Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland

Das Zusatzprotokoll zur „Anti-Folter-Konvention“ der UN von 2003 (in Kraft seit 2006) sieht erstmals einen neuen präventiven Schutzmechanismus vor, indem bei allen freiheitsentziehenden Hafts- und Gewahrsamsorten ein „Monitoring“ unabhängig vom einzelnen Beschwerdefall eingerichtet wird. Vor dem Hintergrund, dass Deutschland zwar unterzeichnet, bisher aber nicht ratifiziert hat, gibt der Band zunächst einen einführenden Überblick: zum internationalen Kontext des Protokolls, zu den verschiedenen nationalen Ansätzen der Umsetzung durch Besuchssysteme und zur innenpolitischen Diskussion in Deutschland. Hieran anschließend werden mit Blick auf Deutschland „strukturelle Gefährdungslagen, besonders gefährdete Gruppen und typische Eskalationssitutionen“ analysiert (13) und zwar in den verschiedensten, weit verstandenen möglichen Anwendungsbereichen des Protokolls: in Strafvollzug und Untersuchungshaft, Jugendarrest, Polizeigewahrsam, Abschiebehaft und -Gewahrsam, aber auch in den Bereichen Psychiatrie, Unterbringung in Alten- und Pflegeheimen sowie der Jugendhilfe. Dabei will das Menschenrechtsinstitut zudem darauf aufmerksam machen, dass selbst in Staaten mit hohen rechtsstaatlichen Standards faktische Schwachstellen des Schutzes bestehen, zumal das Protokoll auch alle Formen von Misshandlung und erniedrigender Behandlung umfasst.