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Rezension / 04.10.2023

Michael L. Hughes: Embracing Democracy in Modern Germany. Political Citizenship and Participation, 1871-2000

London, Bloomsbury Publishing 2021

Michael L. Hughes schildert ausführlich, wie sich die Demokratie in Deutschland zwischen 1871 und 2000 entwickelt hat. Dabei geht er chronologisch vor und beschreibt ihre wechselvolle Geschichte vom Kaiserreich über die Weimarer Republik und die nationalsozialistische Diktatur bis hin zur Teilung Deutschlands und schließlich zur Wiedervereinigung. Dabei stehen insbesondere Fragen der politischen Partizipation sowie die Besonderheiten der jeweiligen Staatsformen im Vordergrund. Das Buch sei solide recherchiert, liefere aber wenig neue Erkenntnisse, so ein Fazit der vorliegenden Rezension.

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Die deutsche Geschichte der vergangenen 150 Jahre ist bekanntermaßen wechselvoll, wie schon ein Blick auf die verschiedenen Staatsformen zeigt. Auf deutschem Boden existierten in dieser Zeit das Kaiserreich, die Weimarer Republik, das nationalsozialistische „Dritte Reich“ sowie nach dem Zweiten Weltkrieg die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik. Vor dem Hintergrund dieses Kaleidoskops von unterschiedlichen Systeme möchte Michael L. Hughes in seinem Buch nachvollziehen, wie sich die Demokratie in Deutschland historisch entwickelt hat, welche Brüche es dabei gab und welche Phänomene sich über die Zeit hinweg behaupten konnten. Dazu geht Hughes weitgehend chronologisch vor. Neben der Schilderung der gesamtgesellschaftlichen Umstände geht es Hughes stets auch um die Ausgestaltung politischer Partizipation (wer an Wahlen und Abstimmungen überhaupt teilnehmen darf und in welchem institutionellen Rahmen dies stattfindet) sowie um die Eigenheiten der politischen Kultur in den jeweiligen Epochen.

Das Kaiserreich, das infolge der Einigungskriege entstanden war, war ein Staat mit demokratischen Elementen, in dem das politische Gewicht des Volkes jedoch relativ gering war, besonders im Vergleich zu konstitutionellen Monarchien wie zum Beispiel dem Vereinigten Königreich. Zwar wurde der Reichstag in allgemeinen und gleichen Wahlen durch die männliche Bevölkerung gewählt, doch verfügte der Kaiser über substantielle Machtbefugnisse. Allen voran nennt Hughes die Tatsache, dass die Reichsregierung in letzter Instanz dem Kaiser und nicht dem Reichstag gegenüber verantwortlich war. Weitere Einschränkungen der politischen Freiheiten erfuhr die Bevölkerung auch auf anderen Ebenen, zum Beispiel durch ein abgestuftes Klassenwahlrecht in den Gliedstaaten (allen voran Preußen) und aufgrund fehlender Grundrechtsgarantien in der Reichsverfassung. Tatsächlich waren verschiedene politische Gruppen das Ziel koordinierter Repressionsmaßnahmen – hier sind vor allem Sozialdemokrat*innen und Katholik*innen zu nennen. Parallel dazu entwickelte sich jedoch ein reges Vereinswesen, das zur Herausbildung einer frühen Form von Zivilgesellschaft beitrug. Mit dem negativen Verlauf des Ersten Weltkriegs nahm jedoch die Unzufriedenheit mit der kaiserlichen Ordnung rapide zu, was schließlich in der Novemberrevolution 1918 und dem Ende der Monarchie in Deutschland mündete.

Die in dieser Zeit der Unruhe ausgerufene Weimarer Republik wurde als parlamentarische Demokratie gegründet; also nicht als Rätedemokratie, wie es von manchen revolutionären Gruppen gefordert wurde. Dies war Folge eines Ausgleichs zwischen den alten Eliten des Kaiserreichs und der SPD-geführten Interimsregierung. Hughes weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass einige Elemente dieses Ausgleichs, wie etwa das Modell der Sozialpartnerschaft, bis in die Gegenwart fortwirken. Institutionell war Deutschland nun eine parlamentarische Demokratie, allerdings mit einem Reichspräsidenten, der über erhebliche Befugnisse verfügte. Im konstitutionellen Arrangement sieht Hughes dennoch keine zwingende Ursache für das Scheitern der Weimarer Republik. Die relative Nachsicht gegenüber antidemokratischen Aktionen der (extremen) politischen Rechten sei hierfür von größerer Bedeutung gewesen. Das Frauenwahlrecht der Weimarer Verfassung war eine fundamentale politische Änderung, abgesehen davon wurde das Staatsangehörigkeitsrecht jedoch weitgehend aus dem Kaiserreich übernommen. In der politischen Kultur Weimars habe laut Hughes die Überzeugung geherrscht, dass sich Politik an einem (wie auch immer bestimmten) Gesamtinteresse ausrichten soll; dementsprechend kritisch wurde der Wettstreit zwischen politischen Parteien und ihren partikularen Interessen gesehen.

Dieser Wettbewerb wurde mit dem Beginn der nationalsozialistischen Herrschaft rasch ausgeschaltet. Unter dem ideologischen Leitmotiv der Volksgemeinschaft setzte eine abrupte Politisierung ein. Anders als zuvor wurde nun von allen Deutschen ein ständiges Bekenntnis zur neuen Staatsführung verlangt – verschiedene Massenorganisationen sollten die Bevölkerung an die NSDAP binden, alle anderen Parteien wurden verboten und Wahlen schließlich ganz abgeschafft. Hughes merkt jedoch an, dass es auch den Nationalsozialist*innen nicht gelang, eine totale Herrschaft zu etablieren. So gab es zwar weiterhin die Möglichkeit, sich non-konform zu verhalten, doch breiter Widerstand blieb aus. Vielmehr wurde die nationalsozialistische Gewaltherrschaft bis zuletzt von der Bevölkerung mitgetragen.

Die nach dem Zweiten Weltkrieg neugegründete Bundesrepublik, unterschied sich institutionell insbesondere in zwei Punkten von den früheren Staatsformen unterschied. Mit der Einführung des konstruktiven Misstrauensvotums wurde die Stabilität der Exekutive gestärkt und dabei die Verantwortung der Regierung gegenüber dem Parlament bekräftigt. Außerdem erfuhren die politischen Parteien durch ihre explizite Nennung im Grundgesetz eine Privilegierung, die so vorher nicht bestand hatte. In der politischen Kultur der frühen Bundesrepublik festigte sich nach Ansicht von Hughes der Bundestag als Hauptkanal der politischen Willensbildung. Dies bestätigte sich auch im Verhalten der Regierenden wie der Regierten. Die politischen Eliten legten Wert darauf, dass der politische Prozess durch den Bundestag gestaltet wurde und nicht beispielsweise durch außerparlamentarische Proteste oder Bewegungen. Und auch auf Seiten der Bevölkerung war das politische Engagement jenseits der Teilnahme an Wahlen weitgehend überschaubar.

Ab den 1960er-Jahren setzte jedoch ein Wandel ein. Hughes schildert, dass Proteste nun zu einer stärker genutzten Form der politischen Mobilisierung wurden – allerdings oft mit Bezug auf spezifische Themen und Anlässe. Zudem forderte der Terrorismus der Roten Armee Fraktion die staatliche Ordnung offen heraus. Anders als zu Weimarer Zeit mündeten dieser Linksterrorismus und seine Effekte indes nicht in der Abschaffung der parlamentarischen Ordnung, die sich weiter festigte.

Im östlichen Teil Deutschlands bildete sich nach dem Krieg die Deutsche Demokratische Republik als autoritäres Regime heraus. Bezüglich des Rollenverständnisses der Bevölkerung zieht Hughes hier eine Parallele zum Dritten Reich: Auch in der DDR wurde das politische Engagement der Bürgerinnen und Bürger eingefordert. In Aufmärschen, Paraden, Treffen und vielen weiteren Situationen sollten die Bürgerinnen und Bürger fortwährend ein Bekenntnis zur DDR abgeben. Darüber hinaus sieht Hughes auch in der Verknüpfung von Partei und Staat eine Konstellation, wie sie so zuvor auch unter der Herrschaft der NSDAP bestanden hatte. Abgesehen vom Volksaufstand am 17. Juni 1953 waren offene Proteste auch in der DDR bis zur Wende 1989 eine Seltenheit; innere Emigration oder politische Apathie waren als Reaktion auf die Herrschaft der SED stärker verbreitet.

Mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland blieb die konstitutionelle Ordnung des Grundgesetzes weitgehend unangetastet. Zwei Faktoren sind für Hughes jedoch erwähnenswert. Erstens gab es durch die rot-grüne Regierung ab 1998 eine signifikante Änderung im Staatsangehörigkeitsrecht, das sich vor allem in der Aufweichung des Abstammungsprinzips zeigte und so den Realitäten der deutschen Einwanderungsgesellschaft Rechnung trug. Zweitens ist seit der Wiedervereinigung eine kontinuierlich abnehmende Zufriedenheit mit den politischen Parteien feststellbar – etwas von dem die AfD seit ihrer Gründung profitieren konnte.

Hughes liefert mit seinem Buch einen ausführlichen Überblick über die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland. Das Buch ist solide recherchiert, liefert allerdings wenig neue Erkenntnisse und ist an einigen Stellen vor allem eine Aufzählung verschiedener Studienergebnisse. Interessant ist jedoch die These von Hughes, dass es in der deutschen Bevölkerung eine grundlegende Skepsis gegenüber politischen Kompromissen gebe und dass ein politisches System präferiert werde, in dem eine politische Kraft den (wie auch immer ausgestalteten) Gesamtwillen der Bevölkerung umsetzt. Die aktuell hohen Umfragewerte der AfD zeigen, dass dieser Gedanke offenbar politische Wirkung entfalten kann. Vor diesem Hintergrund ist Hughes‘ Schlussfolgerung zutreffend, dass sich die Demokratie in Deutschland nicht geradlinig entwickelt hat, sondern stets mit Fortschritten und Rückschritten verbunden war.

 

CC-BY-NC-SA
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