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Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen im südafrikanischen Verfassungsrecht

Søren David

Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen im südafrikanischen Verfassungsrecht

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2000 (Schriftenreihe Recht und Verfassung in Südafrika 11); 322 S.; brosch., 50,11 €; ISBN 3-7890-6731-8
Rechtswiss. Diss. Hannover; Gutachter: H.-P. Schneider. - Eines der zentralen Themen und Konfliktfelder im gegenwärtigen Verfassungsrecht der Republik Südafrika bildet die Frage einer sachgerechten Verteilung und Abgrenzung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen den beiden Regierungsebenen des Zentralstaates und der Provinzen. Ihre kontroverse Beurteilung hat in Südafrika eine lange Geschichte, die bis zur Gründung der Union im Jahre 1909 zurückreicht. Nach dem Ende des Apartheidregimes beschäftigte der Streit auch die Gremien, die sich mit der Ausarbeitung der so genannten Übergangsverfassung von 1993 und der endgültigen Verfassung von 1996 befassten. David belegt, dass die einschlägigen Regelungen der endgültigen Verfassung als zwangsläufige Folge eines permanenten Prozesses der Verständigung und Kompromissfindung letztlich so kompliziert gerieten, dass sie ohne die hier vermittelte Kenntnis ihrer Entstehungsgeschichte kaum verständlich sind. Der Autor diskutiert die Frage, ob es sich bei der Binnengliederung Südafrikas um eine föderale Ordnung im herkömmlichen Verständnis handelt. Inhaltsübersicht: 1. Die Entwicklung der Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen der nationalen Ebene und den Provinzen von 1909-1990; 2. Die Neugestaltung der Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen durch die Verfassungsverhandlungen von 1990 bis zum Inkrafttreten der Interimsverfassung von 1993; 3. Die Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen der nationalen Ebene und den Provinzen von 1996; 4. Verfassungspraxis im Hinblick auf die Abgrenzung der Gesetzgebungskompetenzen seit dem Inkrafttreten der Verfassung von 1996 bis zur Abhaltung der Parlamentswahlen im Juni 1999.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.67 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Søren David: Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen im südafrikanischen Verfassungsrecht Baden-Baden: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/13719-die-verteilung-der-gesetzgebungskompetenzen-im-suedafrikanischen-verfassungsrecht_16445, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16445 Rezension drucken

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