Die Reform der Pflegeversicherung 2008

1995 wurde die Pflegeversicherung nach einem langen Diskussionsprozess und unter Abwägung unterschiedlicher Alternativen eingeführt. Zum damaligen Zeitpunkt habe sie, wie der Herausgeber einleitend bemerkt, als „der modernste Zweig der Sozialversicherung“ (3) gegolten, doch schon nach sieben Jahren sei mithilfe einer großen Reform versucht worden, neue Wege in der Sicherung der Qualität der Pflegeleistungen zu gehen. Da diese zum Teil wirkungslos, zu kompliziert und lückenhaft gewesen seien, habe 2008 eine Neuregelung angestanden. Die Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik an der Universität Hamburg hat gemeinsam mit der AOK Rheinland/Hamburg auf ihrem 14. Sozialrechtsforum die rechtlichen Probleme einer Reform der Pflegeversicherung diskutiert, dessen Texte in diesem Band dokumentiert sind. Heinz Rothgang und Gerhard Igl befassen sich in den ersten zwei Beiträgen mit den Grundstrukturen der Pflegeversicherung, dem Reformbedarf und den aktuellen, vom Gesetzgeber 2008 beschlossenen Regelungen einer Weiterentwicklung des Pflegeversicherungsgesetzes. In weiteren drei Beiträgen werden die wichtigsten Einzelpunkte des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vom März 2008 sowie der darüber hinausgehende Reformbedarf analysiert. Die Beiträge verdeutlichen, „dass vor allem in der Definition des Leistungsfalls und der Finanzierung, aber auch in der Qualitätssicherung noch weiterer ‚Entwicklungsbedarf’ besteht“ (5).