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/ 22.06.2013
Marcell Moll

"Aufstand der Bürger"? Die Ablehnung des Vertrages über eine Verfassung für Europa durch die niederländischen Wähler

Marburg: Tectum Verlag 2010 (Bonner Studien zum globalen Wandel 3); 126 S.; pb., 24,90 €; ISBN 978-3-8288-2146-0
Magisterarbeit Bonn; Gutachter: W. Hilz. – Warum lehnten die Niederländer am 1. Juni 2005 den EU-Verfassungsvertrag in einem Referendum mehrheitlich ab? Moll vertritt die These, dass es de facto drei Abstimmungen gegeben habe: Erstens hätten die Bürger über europapolitische Fragen im Allgemeinen abgestimmt und ihren Unmut über die Einführung des Euros, einen möglichen Türkeibeitritt sowie die im Jahr zuvor vollzogene Osterweiterung und der damit verbundenen Angst vor Billiglohnkonkurrenz geäußert. Das „Nein“ der Niederländer habe das Unbehagen großer Teile der Bevölkerung über grundsätzliche Entwicklungen in der EU, wie den möglichen Einflussverlust der kleineren Mitgliedstaaten und die als zu hoch empfundene finanzielle Belastung des eigenen Landes, zum Ausdruck gebracht. Zweitens sei der Verfassungsvertrag zum „Opfer eines ‚Aufstandes gegen das Regententum’“ (95) geworden; die Bevölkerung habe mit dieser Abstimmung sowohl der Regierung Balkenende als auch dem politischen Establishment im Allgemeinen einen Denkzettel erteilt. In großen Teilen der niederländischen Bevölkerung sei ein tiefes Misstrauen gegenüber der Regierung, den etablierten Parteien und dem „nicht näher bestimmten, gefühlten bürokratischen ‚Moloch’ der Europäischen Union“ (92) vorhanden, was quer durch die gesamte niederländische Gesellschaft verlaufe. Die sozialen Einschnitte der Regierung, die mangelnde Führungsstärke des Ministerpräsidenten und das angespannte soziale Klima – das Referendum fand nur ein halbes Jahr nach dem Mord an Theo van Gogh statt – hätten das Misstrauen gegenüber den Eliten gefördert und so das Votum negativ beeinflusst. Und drittens habe eine Reihe von Niederländern den Verfassungsvertrag selbst abgelehnt, was Moll auch als eine Folge des Mangels an Informationen über die Inhalte des Vertrages interpretiert.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.23.12.612.232.22 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Marcell Moll: "Aufstand der Bürger"? Marburg: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32441-aufstand-der-buerger_38705, veröffentlicht am 28.09.2010. Buch-Nr.: 38705 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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