Katja Gloger, Georg Mascolo: Das Versagen. Eine investigative Geschichte der deutschen Russlandpolitik

Eine Rezension von Jakob Kullik

Die Zahl an Publikationen, die sich kritisch mit der deutschen Russlandpolitik seit der Wiedervereinigung auseinandersetzen, wächst. Das Politikfeld der deutschen Osteuropa- und Russlandpolitik ist für Fachleute aus den Disziplinen Geschichts- und Politikwissenschaft sowie Journalistik gleichermaßen ergiebig. Freigegebene Aktenfunde und investigative Recherchen erweitern den Quellen- und Wissensstand und können zu einer Neubewertung zentraler Ereignisse, Entscheidungen und der Personen, die sie trafen, führen. Unter den bereits erschienenen Beiträgen ist derjenige der Journalisten Katja Gloger und Georg Mascolo zumindest dem Titel nach der kritischste: „Das Versagen. Eine investigative Geschichte der deutschen Russlandpolitik“. Der markige Buchtitel passt optisch zum blutroten Cover mit Angela Merkel und Wladimir Putin in der Mitte. Putin scheint sich festen Schrittes von Merkel zu entfernen, die in die entgegengesetzte Richtung schaut und ihn keines Blickes würdigt. Ein Zitat von Wolfgang Schäuble auf der Banderole – „Wir wollten es nicht sehen.“ – unterstreicht die markige Aufmachung des Buchs und den dramatischen Unterton eines selbstverschuldeten historischen Politikversagens. „Das Versagen“ weist auf eine Generalabrechnung der gesamten Russlandpolitik der Bundesrepublik Deutschland hin.

Doch ist es so einfach? War die deutsche Russlandpolitik rückblickend ein einziges durchgehendes Versagen aller Bundesregierungen seit Kanzler Kohl, oder gab es auch problemfeldspezifische Teilversagen oder Entscheidungen, die zu jener Zeit wohldurchdacht waren bzw. so erschienen und sich erst Jahre später als Fehler erwiesen? Starke Titel können mitunter (Vor-)Urteile evozieren, die bei eingehender Betrachtung nicht so eindeutig sind. Immerhin: Im ersten Kapitel „Alternative Wirklichkeiten“ zeigen die Autoren, dass sie ihr journalistisches Handwerk beherrschen. Sie spitzen ihre Versagens-These zu und weisen gleichzeitig darauf hin, dass die historischen Umstände der Entscheidungen und die handelnden Personen berücksichtigt werden müssen. Ganz so einfach ist es also nicht.

Das Buch will einerseits aufklären und „den Blick hinter die Propagandafassade des Putinismus“ (22) wagen; andererseits sollen sogenannte „Bruchpunkte“ der deutschen Russlandpolitik identifiziert werden, um „Entscheidungen nachzuvollziehen und ihre Beweggründe zu verstehen“ (ebd.). Ebenjene Beweggründe und Bruchpunkte existierten nicht im luftleeren Raum. Sie waren und sind an spezifische Personen, Weltanschauungen und Politikpfade geknüpft, die allesamt in bestimmten Milieus und Netzwerken gedeihen konnten. Eine solche Aufarbeitung ist nicht nur in wissenschaftlicher Hinsicht mühsam und dringlich, vielmehr noch sei sie – so die Autoren – eine „Pflicht“ (24), die sich aus der unheilvollen deutschen Geschichte ergebe.   

Wertvolle Rekonstruktions- und Aufklärungsarbeit

Das Buch wartet mit vielen wertvollen Details und Hintergründen auf, die unser Verständnis der deutsch-russischen Beziehungen der letzten zweieinhalb Jahrzehnte erweitern. Allerdings muss konzediert werden, dass die bekannten politisch-historischen Ereignisse und Zusammenhänge nicht neugezeichnet werden. Bahnbrechende Neubewertungen bietet es nicht. Alle im Buch behandelten Themen und Episoden sind bekannt und einige Aspekte wie etwa die enge politische und persönliche Männerfreundschaft zwischen Altkanzler Gerhard Schröder und Russlands Präsident Putin wurden zigfach beschrieben und kritisiert. Der Mehrwert des Buchs besteht vielmehr darin, ebenjene bekannten Bruch- und Wendepunkte der deutschen Russlandpolitik durch neue Details und klare Werturteile anzureichern. Im Sinne einer journalistisch-wissenschaftlichen Rekonstruktionsarbeit bringen Gloger und Mascolo neue Detailfragmente auf den bisherigen Erkenntnisstand auf und kolorieren schwach konturierte Episoden und Hintergründe nach. Dadurch werden die strategischen und diskursiven Grundmuster der deutschen Russlandpolitik und deren Handlungsspielräume noch klarer erkennbar. Diese Grundmuster stechen in den 17 Kapiteln des Buchs deutlich hervor und offenbaren eine bis heute schwer nachvollziehbare Widersprüchlichkeit der deutschen Russlandpolitik.

Das erste Grundmuster der deutschen Russlandpolitik: Faktenignoranz

Das erste Grundmuster, das in vielen Kapiteln des Buchs aufscheint, ist das der Faktenignoranz. Diese wurde durch einen Mix aus Russland-Romantik und Illusionspflege in politischen und wirtschaftlichen Kreisen ver- und bestärkt. Es ist nämlich nicht so, dass es im deutschen Regierungsapparat an Wissen zur innen- und außenpolitischen Entwicklung in Russland mangelte. Putins autoritäres Herrschaftsgebaren war schon Anfang der 2000er-Jahre sichtbar. Seine Gewaltpolitik etwa in Tschetschenien spielte sich vor aller Augen ab. Und dennoch wurden diese Fakten nur ungenügend zur Kenntnis genommen oder aus diesen die falschen politischen Schlüsse gezogen. Die Hoffnung auf eine Modernisierung Russlands durch intensiven Handel und gute Regierungskontakte überwog alle Zweifel. Bis heute wird die Frage diskutiert, ob Putin zeitlebens wie ein Geheimdienstmann handelte oder ob es einen „frühen“, dem Westen zugewandten und reformbereiten Putin gegeben habe. Gloger und Mascolo beziehen in dieser Frage klar Stellung: „Wenn es um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geht, ein Minimum an Fairness, hat es nie einen anderen Putin gegeben. Vom ersten Moment an, bereits 2001, haben größere Teile des deutschen Regierungsapparates den deutschen Bundeskanzler genau davor gewarnt: dass ‚Putin kein demokratischer Reformator‘ sei, ‚der nur durch die innenpolitischen Umstände gehindert wird‘“ (81).

Das Warnen der Berater des deutschen Bundeskanzlers Schröder war letzten Endes vergeblich, weil Schröder nicht gewarnt werden wollte. Das Ausmaß der Russland-Verblendung Schröders wäre weniger gefährlich gewesen, wenn er durch andere Personen in der damaligen Bundesregierung frühzeitig Widerstand oder Konter erhalten hätte. Doch das von den Grünen geführte Außenministerium blieb in der Russlandpolitik auffällig zurückhaltend. Schlimmer noch, so Gloger und Mascolo: „Wladimir und Gerhard, das ist Politik von Mann zu Mann. Es gilt das Vier-Augen-Prinzip. Berater bleiben möglichst draußen, eigentlich sind sie eher überflüssig. In der deutschen Russlandpolitik gibt es so gut wie kein Außenministerium mehr“ (68). Im Buch wird deutlich, dass das Übergehen des Außenministeriums und der eigenen Berater nicht nur ein Spezifikum der gegenwärtigen Außenpolitik von Donald Trump ist. Gerhard Schröder agierte ähnlich. Die Folge dieser Chef-Diplomatie: Unkenntnis über die besprochenen Inhalte im Auswärtigen Amt und in den Botschaften. Putin wickelte Schröder geschickt und erfolgreich um den Finger und prägte nicht nur das offizielle Russlandbild der Bundesregierung, sondern beeinflusste sogar diplomatische Verfahrensweisen. In der Rückschau wirkt dieser Sachverhalt noch verstörender.

Doch diese Negativbilanz beschränkt sich keineswegs auf Schröder und die SPD. Eine unkritische Putin- und Russlandsympathie hat es auch in den Reihen von CDU/CSU gegeben. Kanzlerin Merkel erkannte zwar früh den repressiven und aggressiven Wesenskern des Systems Putin. Doch diese Erkenntnis trug nicht unbedingt zur Ausbildung eines realistischen Russlandbilds in der gesamten Unionsfraktion bei. Zur Riege der russlandverständigen Unions-Politiker zählen Gloger und Mascolo den verstorbenen CDU-Politiker Philipp Mißfelder, das CSU-Urgestein Peter Gauweiler und den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Sie alle prägten über Jahre ein Russlandbild, in dem die Wirtschafts- und Energiekooperation im Zentrum stand, sicherheitspolitische Bedenken spielten hingegen keine Rolle.

Das zweite Grundmuster der deutschen Russlandpolitik: Geduldiges Geschehenlassen und gefährliche Arroganz

Das zweite Grundmuster deutscher Russlandpolitik im Kontext der langen Versagenshistorie kann am besten mit dem Zusammenspiel aus geduldigem Geschehenlassen und gefährlicher Arroganz beschrieben werden. Gloger und Mascolo zeigen anhand unzähliger Beispiele, dass die Bundesregierung auch auf die aggressivsten Aktionen der russischen Regierung gegen die Bundesrepublik, wie beispielsweise den Cyberangriff auf den Deutschen Bundestag 2015, den Tiergartenmord in Berlin 2019 und die unzähligen Desinformationskampagnen und Dissidentenmorde im In- und Ausland stets in bewährter Manier reagierte. Nie sollte Russland einmal schmerzhafte Konsequenzen zu spüren bekommen, stets galt es, eine Eskalation zu vermeiden und den Weg des Dialogs zu beschreiten.

Diese reaktive Politik des geduldigen Ertragens und der konditionierten Zurückhaltung trug schon früh zu Verwunderung bei. Im Buch wird der damalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang zitiert: „Es blieb immer ohne echte Konsequenzen. Ich habe nie verstanden, dass man den Russen so viel durchgehen lässt. Alle roten Linien wurden überfahren“ (203). Diese Verhaltensweise resultierte zu einem nicht unwesentlichen Teil aus dem ersten Grundmuster – der Faktenignoranz – und einer gefährlichen Arroganz des politischen Führungspersonals. Nach seiner Amtszeit als Wirtschafts- und Außenminister resümierte etwa Sigmar Gabriel über die Ursachen des deutschen Russlandkurses: „Wir dachten, wir hätten die magische Formel im Umgang mit Russland gefunden. Viele von uns wurden darüber gegenüber den Bedenken und Warnungen unserer osteuropäischen Partner arrogant und selbstgefällig“ (231). Unterstützt wurde die Bundesregierung in ihrer Haltung vom mächtigen Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.

Das dritte Grundmuster der deutschen Russlandpolitik: Selbstschädigendes Verhalten     

Dieses Amalgam aus den ersten beiden Grundmustern führte in letzter Konsequenz zu politischen Entscheidungen, die in Summe als selbstschwächend und mit Kriegsbeginn 2022 als selbstschädigend bezeichnet werden können. Die schiere Zahl an Fehlentscheidungen trübt die Amtszeit Merkels weiter ein. Alle im Buch genannten Einzelmaßnahmen ergeben ein verheerendes Bild: Die Entscheidung für den Bau von Nord Stream 2 nach 2014, der Verkauf der eigenen Gasspeicher an Gazprom, der Anstieg der Lieferabhängigkeit von Russland auf 55 Prozent im Jahr 2022, eine kriegsuntaugliche Bundeswehr und eine Sanktionspolitik, die Russland in den ersten Jahren nicht wirklich wehtat.

Doch es blieb nicht nur bei fragwürdigen wirtschafts- und energiepolitischen Maßnahmen. Auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik agierte die Bundesregierung mindestens fragwürdig. Noch unter Kanzler Schröder wurden die Fähigkeiten der eigenen Nachrichtendienste geschwächt: „Beim BND wurde Anfang der Zweitausenderjahre mit Zustimmung des Kanzleramts die Gegenspionage eingestellt, also die gezielte Anwerbung von Agenten feindlich agierender Geheimdienste. Agenten, die wissen, was geplant wird. Auch die Spionageabwehr ist seit dem Ende des Kalten Krieges nur noch ein Schatten ihrer selbst“ (211).

In der Rüstungspolitik traf die Bundesregierung die Entscheidung, ein hochmodernes Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr an die russische Armee zu verkaufen, damit diese den Krieg der Zukunft üben könne. Die Entscheidung für den Verkauf fiel unter Merkel. Bis zum ersten Überfall Russlands auf die Ukraine 2014 wurde die militärische Dimension der Zusammenarbeit mit einem zunehmend aggressiveren Russland nicht gesehen, und auch danach wurde sie lange ignoriert oder kleingeredet: „Fragt man heute die auf deutscher Seite beteiligten Militärs, bitten sie, nicht zu vergessen: Die Zeiten seien andere gewesen, die Hoffnung auf ein anderes Russland groß. Und sind doch froh, dass diese Kooperation 2014 ihr Ende fand. Bis heute quält diese deutschen Militärs die Frage, wie der russische Großangriff gegen die Ukraine 2022 geführt worden wäre, wenn es wirklich zu umfassender deutscher Hilfe für Technik und Taktik gekommen wäre“ (166). Da ist sie wieder: Die verheerende Trias der deutschen Russlandpolitik aus Faktenignoranz, zeitgeistigen Illusionen und Selbstschwächung unter guten Vorsätzen.    

Fazit

Das Buch von Katja Gloger und Georg Mascolo ist ein weiterer wertvoller Baustein in der notwendigen und erst am Beginn stehenden historischen Aufarbeitung der deutschen Russlandpolitik. Das Versprechen am Beginn des Buchs, hinter die Propagandafassade des Putinismus zu schauen, wird eingelöst. Der überzeugendere Teil ist jedoch das Aufzeigen der zahlreichen Illusionen, Mantras und Fehlentscheidungen (Bruchpunkte) der deutschen Russlandpolitik. Die europäische und die transatlantische Ebene werden im Buch nicht ganz so stark berücksichtigt wie etwa im Buch „Sonderzug nach Moskau“ von Bastian Matteo Scianna. Dafür bereichern neue Details das Gesamtbild jener zweieinhalb Jahrzehnte deutsch-russischer Beziehungen. Politische Grundmuster und Verhaltensweisen werden seziert und zutreffend als „Versagen“ kritisiert. Eine stärker theoretische Auseinandersetzung mit den Facetten von politischem Versagen beziehungsweise Fehlentscheidungen wäre an der einen oder anderen Stelle hilfreich gewesen. Denn politische Entscheidungen basieren auf komplexen Annahmen, Einschätzungen und Handlungsspielräumen. Und die Bewertung, was, wann, wie und warum ein Versagen darstellt, erfordert Differenzierung und nicht selten auch mehrdeutige Antworten, die sich über die Zeit wandeln. Gewiss ist, dass die Russlandpolitik ein weiterhin ertragreiches Forschungsfeld sein wird, denn zu viel liegt noch im Dunkeln. Diese Dunkelfelder auszuleuchten und eine gründlich recherchierte Abrechnung vorzunehmen ist das Verdienst des überaus lesenswerten und streitbaren Buchs.

Zuletzt sei nach der bedrückenden Bilanz noch auf eine Episode verwiesen, die die deutsche Russland- und Ukrainepolitik auf tragikomische Weise zusammenfasst: Eine Anfrage der Ukraine für gepanzerte Sanitätsfahrzeuge und die Reaktion des deutschen Regierungsapparats: „Die Ukrainer möchten für ihre erbärmlich ausgerüsteten Sanitätseinheiten gepanzerte Fahrzeuge – mit ihnen soll geschützter, sicherer Transport für Verwundete von der Front ermöglicht werden. Ohne jede Bewaffnung, es geht nicht um Kampfeinsätze. 2015 kommt die Bitte zum ersten Mal, im Juli 2016 wiederholt sie der ukrainische Botschafter Melnyk gegenüber dem Bundesverteidigungsministerium. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt wird die ‚Bereitstellung von fünf Dingo in der Sanitätsvariante‘ an die Ukraine vereinbart. Aber die Ukrainer wollen den besser geschützten Marder für ihre Verwundeten, 25 Schützenpanzer sollen es sein. Weder Dingo noch Marder werden geliefert. Geliefert werden dagegen Musikinstrumente aus Orchestern der Bundeswehr. Das ZMilMusBW, das ‚Zentrum für Militärmusik‘, arrangiert die Materialspende an das ukrainische Militär. An der feierlichen Übergabezeremonie von Flöten, Fagott und Waldhörnern, von Röhrenglockenspiel, Maschinenpauke und Trompeten nimmt der Militärattaché der deutschen Botschaft in Kyjiw teil. […] Es hat gedauert, bis die ‚Transportfrage‘ geklärt war, und wer die Kosten dafür übernimmt. ‚Ich habe bei jeder wöchentlichen Besprechung meinen Militärattaché danach gefragt,‘ erinnert der damalige Botschafter Andrij Melnyk. ‚Es war schon ein Running Gag – wo sind die Instrumente?‘“ (280). Vor den berühmten 5.000 Helmen kamen demnach die deutschen Musikinstrumente. Hätte Putin das gewusst!