/ 22.06.2013
Eike-Christian Hornig
Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011; 344 S.; 59,- €; ISBN 978-3-8329-5658-5Diss. Osnabrück; Gutachter: R. Kleinfeld, M. Bohlender. – Direktdemokratische Verfahren werden in der öffentlichen Debatte gerne als „Geschütz[e] gegen die Parteienherrschaft in Position gebracht“ (21). Hornig, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der TU Darmstadt, geht der Frage nach, ob direktdemokratische Verfahren als „Korrektiv zum Parteiensystem“ (21) zu verstehen sind. Seine Grundannahme lautet allerdings, dass Parteien diese Verfahren „in ‚ihrem‘ jeweiligen politischen System dominieren“ und „ihre privilegierte Stellung nutzen, um direktdemokratische Verfahren nach ihren Interessen zu beeinflussen“ (28). Hornig entwickelt für die Untersuchung auf Basis der Überlegungen des Parteiendominanzansatzes (Katz/Wildenmann, Abromeit/Stoiber) das Konzept der Partyness of Direct Democracy (PoDD), mit dem der Einfluss von Parteien auf direktdemokratische Verfahren gemessen soll. Dieses Konzept besteht aus drei Subdimensionen, mit denen a) die Auslösung und Umstände einer Abstimmung, b) das Abstimmungsverhalten und c) die Verbindlichkeit der Entscheidungen zunächst getrennt in Bezug auf den Parteieneinfluss betrachtet werden. Daraus errechnet sich dann ein Gesamt-PoDD-Wert, mit dem sich eine ausgeprägte, mittlere oder schwache Parteiendominanz feststellen lässt. Die umfangreiche empirische Analyse besteht aus dem Vergleich der unterschiedlichen Verfahren direkter Demokratie in neun westeuropäischen Ländern (Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Italien, Schweden, Schweiz, Österreich, Norwegen). Hornig belegt, dass direkte Demokratie in Westeuropa von Parteien dominiert wird. „[D]irekte Demokratie zeigt sich in ihrer Logik [...] wesentlich durch die Motive, Dynamiken und Interessen der politischen Parteien gesteuert“ (323) und dient ihnen eher als sie zu schwächen. Insgesamt verbindet Hornig mit seiner Studie sinnvoll die Parteientheorie und die Theorie der direkten Demokratie, schließt hiermit eine wichtige Forschungslücke und weist darauf hin, „dass das Zeitalter der Parteien offenkundig nicht vorbei ist und [...] durch direkte Demokratie keine Gefahr“ (336) droht..
Christoph Mohamad-Klotzbach (CHM)
M. A., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung, Julius-Maximilians-Universität Würzburg.
Rubrizierung: 2.21 | 2.22 | 2.4 | 2.5 | 2.61
Empfohlene Zitierweise: Christoph Mohamad-Klotzbach, Rezension zu: Eike-Christian Hornig: Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33493-die-parteiendominanz-direkter-demokratie-in-westeuropa_40081, veröffentlicht am 06.04.2011.
Buch-Nr.: 40081
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M. A., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung, Julius-Maximilians-Universität Würzburg.
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