Europapolitik aus dem Ausschuss

Politikwiss. Diss. Bremen; Gutachter: M. Zürn, M. Jachtenfuchs. – Das Ausschusswesen der Europäischen Kommission ist durch eine hohe Anzahl und Vielfalt von Ausschüssen gekennzeichnet. Aufbauend auf einer systematischen Darstellung des Ausschusswesens entwickelt der Autor einen Analyserahmen zur Erklärung der binneninstitutionellen Ausprägungen der Ausschüsse. Dabei wird auf den Governance-Ansatz zurückgegriffen, der es dem Autor ermöglicht, neben dem institutionellen Kontext die Interaktions- und Kooperationsbeziehungen in den Ausschüssen zu erfassen und abschließend das Problemlösungspotenzial dieser Governance-Form zu evaluieren. Im Mittelpunkt des zweiten Teils steht die empirische Untersuchung: angefangen von der Darstellung des Forschungsdesigns, über die Begründung der Fallauswahl bis zu den Fallstudien zu den Ausschüssen der gemeinsamen Umwelt- und Agrarpolitik. Dabei werden nicht nur die klassischen Komitologie-Ausschüsse, sondern auch die von der Kommission eingesetzten Expertengruppen berücksichtigt. Im Ergebnis sieht der Autor in den Ausschüssen eine zentrale Scharnierfunktion im europäischen Mehrebenensystem. Die Verflechtung der Akteure sichert einerseits einen wichtigen Informations- und Kommunikationskanal und andererseits den Zufluss von Expertenwissen in den allgemeinen Willensbildungsprozess. Dabei könne jedoch nicht von einer Depolitisierung ausgegangen werden, da die nationalen Vertreter mit klaren Instruktionen ihrer Regierungen in die Aushandlungsprozesse in den Ausschüssen gehen. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass das Problemlösungspotenzial des europäischen Ausschusswesens als eher gering zu bewerten ist.