten Zielen dienen, stellt sich die Frage nach den grundsätzlichen Rahmenbedingungen, welche die Verfassung für diese Einsätze vorsieht. Die Untersuchung dieser Frage bildet einen der Schwerpunkte der Arbeit, berücksichtigt werden auch die vielfältigen völkerrechtlichen Probleme. Ausgehend von dieser abstrakten Untersuchung werden die aktuellen Formen des Auslandseinsatzes dargestellt und einer verfassungs- und völkerrechtlichen Überprüfung unterzogen. So wird nicht nur der Auslandseinsatz zur Bekämpfung des Terrorismus untersucht, sondern auch der Rettungseinsatz zur Befreiung von deutschen Staatsangehörigen aus einem fremden Land. Darüber hinaus analysiert der Autor die formellen Voraussetzungen, die für die Zulässigkeit eines Auslandseinsatzes erfüllt sein müssen. Insoweit werden nicht nur die verfassungsrechtlichen Vorgaben, sondern auch die gesetzlichen Vorgaben des Parlamentsbeteiligungsgesetzes auf ihre Vereinbarkeit und ihre Konsequenzen hin untersucht. Durch die Darstellung der materiellen und formellen Voraussetzungen unter besonderer Berücksichtigung spezieller Einsatzarten soll dabei eine Antwort auf die Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte gegeben werden: Der Autor verweist darauf, dass der Auslandseinsatz prinzipiell nur eingeschränkt zulässig und das wichtigste Kriterium in diesem Zusammenhang der Begriff der Verteidigung sei. Daneben seien aber auch solche Missionen zulässig, die durch eine ausdrückliche Ermächtigung gedeckt und als Handeln im Rahmen eines Systems kollektiver Sicherheit zu bewerten seien.
Markus Kaim (MK)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Forschungsgruppe "Sicherheitspolitik", Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin.
Rubrizierung: 2.324 | 2.32 | 4.3 Empfohlene Zitierweise: Markus Kaim, Rezension zu: Daniel Sigloch: Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr. Hamburg: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/21839-auslandseinsaetze-der-deutschen-bundeswehr_31475, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 31475 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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