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/ 03.06.2013
Stefanie Schmahl

Die Kulturkompetenz der Europäischen Gemeinschaft

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1996 (Nomos Universitätsschriften: Recht 223); 313 S.; brosch., 89,- DM; ISBN 3-7890-4420-2
Rechtswiss. Diss. Mainz; Erstgutachter: E. Klein. - Vor Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages besaß die Europäische Gemeinschaft keine ausdrückliche Zuständigkeit im Bereich der Kultur, war in diesem Politikfeld aber dennoch politisch aktiv. Kulturelle Aktivitäten begründete die Gemeinschaft als für die Errichtung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes erforderlich. Im Unionsvertrag wurden der Gemeinschaft Kompetenzen übertragen und ein neues Kapitel zur Kultur in den EG-Vertrag eingefügt. Mit der neuen Regelung stellt sich die Frage, ob diese als eine Spezialregelung zu betrachten ist, die den Rückgriff auf andere Handlungsgrundlagen des Vertrages versperrt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, daß die gemeinschaftliche Kompetenz im Bereich der Kultur trotz der Einführung des neuen Kapitels in den Vertrag insgesamt keine wesentlichen Änderungen erfahren hat. Die meisten und am weitesten reichenden Gesetze im kulturellen Bereich werden auch weiterhin auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen getroffen werden. Inhaltsübersicht: I. Die geschichtliche Entwicklung der gemeinschaftlichen Kulturkompetenz: 1. Die Kulturkompetenz der EG vor Inkrafttreten des Vertrages über die Europäische Union; 2. Die Kulturkompetenz der EG nach Inkrafttreten des Vertrages über die Europäische Union. II. Der "aquis communautaire" im Kulturbereich: 1. Kulturpolitik und freier Warenverkehr; 2. Kulturpolitik und freier Personenverkehr; 3. Kulturpolitik und Urheberrecht; 4. Kulturpolitik und Steuerrecht; 5. Kulturpolitik und der sozialrechtliche Status der Künstler. III. Ausdrückliche Aufnahme der Kulturpolitik in die Verträge. IV. Art. 128 EGV und intertemporales Gemeinschaftsrecht. V. Systematisierung der gemeinschaftlichen Kulturkompetenz.
Martina Böhner (Bö)
Dr.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Martina Böhner, Rezension zu: Stefanie Schmahl: Die Kulturkompetenz der Europäischen Gemeinschaft Baden-Baden: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2655-die-kulturkompetenz-der-europaeischen-gemeinschaft_3482, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 3482 Rezension drucken
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