Jana Puglierin: Wer verteidigt Europa? Die neuen Kriegsgefahren und was wir tun müssen, um uns zu schützen

Eine Rezension von Jakob Kullik

Vier Jahre nach Russlands Angriff auf die Ukraine ist die Gefahr für Europas Sicherheit nicht kleiner geworden. Im Gegenteil: Moskau beharrt auf dem Ziel der vollständigen Unterwerfung der Ukraine und bombardiert täglich das kriegsgeschundene Land. Der amerikanische Präsident Donald Trump vermochte bisher nicht, den Ukraine-Krieg (binnen 24 Stunden) zu beenden. Über allem schwebt die Frage, ob sich Europa im Ernstfall allein verteidigen kann und ob die europäischen Staaten angesichts einer transatlantischen Partnerschaft in der Krise zusammenhalten. Die NATO existiert nach wie vor, aber die Äußerungen des US-Präsidenten lassen immer wieder Zweifel an der Bündnistreue ihres mächtigsten Mitglieds aufkommen. Europa befindet sich in der Zwickmühle und muss einerseits die USA im Bündnis halten und andererseits die eigenen militärischen Fähigkeiten ausbauen, um notfalls ohne US-Hilfe verteidigungsfähig zu sein. In diesem Spannungsfeld aus Abhängigkeit und Autonomie bewegt sich die Argumentation des Buchs der Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin, die für den politischen Think-Tank European Council on Foreign Relations arbeitet und eine der profiliertesten Verteidigungsexpertinnen Deutschlands ist.

Zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik existiert ein breites und kaum mehr überblickbares Schrifttum. Jahrzehntelang wurde über eine europäische Verteidigungsunion nachgedacht. Und dennoch ist Europa nach wie vor ein militärischer Zwerg, der unter seinen Möglichkeiten agiert. Puglierin macht in der Einleitung des Buchs deutlich, dass die europäischen Staaten – trotz zahlreicher Divergenzen – nur gemeinsam in der Lage seien, sich gegenüber Russland zu behaupten. „Und doch steht zu befürchten, dass der äußere Druck sie eher spaltet als eint“ (19). Das ist eine düstere Prognose, die jedoch ernstgenommen werden muss, weil sie den Blick aufs Wesentliche – Europas Sicherheit – schärft. Die weitverbreitete Annahme, dass Europa in Krisen stets (zusammen)wachse, trifft eben nur bedingt zu. Puglierin stellt zwei Fragen ins Zentrum: „Warum haben Versuche, die Sicherheit und die Verteidigung Europas eigenständiger zu organisieren, trotz jahrzehntelanger Debatten und Initiativen bislang so wenig Wirkung entfaltet – und was muss sich ändern, damit das künftig gelingt?“ (ebd.). Dass es eines großen Krieges in Europa bedurfte, um sich diesen immanent wichtigen Fragen wieder verstärkt zu widmen, sagt etwas über die Reife der sicherheitspolitischen und strategischen Kultur in den europäischen Ländern, allen voran Deutschland, aus.

In fünf Kapiteln geht die Autorin diesen Fragen im Buch nach. Die ersten drei Kapitel widmen sich Russlands Krieg in der Ukraine (Kapitel I), der strategischen Allianz zwischen Russland und China (Kapitel II) und Europas Rolle in der postamerikanischen Ära (Kapitel III). Die Kapitel IV (Verteidigung neu denken: Europas Zeitenwende) und V (Die Rolle Deutschlands) schlagen den Bogen von der Analyse zu möglichen Weichenstellungen und Handlungsempfehlungen. Wer mit der Vorgeschichte zum Ukraine-Krieg und den russisch-europäischen Beziehungen vertraut ist, kann gleich in die Kapitel IV und V springen. Dennoch lohnt die chronologische Lektüre aller Kapitel, denn Puglierin gelingt es durchweg, die Ereignisgeschichte flüssig und spannend darzustellen und Europas politische Fehleinschätzungen gegenüber Russland ins Gedächtnis zu rufen: „Vielen europäischen Entscheidungsträgern wurde erst bewusst, wie sehr sie sich in Putins Absichten getäuscht hatten, als russische Truppen und Panzer im Morgengrauen des 24. Februar 2022 von drei Seiten die Grenze zur Ostukraine überquerten. Genau wie bei der Annexion der Krim 2014 hatten sie ein solches Szenario schlicht für unmöglich gehalten. Innerhalb von nur acht Jahren ließen sie sich zweimal fälschlicherweise von der Illusion leiten, das Kosten-Nutzen-Kalkül des Kremls verstanden zu haben. Die Irrtümer von damals dürfen heute nicht in die gegenteilige Gewissheit umschlagen, dass Russland nun zwangsweise als Nächstes die NATO angreifen wird. Doch die Entwicklungen und Ereignisse des Winters 2021/22 mahnen zur Vorsicht. Europa darf nicht ein drittes Mal den Fehler machen, etwas auszuschließen, nur weil es nicht ins eigene Weltbild passt“ (27).

Wie umgehen mit einem Russland im Kriegszustand?

Um den eigenen kognitiven Wunsch- und Zerrbildern nicht (erneut) auf den Leim zu gehen, müssen Russlands Kriegsziele nüchtern analysiert und eingeordnet werden. Puglierin sieht drei Ziele der russischen Führung: „erstens die imperiale Kontrolle über die Ukraine; zweitens die Revision der europäischen Sicherheitsordnung; und drittens die Festigung der russischen Stellung als globale Großmacht mit weltweitem Machtanspruch“ (29). Jedem dieser drei Ziele geht sie im Buch detailliert nach und gelangt zu der Schlussfolgerung, dass es derzeit keine gemeinsame Verhandlungsbasis zwischen Russland und Europa gebe. Russlands Ziele widersprächen grundlegenden Normen und Standards einer regelbasierten europäischen Sicherheitsordnung. Durch den Krieg sei Russland im Inneren zudem noch autoritärer, militarisierter und repressiver geworden. Es werde schwer werden, mit der russischen Führung eine gemeinsame Vertrauens- und Verhandlungsbasis zu finden. Europa benötige daher eine gemeinsame Russlandstrategie, um gestärkt und geeint Moskau gegenüberzutreten. Vor dem Hintergrund einer amerikanisch-russischen (Wieder)Annäherung unter Präsident Trump dürfe Europa sich nicht auseinanderdividieren lassen. Einen Krieg zwischen Russland und der NATO erachtet Puglierin derzeit als unwahrscheinlich; der Krieg gegen die Ukraine binde auf russischer Seite zu viele Ressourcen und fordere zu hohe Verluste. Dennoch könne ein Krieg beziehungsweise eine bewaffnete Auseinandersetzung nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Auch ein sogenannter „eingefrorener Konflikt“, wie ihn nicht wenige einfordern, böte nach ihrer Ansicht keine Aussicht auf einen langen Frieden, denn Russland würde die Ukraine vermutlich auch nach einem Waffenstillstand weiter destabilisieren.

Ein weiterer Faktor komme in dieser geopolitischen Konstellation hinzu: Russlands Hinwendung nach China habe dazu geführt, dass der Ukraine-Krieg eine globale Dimension habe und nicht auf Europa begrenzt sei. Puglierin sieht hierin eine anhaltende Bedrohung für Europas Sicherheit: „Ein wirtschaftlich und militärisch stark auf China angewiesenes Russland ist nicht weniger gefährlich – sondern schwerer kalkulierbar, weniger beeinflussbar und stärker eingebunden in ein geopolitisches Machtzentrum, dessen Interessen sich fundamental von den europäischen unterscheiden“ (94). Die Achse Moskau-Peking bilde daher eine „strategische Gesamtherausforderung“ (106) für Europa und den Westen.

Angesichts dieser Situation bestehe Europas militärstrategisches Ziel darin, sich selbst bestmöglich militärisch zu ertüchtigen und das Überleben der Ukraine als freien, souveränen und wehrfähigen Staat zu gewährleisten. Auch wenn es zunehmend schwerfalle, müsse Europa die Ukraine weiterhin finanziell, militärisch und humanitär unterstützen. Durch den Wegfall der Unterstützung durch die USA sei diese Aufgabe noch dringlicher geworden.

Die USA unter Trump – kein verlässlicher Partner mehr?!

In den USA sieht Puglierin keinen verlässlichen Partner mehr. Donald Trumps Umgang mit engen Verbündeten und die Missachtung völkerrechtlicher Standards machten die derzeitige US-Administration zu einem unberechenbaren Akteur. Europa könne aufgrund seiner multiplen Abhängigkeiten von den Vereinigten Staaten aber nicht einfach Abstand von Washington nehmen. Europa fehlten nicht nur militärische Fähigkeiten, die womöglich selbst erworben werden könnten. Es gehe um viel mehr: „In der Summe fehlt Europa ohne die Vereinigten Staaten […] nicht nur militärische Durchsetzungsfähigkeit, sondern auch technologisches Know-how, gemeinsame strategische Orientierung und politischer Zusammenhalt“ (137). Dieser Befund ist für EU-Europa gleichermaßen zutreffend wie bitter. Denn allein ein Mehr an Fähigkeiten wird Europa nicht zu einem ebenbürtigen Pol in der Welt machen. Das Fehlen einer strategischen Orientierung und die nach wie vor unterentwickelte Fähigkeit zur konsequenten Zusammenarbeit sind mindestens genauso wichtig. Puglierin verwendet hierfür eine eindrückliche Metapher: „Vergleicht man die NATO mit einem Rad, wären die europäischen Streitkräfte die Speichen – und die USA die Nabe, die alles zusammenhält und dafür sorgt, dass es rundläuft“ (138). In der Tat: Wer in Europa könnte – sollte und wöllte – die Funktion der Nabe übernehmen: Deutschland, Frankreich, Großbritannien oder alle drei? Diese Frage ist und bleibt offen, solange die EU ein Staatenverbund aus souveränen Nationalstaaten ist, die unterschiedlichen außenpolitischen Interessen und Orientierungen folgen. Dieser strukturelle Begrenzungsfaktor habe dazu geführt, dass Europa sich nach wie vor nicht im Klaren ist, welchen eigenständigen Anspruch es in der Verteidigung erheben könne und was dies für die NATO bedeute.

Puglierin macht auf einen Widerspruch aufmerksam: Einerseits forderten die USA immer wieder mehr sicherheitspolitische und militärische Eigenverantwortung der Europäer ein; andererseits blockiere Washington ernsthafte europäische Versuche in diese Richtung. Europas Abhängigkeit etwa von amerikanischen Rüstungsunternehmen und Schlüsseltechnologien stelle einen Hebel dar, den Washington nicht ohne weiteres aus der Hand geben wolle. Es sind also nicht nur die Europäer, die sich selbst im Weg stehen. Auch die USA haben eine Mitverantwortung – und ein Interesse – an einem Europa, das Teil des amerikanischen rüstungsindustriellen Ökosystems ist und bleibt. Insofern stelle sich für Europa die Frage, ob, wann und wie eine strategische Emanzipation von Washington erreichbar sei.

Europas künftige Verteidigung und Deutschlands Schlüsselrolle

Dass sich die bisherige deutsche und europäische Verteidigungspolitik ändern müsse, macht Puglierin im vierten Kapitel deutlich. Sie unterbreitet zahlreiche Vorschläge von der gemeinsamen Rüstungsbeschaffung bis zur nuklearen Abschreckung unter den europäischen Partnern. Der Vorschlag, dass die Rüstungsbeschaffung stärker europäisch koordiniert werden solle, ist nicht neu. Geändert hat sich bis heute kaum etwas. Der Vorschlag bleibt richtig, allerdings wird auch eine gemeinsame europäische Rüstungspolitik nicht alle Probleme lösen. Es gelte zu verhindern, dass „preisdiktierende Industriemonopole“ (186) aus wenigen großen Rüstungsunternehmen entstehen. Nur wie kann das verhindert werden? Weniger große Anbieter auf dem europäischen Rüstungsmarkt hieße in letzter Konsequenz weniger Wettbewerb und vermutlich (auch wieder) höhere Preise bei der Rüstungsbeschaffung. Mit einer bloßen Marktkonsolidierung ist es also nicht getan. Dennoch: Puglierins Forderung nach mehr europäischer Produktion ist nachvollziehbar, denn anders lässt sich die enorm hohe Abhängigkeit von US-Unternehmen nicht verringern.

Die wiederholt vorgebrachte Forderung nach einer europäischen Atombombe oder eines zwischen den Mitgliedstaaten „wandernden Atomkoffers“ (202) erachtet sie als verfehlt. Es müsse unterschieden werden zwischen den umfassenden nuklearen Fähigkeiten der USA und den geringeren Teilfähigkeiten Frankreichs und Großbritanniens. Die französische Nukleardoktrin könne nicht ohne weiteres auf andere Länder ausgeweitet werden: „Der geteilte Zugriff auf französische Atomwaffen oder eine gemeinsame Befehlsgewalt bleiben unter den derzeitigen politischen Rahmenbedingungen ausgeschlossen. Paris ist auch nicht bereit, für die Sicherheit anderer Länder zu zahlen“ (211). Trotz dieser roten Linien müssten Formate und Strukturen gefunden werden, die es ermöglichen, das französische und britische Nukleararsenal stärker zu europäisieren. Auch wenn völkerrechtliche, gesellschaftliche, technologische und militärstrategische Gründe dies derzeit wenig wahrscheinlich erscheinen lassen, müsse sich Europa verstärkt mit Fragen der eigenen nuklearen Abschreckung und Verteidigung befassen.

Die militärische Dimension der europäischen Verteidigung dürfe dabei nicht die zivile außer Acht lassen. Ohne eine robuste Cyberabwehr, moderne Aufklärungsfähigkeiten und resiliente Lieferketten werde der Kontinent weiterhin besonders verwundbar sein. Europas Verteidigung beginne nicht beim Panzer, sondern müsse strategische, institutionelle und technologische Aspekte gleichermaßen berücksichtigen. Und alles benötige Geduld und ein Verständnis für die Komplexität der Problematik: „Europas Verteidigungsfähigkeit kann nur Schritt für Schritt in einem Geflecht aus NATO-Strukturen, EU-Initiativen, nationalen Strategien und flexiblen Koalitionen entstehen. Dabei geht es weniger darum, das Flickwerk durch ein neues, zentrales System zu ersetzen, als es strategisch zu verknüpfen: durch bessere Abstimmung, klar definierte Rollen, gemeinsame Zielbilder – und den politischen Willen, vorhandene Instrumente besser zu nutzen“ (227). Deutschland komme dabei als wirtschaftliches und militärisches Schwergewicht in Europa eine Schlüsselrolle zu, denn Europa brauche Deutschland und Deutschland zugleich Europa (231).

Fazit

Jana Puglierin leistet mit ihrem Buch wichtige Aufklärungsarbeit und liefert wertvolle Impulse in der Debatte um Europas Verteidigung. Dass diese Debatte nicht nur für einen kleinen Kreis von Fachleuten bestimmt ist, sondern alle Menschen angeht, die in einem freien und selbstbestimmten Europa leben wollen, wird in den Kapiteln zu Russlands Zielen in der Ukraine deutlich. Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass es nicht doch zu einem Krieg mit Russland kommen könne. „Alte“ Fragen von nuklearer Bewaffnung waren nie verschwunden, sondern wurden nur verdrängt – in Deutschland besonders intensiv. Doch es hilft alles nichts: Verteidigungs- und Militärfragen müssen in der Breite der Gesellschaft faktenbasiert und nüchtern debattiert werden. Hierfür ist das Buch ein hervorragender und gut lesbarer Wegweiser.

Das sicherheits- und verteidigungspolitische Dickicht aus EU- und NATO-Strukturen und nationalen Interessen wird verständlich dargelegt und verschiedene Vorschläge unterbreitet. Einziger Schwachpunkt: Das Szenario einer abrupten Loslösung der USA aus den NATO-Strukturen und deren Folgen für Europa hätte eindringlicher aufgezeigt werden können. Denn, um Puglierins mahnende Wort aus der Einleitung nochmals ins Gedächtnis zu rufen: „Und doch steht zu befürchten, dass der äußere Druck sie [die europäischen Staaten] eher spaltet als eint“ (19). Man möchte fast hinterherrufen: „Fürchtet euch nicht!“, denn obwohl diese Entwicklung durchaus eintreten kann, gebe es durchaus Wege und Mittel, eine solche Phase der Unsicherheit ohne die USA als langwierigen Schutzpatron zu überstehen. Insofern bietet das Buch nicht nur eine hilfreiche Informationsgrundlage, sondern in gewisser Hinsicht auch so etwas wie strategische Zuversicht.