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Bundesverfassungsgericht

Lost in Migration. Wo bleibt die Debatte zur Zukunft der Europäischen Union?

Beim EU-Gipfel im Juni 2018 sei es fast ausschließlich um das Thema Migration gegangen. Dass der Gipfel auch Teil des Prozesses zur Zukunft der EU war, wie der Europäische Rat ihn 2016 in Bratislava…

Armut und das Epizentrum der sozialen Frage. Über die Wiederkehr gesellschaftlicher Konflikte

Wie wird über Armut kommuniziert? Ausgehend vom aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erörtert Thomas Mirbach, welche Bilder von Armut darin entworfen werden und wie sich die Per…

Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seie…

Hilft Arbeit gegen Armut? Die Entwicklung von Armut trotz Erwerbstätigkeit

Lange Zeit wurde angenommen, dass sich Armut und Beschäftigung ausschließen und ein Arbeitsplatz der Garant für Einkommen und soziale Sicherheit ist. Im fünften Armuts- und Reichtumsbericht räumt die…

Tanja Hoffmann: Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Mit dem Paukenschlag seines Urteils zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat das BVerfG den Konflikt mit dem EuGH um den Vorrang des Gemeinschaftsrechts neuerlich verschärft. Dabei spielt die sogenannte Ewig…

Warum greift das Irrationale in Gesellschaften um sich? Autoritärer Rechtspopulismus und ‚Querdenken‘ 711-Stuttgart

Wie der Rechtsnationalismus sei das Denken in und mit Verschwörungstheorien längst eine globale Erscheinung. Diese seien Symptome für den Zustand unserer westlichen Gesellschaften, ihres Bewusstseins…

Gegen „Zeitenwende“ und „Staatsräson“ – ein Plädoyer für friedenswissenschaftliche Resilienz

Wie kritisch ist Friedensforschung heute noch? Politische Leitbegriffe wie „Zeitenwende“ und „Staatsräson“ prägen zunehmend auch diese Disziplin, wie Friedensforscherin Sabine Jaberg beobachtet: Stat…

Fernando D'Aniello (Hrsg.), Verena Frick (Hrsg.): Wie viele Gesichter hat die Souveränität?

Wie viele Gesichter kann die Souveränität heute noch haben? Ausgehend vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäische Zentralbank und dem Konflikt mit dem Europäische…

Ronen Steinke: Meinungsfreiheit. Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen

Hausdurchsuchungen wegen harmloser Social-Media-Posts, ein deutlicher Anstieg der Ermittlungen wegen Äußerungsdelikten oder der Slogan, dass „Hass keine Meinung“ sei: Der Jurist und Journalist Ronen…